Milliardenverluste: Die Maske der Scham

Nr. 50 –

Die UBS-Geschäftsstrategie geht auf Kosten des Wirtschaftsstandorts.

«Ich schäme mich», sagt Präsident Marcel Ospel. «Ich schäme mich», echot Konzernchef Marcel Rohner, nachdem sie 17 Milliarden Franken UBS-Kapital vernichtet haben. Jetzt, wo es um die Existenz ihrer Bank geht, zeigen der Kleinbasler Abzocker und sein Leutnant aus dem Aargau Gefühle. Die Swissair hatte Ospel noch kaltschnäuzig liquidiert, weil er Risikokapital für seine Spekulationen an der Wall Street brauchte.

Allein, die gezeigte Scham ist bloss Kalkül. Damit soll verdeckt werden, dass die UBS an ihrer gescheiterten Strategie festhält, eine US-Investmentbank mit einer Schweizer Vermögensverwaltungsbank zu einer globalen Finanzdienstleisterin mit Entscheidungszentrum New York zu koppeln.

Die ospel-rohnerschen Gefühlsduseleien sollen verhindern, dass die Öffentlichkeit erkennt, dass die Weiterführung der UBS-Geschäftsstrategie nur auf Kosten der volkswirtschaftlichen Interessen des Wirtschaftsstandortes Schweiz möglich ist. Der technisch bankrotte US-Investmentteil der UBS kann nur auf Kosten der ganzen Bank saniert werden.

Um ihre enormen Spekulationsverluste zu decken, haben Rohner und Ospel neun Prozent der UBS zum Ausverkaufspreis an einen Investmentfonds des Staates Singapur verscherbelt. Wenn jetzt ausgerechnet die Staatskapitalisten aus Singapur von der Krise der UBS profitieren können, dann ist das auch der intellektuelle Bankrott von Ospels neoliberalen Sekundanten an den Universitäten und in der Medienwelt. Die Meldung «Erfolgreicher Staatskapitalismus rettet Finanzkapitalistin UBS» straft alle MarktfundamentalistInnen Lügen, die den Staat ganz grundsätzlich als unfähigen Wirtschaftsakteur betrachten.

Der Staat Singapur hat gehandelt, doch was soll der Staat Schweiz tun? Gefordert ist die Politik. Ospel und seine US-zentrierte Geschäftsstrategie müssen im Namen volkswirtschaftlicher Standort-interessen in die Schranken gewiesen werden. Aber wie? Notwendig ist eine offizielle Kündigung der stillschweigenden Staatsgarantie zugunsten der UBS. Bislang geniesst diese Bank eine Gratisbürgschaft des Staates, weil sie als so bedeutend für die Schweizer Wirtschaft gilt, dass man sie nicht Bankrott gehen lassen könne. Damit muss jetzt Schluss sein. Bundesrat und Nationalbank müssen unmissverständlich klarstellen, dass die UBS im Falle weiterer Milliardenabschreiber nicht mit staatlicher Unterstützung rechnen kann. Sollten weitere Abschreiber nötig werden, dann werden sich Ospel und Rohner nochmals schämen. Auf der Suche nach weiteren Kapitalspritzen können sie dann bei russischen Oligarchen, chinesischen Staatskapitalisten oder an der Wall Street anklopfen – nur nicht in Bern!

Und nicht zu vergessen: Kredit suchende kleine und mittlere Unternehmen, KleinsparerInnen und VolkskapitalistInnen sind wohl beraten, wenn sie von der risikobehafteten US-singapurischen Grossbank UBS zu den Kantonalbanken, Regionalbanken, Raiffeisenkassen oder zur Postfinance wechseln.