Syrien: Gott ist ausgebucht
Auch nach dem Abzug der syrischen Truppen aus dem Libanon lässt der internationale Druck auf Syrien kaum nach. «Demokratie» und «Terrorismus» sind die Stichworte aus den USA. Bericht aus einem Land im Belagerungszustand.
Die Diskussion der Männerrunde in einem gepflegten Aleppiner Café ist laut und fröhlich. Thema ist der syrische Präsident Baschar al-Asad. Dass es in Syrien keine Demokratie gebe, liege vor allem an Baschar, sagt ein gut sechzigjähriger Architekt. Baschar habe von seinem verstorbenen Vater und Vorgänger Hafis al-Asad gelernt, dass Syrien nur mit der Peitsche regiert werden könne. Der Architekt trifft sich seit vielen Jahren täglich mit anderen ebenso gesetzten und respektablen Männern zu Tee und Kaffee. Und wie fast immer in Syrien wird politisiert. Niemand flüstert dabei, nur einer schlägt während der Demokratiediskussion einmal erfolglos vor, das Thema zu wechseln. Die offenherzige Diskussion im Café ist ein Paradox: Denn öffentliche Kritik, ja Beschimpfung des Diktators gehört nicht gerade zu den typischen Merkmalen einer Diktatur.
Demokratie ist ein relativer Begriff. Die syrische Ministerin Buthaina Schaaban etwa sagt dezidiert: «Die USA haben dieses Gerede über Demokratie erfunden - wie wenn die Menschen nur dafür leben, jemanden wählen zu können.» So unbeliebt, gar verhasst die syrische Regierung auch ist - so wie Buthaina Schaaban sprechen die meisten SyrerInnen. «Worum es uns geht, ist unsere Lebensqualität. Wir brauchen ein besseres Leben», fährt Schaaban fort, die in den USA studiert hat. «Für die USA gibt es im Nahen Osten nur Regierungen und Regimes. Aber keine Menschen, die denken und verstehen, die klug und kompetent sind.» Die SyrerInnen seien stolze Menschen. «Wie alle Menschen schätzen wir Freiheit, Demokratie, anständige Löhne, Geschlechtergleichheit.» Syrien sei im Vergleich zu anderen arabischen Staaten geradezu ein demokratisches Modell. Ein säkularer Staat mit etablierten und funktionierenden Institutionen, Berufsverbänden und einem Parlament.
Im Café in Aleppo, der zweiten Metropole Syriens, sprechen die Männer mit Respekt von Ministerin Schaaban. Doch sie widersprechen ihr. Später präzisiert einer, der Staatsapparat diene nur der Bereicherung eines einzelnen Familienclans. Und im Parlament sitze eine Reihe von zwielichtigen Gestalten. Im heutigen Syrien scheut sich kaum jemand, auszusprechen, was er oder sie denkt. Privat sowieso und manchmal, wie in dieser Männerrunde, auch öffentlich. Die absolute Stille, die ab den frühen achtziger Jahren herrschte, als das Regime einen islamistischen Aufstand blutig niedergeschlagen hatte, diese Stille, die als einziges Ventil zahllose, im kleinen Kreis vorsichtig weitererzählte Witze zuliess, ist verschwunden. Nur namentlich zitieren lassen will sich kaum jemand. Egal, ob KünstlerInnen, Intellektuelle, Hausfrauen, palästinensische Flüchtlinge und PolitikerInnen, DiplomatInnen, und selbst Minister: Sobald das Gespräch richtig interessant wird, heisst es «off the record».
Neue Gelassenheit
Das Stadtbild der Hauptstadt Damaskus wird derzeit von syrischen Fahnen dominiert, von Transparenten und Plakaten. Nähme man die Parolen zum Nennwert, wäre ganz Syrien im Belagerungszustand, stünde ein US-amerikanischer Angriff wohl kurz bevor. Da wird die nationale Einheit beschworen, Baschar die bedingungslose Treue ausgesprochen und mit der US-Politik im Nahen Osten abgerechnet. Immer wieder heisst es: «Herr, schütze das Asad-Syrien», und «Gott schützt Syrien» - mit diesem, wie er es nannte, «gängigen Sprichwort» hatte Baschar im November eine vielbeachtete Rede beendet. Tatsächlich war die Nervosität in Damaskus noch Anfang Dezember gross. Denn das syrische Regime stand unter gewaltigem Druck.
Was immer die Motive der US-Regierung für diesen Druck auf Syrien sein mögen (und auch darüber wird allerorten heftig debattiert) - die unbequeme Lage, in der sich das syrische Regime befindet, resultiert auch aus der Libanonpolitik Syriens. Dass der Libanon überhaupt als Staat existiert und nicht zu einem grösseren Syrien gehört, ist die Folge kolonialer Grenzziehung im Nahen Osten in den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts. Die syrische Politik mochte sich mit dem «Verlust» des Libanon nie so recht abfinden, und mischte sich im Nachbarstaat beständig ein. Im libanesischen Bürgerkrieg (1975-1991) unterstützten syrische Truppen in wechselnder Folge praktisch alle Milizen, und der Bürgerkrieg endete schliesslich mit der verbrieften syrischen Dominanz im Libanon: Der Friedensvertrag von Taif erwähnt die syrische Armee ausdrücklich als Ordnungsmacht zur Sicherung des Friedens. Allerdings hätten die Truppen dem Geiste des Abkommens entsprechend nach einigen Jahren «im Einvernehmen der beiden Regierungen» aus dem Libanon abziehen sollen - doch sie blieben und herrschten bis letztes Jahr, als sie von einer Protestwelle nach dem Mord am ehemaligen libanesischen Ministerpräsidenten Rafik al-Hariri und durch internationalen Druck in kürzester Zeit richtiggehend vertrieben wurden.
Der Mord an Hariri wurde zum Hebel, durch den der Westen das syrische Regime unter Druck setzen konnte. Der Uno-Sicherheitsrat setzte eine eigene Kommission ein, die den Mord aufklären soll. Im Libanon vermutet man allgemein die syrischen Geheimdienste hinter dem Mord (vgl. Kasten), und auch die vom deutschen Staatsanwalt Detlev Mehlis geleitete Uno-Kommission beschuldigt Syrien, ohne allerdings genügend Beweise dafür liefern zu können. Nachdem auch der zweite Zwischenbericht, den Mehlis Mitte Dezember vorlegte, in der Substanz mager blieb, entspannte sich die Stimmung in Syrien. «Wenn die Amerikaner kommen ...» ist nun wieder eher eine Pointe als eine echte Befürchtung. Und darüber herrscht in Syrien grösste Einigkeit: «Die Amerikaner» wünscht sich hier niemand. Baschar al-Asad sei wohl selber erstaunt über die plötzliche Unterstützung im Volk, kommentiert ein hoher Offizier, der der legalen kommunistischen Partei angehört. Und ergänzt: «Oft höre ich Leute sagen: ‹Jetzt haben sie uns doch wirklich dazu gebracht, uns hinter diese Sauhunde zu scharen.›»
Dazu beigetragen haben mag eine kürzlich erfolgte substanzielle Lohnerhöhung für Staatsangestellte. Neuerdings werden auch kleine Konsumkredite vergeben, dadurch konnten sich viele ärmere Leute ein Auto oder eine eigene Wohnung kaufen. Das wisse man zu schätzen, sagt ein palästinensischer Intellektueller. Danach habe man sich in der Ära von Hafis al-Asad gesehnt. «In meiner Familie sind wir uns einig: Fordere Demokratie, aber stirb nicht dafür.»
Ein Abend in einer einfachen Wohnung in einer syrischen Grossstadt. Einer der Gäste hat auf der Laute gespielt und legt sie zur Seite, um etwas zu essen. «Gott soll Syrien schützen?», fragt der Gastgeber an diesem Abend, ein Arzt. «Gott ist ausgebucht, der kann sich nicht auch noch um Syrien kümmern.» Er berichtet dann von der Irrelevanz der existierenden syrischen Opposition, redet von Demokratie und dem Verhältnis der Religionsgemeinschaften in Syrien und unterbricht sich schliesslich seufzend: «Warum haben wir bloss mit diesem Thema angefangen?» Die Runde sitzt im Wohnzimmer, das von einem kleinen Ölofen geheizt wird. Der Musiker greift wieder zur Laute, man trinkt Arak, und alle singen mit.
Doch schon bei der nächsten Pause geht die Diskussion wieder los. Es stimme schon, heute herrsche in Syrien praktisch Meinungsfreiheit, sagt der Arzt, der arme PatientInnen kostenlos behandelt. «Aber sie bewirkt nichts.» Es fehle die Organisationsfreiheit. «Ich gebe Ihnen ein Beispiel: Wir wollten eine medizinische Gemeinschaft gründen, um in den Armenvierteln helfen zu können. Auf unser Gesuch um Zulassung als nichtstaatliche Organisation erhielten wir nie eine Antwort.» So verschwänden noch hunderte andere Gesuche einfach in den Schubladen der Bürokratie - trotz offizieller Berichte über die vereinfachte und zahlreiche Lizenzierung von neuen Vereinen und Organisationen.
Syrien hätte eine Chance für eine funktionierende Demokratie, meint der Arzt. Und die Chance, aus den Ereignissen im Irak und im Libanon zu lernen. In diesen beiden Nachbarländern verlaufe alles entlang religiösen und ethnischen Grenzen, das sei verheerend. Doch Syrien benötige Zeit. «Wenn heute hier Wahlen wären, würde ebenfalls nach Religion und Volksgruppe gewählt.» Ein Scheich in einer Moschee bräuchte bloss dazu aufzurufen, und schon würden einige hundert Menschen wie gewünscht wählen. «Es braucht noch viel Arbeit unter den Menschen, wir müssten aufklären und uns organisieren. Doch wir dürfen nicht.» Seine junge Ehefrau, die an der Universität unterrichtet, widerspricht. Sie wolle sich engagieren, sagt sie, und sie tue es auch. Aber wie, das lässt sie offen.
Wer ermordete Rafik al-Hariri?
Am 14. Februar 2005 tötete eine gewaltige Bombe den libanesischen Ministerpräsidenten Rafik al-Hariri. Eine Reihe weiterer Bomben und Attentate erschütterte Beirut. Als bisher Letzter wurde der Rechtspolitiker und Verleger Dschubran Tueni ermordet. Im Libanon und im Westen werden die syrischen Geheimdienste für die Attentate verantwortlich gemacht. Ob die Geheimdienste wirklich hinter den Bomben stehen und was sie allenfalls damit bezwecken wollten, wird auch in Syrien überall diskutiert. Am populärsten sind folgende Thesen:
• So war es schon immer: Ein Flügel des Geheimdienstes hat Hariri ermordet und danach weitergemordet, denn «im Libanon und in Syrien verstehen sie nur diese Sprache, und wir werden uns so durchsetzen. Was kümmert uns die Aussenwelt, der Westen?»
• Zu dumm: Ein Flügel des Geheimdienstes hat nichts anderes gelernt als zuzuschlagen. Diese Prügelknechte sind nicht in der Lage, die Folgen ihres Tuns abzuschätzen. (Vertreter des Regimes bestreiten diese beiden Thesen selbstverständlich: Die Dienste seien keine Gesetzlosen, sondern Teil des Apparates. Sie seien unter Kontrolle und könnten nicht eigenmächtig handeln.)
• Danebengehauen: Die syrischen PolitikerInnen haben im Libanon in den letzten Jahren eine Reihe entscheidender Fehler gemacht. Auch der Hariri-Mord war eine Fehlkalkulation. Und all die anderen Morde danach. Oder doch nicht alle? Haben sie ihre Fehler doch noch eingesehen? Aber wann? Und wer hat danach gemordet?
• Wehe, Baschar: Ein mächtiger Teil der Geheimdienste steht hinter all den oder zumindest den meisten Morden. Es geht um die Macht in Syrien. Diese hohen Geheimdienstler haben Angst, von Präsident Baschar al-Asad an den Westen «verkauft» respektive geopfert zu werden und zeigen ihm: Wir sind zu allem bereit!
• Wir denken, dass du denkst: Eine fremde Macht (USA? Israel?) hat damit gerechnet, dass damit gerechnet wird, dass sich Syrien verhauen und die Folgen unterschätzt hat. Und hat losgelegt.