Nr. 47/2011 vom 24.11.2011

Der lange Weg der Revolution

Fast ein Jahr nach den Massenaufständen, die Hosni Mubarak zum Teufel jagten, herrscht in Ägypten erneut die Gewalt. Nach dem Zusammenbruch der zivilen Fassade des Regimes beginnt – trotz kleiner Zugeständnisse – der eigentliche Machtkampf.

Von Juliane Schumacher

Eine Woche vor den Parlamentswahlen ist die Revolution wieder dort angekommen, wo sie vor zehn Monaten begonnen hat: auf der Strasse. Seit Samstag liefern sich Protestierende in Kairo und zahlreichen anderen Städten blutige Kämpfe mit Polizei und Militär. Hunderttausende sind auf der Strasse, und die Bilder stehen denen vom Januar in Brutalität und Radikalität in nichts nach: Scharfschützen auf den Dächern der Amerikanischen Universität, die Demonstrierende niederstrecken; bezahlte Schläger, die Angst und Chaos verbreiten; Polizeioffiziere, die Demonstrierenden die Augen ausschiessen und sich dafür feiern lassen; Wolken von Gas, das für einen Kriegseinsatz gemacht ist und nicht nur Protestierende, sondern in Ismailiyya auch ein Kind in dessen Zuhause tötete; Polizisten, die auf Frauen und Männer einprügeln, sie an den Haaren über die Strasse ziehen und Leichen auf Müllhaufen werfen. Manch einer, der erwartet hat, in wenigen Tagen strahlende Gesichter an den Wahlurnen bei den «ersten freien Wahlen» zu sehen, reibt sich die Augen: Hat es in Ägypten tatsächlich eine Revolution gegeben?

Es hat. Es sind dieselben, die vor zehn Monaten gekämpft haben, die nun wieder auf der Strasse stehen: eine kleine Zahl gebildeter AktivistInnen und die grosse Masse aus einfachen Verhältnissen oder armen Vierteln stammender Jugendlicher. Sie haben sich nach der Revolution eine bessere Zukunft erhofft, stattdessen jedoch mehr Gewalt und mehr Willkür bekommen. Sie sind frustriert, aber hochpolitisiert und haben nichts mehr zu verlieren. Jetzt stehen sie nicht mehr dem Regime des Autokraten Hosni Mubarak gegenüber, sondern dem Militär.

Dieses hat nach Mubaraks Rücktritt am 11. Februar 2011 offiziell die Macht übernommen. Einen Tag zuvor wurde offenbar in Erwartung des Kommenden der Oberste Militärrat (SCAF) aus ranghohen Generälen gebildet, der seither das Land führt. In die Demokratie würde er das Land führen, hatte er versprochen, und weite Teile der Bevölkerung und der Revolutionsbewegung hatten ihm geglaubt. Das Militär geniesst hohes Ansehen in Ägypten. Es galt, im Gegensatz zur verachteten Polizei und zur gefürchteten Staatssicherheit, als sauber. Den Soldaten wurde hoch angerechnet, dass sie sich während der Revolution weigerten, auf die eigene Bevölkerung zu schiessen. Die Hoffnung, dass es möglich sei, ein dreissig Jahre lang regierendes Regime in nur achtzehn Tagen zu stürzen, machte vielleicht blind für die Kontinuität zwischen den alten und den neuen Herrschern.

Gamal Mubaraks Boys

Das Militär machte schon nach vier Wochen klar, wie es zu den andauernden Protesten der politisierten Jugend steht. Am 9. März nahm es rund 200 Protestierende auf dem Tahrir-Platz fest und folterte sie, einen Monat später löste es eine Besetzung des Tahrir-Platzes mit scharfen Schüssen auf. Trotzdem dauerte es Monate, bis das über Jahrzehnte aufgebaute Bild der «guten Armee», die ausserhalb der Politik steht und nur die Interessen des Landes schützt, Risse bekam.

Das ägyptische Militär ist ein gigantisches Unternehmen. Es kontrolliert ein Viertel bis die Hälfte der Wirtschaft des Landes. Seit dem Putsch von Gamal Abd en-Nasser 1952 spielt es eine entscheidende Rolle in der Politik Ägyptens. Alle bisherigen Präsidenten stammten aus dem Militär. Dass sich die Militärführung im Februar auf die Seite der Revolution schlug und Mubarak samt seiner Partei NDP fallen liess, hatte nicht nur mit der Einsicht zu tun, dass sich der korrupte Präsident angesichts der Entschlossenheit der Protestierenden nicht mehr halten liess, sondern auch mit internen Machtkämpfen. Gegen den neoliberalen Ausverkauf von Staatsgütern seit den neunziger Jahren hatte das konservative Militär nichts einzuwenden, solange die Gewinne gleichmässig zwischen internationalen InvestorInnen, der Mubarak-Clique und dem Militär selbst aufgeteilt wurden.

Dass Mubarak seinen Sohn Gamal als Nachfolger installieren wollte, war der Militärführung jedoch ein Dorn im Auge; Gamal Mubarak hatte nicht im Militär gedient und stand zudem mit seiner Clique neoliberaler Geschäftsfreunde, den «Gamal-Mubarak-Boys», die sich immer grössere Teile der Wirtschaft des Landes einverleibten, in wirtschaftlicher Konkurrenz zum Militär.

Die Revolution hat nicht das Regime abgesetzt, sondern nur den politischen Teil des Herrschaftskomplexes – und damit, ohne es zu wollen, das Militär an die Macht gespült. Dieses war zunächst durchaus entschlossen, einen Teil der Macht möglichst bald an eine zivile Regierung abzugeben, um sich wieder seinen wirtschaftlichen Aktivitäten zu widmen. Denn es war offensichtlich überfordert damit, gleichzeitig Armee, Polizei und Regierung zu sein. Zugleich war es jedoch entschlossen, die Regierungsgeschäfte auf keinen Fall abzugeben, bevor gesichert war, dass die neue zivile Regierung seine wirtschaftliche und politische Macht nicht beschneiden würde.

Der Umgang mit der Jugend fiel den zumeist über siebzigjährigen Generälen des SCAF schwer. Die Veröffentlichung ihrer durchnummerierten Deklarationen in antiquiertem Militärarabisch auf einer eigenen Facebookseite birgt eine gewisse Komik. Doch als die jungen RevolutionärInnen ab Mai begannen, sich direkt gegen den Militärrat zu stellen, hatte dieser seine Herrschaft bereits gefestigt. Sein Bündnis mit den islamistischen Gruppen, allen voran der alten Garde der Muslimbruderschaft, schwächte die Bewegung; die Islamisten, aber auch zahlreiche liberale Parteien, gierten danach, bei möglichst bald stattfindenden Parlamentswahlen endlich ein Stück vom Kuchen der Macht abzubekommen. Dafür waren sie auch bereit, sich auf die Seite des SCAF zu stellen und dessen Politik bedingungslos zu unterstützen. Die Wahlen wurden mehrmals verschoben, erst im Oktober gab der SCAF bekannt, dass ab dem 28. November in drei Runden gewählt würde.

«Hand in Hand»

Die Jugend- und Revolutionsbewegung hat nie auf Institutionen und den parlamentarischen Prozess gesetzt. Die Erfahrung hatte ihr gezeigt, dass Politik auf der Strasse gemacht wurde. Doch dort waren die Protestierenden zunehmend isoliert. Ab Mai setzte das Militär die Zensur wieder ein; die Staatsmedien, für die meisten ÄgypterInnen die wichtigste Informationsquelle, wurden zum Propagandainstrument der Militärregierung.

Es waren alte Methoden, mit denen das Militär versuchte, die breite Masse der Bevölkerung hinter sich zu bringen: Hinweise auf die verheerende Wirtschaftslage und Aufrufe, «Hand in Hand» für das Land zu arbeiten, das Schüren religiöser Spannungen, das Verbreiten einer Stimmung von Unsicherheit sowie permanente Warnungen vor gestiegener Kriminalität, um sich selbst als «ordnende Macht» präsentieren zu können. Militärtribunale wurden zum wichtigsten Instrument, um Proteste vor allem der ärmeren Bevölkerungsschichten zu verhindern.

Bis August wurden 12 000  zumeist junge Männer an Demonstrationen oder auf der Strasse aufgegriffen. Wer über einen Schulabschluss verfügte, in einem guten Viertel wohnte oder gut angezogen war, kam meist sofort frei, wer arm war oder so aussah, wurde ohne Prozess zu langjährigen Haftstrafen, teils gar zum Tod verurteilt.

Noch immer laufen im Fernsehen ununterbrochen die Bilder der Revolution. Doch sie sind zur blossen Propaganda erstarrt: Das Militär feiert sich selbst als Hüter der Revolution und der Interessen des Landes und schiebt jede Art von weiteren Protesten ebenso skurril wie erfolgreich den «feindlichen Aktivitäten» ausländischer Mächte zu, die das Land schwächen wollten. Über fünf, sechs Monate schien es nicht ausgemacht, ob diese Strategie aufgehen würde: Die Revolutionsbewegung besass noch immer Ansehen und Rückhalt. Im Juli besetzten in einer «zweiten Welle der Revolution» nochmals landesweit Millionen die Strassen und Plätze, die Militärregierung schwankte, offensichtlich planlos, zwischen Zugeständnissen, Drohungen und Repression.

Dann kamen der August und der Fastenmonat Ramadan. Die Sommerhitze und der beginnende Prozess gegen Expräsident Mubarak legten das politische Leben über Wochen lahm. Als die Bewegung ihren Kampf für die Umsetzung der Revolutionsforderungen im September fortsetzen wollte, ging alles ganz schnell. Die erste grössere Demonstration am 9. September endete in einem Desaster: ein Angriff auf die israelische Botschaft, die vollständige Wiedereinsetzung der Notstandsgesetze und Massenverhaftungen.

In Schock und Trauer erstarrt

Die Bewegung hatte sich noch nicht erholt, da zeigte das Militär seine Macht am Schwarzen Sonntag, dem 9. Oktober, in aller Brutalität: 27 Menschen wurden erschossen, mehrheitlich koptische ChristInnen, als Soldaten eine Demonstration vor dem Gebäude des Staatsfernsehens in Maspiro angriffen – und anschliessend übers Staatsfernsehen gegen ChristInnen hetzten und die MuslimInnen aufriefen, «ihre Armee» gegen diese zu unterstützen. Die Revolutionsbewegung erstarrte in Schock und Trauer. Die Angst, die die Revolution besiegt haben sollte, kehrte zurück.

Auf die Wahlen setzt, anders als im Ausland, fast niemand mehr Hoffnung. Die rund fünfzig neuen Parteien kennt kaum jemand, ein Wahlkampf kann unter der herrschenden Zensur nicht stattfinden. Vor dem Ausbruch der Proteste hatte der Militärrat angekündigt, bis zu den Präsidentschaftswahlen 2013 die Macht zu behalten. Wahlen, die wahrscheinlich ein Vertreter des Militärs gewinnen wird. «Wahlen?», sagt ein Taxifahrer. «Ich habe damit nichts zu tun. Möge Gott den Besten gewinnen lassen.» Wahlen, das ist wieder eine Inszenierung der Herrschenden, mehr nicht.

Nun hat der Vorsitzende des Militärrats, Feldmarschall Hussein Tantawi, am Dienstag in einer zehnminütigen Fernsehansprache einen Zeitplan für die Machtübergabe vorgelegt, um den Protesten den Wind aus den Segeln zu nehmen. Die Präsidentschaftswahlen sollen nun Mitte nächsten Jahres stattfinden. Doch die zehntausenden von Menschen auf Kairos Strassen glauben Feldmarschall Tantawi nicht. «Verschwinde, verschwinde!», schrien Demonstrierende in der Nacht auf Mittwoch auf den Strassen. Auch am nächsten Tag gingen die Strassenschlachten zwischen Demonstrierenden und Polizei rund um den Tahrir-Platz im Zentrum Kairos weiter.

Die Protestierenden fordern den sofortigen Rücktritt von Militärchef Tantawi und die Einsetzung einer zivilen Übergangsregierung. Unterdessen stieg die Zahl der Opfer laut Menschenrechtsorganisationen auf rund vierzig. Kritik an der Gewaltanwendung des Militärs wies Tantawi bei seiner Ansprache jedoch zurück.

Die Machtfrage gestellt

Zuvor hatten Entwürfe für die neue Verfassung Besorgnis erregt: Das Militär will seine dominante Rolle darin dauerhaft festschreiben. Es soll keinerlei Kontrolle durch Parlament oder Regierung unterstehen. Immer wieder haben KritikerInnen zynisch vorausgesagt, die Wahlen würden nicht stattfinden, das Militär werde rechtzeitig für genügend Chaos sorgen, um sie dann absagen zu können. Die jetzigen Unruhen sind sicher nicht zufällig ausgebrochen. Wie gross die Frustration der Jugend ist, wie entschlossen sie ist, sich ihre Rechte nicht noch einmal nehmen zu lassen, kann auch das Militär nicht einschätzen. Und die Proteste entwickeln bereits wieder eine Dynamik, die auch mit Gewalt kaum mehr in den Griff zu bekommen ist.

Noch schickt das Militär vor allem die Polizei vor und wartet ab. Sitzt es den Protest aus? Lässt es den jüngsten Zugeständnissen tatsächlich Taten folgen? Zieht es die erste Runde der Wahlen Ende November durch und sagt den Rest dann aufgrund der Sicherheitslage doch ab? Oder entschliesst es sich am Ende doch, die Proteste mit hartem Vorgehen niederzuschlagen und sein Ansehen in der Bevölkerung definitiv zu zerstören? Wie auch immer: Das Militär hat, bewusst oder unbewusst, die Machtfrage gestellt. Während offiziell an den Wahlurnen um die Zukunft des Landes gestritten werden soll, tobt der Kampf, wer künftig im Land das Sagen haben wird, auf der Strasse.

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