Nr. 06/2009 vom 05.02.2009

Wer soll da konsumieren?

Die Investitionen nutzen der hungernden Bevölkerung nur wenig.

Wolf Kantelhardt, Beijing

Fu You strich sich nachdenklich über seinen langen schwarzen Bart. Was mochte in seinem Kopf vorgehen? In diesem Jahr war er verantwortlich - aber der Bevölkerung ging es schlecht. Wie schlecht es ihr genau ging, würde sich zwar erst herausgestellt haben, wenn die WanderarbeiterInnen nach dem Frühlingsfest aus ihren Dörfern in die Städte zurückgekehrt waren und ihre Arbeitsplätze wiederhaben wollten ... Fu You hatte eine Idee: Wie wäre es, einfach Geld zu schicken?

Vier Billionen Renminbi Yuan. Das ist eine ganze Menge Geld. Sogar aus der Sicht der Hongkonger Investmentbanker. «Das ist viel aggressiver, als ich erwartet hatte», sagte zum Beispiel Frank Gong von J. P. Morgan, als die chinesische Zentralregierung im November ihr 680 Milliarden Franken schweres Konjunkturprogramm bekannt gab. Nach dem Staunen und dem Anstieg der Aktienindizes kam das Lob: Das Programm wurde im Westen als «mutiger Schritt in die richtige Richtung», als «Übernahme von Verantwortung» und sogar als «eine notwendige Lektion für die US-Regierung» beschrieben. Dabei ist es mit den westlichen Konjunkturpaketen kaum vergleichbar. Zunächst einmal sind die chinesischen Banken staatlich und brauchen keine Rettung - im Gegenteil: Sie ziehen die Realwirtschaft nicht in die Krise, sondern helfen ihr heraus. Nach der Senkung der Zinsen sowie der Lockerung von Kreditbeschränkungen stieg die Summe der ausstehenden Kredite 2008 um neunzehn Prozent. Ganz anders die westlichen Banken, die ihre Kredite so stark beschränkten, dass selbst die Finanzierung des internationalen Warenhandels ins Stocken geriet.

Stark sinkende Einfuhren

Die ersten von der Zentralregierung genehmigten Investitionen umfassten fünf Milliarden Yuan (etwa 850 Millionen Franken) für die Verbesserung der ländlichen Trinkwasserversorgung und jeweils drei Milliarden für die Sicherung alter Staudämme und die Verbesserung von Bewässerungsanlagen. Den hohen Handelsbilanzüberschuss Chinas hat das nicht verringert. Während die chinesischen Exporte im vierten Quartal 2008 um dreizehn Prozent sanken, gingen die Importe noch viel stärker zurück - was allerdings auch mit den gesunkenen Rohstoffpreisen zu tun hat.

Wie sinnvoll die Infrastrukturinvestitionen sind, steht noch nicht fest. So kann «Investitionen im Trinkwasserbereich» vieles heissen: ökologisch katastrophale 300-Meter-Tiefbrunnen in Nordchina ebenso wie neue oder verbesserte Kläranlagen. Und schliesslich sind auch staatliche Prestigeobjekte wie das riesige Regierungsgebäude in der Provinz Yunnan oder der sinnlose Flughafen in Kangding in der Provinz Sichuan Staatsausgaben.

Noch schwieriger ist die Bewertung des chinesischen Konjunkturprogramms in Hinblick auf das zweite Problem der chinesischen Wirtschaft - den niedrigen Konsum, den die Regierung nun unbedingt ankurbeln will. «Im Westen sind die Probleme anders», sagt Liu Kaiming vom Institut für zeitgenössische Beobachtungen, einer nichtstaatlichen Organisation in Shenzhen, die sich für die Belange von WanderarbeiterInnen einsetzt. «Ob dort ein bisschen mehr oder weniger gekauft wird, spürt ein Haushalt nicht. Aber die chinesischen Wanderarbeiter haben nur ihr in der Stadt verdientes Einkommen - und höchstens 6000 Yuan (etwa 1000 Franken) auf dem Konto. Wissen Sie, was das Schulgeld für ein Kind kostet? Oder die Behandlung einer ernsten Krankheit?» Für Liu Kaiming laufen alle Pläne zur Erhöhung des chinesischen Konsums ins Leere, solange es für die Landbevölkerung keine soziale Sicherheit gibt, keine Sozialhilfe, keine Kranken- oder Rentenversicherung. Dafür aber wachsende Ausbildungskosten für die Kinder. «Natürlich werden die weitersparen», sagt Liu Kaiming.

«Eine Gemeinheit»

Mit ihm einer Meinung ist He Xuefeng vom Institut für die Verwaltung chinesischer Dörfer an der Huazhong-Universität. Gerade eben hat er in den Provinzen Guizhou und Hunan, typische Herkunftsregionen von WanderarbeiterInnen, die Verhältnisse studiert. «Zu sagen, es sei jetzt patriotisch, mehr zu konsumieren und so den Konsum der Bauern anzustacheln, ist eine Gemeinheit», ereifert er sich. «Denn wenn die Bauern das während ihrer mehrjährigen Arbeit gesparte Geld nach ihrer Rückkehr für den Konsum verwenden, dann wird es ihnen für den Rest ihres Lebens schlecht ergehen. Viele sind schon älter und haben keine Möglichkeit mehr, in die Städte zu gehen.» Nur die 18- bis 25-Jährigen, so haben He Xuefeng und seine Kollegen festgestellt, sind weiterhin optimistisch und werden nach dem Frühlingsfest wieder losziehen. Die über 35-Jährigen wollen dagegen zuerst die Entwicklung abwarten.

Die BinnenmigrantInnen sind die ersten Opfer von Wirtschaftskrisen: Den jetzt entlassenen ArbeiterInnen der Textil- oder Spielzeugindustrie ist mit der Vergabe von Bauaufträgen - etwa für neue Eisenbahnlinien - nicht geholfen. Die chinesische Regierung täte besser daran, in die soziale Absicherung und Umschulung von WanderarbeiterInnen zu investieren, als staatliche Bauunternehmen reich und ausländische Baumaschinen-Lieferfirmen glücklich zu machen.

Fu You, ein im Jahr 1002 geborener General, der unter anderem wegen seines harten Vorgehens gegen korrupte Beamte berühmt wurde, schickte Geld aus einem ganz anderen Grund: Die Bevölkerung der Provinz Shaanxi litt darunter, Getreide und Pferdefutter für die Armee bereitstellen zu müssen. Fu You ging deshalb dazu über, der Armee Geld zu schicken, damit sie sich vor Ort Getreide und Pferdefutter selbst kaufen konnte. Damit hat er es immerhin bis zur taoistischen Gottheit gebracht, die für alle Jahre mit dem Tierkreiszeichen Rind in Verbindung mit dem Element Erde zuständig ist. Ein solches Jahr - das alle sechzig Kalenderjahre wiederkehrt - hat gerade begonnen.

 

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