Nr. 06/2013 vom 07.02.2013

Auf der Suche nach einem neuen Modell

Zwei Jahre seit dem «Arabischen Frühling» wächst die Besorgnis, dass das Resultat der revolutionären Umwälzungen nicht Demokratie ist, sondern mehr Chaos. Der Prozess der Umgestaltung hat erst begonnen.

Von Vicken Cheterian

Vor zwei Jahren hat der Aufstand der Massen im arabischen Raum begonnen. Dieser «Arabische Frühling» hat in der ganzen Region zu einem Veränderungsprozess geführt, der noch längst nicht abgeschlossen ist. Was die Zukunft bringt, ist offen. Optimistisch stimmt, dass die Aufstände und Revolutionen bereits einige der korruptesten diktatorischen Regimes im arabischen Raum gestürzt haben. Aus einer pessimistischen Sicht ist hingegen zu befürchten, dass der Sturz der Diktaturen nicht in Demokratien mündet, sondern vor allem Chaos bringt. Dies nicht zuletzt, weil die westlichen Staaten nie wirklich den demokratischen Wandel in ihren ehemaligen Kolonien unterstützten, sondern immer nur den Status quo. So existieren kaum demokratische Traditionen. Auch die Golfstaaten sind alles andere als demokratische Vorbilder. Von al-Kaida inspirierte Gruppen finden daher wenig Hindernisse.

Während die optimistische Lesart im ersten Jahr der Revolutionen dominant war, hat sie im zweiten Jahr einer pessimistischen Sicht Platz gemacht. Trotz aller Enttäuschungen sind nostalgische Gefühle, die die vergangene Ordnung beschönigen, jedoch wenig hilfreich. Die militärische Elite, die viele der arabischen Staaten in den fünfziger und den sechziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts nach dem Modell des ägyptischen Präsidenten Gamal Abd en-Nasser übernommen hat, ist unter dem eigenen Gewicht kollabiert. Es waren keine Interventionen von aussen, die die Machthabenden in Tunis und Kairo gestürzt haben, sondern zum ersten Mal in der modernen arabischen Geschichte gaben eigenständige Volksaufstände den Ausschlag.

Man braucht sich nur die Schnelligkeit zu vergegenwärtigen, mit der sich die Revolte, die in Tunesien begann, nach Jordanien, Algerien, Ägypten, Bahrain und Libyen ausbreitete. Diese Geschwindigkeit macht die Dimension der Frustrationen sichtbar, die sich in der arabischen Welt angesammelt hatten.

Militärregimes und Dynastien

Die arabischen Diktatoren hatten schon lange ihre politische Legitimität verloren. Von den Entwicklungsversprechungen eines Nasser – dass Ägypten sich selbst mit Nahrungsmitteln versorge und der Staat für Bildung und Arbeit garantiere – war unter Präsident Hosni Mubarak nichts übrig geblieben. Schon dessen Vorgänger, Anwar as-Sadat, hatte begonnen, Nassers Landreform rückgängig zu machen. Eine wiederkehrende Szene aus jener Zeit waren Zusammenstösse zwischen der Polizei und Bauern, die protestierten, weil ihr Land den alten Besitzern zurückgegeben wurde. Im vergangenen Jahrzehnt war der Ertrag aus der Landwirtschaft so schlecht, dass Ägypten die Hälfte seiner Lebensmittel aus dem Ausland importieren musste. Länder wie der Jemen oder Syrien waren nicht besser dran: Die Dürre von 2006 bis 2010 zwang rund 500 000 syrische BäuerInnen, ihr Land in der nordöstlichen Region al-Dschasira zu verlassen. Die Slums der grossen Städte vergrösserten sich entsprechend. Im industriellen Sektor ging es nicht besser voran: Gemäss einer Studie des Uno-Entwicklungsprogramms war die arabische Welt 2010 weniger industrialisiert als dreissig Jahre zuvor. Die Mehrheit der 1,2 Millionen ägyptischen oder auch der 300 000 syrischen Jugendlichen, die jährlich aus den Schulen oder Universitäten kamen, hatte kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt.

Die Eliten dieser Staaten waren nicht nur nicht in der Lage, die grundlegendsten Bedürfnisse ihrer Bevölkerung zu stillen – sie monopolisierten auch das politische System. Ihnen zufolge sollten sich die Republiken in Dynastien verwandeln. In Syrien war das im Jahr 2000 nach dem Tod von Hafis al-Assad bereits geschehen. Nach seiner Machtübernahme versprach Baschar al-Assad zunächst Reformen. Doch abgesehen von Privatisierungen und der Konzentration von Kapital in den Händen des Präsidentencousins Rami Machluf passierte wenig. Als die Demonstrationen in Daraa, Damaskus, Homs und anderswo begannen, wäre es für Assad Zeit gewesen, seine Macht abzugeben. Doch davon will er bis heute nichts wissen. Der Preis dafür ist hoch: Aus dem Aufruhr ist ein Krieg geworden, in dem inzwischen 60 000 Menschen starben. Jeder Tag, den Assad länger an der Macht bleibt, bringt zusätzliches menschliches Leid.

Der Sturz von korrupten Diktatoren ist der erste Schritt, aber nicht das Ende des revolutionären Prozesses. Die DemonstrantInnen des Arabischen Frühlings forderten sehr allgemein: «Freiheit!» Doch damit ist noch nicht erklärt, wie die tief liegenden Probleme ihrer Gesellschaften gelöst werden können.

Zwang zur Zusammenarbeit

Bislang lassen sich zwei grosse Entwicklungen festmachen, die die Revolutionen ausgelöst haben. Erstens wurde in Ländern wie Tunesien und Ägypten – in denen die Revolution von arbeitslosen, zornigen und nicht organisierten Jugendlichen angeführt wurde – ein Prozess in Gang gesetzt, der schliesslich zur Machtübernahme durch islamistische Parteien führte. Eine verbreitete Kritik an die Adresse der tunesischen Ennahda-Partei und der ägyptischen Muslimbruderschaft trifft absolut zu: Sie haben weder ein klares politisches Konzept, noch wissen sie, wie sie ihre Länder aus der sozioökonomischen Krise führen können. Allerdings: Dieselbe Kritik müssen sich auch alle anderen politischen Kräfte gefallen lassen. Der einzige Vorteil der IslamistInnen ist, dass sie besser organisiert sind.

Die Tatsache, dass die IslamistInnen in Tunesien und Ägypten keine DemokratInnen sind, ist allerdings weniger tragisch, als man auf den ersten Blick glauben könnte. Denn eine Demokratie kann auch dann entstehen, wenn nicht alle an sie glauben.

Entscheidend ist, dass sich in Tunesien und Ägypten ganz unterschiedliche Kräfte in der politischen Arena tummeln, säkulare Parteien und Gewerkschaften ebenso wie Militärs und die vormals regierenden Parteien. Keine dieser politischen Formationen kann letztlich allein regieren. Sie werden faktisch gezwungen, zusammenzuarbeiten, zu konkurrieren und Lösungen für die grossen Probleme zu formulieren. Wenn sie das tun, entstehen auch demokratische Institutionen und eine neue politische Kultur.

Die zweite Entwicklung ist jene, die 2011 in Libyen einsetzte und später in Syrien: die Entfesselung der Gewalt. Die Herrschenden haben entschieden, ihr Regime um jeden Preis aufrechtzuerhalten. In den letzten Jahrzehnten spielten sich Revolutionen fast ohne Gewalt ab. Auf die Niederschlagung des Putschs in Moskau im August 1991 folgte der Zusammenbruch der Sowjetunion. Auf ähnliche Weise wurde der serbische Diktator Slobodan Milosevic im Oktober 2000 gestürzt: fast ohne Blutvergiessen, nur auf Druck von Massendemonstrationen. Auch in Tunesien und Ägypten hielten sich die Militärs bei den Demonstrationen zurück, was nicht nur Zerstörungen verhinderte, sondern auch die Institution Armee schützte. Ganz anders jetzt die syrische Armee: Sie ist bei der Zerstörung des Landes federführend.

Als die Militärs in den fünfziger und den sechziger Jahren die Macht in den arabischen Staaten in einer Serie von Staatsstreichen von senilen Führern übernahmen, versprachen sie, für die nationale Unabhängigkeit und für den Fortschritt zu kämpfen. Zu jener Zeit schien das Militär die einzige Kraft zu sein, die Stabilität garantierte – allerdings zum Preis ihrer Dominanz in diesen Staaten und im gesamten politischen Raum. Der Krieg, der von Muammar al-Gaddafi geführt wurde, und derjenige, den jetzt Baschar al-Assad führt, zeigen, wie sehr das Militär seine institutionelle Autonomie verloren hat. Der Staat wurde grossteils privatisiert, zum Eigentum einer einzigen Person oder Familie gemacht. Es ist ein Staat aus einer Zeit vor der Moderne, als es noch keinen Unterschied zwischen dem Herrscher und staatlichen Strukturen gab. Indem die Armee die Rolle übernimmt, einen absolutistischen Herrscher zu schützen, setzt sie die Einheit des Staats aufs Spiel.

Das Schweigen des Westens

Westliche Staaten, die sich zu den «Freunden Syriens» zählen, haben ihre mangelnde Unterstützung für die Revolution oft mit der fehlenden Einheit innerhalb der syrischen Opposition begründet. Jetzt sind sie ausserdem besorgt über die Ausbreitung von Gruppen, die mit al-Kaida zusammenhängen. Das beste Resultat aus der Perspektive Washingtons scheint inzwischen ein Jemen-Szenario zu sein, also der Abgang des Herrschers, während die Armee und die Sicherheitsstruktur erhalten bleiben. Aber was ist zu tun, wenn Armee und Sicherheitsstruktur dem Machthaber gehören und dieser keine Anstalten macht abzutreten?

Der Westen ist also erfolglos – und nicht nur in Syrien. Ein Vergleich drängt sich auf: In seinen letzten beiden Jahren als Generalsekretär der KPdSU und Präsident der Sowjetunion setzte Michail Gorbatschow grosse Hoffnungen auf westliche Hilfe. Sie sollte seine Reformen absichern, während sich die Wirtschaft im freien Fall befand. Doch diese Hilfe kam nicht. Nur Ostdeutschland, Polen, Ungarn und die Tschechoslowakei erhielten grössere Investitionen, um ihre Wirtschaft zu stabilisieren. Die anderen Länder wurden im Regen stehen gelassen. Das Resultat davon ist, dass heute die Ökonomien etwa von Russland, der Ukraine und Kasachstan stark deindustrialisiert sind; diese Staaten exportieren heute Öl und andere natürliche Ressourcen, aber kaum mehr industrielle Produkte.

Auf sich allein gestellt

Allerdings lässt sich die Zeit von Anfang der neunziger Jahre nicht so einfach mit heute vergleichen. Die westlich-kapitalistische Wirtschaft stand damals auf ihrem Höhepunkt. Das Kapital überwand die letzten staatlichen Barrieren, Handel und Konsum erreichten beispiellose Höhen. Die arabischen Revolutionen fanden und finden dagegen vor einem ganz anderen Hintergrund statt: So kann ein Ausgangspunkt des Aufruhrs in der Finanzkrise von 2008 sowie dem Anstieg der Lebensmittelpreise von 2008 und 2010 gesehen werden. Das westliche System, das sich selbst in der Krise befindet, verfügt derzeit über keine sozioökonomisches Modell, das sich den arabischen Gesellschaften auf ihrer Suche nach Lösungen anbietet. Auch scheint der Westen derzeit nicht willens oder fähig, die finanziellen Mittel für umfangreiche Hilfsmassnahmen bereitzustellen.

Den arabischen Revolutionen bleibt also nichts übrig, als auf sich allein gestellt moderne staatliche Institutionen zu etablieren und ein eigenständiges Modell zu entwickeln. Und das zu einem Zeitpunkt, zu dem – global betrachtet – sich die Staaten in einer Periode des Niedergangs befinden.

IWF-Politik

Patentrezepte

Nach den Revolten und Revolutionen in den arabischen Ländern sind viele der Staaten weiterhin von wirtschaftlicher Stagnation, hohen Lebensmittelpreisen und grosser Arbeitslosigkeit betroffen. Staaten ohne Ressourcen wie Öl- und Gasvorkommen suchen dann etwa Hilfe beim Internationalen Währungsfonds (IWF). Dieser lässt sich nicht zweimal bitten: So tingelte IWF-Manager David Lipton durch den arabischen Raum und schwärmte vom «formidablen Wachstumspotenzial» der Region. Seine Chefin Christine Lagarde forderte an einer Konferenz in Mauretanien Anfang Januar von den Ländern Nordafrikas die «Stärkung des privaten Sektors» und «Schritte, um das Klima für Investitionen und ein Geschäftsumfeld zu verbessern». Eine «Arab Maghreb Union» soll den freien Fluss von Gütern und Dienstleistungen gewährleisten.

Der IWF will Reformen sehen und ist bereit, dafür Kredite zu geben. So erhielt im August 2012 Jordanien bereits über zwei Milliarden US-Dollar, und Marokko bekam sechs Milliarden US-Dollar. Allerdings haben diese Kredite ihren Preis: Die beiden ölimportierenden Königreiche mussten ihre Subventionen für Benzin und Lebensmittel senken, was die Lebenssituation für die ärmeren Bevölkerungsschichten verschlechtert. «Subventionen sind nicht nachhaltig», fasst Jean-Michel Saliba von der US-Bank Merrill Lynch das Credo der internationalen Finanzwelt zusammen. Die Ankündigung der Subventionssenkungen in Jordanien hat im November zu neuen Protesten geführt. Derzeit verhandelt der IWF auch mit Tunesien und Ägypten über Kredite. Die ägyptische Regierung hat jedoch die Verhandlungen über 4,8 Milliarden US-Dollar wegen der anhaltenden Unruhen im Land unterbrochen.

Daniel Stern

 

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