Nr. 24/2011 vom 16.06.2011

Stammesführer im Dienste der Saudis

Auch in dieser Woche protestierten Tausende gegen die Rückkehr von Jemens Präsident Ali Abdullah Saleh. Ein Gespräch mit Politikwissenschaftler Khaled Abdel Fattah über den aktuellen Machtkampf und die Zukunft des Landes.

Interview: Rebecca Hillauer

WOZ: Khaled Fattah, Sie haben den Jemen als «einen sich selbst entwertenden Staat» bezeichnet. Was meinen Sie damit?

Khaled Abdel Fattah: Das Regime von Präsident Ali Abdallah Saleh beruht vor allem auf dessen Duldung durch die mächtigen Stammesführer im Jemen. Der Staat hat daher gegen die bis an die Zähne bewaffneten Clans weder das Gewaltmonopol durchgesetzt noch deren traditionelles Rechtssystem angetastet. Um zu überleben, schafft der Staat sich gleichsam selbst ab.

Warum regieren die Stämme nicht gleich selbst?

Die Clanführer sind nicht daran interessiert, auf dem Präsidentenstuhl zu sitzen. Sie ziehen die Ernennung eines offiziellen Staatschefs vor, der es ihnen erlaubt, die grösstmöglichen politischen Konzessionen und wirtschaftlichen Vorteile herauszuholen – ohne direkt in die komplexe Verwaltung der Regierungsangelegenheiten eingebunden sein zu müssen. Immerhin hat Saleh dafür gesorgt, dass die Clans in allen staatlichen Institutionen Vertreter sitzen haben.

Mit diesem Rezept konnte er sich 33 Jahre lang an der Macht halten – länger als irgendeiner seiner Vorgänger.

Tatsächlich sind heute fast drei Viertel der jemenitischen Bevölkerung nach 1978 geboren, dem Jahr, in dem Saleh an die Macht kam. Das Geheimnis seines langen Überlebens ist neben der «Tribalisierung» der staatlichen Institutionen ein Mix aus Vetternwirtschaft, dem Rückhalt durch Saudi-Arabien – und der Provozierung immer neuer Krisen. Jede Krise bedeutet für Saleh gewonnene Zeit.

Indem er etwa die Stämme immer wieder gegeneinander ausgespielt hat?

Er beherrscht diesen «Tanz auf den Köpfen der Schlangen» wirklich meisterlich. Diese Taktik hat er auch seit Beginn des aktuellen Volksaufstands im Februar angewandt. An der heimatlichen Front hat er immer wieder den Demonstranten Konzessionen zugesagt, die er dann wieder zurückzog. Für das regionale und internationale Publikum hat er seine beiden altbekannten Drohkarten gezückt: Die Gefahr durch al-Kaida und Bürgerkrieg.

Aber beide sind doch durchaus real?

Natürlich. Doch Saleh instrumentalisiert sie. Damit konnte er sich herauswinden, als von aussen Druck auf ihn ausgeübt wurde, zurückzutreten. Nun hat er offenbar erkannt, dass sogar die Al-Kaida-Karte die USA nicht von ihrer Rücktrittsforderung abbringen konnte – also sagt er nun die Alternative zu ihm sei der Bürgerkrieg. Doch er hat zu lange mit seiner eigenen Nation Schach gespielt und zu viele Bauern verloren. Ihm bleiben nur noch wenige Gefolgsleute aus der eigenen Familie. Sein Tanz auf den Schlangenköpfen hat sich erschöpft.

Und die Stämme?

Sie haben sich in den letzten Jahren gegen Saleh gewendet, seitdem er sich aufgrund sinkender Einkünfte aus dem Ölgeschäft deren Stillhalten nicht mehr so viel kosten lassen kann.

Saleh zahlt den Clanführern also Schmiergeld?

Saudi-Arabien tut das auch. Fast alle einflussreichen jemenitischen Stammesführer stehen auf Riads monatlicher Gehaltsabrechnung. Zudem bekommen sie regelmässig «Geschenke», etwa in Form von Jeeps. So sorgen die Saudis dafür, dass sie immer eine Hand in der politischen Küche des Jemen haben. Der Jemen ist für sie, was Mexiko für die USA ist – eine ewige Quelle von Problemen direkt vor der Haustür.

Was für Probleme?

Vor allem fürchten die Saudis eine Infiltration von Al-Kaida-Mitgliedern aus dem Jemen. Von dort sollen auch Waffen und Drogen eingeschmuggelt werden. Vor einigen Jahren wurde ein Attentat auf einen der saudischen Prinzen verübt. Dann überqueren auch ständig illegale Einwanderer die Grenze. Im Jemen leben immerhin rund 200 000 somalische Flüchtlinge, von denen viele ihr Glück als Dienstboten im reichen Nachbarland suchen.

In Ägypten war und ist das Militär ein wichtiger Akteur beim politischen Umbruch. Wie ist seine Position im Jemen?

Saleh hat auch beim Militär die Schlüsselpositionen mit Angehörigen der verschiedenen Stämme besetzt. Sie vertreten vor allem die Interessen ihrer jeweiligen Clans, nicht die des Staates oder irgendeine politischen Überzeugung. Saleh hat damit das Militär entpolitisiert, um sein Regime vor einem Putsch zu bewahren. Nun fehlt dem Militär deswegen die institutionelle Kraft wie in Ägypten und Tunesien, um eine Übergangsperiode zu verwalten.

Die Küstenregion des Jemen entlang des Roten Meeres ist strategisch ein äusserst wichtiger Landesteil, die Küstenstadt Zindschbar soll inzwischen in den Händen militanter Islamisten sein.

Zumindest hat es Nachrichten gegeben von Kämpfen zwischen Dschihadisten und dem Militär. Die Opposition behauptet, die ganze Geschichte sei von der Regierung orchestriert, um der Welt noch einmal die Konsequenzen vor Augen zu führen, sollte Saleh endgültig von der politischen Bühne verschwinden ...

... und die al-Kaida die Kontrolle über den Zugang zum Roten Meer bekommen.

Das ist tatsächlich einer der alarmierendsten Aspekte der gegenwärtigen Situation. Sollte die Küstenregion unregierbar werden, besteht eine ernsthafte Bedrohung für die internationale Energieversorgung. Durch den Golf von Aden werden täglich 3,2 Millionen Barrel Öl transportiert.

Wie wirken sich die aktuellen Machtkämpfe auf die Lebensverhältnisse der Bevölkerung aus?

Als Folge der Kämpfe gibt es unzählige Binnenflüchtlinge in den verschiedensten Landesteilen. Die Gefahr einer humanitären Katastrophe wächst. Die staatliche Grundversorgung ist kollabiert. Strom und Benzin werden knapp, und ein Grossteil der Bevölkerung kann sich die rasant steigenden Lebensmittelpreise inzwischen nicht mehr leisten.

Wie hoch schätzen Sie die Gefahr ein, dass der Jemen nicht mehr aus diesem Chaos herauskommt? Sie selbst haben dafür ja den Ausdruck der «Somalisierung» des Jemen geprägt.

Ich bin überzeugt, dass es keinesfalls dazu kommen wird. Saudi-Arabien wird niemals einen sogenannten gescheiterten Staat in seinem Hinterhof dulden. Denn das wäre ein Albtraum für die innere Sicherheit Saudi-Arabiens.

Wie wird sich die Lage denn Ihrer Ansicht nach weiterentwickeln?

Riad wird mit Vehemenz eingreifen, um einen Waffenstillstand zu erwirken. Danach wird sich ein Rat aus Stammesältesten, Armeeoffizieren und Vertretern der Unabhängigkeitsbewegung im Süden bilden. Sie werden die Initiative des Golf-Kooperationsrates wieder aufnehmen, die einen Amtsverzicht beziehungsweise eine Amtsenthebung Abdallah Salehs verlangt.

Im Fokus der US-Politik steht die Sorge um al-Kaida. Wo sehen Sie die Rolle Europas?

Europa kann die Führung darin übernehmen, die jemenitische Küste für die internationale Schiffsfahrt zu sichern, humanitäre Hilfe für die Bevölkerung zu leisten und einen friedlichen Machtwechsel zu unterstützen.

Das klingt aller, als würden Sie erwarten, dass Jemen sich doch noch in den Reigen des «arabischen Frühlings» einreiht.

Tunesien und Ägypten stehen derzeit vor der Herausforderung, die Beziehung zwischen den staatlichen Institutionen und den Bürgern neu zu definieren. Libyen wird eine Zivilgesellschaft erschaffen und Syrien die Tore seiner verriegelten politischen Arena öffnen müssen. Jemen jedoch muss einen Staat aufbauen.

Welche Empfehlung würden Sie diesem Staat mit in die Wiege legen?

Post-Saleh-Jemen sollte vor allem einen Platz für die friedlichen jungen Demonstranten bereithalten, die in den letzten Monaten die Strassen der Städte gefüllt haben. Sie sind das beste Gegenmittel zu jeder Form von Terrorismus.

Die aktuelle Krise

Die Al-Kaida-Strategie

Seit fast einem halben Jahr dauern nun die Proteste gegen Jemens Präsident Ali Abdullah Saleh schon an. Auch diese Woche gingen in der Hauptstadt Sanaa Hunderttausende auf die Strasse. Ihre Forderung: die Einrichtung eines Übergangsrates, der die Rückkehr von Präsident Saleh verhindern soll. Dieser wurde vor zwei Wochen nach Saudi-Arabien gebracht, nachdem in seinem Palast ein Anschlag auf ihn verübt worden war. Laut diplomatischen Quellen ist sein Zustand «stabil».

Inzwischen sitzt Salehs Vize Abed Rabbo Mansur Hadi auf dem Präsidentensessel. Dieser hat angedeutet, offen für einen Machtwechsel zu sein, und empfing vor ein paar Tagen Vertreter der Opposition. Das Treffen stiess in der Protestbewegung jedoch auf harsche Kritik. Viele AktivistInnen werfen den selbst ernannten Vertretern vor, sich auf diese Weise an die Schalthebel der Macht schleichen zu wollen.

Derweil gehen im Süden des Landes nach eigenen Angaben jemenitische Streitkräfte gegen Kämpfer der al-Kaida vor – laut Protestbewegung eine Strategie, um sich als einzige Alternative zu den militanten Dschihadisten zu positionieren. Laut Recherchen der «New York Times» hat auch das US-Militär seine vor einem Jahr eingestellten Drohnenangriffe gegen Al-Kaida-Kämpfer wiederaufgenommen. Präsident Salehs Regime gilt seit Jahren als US-Alliierter im «Kampf gegen den Terror». Angesichts der destabilisierenden Krise im Jemen fordern mittlerweile jedoch auch die USA einen Regimewechsel.

 

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