WOZ Nr. 40/2008 vom 02.10.2008

Zur Systemkrise und über das Elend des Finanzjournalismus

Von Gian Trepp

«Was macht eine Bank, wenn die Verlustmilliarden sich auftürmen?», fragte «Tages-Anzeiger»-Redaktor Andreas Flütsch kürzlich in einem Kommentar zur Neuwahl des Hedgefonds-Spekulanten Rainer-Marc Frey in den UBS-Verwaltungsrat. Und beantwortete seine Frage so: «Sie holt einen ausgewiesenen Experten an Bord, damit das Debakel sich nicht wiederholt.»

Der Fachmann wirds schon richten. Solch Argumentation blendet die Systemfrage im Überlebenskampf der UBS völlig aus. Sie zu stellen heisst, über geldgierige Manager, fallende Marktpreise und Milliardenabschreiber hinauszuschauen auf die politökonomische Funktionsweise der globalisierten Finanzmärkte und deren Zusammenhang mit dem Geschäftsmodell der UBS.

Das Totschweigen der Systemfrage im hier zitierten Artikel ist kein Einzelfall. Von «Tages-Anzeiger» bis NZZ, von «Weltwoche» bis «Cash» gilt das Dogma: Der Markt ist das System, Privatisierung, Deregulierung, Spekulation und Globalisierung sind unausweichlich, der Staat soll sich von der Wirtschaft fernhalten. Diese Vernachlässigung der Systemfrage im heutigen Mainstream-Wirtschaftsjournalismus ist eine Folge der langjährigen intellektuellen Dominanz des neoliberalen Marktfundamentalismus. Doch inzwischen haben seine führenden VordenkerInnen ihr Antistaatsdogma aufgegeben. So Wirtschaftsnobelpreisträger Gary Becker von der Universität Chicago, der die Staatsintervention der Bush-Regierung letzte Woche rechtfertigte, weil der Zusammenbruch des Finanzsystems verhindert werden müsse.

Wenn das System zusammenbricht, ist eine systemische Antwort vonnöten: Staatsintervention! Das gilt nicht nur für die USA, das gilt auch für die Schweiz und alle anderen Finanzplätze. Abwarten und Tee trinken, bis die Märkte es gerichtet haben, wie vom stellvertretenden NZZ-Chefredaktor Gerhard Schwarz und anderen empfohlen, ist ein Rezept zur Abschaffung des Finanzplatzes – was unsereins freuen könnte, ginge es nicht um Zehntausende Arbeitsplätze und milliardenschwere Steuerausfälle.

Wo liegt der Kern dieser Finanzkrise? Subprime Crisis, amerikanische Bankenkrise, Kreditkrise, UBS-Krise, geldgierige Manager? Nein, es geht um viel mehr! Zusammengebrochen ist das Weltfinanzsystem, das die USA nach ihrem Sieg im Kalten Krieg zu Beginn der neunziger Jahre installiert haben. Der Kollaps ist total. Betroffen sind nicht nur die Institutionen (Investmentbanken, Hedgefonds, Private Equity) sondern auch die Produkte (Mischungen von Derivaten mit Hypotheken, Aktien, Rohstoffen und Bonds, aber auch die reinen Derivate) und deren Märkte. UBS und Credit Suisse, die die Politik des Finanzplatzes Schweiz und dessen Ausrichtung auf das gecrashte amerikanische System traditionell dominierten, sind kaputt. Ob die beiden Institute die Krise ohne grössere Kapitalspritze von Nationalbank und Bundeskasse überstehen können, bleibt noch abzuwarten. Ganz abgesehen davon kann diese Krise mit Geld allein nicht mehr bewältigt werden. Eine solche Systemkrise verlangt eine systemische Antwort. Im globalisierten Finanzbusiness kann es nicht mehr so weitergehen wie bisher.

Die Schweiz braucht dringend eine öffentliche Diskussion über die nötigen ordnungspolitischen Staatseingriffe zur Neupositionierung des Finanzplatzes im internationalen Post-Crash-Finanzsystem. Die Frage lautet: Wie müssen Bankensystem, technische Finanzplatzinfrastruktur und Finanzmarktregulierung reformiert werden? Wie bei wirtschaftspolitischen Grundsatzdiskussionen üblich, liegen die Interessenpositionen von ArbeitnehmerInnen und KapitalbesitzerInnen auch in Finanzplatzfragen weit auseinander.

Aus ArbeitnehmerInnensicht geht es beim Finanzplatz nicht um den Maximalprofit für geldgierige FinanzkapitalistInnen, sondern um die Erhaltung von Arbeitsplätzen und Steuereinkommen sowie um die soziale Gerechtigkeit und den ökologischen Wirtschaftsumbau. Vier Bereiche stehen im Vordergrund:

1. Die Einführung des sogenannten Trennbankensystems, also die separate Organisation des rein spekulativen Wertschriftenhandels der Investmentbanken und des volkswirtschaftlich nötigen Bankgeschäfts der Geschäftsbanken.

2. Ausbau des staatlich garantierten Geschäftsbankenbereichs: Stärkung der Kantonalbanken und Ausbau der Postfinance zur Postbank mit Staatsgarantie.

3. Die Konsolidierung der neuen Schweizer Finanzplatzholding SIX als Betreiberin der Finanzinfrastruktur. Eine funktionierende Infrastruktur ist zukünftiges Zentrum der Vermögensverwaltung und viel wichtiger als das Bankgeheimnis.

4. Die Nachbesserung des neuen Finanzmarktaufsichtsgesetzes (Finmag). Das heisst, die allzu schwache neue Überwachungsbehörde muss massiv gestärkt werden.

Gian Trepp zerbricht sich seit 1968 den Kopf über die Systemfrage. 1994 erschien in der WOZ ein Szenario für den Derivatecrash von 2008.