Widerstand in Britannien: Eine Krabbelstube in der Bankfiliale
Was unternimmt man gegen eine Regierung, die partout den Sozialstaat gegen die Wand klatschen will? Man lässt sich was Neues einfallen. Und vergisst die Vergangenheit nicht.
Im Grunde genommen war alles ernüchternd. Da kamen sie aus dem ganzen Land herbeigeströmt, hatten in Birmingham, Sheffield und Leeds Busse gemietet, waren in Bristol, Brighton und Luton in Züge gestiegen, um denen im Londoner Regierungsviertel mal richtig die Meinung zu sagen – und dann interessierte sich niemand für ihre Kritik. Die Regierung nicht, die Unterhausabgeordneten nicht und auch die Medien nicht. Dabei hätte sich ein genaues Hinhören gelohnt. «Was denken die eigentlich, wo wir uns herumtreiben, wenn sie unsere Jugendzentren zumachen?», fragte da etwa Chandel Neadham aus Wolverhampton. Noch bitterer und ein klein bisschen drohend klang auch das, was Deyontae James zu sagen hatte: «Die sparen doch bloss bei uns, weil sie glauben, dass wir uns nicht wehren können.»
Fast alle der über tausend Jugendlichen, die sich da in der Londoner Methodist Central Hall versammelt hatten, zeigten sich ähnlich frustriert. Sie berichteten, dass in manchen Grafschaften, etwa in Oxfordshire, die Jugendarbeit inzwischen gänzlich eingestellt wurde, dass dort aufgrund der drastischen Sparmassnahmen der konservativ-liberalen Regierung alle Jugendzentren schliessen mussten und dass sämtliche JugendarbeiterInnen entlassen wurden.
Breiter Aufruhr – schweigende BBC
Sie rechneten vor, dass allein mit den Boni, die im Februar den BankerInnen in der Londoner City ausgezahlt wurden, die Jugendarbeit in England und Wales für 26 Jahre zu finanzieren wäre. Und sie zitierten eine Studie der Gewerkschaft Unite, derzufolge bis Ende des Jahres rund der Hälfte der insgesamt 7000 JugendarbeiterInnen in England und Wales gekündigt werden soll. Verheerende Aussichten, wenn man die Ausschreitungen, die Riots, im August und die desolaten Verhältnisse in den Armenvierteln der Grossstädte bedenkt – aber kaum jemand scherte sich drum: Nur der BBC war das Treffen der Kids eine Meldung wert.
Ähnlich erging es den 300 EisenbahnerInnen, die am selben Morgen ebenfalls in der Methodist Central Hall von Westminster ihre Banner entrollten. Auch sie hatten eine Kundgebung organisiert – gegen die Rationalisierungspläne der Regierung, die den privatisierten Bahngesellschaften einen weiteren Stellenabbau und erhebliche Lohnkürzungen erlauben will. Über ihren Protest berichtete nicht einmal die BBC.
Woher kommt das Desinteresse der Öffentlichkeit? Dass die überwiegend konservativen Medien die beiden Anlässe nicht vermelden würden, war zu erwarten gewesen. Aber die anderen? Vielleicht liegt es ja an der schieren Menge der Aktionen. Denn wohin man derzeit auch blickt – ein Teil der Bevölkerung befindet sich in Aufruhr: lokale Kundgebungen in Greenwich, Hull, York, Nottingham oder Cardiff gegen die Schliessung kommunaler Einrichtungen wie Kinderhorte und Büchereien; Demonstrationen in Liverpool und Manchester gegen die den Stadtverwaltungen aufgezwungenen Haushaltskürzungen; überall Versammlungen, Mahnwachen und Sitzstreiks für anständige Renten, zur Verteidigung des staatlichen Gesundheitswesens oder gegen die Schliessung von Einrichtungen für Behinderte.
Selten zuvor sind in diesem Land so viele Menschen bei so vielen Aktionen gegen die Regierungspolitik auf die Strasse gegangen. Im November 2010 rebellierten 50 000 SchülerInnen und Studierende gegen die Verdreifachung der Studiengebühren auf umgerechnet 13 000 Franken pro Studienjahr. Im März 2011 demonstrierten 400 000 GewerkschafterInnen in London gegen die Sparmassnahmen des Kabinetts von David Cameron, die – so fürchten ExpertInnen – in den nächsten vier Jahren bis zu 1,3 Millionen Jobs kosten könnten. Ende Juni legten dann rund 700 000 Beschäftigte des öffentlichen Diensts für einen Tag die Arbeit nieder. Und am 30. November wollen bis zu drei Millionen Lohnabhängige im Service public streiken.
Doch die Regierung denkt nicht daran, ihren Kreuzzug gegen das, was vom britischen Sozialstaat noch übrig geblieben ist, einzustellen. Dabei warnen nicht nur britische ÖkonomInnen seit langem vor den Folgen. Mit einer Staatsverschuldung in Höhe von rund achtzig Prozent der Wirtschaftsleistung stehe Britannien im internationalen Vergleich recht gut da, argumentieren sie. Zudem würde das Kürzungsprogramm in Höhe von insgesamt über 115 Milliarden Franken nur eine neue Rezession auslösen, wie vor kurzem hundert WirtschaftswissenschaftlerInnen in einem offenen Brief an die Regierung schrieben. All das kümmert die achtzehn MillionärInnen dort jedoch wenig. Denn die aktuelle Staatsschuld, die vor der Finanzmarktkrise und der teuren Bankenrettung nur halb so gross gewesen war, bietet den Marktradikalen eine willkommene Gelegenheit, den britischen Staat völlig umzukrempeln. Und arg erfolglos ist ihr Argument, dass es zur Sparpolitik keine Alternative gebe, derzeit ja nicht: Rund die Hälfte der Bevölkerung glaubt bis anhin, dass der Sparkurs nötig ist.
«Es war schon traurig, wie schnell die ersten Proteste verpufften», sagt Paul Long, der an der ersten Demonstration der Gewerkschaften teilgenommen hatte. Das war im Oktober 2010 gewesen, Schatzkanzler George Osborne hatte gerade das Sparpaket vorgestellt. «Der Abend war kalt», erinnert sich Long, «nur wenige zogen vors Parlament, und dann gingen alle nach Hause.» Niemand habe Notiz davon genommen, «und so sind wir auf die Idee gekommen, andere Protestformen auszuprobieren und vor allem das Argument von der Alternativlosigkeit zu widerlegen. Dass unsere Aktionen so einschlagen würden, konnten wir damals nicht ahnen.»
Dem 24-jährigen Long und seinen KollegInnen, die sich wie er bereits an den sogenannten «climate camps» gegen neue Kohlekraftwerke und Flughafenausbauten beteiligt hatten, war aufgefallen, dass das britische Steueramt in einem Geheimabkommen dem Mobilfunkkonzern Vodafone umgerechnet 8,7 Milliarden Franken Steuern erlassen hatte. Diese Information griffen erfahrene AktivistInnen des zivilen Ungehorsams auf und besetzten kurzerhand die Vodafone-Filiale in der Londoner Oxford Street. «Hier hatten wir den Link zu den Kürzungen», sagt Long. «Mit dem Geld, das die Regierung Vodafone schenkte, hätten unzählige Sozialeinrichtungen finanziert werden können.»
Die Botschaft kam an. Kurze Zeit später entstanden im ganzen Land ähnliche Flashmob-Initiativen, die seither unter dem Namen UK Uncut für Furore sorgen. Denn nicht nur Vodafone geriet ins Visier der AktivistInnen. Sie okkupierten auch die Topshop-Modefilialen des Multimilliardärs Philip Green, der seine steuerbaren Einkünfte nach Monaco transferiert. Sie liessen sich in den Läden der Drogeriekette Boots nieder, die 2008 ihren Finanzsitz in den Kanton Zug verlegt hatte. Sie besuchten das Edelkaufhaus Fortnum & Mason, dessen EigentümerInnen ebenfalls Steuern vermeiden, und besetzten Supermärkte des Tesco-Konzerns, der sich aus Steuergründen eine komplexe Firmenstruktur zulegte.
Steuerschwindler im Schaufenster
«Mit unserem konfrontativen Ansatz haben wir etwas geschafft, was den Gewerkschaften bisher kaum gelungen ist», sagt Paul Long. «Wir wurden wahrgenommen, weil wir unsere Aktionen mit einer einfachen Botschaft verknüpfen: Stoppt den Steuerschwindel, dann braucht es keine Kürzungen.» Nicht nur die Medien griffen das Thema auf, auch die PassantInnen und die VerkäuferInnen reagierten zustimmend. Dieselbe Antwort auf den Regierungskurs hatte auch die grosse Service-public-Gewerkschaft PCS schon seit länge verbreitet: Ihren Berechnungen zufolge – die mit vertraulichen Unterlagen des Finanzministeriums übereinstimmen – könnte die Staatskasse jährlich 175 Milliarden Franken mehr einnehmen, wenn die Regierung alle Steuerschlupflöcher stopfen und alle ausstehenden Steuern auch eintreiben würde.
«Einmal hatten wir 55 Besetzungen an einem einzigen Tag», erzählt Long, «das war fantastisch.» Ein Zufall ist die Popularität solcher Aktionen freilich nicht. UK Uncut achtet sehr darauf, dass alles friedlich abläuft, «denn es geht nicht um die direkte Aktion an sich, sondern um das Zeichen, das wir damit setzen. Und wir wollen möglichst viele Menschen mit einbeziehen.» Das klappt auch ganz gut: reingehen, Flugblätter verteilen, die KundInnen ansprechen, ein T-Shirt mit der Aufschrift «Ich bin ein Steuerschwindler» überziehen und sich ins Schaufenster stellen, während draussen per Megafon der Sinn der Aktion erklärt wird.
Kreativ wie die Suffragetten
Diese Kombination von radikaler Taktik und radikalen Vorschlägen ist in Britannien nicht neu. Schon die Suffragetten hatten Anfang des 20. Jahrhunderts für das Frauenstimmrecht nicht nur harmlos demonstriert: Sie sprengten Briefkästen, schmissen Fensterscheiben ein, steckten Landsitze der Begüterten in Brand und ketteten sich an (heute kleben sich UK-Uncut-AktivistInnen mitunter an Schaufenstern fest). Radikal war auch der Widerstand der Frauen von Greenham Common, die in den Achtzigern über Jahre hinweg die Stationierung von US-amerikanischen Mittelstreckenraketen bekämpften und sich immer wieder durch die Zäune der Waffenbasen schnitten. In den letzten Jahren war ein radikaler Protest von UmweltschützerInnen sogar erfolgreich: Die direkten Aktionen verhinderten ein neues Kohlekraftwerk und den Ausbau des Flughafens Heathrow.
Auch die Steuerkampagne von UK Uncut blieb nicht ohne Wirkung. Das Thema wird seither diskutiert, selbst in den Ministerien. Und so wandte sich die Initiative dem Finanzsystem zu, «schliesslich hatten die Banken den Crash verursacht, der uns die Sozialeinrichtungen wegnimmt» (Paul Long). Mit der Folge, dass über Monate hinweg auch Bankfilialen Besuch bekamen – von Eltern, die mit ihren Kindern den Schalterraum in eine Krabbelstube verwandelten (weil die Gemeinde den Kinderhort schliessen muss), oder von SchauspielerInnen, die vor den Kassen Shakespeare rezitierten, weil die Kulturförderung ebenfalls eingedampft wird.
Kreativ waren die UK-Uncut-AktivistInnen nicht nur beim Streik der Staatsangestellten Ende Juni, als sie die Streikposten mit Tee und Sandwiches bewirteten. Kreativ waren sie auch am 9. Oktober. An diesem Tag hatten 2000 DemonstrantInnen illegal die Westminster Bridge besetzt; im Unterhaus wurde gerade über die Privatisierung des nationalen Gesundheitswesens debattiert, und die Brücke führt direkt vom Parlament zum St.-Thomas-Spital. Und als die Besetzung vorbei war, trafen sie sich zu einer Versammlung – auf der die Idee eines Occupy-Camps entstand.
Die Londoner Occupy-Bewegung hat also tiefe Wurzeln und ist auch recht stabil. Die beiden Camps vor der St.-Paul’s-Kathedrale (eine Besetzung des Platzes vor der Londoner Börse hatte die Polizei verhindert) und auf dem Finsbury Square (wohin viele BesetzerInnen ausweichen mussten, weil vor der Kathedrale kein Platz mehr war) waren von Anbeginn an Diskussionsforen: Hier debattieren junge Kapitalismuskritikerinnen mit Börsenhändlern, hier treffen altgediente GewerkschafterInnen wie der fünfzigjährige Busfahrer und Familienvater David MacGinty auf ein Publikum, das sie bisher nicht kannten; und mitunter legen vermögende BankerInnen auch mal tausend Pfund in die Spendenkasse – «weil sie wahrscheinlich viel besser wissen als wir, dass es so nicht weitergehen kann» (MacGinty).
Alternativen entwickeln
Das Zeltcamp wirkt aufgeräumt, alle zwei Stunden fegt jemand den Platz. In der Tent University, dem grössten Zelt, vermitteln ProfessorInnen wie Richard Wilkinson (sein Buch «Gleichheit ist Glück» wurde in der WOZ besprochen) einem jungen Publikum ihre Erkenntnisse, es gibt ein Erste-Hilfe-Zelt, eine Gratiskantine (die natürlich auch Obdachlose verköstigt) und ein Informationszelt für die vielen JournalistInnen, die vor allem die zwei Vollversammlungen pro Tag verfolgen. Und dann steht da neben den Recyclingkübeln auch noch ein Klavier, das irgendwer gespendet hat.
Professioneller kann man ein Ad-hoc-Camp nicht einrichten. Und verstörender könnte der Protest kaum sein: Dass sich die OkkupantInnen Zeit lassen mit ihren Forderungen, dass sie erst einmal ein Zeichen setzen wollen gegen ein Raubtiersystem, das alle verschlingt, und dass sie von unten her und mit allen, die vorbeikommen, Alternativen zu entwickeln versuchen – all das richtet sich nicht nur gegen das System der kapitalistischen Profitmaximierung. Das trifft auch die Linke, die es in den letzten Jahrzehnten nicht geschafft hat, glaubwürdige Konzepte für eine bessere Gesellschaft zu entwickeln.
So gesehen ist die britische Occupy-Bewegung ein Versuch. Und wenn es damit nicht klappt, sagt Paul Long, «dann lassen wir uns halt was Neues einfallen».
St. Paul’s : Zwei Camps, ein Erdbeben, kein Rausschmiss
«Vielleicht sind wir ja so was wie früher die Kanarienvögel in den Bergwerken», sagt David MacGinty. «Die haben auch immer als Erste gespürt, wenn etwas nicht stimmt.» Ein bisschen gewagt ist der Vergleich ja schon, aber in einem sind sich auf dem kleinen Platz vor der mächtigen St. Paul’s Cathedral in London alle einig: «Wenn sich nichts ändert, dann kracht alles zusammen.»
So richtig gekracht hat es aber erst mal in der Kirche. Nachdem der Dekan von St. Paul’s auf die Platzbesetzung zuerst mit einer vorübergehenden Sperrung der Kathedrale reagiert und dann die Räumung angedroht hatte, traten ein Domherr und ein Kurator zurück («Jesus wäre eher draussen im Camp als in dieser Kirche»). Als daraufhin auch noch christliche Basisgruppen ankündigten, die PlatzbesetzerInnen im Fall einer Räumung zu schützen, demissionierte auch der Dekan – woraufhin die Kirchgemeinde beschloss, die Besetzung auf Dauer zu dulden.
Ganz so einfach macht es die Corporation of London, die Gemeindeverwaltung der quasi exterritorialen City of London, den OkkupantInnen nicht. Sie drohte erst mit einem Gerichtsverfahren (ein Stück des besetzten Platzes gehört ihr), zeigte sich dann – nach dem Kirchenbeschluss – kulant und suchte das Gespräch und will nun doch gerichtlich eine Räumung erzwingen, da die BesetzerInnen nicht zu Weihnachten abziehen wollen. Aber immerhin: Zum ersten Mal seit langem wurden die merkwürdige Struktur der Corporation und ihr undurchsichtiger Einfluss öffentlich diskutiert. Hier, auf einem Gebiet von der Grösse einer Quadratmeile, haben die Börsen, die Grossbanken, die Brokerfirmen und Versicherungen ihren Sitz – aber die Corporation ist ein vordemokratisches Gebilde. Denn nicht die 9000 BewohnerInnen haben das Sagen, sondern die Geschäftswelt.
Dass die Corporation of London nun eine Zwangsräumung in Erwägung zieht, liegt auch an den BewohnerInnen des Occupy-Camps. Denn die sind zwar überaus friedfertig, aber auch rege. So ziehen immer wieder Demonstrationen von St. Paul’s vors Parlament oder zur Guildhall der City of London (dem Sitz der Corporation), wo die DemonstrantInnen dann regelmässig von der Polizei eingekesselt werden. Am Dienstag dieser Woche waren sie wieder unterwegs – und protestierten vor der US-Botschaft gegen die Räumung des Occupy-Camps im Zuccotti-Park in New York. pw
