Nr. 05/2011 vom 03.02.2011

«Wir können uns selbst regieren!»

Bevor es am Mittwoch zu heftigen Kämpfen kam, strömten am Tag zuvor in Kairo über eine Million Menschen zusammen, um den Abgang ihres Präsidenten zu fordern. Doch wer sind diese Leute? Wer steckt hinter ihnen? Was wollen sie?

Von Astrid Frefel, Kairo

«Da geschieht etwas ganz Grosses. Diese Bewegung lässt sich nicht einmal mehr durch ein Massaker stoppen», sagt Hassan Nafaa, Professor für Politik an der Kairoer Universität. Der Protest hatte vergangene Woche immer grössere Kreise gezogen. Bis am Dienstag in Kairo über eine Million Menschen auf die Strassen strömten.

Das ganze Kaleidoskop der Gesellschaft ist zusammengekommen und ruft in eingängigem Stakkato: «A-schaab – yurid – iskaat a-nizam» – das Volk will den Fall des Systems. Vom kleinen Kind bis zum Greis, vom Müllmann bis zur Bankiersfrau, ChristInnen und MuslimInnen, alle sind auf den Tahrir-Platz in die Innenstadt von Kairo geströmt. Und nicht nur dorthin. In vielen kleineren Städten, wo Fernsehkameras nicht hinkommen, wiederholen sich die Szenen. «Wir sind das Volk», sagt ein junger Mann, der an einer Kairoer Kreuzung den Verkehr regelt, seit die Polizei abgezogen wurde.

Jeder hat Grund zum Zorn

Auch am Dienstag noch ist die Stimmung gelöst, die Menschen glauben, dass die Proteste ein gutes Ende nehmen werden. Es gibt sogar heitere Momente, etwa als ein Student gesteht, dass die Proteste ja eine ganz gute Gelegenheit seien, Mädchen kennenzulernen, und im Scherz hinzufügt: «Lang lebe Hosni Mubarak.» Jeder und jede hier hat einen anderen Grund, den eigenen Zorn auf der Strasse zu zeigen. Der Familienvater klagt über die stetig steigenden Preise, die Geschäftsfrau über die überall grassierende Korruption und der junge Arzt darüber, dass er keine Stelle findet.

Die Forderungen der Menschen lassen sich auf einen einfachen Nenner bringen: Freiheit und Demokratie. Der Grossteil der Bevölkerung hat das Gefühl, dass das herrschende Regime ihr jegliche Möglichkeit, sich zu entfalten, raubt. «Ägypten ist reich, aber die Menschen sind arm», sagt der Taxifahrer auf dem Weg zum Tahrir-Platz. «Dieses korrupte System stranguliert uns – wir drohen zu ersticken.» Der Regimekritiker Ibrahim Eissa sagt, die Bevölkerung bestehe aus zwei Teilen: Sieben Prozent leben im Wohlstand – der Rest in Armut. Sieben Prozent: Das ist der Anteil der Kinder, die eine private Schule besuchen, die übrigen gehen in eine der überfüllten und schlecht ausgerüsteten öffentlichen Bildungsanstalten. Und wenn eine Mehrheit für eine Minderheit leidet, sagt Eissa, ist das eine Form der Diktatur.

Das repressive System, mit dem sich Präsident Hosni Mubarak dreissig Jahre an der Macht hielt, hat seine Schrecken verloren. Trotz über hundert Toten und Tausenden von Verletzten gehen die Menschen weiterhin auf die Strasse. Die Verletzten lassen sich verarzten und machen sich danach gleich wieder auf den Weg. Diese Entschlossenheit macht deutlich, wie gross der Frust und die aufgestaute Wut der Bevölkerung sind. «Es ist besser, für etwas zu sterben, als für nichts zu leben», steht auf dem Plakat eines jungen Mädchens.

Die Ereignisse in Tunesien haben den ÄgypterInnen vor Augen geführt, was Massenproteste gegen ein vermeintlich stabiles autoritäres Regime ausrichten können. Doch der Funke ist auch auf einen leicht entflammbaren Boden gefallen. Nach dem Betrug bei den Parlamentswahlen von Ende November waren einige AktivistInnen bereits auf die Strasse gegangen. Das blutige Attentat auf eine koptische Kirche am Neujahrstag in Alexandria hat die Menschen zusätzlich aufgewühlt.

Kifaya! Genug!

Doch die Vorläufer der aktuellen Proteste reichen weiter zurück. Mit der Bewegung für Demokratie «Kifaya» – arabisch für «genug» – hat 2004 alles begonnen. «Damals haben wir erstmals den Rücktritt von Mubarak verlangt», sagte ein Teilnehmer der Proteste letzte Woche auf dem Tahrir-Platz. «Jetzt sind wir wieder hier.» Nach dem US-amerikanischen Einmarsch in den Irak 2003 war auch am Nil die Hoffnung auf eine Veränderung aufgekeimt. Intellektuelle, MenschenrechtsaktivistInnen und Oppositionelle ergriffen die Initiative und riefen Kifaya ins Leben; ein loses Bündnis, das sich zum Ziel setzte, die Bevölkerung gegen das repressive System zu mobilisieren.

«Der Ägypter will zwar Demokratie, aber er will nichts dafür tun», kommentierte damals einer der Exponenten die politische Lethargie in seinem Land. Gegen diese Apathie wollte Kifaya angehen. Aufsehen erregten ihre Mitglieder, als sie 2004 vor dem Hohen Gericht in Kairo protestierten und dabei den Rücktritt von Präsident Hosni Mubarak und den Verzicht auf ein Weiterreichen der Macht an dessen Sohn Gamal forderten – ein bis dahin undenkbarer Tabubruch.

2008 entstand dann die «Jugendbewegung 6. April», eine Bewegung der jüngeren Internetgeneration. Nach einem Arbeitskampf in einer Textilfabrik in der Deltastadt Mahalla hatten junge Blogger über das Internet zu einem Generalstreik aufgerufen – mit gewaltigem Echo. Die Strassen waren fast menschenleer. Achtzig Prozent der ÄgypterInnen nahmen am Streik teil, rühmen sich die InitiantInnen heute. Die «Jugendbewegung 6. April» steckt auch jetzt massgeblich hinter der Facebook-Kampagne, mit der der Dienstag als «Tag des Zorns» aufgerufen worden war.

Für Aufbruchstimmung hat Anfang 2010 schliesslich auch die Nationale Bewegung für Veränderungen gesorgt, die sich um Mohammad al-Baradei gebildet hat und der sich zahlreiche OppositionspolitikerInnen angeschlossen haben. Al-Baradei war bis 2009 Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation und hatte mit ihr zusammen 2005 den Friedensnobelpreis erhalten. Im Herbst 2010 rief al-Baradei zum Boykott der Parlamentswahlen auf.

Traditionelle Parteien ausgestochen

Neben den grossen Bewegungen existieren auch unzählige informelle Gruppen. Jedes Ereignis – etwa der Tod eines inhaftierten Bloggers in Alexandria – brachte neue Unzufriedene dazu, sich im Netz zusammenzuschliessen. Allen diesen Gruppen ist gemeinsam, dass sie keine Ideologie und keine Führungsfiguren haben.

Das Ausmass der Proteste zeigt, dass die informellen Zusammenschlüsse die traditionellen Oppositionsparteien – die liberale Wafd, die linke Tadschamaa und die nationalen NasseristInnen – längst ausgestochen haben. Mit ein Grund dafür ist, dass die Parteien in bekannter Manier taktieren – das gilt auch für die Muslimbrüder. So haben sie den Protest erst dann wirklich unterstützt, als klar wurde, dass die Massen dieses Mal tatsächlich auf die Strassen strömen werden.

Obwohl das Internet in ganz Ägypten seit Ende letzter Woche abgeschaltet ist und Mobiltelefone nur sporadisch funktionieren, liess sich die Welle des Volkszorns nicht stoppen. Elektronik wurde durch Mund-zu-Mund-Propaganda ersetzt. Die landesweiten Proteste sind oft spontan und nicht zentral organisiert. Dabei sind keine Parteisymbole zu sehen, das haben die InitiantInnen so angeordnet. Die Manifestationen gehen über alle ideologischen Grenzen hinaus. So verhalten sich auch die Muslimbrüder weiterhin eher diskret. Zwar sind auch ihre AnhängerInnen auf der Strasse. Religiöse Parolen sind jedoch kaum zu hören.

Es kann nur besser werden

Es waren dann auch vor allem PolitikerInnen, die das Gefühl packte, die Revolte brauche jetzt eine Führungsfigur. Die Wahl fiel auf al-Baradei, der für die erste Grossdemonstration aus Wien eingeflogen war. Er hat sich bereit erklärt, einen Regimewechsel anzuführen. Auch die Muslimbrüder, die grösste organisierte Kraft im Land – bei freien Wahlen bekämen sie wohl bis zu einem Drittel der Stimmen –, haben ihm ihre Unterstützung zugesagt.

Die Massen auf den Strassen hat dieser Schritt jedoch ziemlich kaltgelassen. Sie wollen, dass Mubarak geht. Was danach kommen soll, darüber haben sich die meisten keine Gedanken gemacht.

«Wenn er weg ist, wird alles gut», sagt Atef, der Besitzer eines kleinen Souvenirgeschäfts. Bei dieser Revolte geht es nicht um Politik und nicht um Ideologie. «Wir sind nicht achtzig Millionen dumme Esel, die nichts Besseres verdient haben. Wir können uns selbst regieren», sagt der Geschäftsmann trotzig. Die Menschen wollen ganz einfach ihr Land und ihre Würde zurück. Und sie haben in den letzten Tagen mit einer bisher unbekannten Euphorie begonnen, sich für das Gemeinwohl zu engagieren. Sie organisieren Bürgerwehren, Nachbarschaftshilfe, die Strassenreinigung oder regeln den Verkehr.

Dass der Neuanfang nicht einfach wird, wissen auch sie. Doch eine Zukunft ohne Mubarak kann nur besser sein.

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