Nr. 05/2011 vom 03.02.2011

Durchhalten in Ägypten

Trotz des Erfolgs der Bewegung gegen Staatspräsident Mubarak muss sich die vom eigenen Erfolg überraschte Opposition täglich neu zusammenraufen.

Von Werner Scheurer, Kairo

Hosni Mubarak hat am Dienstagabend endlich angekündigt, im September nicht mehr als Präsident von Ägypten zu kandidieren. Aber bis dahin will er bleiben. Den dreissig langen Jahren sollen noch einmal ein paar Monate angehängt werden. Mubarak hat die Botschaft der riesigen Protestbewegung gegen ihn immer noch nicht verstanden: «Irhaal!» – verreis!

Die trotz Ausgehverbots auch spät dienstagnachts immer noch grosse Zahl DemonstrantInnen auf dem Tahrir-Platz nahm Mubaraks Rede nicht gut auf: Nannte sich eine Oppositionsbewegung seit Jahren «Kifaya» (genug), so heisst es nun seit Tagen «misch kifaya» – nicht genug, und vor allem zu spät. Erst nach vier Tagen landesweiter Proteste und weit über hundert Toten ernannte Mubarak am vergangenen Freitag endlich den ersten Vizepräsidenten seiner Amtszeit. Noch später vereidigte er ein neues Kabinett – voller altbekannter Köpfe aus seiner Partei. Erst dann kam sein Angebot zu verhandeln und zuletzt der Verzicht auf eine Kandidatur in Wahlen, die eh nie welche waren: alles nicht genug – und viel zu spät.

«Warum revoltieren die Ägypter nicht?», betitelte der ägyptische Schriftsteller Alaa al-Aswani, Autor des Romas «Der Jakubijân-Bau», kürzlich eine Sammlung seiner Zeitungskolumnen. Nun wissen wir es besser: Nach Jahrzehnten unter Notrecht, ohne Demokratie, voller Korruption unter einem Regime, das Mubaraks Söhne und ihre Freunde immer reicher und die Massen immer ärmer machte, wurde es auch den ÄgypterInnen zu viel, und sie nahmen sich Tunesien zum Vorbild: Was die schaffen, können wir besser.

Die Überraschung über die Entwicklung der letzten Tage ist total – und die Ungewissheit ebenso. Über den Erfolg des Aufrufs zu Protesten am «Tag der Polizei» waren die OrganisatorInnen – AktivistInnen und Mitglieder von verschiedenen in den letzten Jahren entstandenen Oppositionsbewegungen – selber erstaunt: «Wir beteten zu Gott, dass wir ein paar Hundert sind», sagt einer von ihnen, der seither praktisch Tag und Nacht auf dem Midan a-Tahrir, dem «Platz der Befreiung», verbracht hat. Sie waren viel mehr, und sie wurden seither noch zahlreicher.

Doch die Herausforderung für die Bewegung ist gross. Die Regierung kann sich auf Bewährtes verlassen: die Taktik des Aussitzens und der Repression. Der Facebookgeneration wurden Internet und Handy abgestellt, die Polizei ging wie üblich brutal mit DemonstrantInnen um, und als das nicht half, drohte das Regime mit der Alternative: wir oder das – aktiv geförderte – Chaos. Die vom eigenen Erfolg überraschte Bewegung dagegen muss sich täglich neu erfinden und zusammenraufen. Ihre einzige gemeinsame Forderung ist die nach Mubaraks Abgang – sofort. Zwar formierte sich schon lange Opposition, doch wanderte sie immer wieder ins Gefängnis und wurde erfolgreich unterdrückt. Die unter den Bewegungen noch am besten organisierten Muslimbrüder könnten von der Facebookgeneration kaum weiter entfernt sein. Der sich als Alternative zu Mubarak anbietende Mohammad al-Baradei hat zwar einen Friedensnobelpreis, ist aber nach langen Jahren bei der Atomagentur in Wien nur wenigen ÄgypterInnen bekannt. Die «Kifaya»-Bewegung und die Leute von der Streikbewegung vom 6. April 2008 siehe hier verschwanden nach anfänglichen Erfolgen aus der öffentlichen Wahrnehmung.

Wie bunt die Bewegung ist, zeigt sich an den individuellen Kleinsttransparenten der DemonstrantInnen auf dem Tahrir-Platz: Die einen bezeichnen Mubarak als Agenten der USA, andere fordern hingegen deren Eingreifen gegen den Diktator; Lehrer der Al-Ashar-Universität mit ihren traditionellen Turbanen treffen auf sichtlich säkulare StudentInnen der American University. Sie alle demonstrieren und beten friedlich nebeneinander, mobilisieren gemeinsam trotz Zensur und erschwerter Kommunikation Hunderttausende, entwickeln nebenbei eine Strategie und stellen ein Zehnerkomitee zusammen. Dieses soll über eine neue Verfassung und Wahlen verhandeln – aber nicht, solange Mubarak noch Präsident ist. Sollte dieser wirklich noch neun Monate ausharren können, ist völlig unklar, ob die zusammengewürfelte Bewegung das durchhält.

Und mit den heftigen Strassenkämpfen, die kurz vor Redaktionsschluss zwischen AnhängerInnen des Mubarak-Regimes und der Opposition ausgebrochen sind, haben die Ereignisse nochmals eine neue Wende genommen.

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