Nr. 24/2011 vom 16.06.2011

«Auf den Flüchtlingen lastet ein unglaublicher Druck»

Widersprüche, Scheinheiligkeit, Mythen: Justizministerin Simonetta Sommaruga erzählt im WOZ-Interview von ihrer Suche nach einer glaubwürdigen Migrationspolitik. Sie will die Asylverfahren beschleunigen – verspricht aber auch Verbesserungen für vorläufig Aufgenommene, Sans-Papiers und Menschen in Nothilfe.

Interview: Dinu Gautier und Kaspar Surber

WOZ: Frau Sommaruga, seit 1988 sind mindestens 15 000 Menschen an den EU-Aussengrenzen gestorben. Laut Uno-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) ist dieses Jahr der Blutzoll so hoch wie noch nie zuvor, 1200 Flüchtlinge sind bereits ums Leben gekommen. Was löst diese Statistik bei Ihnen aus?

Simonetta Sommaruga: Beklemmung, Betroffenheit und auch Hilflosigkeit. Ich war mehrmals in Afrika. Als Präsidentin von Swissaid habe ich Familien kennengelernt, die ihre Söhne in Richtung Europa schicken in der Hoffnung, dass sie hier ein besseres Leben finden und etwas Geld nach Hause schicken können. Es lastet ein unglaublicher Druck auf den jungen Männern. Diese Situation wird von Schleppern schamlos ausgenutzt. Daher spüre ich auch Wut und habe den festen Willen, einen Beitrag zu leisten, dem lukrativen Schleppertum das Handwerk zu legen.

Ohne Festung Europa gäbe es keine Schlepperbanden.

Zugegeben, es ist ein Widerspruch: Mit der Globalisierung ist die Welt zu einem globalen Dorf geworden. Gleichzeitig errichten wir neue Grenzen. Wenn die Menschen in ihrem Herkunftsland eine Perspektive hätten, dann würden die wenigsten freiwillig ihre Umgebung, ihre Familie verlassen. Wenn man die Ursachen anpacken will, muss man dazu beitragen, dass sich die Situation in diesen Ländern verbessert. Doch die internationale Wirtschaftspolitik trägt sehr viel dazu bei, dass diese Entwicklung gerade in Afrika nicht möglich ist. Nur ein Stichwort: Mit Exportsubventionen hat man jahrzehntelang sämtliche Möglichkeiten, dass sich in Afrika Märkte entwickeln, systematisch verhindert.

Sie betonen die Widersprüchlichkeit der Politik. Doch während des arabischen Frühlings hörte man vom Bundesrat nur eindeutige Signale der Abschottung: Beteiligung an der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, Erarbeitung eines Asylnotfallkonzeptes ...

Das haben Sie jetzt doch sehr einseitig zusammengefasst. Erstens hat die Schweiz als einer der ersten Staaten die Potentatengelder blockiert. Zweitens hat der Bundesrat sehr schnell zwölf Millionen Franken Soforthilfe gesprochen. Frontex ist immer wieder umstritten. Ich habe die Agentur jetzt etwas näher kennengelernt. Sie leistet wichtige Beiträge an der Schengen-Aussengrenze. Zum Beispiel für eine bessere Zusammenarbeit mit Tunesien bei der Küstenwache. Frontex versucht zu verhindern, dass sich die Migranten in solch gefährliche Situationen begeben.

Statt sich der Herausforderung der Migration zu stellen, schieben die Europäische Union und die Schweiz die Verantwortung nach Italien ab, wo die Situation auf Lampedusa eskaliert. Hätte man nicht Anfang des Jahres, als der arabische Frühling begann, sagen müssen: Es ist klar, dass Leute in Italien ankommen – verteilen wir sie nach einer Quote auf die verschiedenen Länder?

Das Dublin- und das Schengen-Abkommen sind nicht für Extremsituationen gemacht. Ich würde aber sagen, das Ausmass der in Italien angekommenen Migranten ist verkraftbar.

Das war auch ein Kräftemessen, Italien hat ein bisschen provoziert, die anderen haben zurückprovoziert. Ich nehme hier zwei Diskussionen wahr: Auf der einen Seite die national und medial orientierte Diskussion: Jeder Minister muss zu Hause sagen, dass er die Ellbogen ausfährt. Dann gibt es aber auch die Gespräche in Brüssel, wo man offen miteinander diskutiert: Was können wir zusammen tun, was müssen wir ändern?

Dabei muss einem bewusst bleiben: Die Schweiz und Europa sind ernsthaft herausgefordert, aber es gibt auch noch ganz andere Dimensionen. Bis Ende Mai haben 900 000 Personen Libyen verlassen, und etwa 450 000 Flüchtlinge sind nach Tunesien gekommen. Die Herausforderung für Tunesien ist gewaltig, zumal sich das Land ohnehin in einer instabilen Situation befindet.

Das UNHCR ist in den Flüchtlingslagern in Tunesien präsent, wo es sehr grosse Probleme gibt. Es versucht verzweifelt, Staaten zu finden, die Flüchtlinge aufnehmen. Bis heute hat der Westen allerdings nur wenige Hundert Plätze zugesichert. Können Sie sich vorstellen, dass die Schweiz ein Kontingent aufnimmt?

Da müssen wir offen bleiben. Der Bundesrat hat diese Möglichkeit. Bis ungefähr hundert Personen kann ich als Departementsvorsteherin selbst bestimmen. Wir dürfen aber nicht vergessen: In der Schweiz kommen, wegen der grossen Diaspora, im Moment die meisten Asylgesuche von Eritreern. Ist es jetzt schlimmer, in diesen Flüchtlingslagern in Tunesien zu warten, oder ist es schlimmer, eine Eritreerin zu sein, die in ihrem Land verfolgt wird? Das wollen wir nicht gegeneinander ausspielen, sondern immer wieder überprüfen, was wir tun können.

Ausserdem will ich auch die Probleme, die in der Schweiz mit der Aufnahme entstehen, nicht kleinreden.

Sie haben diesen Frühling eine Vorlage ins Parlament geschickt, wonach die Asylverfahren in Bundeszentren durchgeführt und beschleunigt werden sollen. Wie muss man sich die künftigen Verfahren vorstellen?

Wir haben untersucht, wie lang die Verfahren heute sind: Es kann bis zu 1400 Tage dauern, wenn alle Rechtsmittel ausgeschöpft werden. Das ist einfach zu lang, auch für die Betroffenen. Es ist ein Mythos, dass lange Verfahren automatisch gerechter und für die Asylsuchenden gut seien. Lange Verfahren haben vielmehr etwas Entwürdigendes. Was nützt es einem Asylsuchenden, wenn er vier Jahre auf ein negatives Urteil warten «durfte»? Nichts. Im Gegenteil: Während dieser vier Jahre konnte er sich keine neue Perspektive aufbauen. Es sind oft verlorene Jahre. Und auch wenn er nach mehreren Jahren schliesslich ein positives Urteil erhält, haben unsere langen Verfahren ihm verunmöglicht, sich bei uns richtig zu integrieren.

Die Verfahren sollen vor allem verkürzt werden, indem man die verschiedenen Schritte an einem Ort zusammenführt – in Bundeszentren. Wir sprechen im Moment von zehn bis zwölf Zentren, für insgesamt etwa 5000 Personen. Wir möchten den grössten Teil der Asylgesuche dort erstinstanzlich abschliessen können. Es wurde von «Internierungslagern» gesprochen. Damit haben solche Bundeszentren nichts zu tun. Da wird niemand eingesperrt, die Leute können sich frei bewegen.

Es gab bereits einen Versuch mit Bundeszentren, das sogenannte «Verfahren 88». Es wurde 1990 nach heftigem Protest seitens der Flüchtlinge, der Kirchen und der Standortgemeinden wieder begraben. Wieso soll es dieses Mal besser laufen?

Nochmals: Die geplanten Bundeszentren sind vergleichbar mit den heutigen Empfangs- und Verfahrenszentren. Sie sind ein wenig grösser, vor allem aber wird es für die Asylsuchenden in den künftigen Zentren einen professionellen, umfassenden und kostenlosen Rechtsschutz geben. Rechtsvertreter mit abgeschlossenem Jurastudium, die den Leuten zeigen, was ihre rechtlichen Möglichkeiten sind. Im erstinstanzlichen Verfahren und auch nachher. Wenn die Verfahrensgrundlagen professionell ausgearbeitet werden, dann ermöglicht das den Instanzen auch, ihre Entscheide schneller zu fällen. Rechtsschutz und effizientere Verfahren, das ist kein Widerspruch, sondern das bedingt sich gegenseitig.

Sie wollen auch die Rekursfristen verkürzen. Auf wie viele Tage?

Wir konzentrieren uns noch nicht auf diese Frage. Ich sage Ihnen nur: Wir wollen, dass das Beschwerderecht in keiner Weise eingeschränkt wird. Beschwerden sollen aber nicht mehr nur eingereicht werden, um Zeit zu gewinnen. In Holland, das ein wenig unsere Vorstellungen genährt hat, gibt es eine Vorbereitungsphase, bevor das eigentliche Verfahren beginnt. Da werden bereits alle notwendigen Dokumente beschafft. Heute haben wir ein System, das erstinstanzlich Entscheide fällt. Und erst dann beginnt man mit der Papierbeschaffung.

Sie sagen, es sei ein Mythos, dass längere Verfahren auch gerechtere Verfahren seien. Betrachtet man die Geschichte der Schweizer Asylpolitik, so kann man auch sagen, dass die Beschleunigung der Verfahren ein Mythos ist: Jeder Justizminister, jede Justizministerin ist angetreten, um das Verfahren zu beschleunigen.

Soll ich deswegen aufhören, Verbesserungen anzustreben? Wenn man in der Politik nicht den Willen hat, etwas zu ändern, selbst wenn jemand anders das auch schon versucht hat und gescheitert ist, dann sollte man besser nicht antreten.

Die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen macht einen ganz anderen Vorschlag, wie man die Pendenzen abbauen könnte: Indem man die Gesuche von Asylsuchenden, die seit längerem hängig sind, bewilligt. Wäre dieser Schritt nicht etwas praktischer – und auch mutiger?

Das wäre eine kurzfristige Massnahme, die das Problem nicht löst. Nachher beginnen die Probleme dann einfach von Neuem. Ich möchte lieber in eine langfristig glaubwürdige Asylpolitik investieren, als mit einem Schnitt zu sagen: «Schaut, ich bin mutig!»

Ich bin aber bereit, statt einer generellen Regularisierung die Situation bestimmter Gruppen anzuschauen: Etwa die 24 000 vorläufig Aufgenommenen, die hier leben und von denen wahrscheinlich viele nie mehr zurückkehren werden. Ist es sinnvoll, die Vorstellung aufrechtzuerhalten, sie würden irgendwann gehen? Auch die Frage der Sans-Papiers schaue ich genau an. Die Widersprüchlichkeit, dass ihr Aufenthaltsstatus illegal ist, Arbeitgeber aber davon profitieren und sie schwarz beschäftigen, finde ich scheinheilig und unerträglich. Rezepte zu finden, ist nicht einfach, und die zweite Herausforderung ist dann, sie auch noch mehrheitsfähig zu machen.

Am prekärsten ist die Situation der Flüchtlinge, die Nothilfe beziehen. Sie sind häufig nicht krankenversichert, obwohl sie das laut Gesetz sein müssten. Das sagt auch das Bundesamt für Gesundheit schon seit längerer Zeit.

Ich teile die Meinung zu hundert Prozent. Wir müssen eine Lösung finden, und zwar rasch. Wir sind nahe dran. Ich treibe das vorwärts.

Wird es Krankenversicherungen für alle geben?

Es wird eine Lösung geben für diese Situation.

Die schweizerische Ausländerpolitik gibt auch unter dem Stichwort der Zuwanderung zu reden. Die SVP möchte die Personenfreizügigkeit künden. Bräuchte es nicht auch hier eine offensive Antwort: Die Personenfreizügigkeit hat das unwürdige Saisonnierstatut abgelöst und die Löhne transparent gemacht?

Heute haben wir in der Schweiz mit der Personenfreizügigkeit eine Zuwanderungspolitik, die marktorientiert ist. Es ist schon interessant zu sehen, dass jetzt gewisse liberale oder wirtschaftsnahe Kräfte wieder eine behördengesteuerte Zuwanderung wollen. Tatsächlich haben wir die Gesellschaftsverträglichkeit der Zuwanderung zu stark der Wirtschaft überlassen und uns zu wenig mit Integration beschäftigt. Darüber werden wir uns in den nächsten Monaten intensiv unterhalten – auf diese Diskussion freue ich mich.

Wie wollen Sie die Integration angehen?

Ein Drittel der Personen von ausserhalb Europas, die in die Schweiz kommen, tun das im Rahmen des Familiennachzugs. In den allermeisten Fällen sind das Frauen und Kinder. Mein Ziel ist, dass die sich rasch in der Schweiz zurechtfinden. Wir prüfen die Idee, dass sie einen Nachweis für einen Sprachkurs erbringen müssen, wenn sie keine Landessprache sprechen. Für einen Sprachkurs verlassen sie auch das Haus, lernen andere Leute kennen. Wir müssen aufhören zu meinen, dass solche Forderungen eine Schikane sind. Wir tun etwas dafür, dass sich Ausländer in der Schweiz selbstbestimmt zurechtfinden.

Mein Ziel ist es, den Begriff Integration zu füllen, ich habe ganz klare Vorstellungen, was Integration ist, und will das auch im Gesetz klären: Für mich ist Integration ein Prozess, der geprägt ist von Gegenseitigkeit und Verbindlichkeit. Verbindlichkeit von beiden Seiten. Letztlich heisst Integration, sich aufeinander zuzubewegen. Es bedeutet eben nicht Assimilation.

Über die Verbindlichkeiten für die Immigranten wird ziemlich viel gesprochen. Was sind denn die Verbindlichkeiten für die Schweizer?

Da sind wir daran, dies mit den Kantonen genau anzuschauen: Die Integration findet in den sogenannten Regelstrukturen statt: Was passiert in den Kindergärten und Schulen, was passiert im Gesundheitswesen, was bei der Arbeitslosenvermittlung? Wo können wir Diskriminierung verhindern? Wie verhindern wir, dass Jugendliche mit bestimmten Namen keine Lehrstelle finden? Das ist tägliche Integrationsarbeit. Ich sehe das als harte Knochenarbeit auf beiden Seiten. Sie muss auch finanziert werden, es müssen sich alle daran beteiligen – aber dann kann sie auch unglaublich bereichernd sein.

Der Begriff Integration setzt bei der Herkunft der Subjekte an. Eine neue Definition von Interkultur sagt: Die Institutionen müssen sich verändern, damit alle Anwesenden einen Zugang finden – und eine gemeinsame Zukunft gestalten.

Das ist genau, was ich meine. Eine Sensibilität zu entwickeln: Wo haben wir Hemmschwellen, wo haben wir Diskriminierungen, wo sind Leute nicht erfasst von diesem Prozess? Wenn wir da etwas weiterkommen, haben wir viel gewonnen.

Sie haben betont, eine glaubwürdige Politik machen zu wollen. Um die Asyl- und die Ausländerpolitik zusammenzubringen: Ist es richtig, die Unterscheidung von politischen Flüchtlingen und Wirtschaftsflüchtlingen aufrechtzuerhalten? Wäre es nicht glaubwürdiger zu sagen, die Schweiz im 21. Jahrhundert ist ein Einwanderungsland – machen wir das Beste daraus?

Ich glaube, mit dieser Feststellung allein ist noch nichts gelöst. Die Schweiz orientiert sich in ihrer Asylpolitik an der Genfer Flüchtlingskonvention, die stammt aus dem Jahr 1951. Es ist mir aber bewusst, dass wir hier in Widersprüche verstrickt sind, etwa mit den Klimaflüchtlingen: Ich habe die voranschreitende Wüste in Afrika erlebt, die die produktive Fläche immer kleiner macht. Das schafft neue Flucht- und Migrationsgründe. Ich stelle aber fest, dass es keine Einigkeit gibt, die Genfer Flüchtlingskonvention neu anzuschauen und zu verhandeln. Wahrscheinlich sind die Befürchtungen zu gross, dass man nicht einmal das retten könnte, was man bis heute gerettet hat.

Abgewiesene Asylsuchende müssen in der Schweiz von der Nothilfe leben. Sie erhalten je nach Kanton zwischen 4.30 Franken und 12 Franken pro Tag. Von der obligatorischen Krankenversicherung sind sie ausgeschlossen. Diese minimale Unterstützung soll abschreckend wirken, damit die Abgewiesenen das Land verlassen. Aber die Nothilfe verfehlt trotzdem ihre Wirkung: 5800 Menschen leben in der Schweiz teilweise seit Jahren unter äusserst prekären Bedingungen.

Flüchtlingsorganisationen kritisierten wiederholt, dass die NothilfebezügerInnen nicht krankenversichert sind. Nach dem Gesetz sollten dies alle Personen sein, die in der Schweiz ihren Wohnsitz haben, sei dies auch zwangshalber eine Zivilschutzanlage. In einem Gespräch zur Migrationspolitik mit der WOZ sagte Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Juni, dass eine Lösung in Griffnähe sei: «Ich teile die Meinung zu hundert Prozent. Ich treibe die Sache vorwärts.»

Am letzten Mittwoch nun hat der Bundesrat entschieden, dass ab dem 1. August alle NothilfebezügerInnen bis zu ihrer Ausreise krankenversichert sein müssen. Die Flüchtlingsorganisationen begrüssen den Entscheid. Die Schweizerische Beobachtungsstelle für das Asyl- und Ausländerrecht hofft, dass die «längst fällige Praxisänderung auf kantonaler Ebene auch wirklich erfolgt». Sie stelle nur einen ersten Schritt in die richtige Richtung dar: «Das menschenverachtende und menschenunwürdige System der Nothilfe muss grundsätzlich überdacht werden.»

Nicht profitieren von der neuen Regel können allerdings die Sans-Papiers, welche die Mehrzahl der Illegalisierten in der Schweiz ausmachen. Sie erhalten immer noch keine medizinische Grundversorgung. Im Interview mit der WOZ hatte Simonetta Sommaruga auch für die Situation der Sans-Papiers sowie der vorläufig aufgenommenen Flüchtlinge Verbesserungen versprochen. Es bleibt zu wünschen, dass sie auch hier Wort hält – selbst wenn es letztlich nur um feinmechanische Änderungen in der Abschreckungsbürokratie geht, sind diese Details für die Betroffenen existenziell wichtig.

 

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