Nr. 23/2012 vom 07.06.2012

Die langsame Entdeckung der Nachfrage

Mit dem neuen französischen Präsidenten, François Hollande, werden am kommenden EU-Gipfel erstmals all jene einen prominenten Vertreter haben, die eine Abkehr von Brüssels rigider Sparpolitik fordern. Ihre Forderung nach weiteren Schulden, um die Nachfrage anzukurbeln, greift jedoch zu kurz.

Von Yves Wegelin

Das Zeitalter der neoliberalen Illusion ist zu Ende. «Abzocker», «Spekulanten»: Die Welt der Managerinnen und Banker steht auf der Anklagebank, während einstige Ideologen nichts weniger als den Kapitalismus infrage stellen. – Tatsächlich ist die gängige These vom Niedergang des Neoliberalismus eine weitere Illusion. Die Bastion des radikalen Wirtschaftsliberalismus ist unangetastet: die Idee des freien Arbeitsmarkts.

Strukturreformen seien nötig, heisst es nun. Vor allem in Griechenland, Spanien, Italien. Der Kündigungsschutz soll gelockert werden, die Einkommen der ArbeiterInnen gedrückt, die Mindestlöhne entsprechend gesenkt und die Renten der Arbeitslosen gekürzt. Je freier die Arbeitsmärkte, desto schneller werde Europa aus der Misere finden, in der es seit der Finanzkrise von 2008 steckt. So wie der menschliche Körper soll im 21. Jahrhundert auch die Wirtschaft «fit getrimmt» werden. Und es gibt kaum jemanden, der dieses Credo hinterfragt.

Ganz abwegig ist das nicht. Schliesslich hat der Aufstieg des modernen Kapitalismus den freien Arbeitsmarkt geschaffen. Die im England des späten 18. Jahrhunderts einsetzende industrielle Revolution zwang den Arbeiter, sich von seinen Werkzeugen zu trennen. Das Werkzeug waren nun grosse Fabriken, die auf ein Heer von Arbeitskräften angewiesen waren, die sie gegen einen Lohn anstellen konnten – möglichst billige Arbeitskräfte, denen einfach zu kündigen war, um die zunehmenden wirtschaftlichen Schwankungen aufzufangen. An die Stelle familiärer und gesellschaftlicher Bindungen trat der Arbeitsvertrag. Die Gesellschaft wurde zum Markt, der Mensch zur Ware.

Ade, kurzfristige Nachfrage

Seither wurden allerorts Arbeitsgesetze erlassen, Sozialsysteme errichtet und Gewerkschaften gegründet, um den Menschen vor den Launen des Arbeitsmarkts zu schützen. Doch wenn die Wirtschaft in der Krise steckt, werden diese Errungenschaften infrage gestellt. So wie jetzt. «Der Hunger übt nicht nur einen friedlichen, stillen und unablässigen Druck aus, sondern ist auch der natürlichste Grund für Fleiss und Mühe» (Joseph Townsend, 1786).

Derzeit ist aber ein Streit um eine andere Frage entbrannt: Was soll der Staat in einer wirtschaftlichen Krise tun? Wenn die Wertschöpfung schrumpft, immer mehr Menschen ihre Arbeit verlieren und der Staat wegen steigender Sozialausgaben und sinkender Einnahmen in den Schulden versinkt? Für die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die innerhalb der EU das Sagen hat, besteht kein Zweifel: Die Staaten müssen sparen. Allen voran Irland, Portugal und Griechenland, die Kredite aus dem Brüsseler Eurorettungsschirm erhalten.

Nun mehren sich jedoch die Stimmen, die ein Umdenken fordern – die sogenannten KeynesianerInnen. Ihre Forderung: In der Krise sollen Staaten nicht sparen, sondern zusätzlich Geld ausgeben, um die Wirtschaft anzukurbeln. Ihnen hat nun ausgerechnet ein ehemaliger Funktionär des französischen Rechnungshofs Auftrieb verliehen: Mit der Wahl von François Hollande zum französischen Staatspräsidenten werden sie am EU-Gipfel von Ende Juni erstmals einen prominenten Vertreter haben. Den von Merkel Ende 2011 durchgeboxten Fiskalpakt, der von den Euroländern mehr Ausgabedisziplin verlangt, will Hollande gar neu verhandeln.

All die Stimmen berufen sich auf John Maynard Keynes (1883–1946). Vor ihm hatte in der Wirtschaftstheorie das saysche Gesetz dominiert, auf dem auch der Glaube der heutigen Sparapostel beruht: Jedes Angebot schafft seine eigene Nachfrage. Oder anders: Die Leistung einer Volkswirtschaft wird vom Potenzial der Unternehmen bestimmt, die unter anderem auf möglichst flexible Arbeitsmärkte angewiesen sind – die Nachfrage nach den hergestellten Gütern ergibt sich automatisch aus den Einkommen, die die Produktion generiert. Falsch, wandte Keynes ein. In Krisen könne die Nachfrage insbesondere nach Investitionsgütern kurzfristig zu tief ausfallen. Weil die Unsicherheit über die Zukunft, und damit über die künftigen Renditen von Investitionen, zu hoch sei (vgl. «Die Unsicherheit» im Anschluss an diesen Text).

In solchen Krisenzeiten, so schloss Keynes, sei es am Staat, kurzfristig zusätzliche Investitionen zu tätigen, um die Wirtschaft erneut in Schwung zu bringen.

Sorgen sich die meisten ÖkonomInnen um die metaphysische Reinheit ihrer Modelle, so beschäftigte sich Keynes mit der Welt. Der Akademiker, Staatsbedienstete und Spekulant hatte durch den Börsencrash von 1929 und die nachfolgende Weltwirtschaftskrise beinahe sein ganzes Vermögen verloren. Seine «General Theory» von 1936 war die Lehre aus dieser Zeit: Die Regierungen hatten mit rigider Sparpolitik auf die Krise reagiert. Und die Krise damit verschärft. In der Nachkriegszeit wurden Keynes’ Gedanken in die neoklassische Mainstreamtheorie eingewoben, woraus die neoklassische Synthese hervorging. Zwar wurde Keynes’ Argument der Unsicherheit durch jenes starrer Löhne ersetzt (die in der Krise, statt zu fallen, zu tiefe Investitionen bewirken würden). Doch das sogenannte IS-LM-Modell, das den StudentInnen von nun an eingetrichtert wurde, erkannte immerhin die Notwendigkeit staatlicher Konjunkturpolitik.

In den siebziger Jahren holten dann der neoliberale US-Ökonom Milton Friedman und seine Jünger zur Konterrevolution aus: In ihrer Welt vollkommen informierter und rational handelnder Menschen war für staatliche Eingriffe kein Bedarf. Zwar behielt die neoklassische Synthese in den Lehrbüchern ihren Platz. Doch nach Ende des Kalten Kriegs wurde sie von den neoliberalen Business-Cycle-Theorien auch an den hiesigen Universitäten zunehmend verdrängt. Das saysche Gesetz war rehabilitiert. Um die Nachfrage brauchte sich niemand mehr Gedanken zu machen.

Nun, da nach zwei Jahren rigider Sparpolitik Griechenland am Boden liegt, die Jugendarbeitslosigkeit dort auf über fünfzig Prozent geklettert ist und FaschistInnen einen zweiten Frühling erleben, scheinen sich Leute wie Hollande immerhin auf die Lehren aus den Dreissigern zu besinnen: Kurzfristig ist es am Staat, die lahmende Nachfrage anzukurbeln.

Ade, langfristige Nachfrage

Allerdings ist es nötig, darüber hinauszudenken: Was, wenn die Nachfrage nicht nur kurzfristig, sondern auch langfristig zu tief ausfällt? Genau das scheint in den letzten Jahrzehnten der Fall gewesen zu sein.

Auch dafür hatte Keynes ein Argument: Sein «psychologisches Gesetz» besagt, dass bei steigendem Einkommen der Konsum einer Person nicht proportional wächst: Je mehr wir besitzen, desto grösser ist der Anteil, den wir sparen. Falls nun in einer Gesellschaft die Ungleichheit zwischen Einkommen und Vermögen zunimmt, sinkt entsprechend der Konsum: Unten fehlt das Geld, oben wird es gespart. Resultat: Während die Ersparnisse, die investiert werden wollen, steigen, schwinden gleichzeitig die Investitionsmöglichkeiten, weil die Konsumnachfrage fehlt.

Dass die Ungleichheit zugenommen hat, ist unbestritten. «Divided We Stand» heisst eine kürzlich publizierte Studie der OECD – gespalten stehen wir da. Seinen Anfang nahm der Trend zur exorbitanten Ungleichheit Ende der siebziger Jahre in Britannien. In den Achtzigern breitete er sich auf andere Länder aus und erreichte um die Jahrtausendwende Skandinavien sowie Deutschland. In dieser Zeit wurde vielerorts zwar auch der Sozialstaat ausgebaut. Doch OECD-Zahlen zeigen: Kaum ein Staat vermochte die zunehmende Ungleichheit zu kompensieren.

Zwei Wege gab es, um die sinkende Nachfrage im Inneren des Landes zu kompensieren: Länder wie Deutschland verstärkten ihre Konkurrenzfähigkeit, indem sie die Löhne drückten, um ins Ausland zu exportieren – und zwar vor allem in jene Länder, die den zweiten Weg wählten: jenen, der breiten Masse zu billigen Krediten zu verhelfen. Schliesslich gab es gleichzeitig immer mehr Vermögende, die gegen Zins ihr Geld verleihen wollten – dazu kamen eine lockere Geldpolitik sowie eine Deregulierung der Hypothekar- und Konsumkreditvergabe.

Auch die Staaten griffen – für ihre BürgerInnen – zu den Schulden. Unter anderem, um die zunehmende Ungleichheit zu bekämpfen – und gleichzeitig im Steuerwettbewerb mithalten zu können, den auch die Schweiz befeuert: Die Spitzensteuersätze für Private innerhalb der EU sanken seit 1995 von durchschnittlich rund 47 auf 37 Prozent, jene für Unternehmen von 35 auf 23. In Griechenland blieben die Steuern für Reiche zwar konstant, doch der Staat trieb sie nicht ein. Kein Wunder, sind die Schulden vieler Staaten stetig gewachsen.

Kurz: Jahrelang wurde die Nachfrage durch private sowie staatliche Schuldenaufnahme aufrechterhalten, um die Wirtschaft am Brummen zu halten. Dann platzte die Blase. Erst konnten die Privaten ihre Kredite nicht mehr bedienen. Also hievten die Staaten auch diese Schulden auf ihre Schultern – nun sind sie es, die in der Krise stecken.

Nach dem hundertjährigen Aufstieg des Wirtschaftsliberalismus war die Welt kurz vor dem Börsencrash 1929 an einem ähnlichen Punkt wie heute. Kaum je war der Reichtum derart ungleich verteilt. Keynes erkannte dies in seiner «General Theory» als eine der Krisenursachen, ohne jedoch das Problem weiter auszuführen – Theorien über die sogenannte Unterkonsumption kursierten bereits seit dem 19. Jahrhundert. Nun erleben sie eine Renaissance. «Mittlerweile glauben verschiedene prominente Ökonomen, dass die Ungleichheit eine der Wurzeln der Finanzkrise war», stellt der britische «Economist» fest. Der US-Mainstreamökonom Nouriel Roubini meint: «Marx hatte recht.» Auch wenn Karl Marx die Unterkonsumptionstheorie kritisierte, war sein Gesetz der fallenden Profitrate ähnlich.

Die PostkeynesianerInnen, eine lose Gruppe undogmatischer ÖkonomInnen, sind in dieser Frage einen Schritt weiter. Sie haben in jüngster Zeit etliche empirische Studien vorgelegt, die einen Zusammenhang zwischen der Ungleichheit und der Finanzkrise belegen.

Jenseits von Sparen und Schulden

Doch was bedeutet all das für die Regierungschefs der EU-Staaten, die sich bald zum Gipfel treffen?

Die bisherige Sparpolitik hat versagt. Doch liegt die Alternative wirklich in weiteren Schulden, wie die KeynesianerInnen suggerieren? Ginge es nur darum, die Wirtschaft kurzfristig wieder in Gang zu bringen, ja. Doch liegt das Problem in der langfristigen Nachfrage. Und um die zu sichern, sind zusätzliche Schulden kein Weg. Genau das war die Strategie der letzten Jahrzehnte, die in die Finanzkrise mündete – und nun zunehmend die Demokratie durch das Diktat der GläubigerInnen ersetzt. Doch es gibt einen dritten Weg: Er besteht darin, den Reichtum besser zu verteilen. Damit würde die Nachfrage langfristig gestützt, ohne zusätzliche Schulden anzuhäufen.

Einen solchen Weg wählte Europa nach dem Zweiten Weltkrieg mit dem Wirtschaftsmodell der sozialen Marktwirtschaft.

Doch was hat zu der zunehmenden Ungleichverteilung geführt? Die Globalisierung, sagen die einen, der technologische Fortschritt, die anderen. Eine gewichtige Rolle spielten aber auch die schrittweise Liberalisierung des Arbeitsmarkts: die Lockerung des Kündigungsschutzes, die Schwächung der Gewerkschaften, die Senkung der Löhne und Kürzung der Renten. Jene Strukturreformen also, an denen heute kaum jemand zweifelt.

Die Architekten der sozialen Marktwirtschaft hatten ihrerseits erkannt, dass der politische Eingriff in den Arbeitsmarkt nicht nur zum Schutz des Menschen nötig ist, sondern auch zur Stabilisierung der Volkswirtschaft. Sie waren die Realisten unter den Kapitalisten.

Bevor sich diese Erkenntnis durchsetzte, ging Europa jedoch erst durch den Krieg.

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