Nr. 46/2011 vom 17.11.2011

«Der Wohlstand müsste aufs Niveau der neunziger Jahre sinken»

Was, wenn sich die weltweite Wirtschaftskrise nicht mit neuem Wachstum überwinden lässt und Schuldenlöcher nicht mit neuen Schulden gestopft werden können? Drei Gespräche mit wachstumsskeptischen Fachleuten.

Von Marcel Hänggi

Da platzt eine Blase, weil wegen billiger Kredite zu viele Leute über ihren Verhältnissen gelebt (und Häuser gekauft) haben, worauf die Staaten Konjunkturprogramme auflegen und die Nationalbanken das Geld noch billiger machen, um den Konsum wieder auf das alte Niveau anzuheben. Da reissen strauchelnde Banken Staaten mit sich (Island etc.) und drohen strauchelnde Staaten Banken ins Verderben zu stürzen (Griechenland etc.), weshalb die Staaten, die noch können, diejenigen freizukaufen versuchen, die nicht mehr können. Da werden hier Schulden aufgetürmt, um dort Schuldenlöcher zu stopfen: Baron Münchhausen war dagegen ein Stümper.

Schulden durch neue Schulden zu tilgen, ist allenfalls dann möglich, wenn das Geld auf dem Weg von einem Gläubiger zum anderen sich wundersam vermehrt. Dass die Wirtschaft (wieder) stärker wachsen muss, um aus der Krise zu finden, ist fast unbestritten; gestritten wird nur darüber, wie das zu erreichen sei. Doch was, wenn die Wirtschaft nicht unendlich wachsen kann?

Irmi Seidl: Den Zwang überwinden

Das Gespräch fand statt an einer Podiumsdiskussion, zu der Irmi Seidl geladen hatte, Ökonomin am Eidgenössischen Forschungsinstitut für Wald, Schnee und Landschaft und eine der raren wachstumskritischen Stimmen ihres Fachs. 2010 hat sie das Buch «Postwachstumsgesellschaft» herausgegeben und darin das Kapitel zu den Staatsfinanzen verfasst. «Die Krise ist auch die Folge einer forcierten Wachstumspolitik», sagt Seidl. «Die Immobilienblase in den USA entstand, weil man mit tiefen Zinsen Sozialpolitik machte und Wachstum generieren wollte.» Jetzt sei es Zeit, sich von der fixen Idee des Wachstums zu verabschieden.

Aber kann man das Haus umbauen, während es brennt? Haben die Regierungen in der Krise überhaupt Handlungsoptionen, oder bewahrheitet sich das Diktum der ehemaligen britischen Premierministerin Margaret Thatcher, «Es gibt keine Alternative»? Die Staatshaushalte müssten ins Lot gebracht werden, sagt Seidl: Dazu gebe es keine Alternative. Die Frage sei, wie. Das keynesianische Modell – Schulden machen in der Krise, Schulden abbauen, wenn es gut läuft – habe in den letzten Jahrzehnten nie funktioniert. Wenn man auf Wachstum setze, setze man auf die Strategie, die die Krise mit hervorgebracht habe. Und mit dem Wirtschaftswachstum wüchsen auch die ökologischen Kosten und die sozialen Kosten der zunehmenden Ungleichheit. Es gelte, einen Zwang zu überwinden: «Unsere Sozialversicherungssysteme, das Gesundheitswesen oder der Arbeitsmarkt funktionieren nur, wenn die Wirtschaft wächst. Man muss diese Systeme so umbauen, dass sie von Wachstum unabhängig werden.» Wie eine Postwachstumsgesellschaft genau aussehen werde, könne niemand im Voraus sagen: Das müsse sich entwickeln. «Aber in einzelnen Bereichen wüssten wir, wie es geht. Über das Gesundheitssystem etwa wurde genug diskutiert.»

Was könnte nun eine Regierung wie die griechische konkret tun? «Griechenland hatte 2009 kaufkraftbereinigt ein nur vierzehn Prozent geringeres Pro-Kopf-Einkommen als Deutschland. Am Einkommen fehlt es also nicht, es ist nur – im Vergleich zu anderen OECD-Ländern – stark ungleich verteilt. Die Arbeitslosigkeit junger Erwachsener ist enorm hoch. Diese Probleme müssten ganz oben auf der Prioritätenliste stehen.» Die klassische Antwort – Wachstum! – helfe nicht: «Das Wachstum, das sich in Industrieländern noch realisieren lässt, verringert weder die Arbeitslosigkeit junger Erwachsener noch die Ungleichheit. Das zeigen die Statistiken eindeutig.»

Meinhard Miegel: Es geht nicht mehr

Auch Meinhard Miegel sagt: «Man kann allerlei konkrete Gründe für die gegenwärtige Krise finden, aber die tiefere Ursache will kaum ein Ökonom sehen: das Bestreben, Wachstum um jeden Preis zu forcieren. In Ländern wie den USA und Deutschland konnte gar nicht genug über Schulden finanziert werden.» Auch für Miegel steht ausser Frage, dass die Staatshaushalte ins Lot gebracht werden müssen.

Der Sozialwissenschaftler und Vorsitzende der Bonner Stiftung Denkwerk Zukunft war einst CDU-Funktionär und steht der Partei noch heute nahe. Er teilt gewisse Positionen marxistischer SozialwissenschaftlerInnen wie beispielsweise des WOZ-Autors Elmar Altvater. «Ob man einsieht, dass uns die Natur gewisse Grenzen setzt, hat mit links und rechts nichts zu tun», sagt Miegel. Wobei er sich selbst gar nicht als Wachstumskritiker bezeichnen würde: «Ich sage nicht: Wachstum ist schlecht. Ich sage nur: Es geht nicht mehr.» Die demografische Entwicklung und die ökologischen Grenzen liessen weiteres Wachstum kaum mehr zu, ausserdem sei den früh industrialisierten Staaten, die die Naturschätze der Welt vor dreissig Jahren noch fast alleine verbrauchen konnten, nun Konkurrenz vom Rest der Welt erwachsen. Miegel meint, dass die Politik in einigen Punkten tatsächlich kaum Handlungsspielraum habe: Die Banken müssten handlungsfähig bleiben. Aber: «Die Konjunkturpakete waren falsch. Statt die Verschrottung von Autos zu prämieren, hätte man den Konjunkturabschwung hinnehmen müssen.»

Geht das, ohne dass man in eine Negativspirale gerät – die Wirtschaft schrumpft, die Staatseinnahmen sinken, der Staat muss sparen, was die Konjunktur weiter abwürgt …? «Diese Spirale dreht sich nicht ewig. Sie wird auf einem tieferen Niveau zum Stehen kommen. Im Fall Griechenlands müsste der materielle Wohlstand etwa auf das Niveau der neunziger Jahre sinken. Das ist keine Katastrophe. Aber ohne Einbussen wird es nicht gehen, nicht einmal, wenn die reichen Griechen endlich Steuern zahlen.»

Geht die Wirtschaftsleistung zurück, dann steigt die Arbeitslosigkeit, sagt die herkömmliche ökonomische Lehre. Denn die Arbeit wird produktiver, also braucht es immer weniger Arbeitskräfte – es sei denn, es wird immer mehr produziert. «Das ist altes Denken», sagt Miegel. «Die Arbeitsproduktivität ist ja nicht in erster Linie gewachsen, weil wir immer neue Dinge erfinden. Sondern zum grössten Teil wegen der billigen fossilen Energien. Auf die können wir in Zukunft nicht mehr setzen – also wird die Produktivität sinken.» Miegel fordert deshalb (im Gegensatz zu anderen WachstumskritikerInnen) unter anderem ein höheres Rentenalter.

Harald Welzer: Schauen, was passiert

Für Harald Welzer ist «der Kapitalismus am Ende, wenn man den Leuten mit Konjunkturprogrammen Geld geben muss, damit sie kaufen». Der Sozialpsychologe hat einen Essay publiziert zur Frage, «wie das Wachstum in die Welt und in die Seelen kam». Dass die Wirtschaftspolitik ihre offensichtlichen Absurditäten nicht zur Kenntnis nimmt, erklärt er mit dem sogenannten Gruppendenken: «Mitglieder hermetischer Gruppen neigen dazu, sich gegenseitig in ihrem Glauben zu bestärken.»

Aber hier handeln doch Regierungen demokratischer Staaten, und in diesen Staaten gibt es Parlamente, Oppositionen, Medien? Ja, sagt Welzer, dennoch bildeten die eigentlichen Akteure eine weitgehend hermetische Gruppe. «Je mehr die Regierenden unter Druck stehen und je weniger Ahnung sie von der Sache haben, desto mehr flüchten sie ins Gruppendenken.»

Demokratisch sei das nicht: «Zu sagen ‹Es gibt keine Alternative› ist radikal antidemokratisch. Alternativlos erscheint die Welt, wenn man nur die Gegenwart als Bezugspunkt hat. Die deutsche Bundeskanzlerin sagt, sie fahre ‹auf Sicht›. Das ist doch irre! Demokratie heisst die Zukunft gestalten.»

Weshalb bildet die Wissenschaft mit ihren Idealen der Skepsis und der Offenheit kein Korrektiv zum gruppendenkerischen Sich-im-Kreis-Drehen? «Was haben denn», fragt Welzer zurück, «die Wirtschaftswissenschaften in den letzten vierzig Jahren an tragfähigen Theorien entwickelt? Da kam nichts ausser dem Nachbeten der Funktionsweise des Status quo. Das ist eine Schwundstufe von Wissenschaft.»

Was würde Welzer tun? «Zunächst einmal nichts – und schauen, was passiert.» Wenn Griechenland pleiteginge? «Dann sehen wir mal, was diese ominösen, metaphysischen Märkte tun. Stellen wir uns doch erst einmal die Frage, warum Griechenland oder der Euro gerettet werden sollen, das sind ja keine Selbstzwecke. Doch dazu braucht man Zeit. Wenn die Parlamente Massnahmen gutheissen und gar nicht die Zeit haben, sie zu studieren, dann kann Demokratie nicht funktionieren. Dass man jetzt sofort handeln müsse, weil sonst alles zusammenbreche: Das ist bloss eine Behauptung!»

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