USA: Arm sein ist irgendwie unamerikanisch
In den USA sprechen – endlich – fast alle über die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. Aber meist reden sie aneinander vorbei.
Jeden Morgen beschwören die Schülerinnen und Schüler in einem patriotischen Fahneneid die USA als ideale Nation «mit Freiheit und Gerechtigkeit für alle». Doch immer mehr Erwachsene zweifeln an der Wirklichkeit dieser Demokratie, in der die 400 reichsten Personen die Hälfte des gesamten Vermögens besitzen.
Robert Reich, ehemals Arbeitsminister unter Präsident Clinton und heute Politologieprofessor an der University of California, stellt in seinem neuen Film «Inequality for All» (Ungleichheit für alle) klar: Die wachsende Kluft zwischen Reich und Arm gefährde nicht bloss die Wirtschaft, sondern auch das politische System.
Wirtschaftswachstum für Auserlesene
Präsident Barack Obama selbst sagte Anfang Dezember in einer erstaunlich klassenkämpferischen Rede: «Seit ich 1979 aus der Schule kam, ist unsere Produktivität um neunzig Prozent gewachsen, aber das durchschnittliche Einkommen einer Familie hat weniger als acht Prozent zugenommen. Unsere Wirtschaft hat sich verdoppelt, doch dieses Wachstum ist nur einigen wenigen Auserlesenen zugutegekommen.» Den schönen Worten zum Trotz vermochte die Regierung Obama diesen Trend im Nachgang der Krise nicht aufzuhalten: Seit 2009 hat das Einkommen des reichsten Prozents (Jahresgehalt über 600 000 US-Dollar) um 11,2 Prozent zugenommen. Die andern 99 Prozent hatten hingegen einen durchschnittlichen Einkommensverlust von 0,4 Prozent hinzunehmen.
Rund ein Viertel aller Löhne in den USA liegt heute unter der tief angesetzten offiziellen Armutsgrenze (Jahreseinkommen von 23 550 US-Dollar für eine vierköpfige Familie). Nur noch die Hälfte aller Vollzeitstellen sieht eine Altersrente (zweite Säule) vor. Andere Arbeitsformen wie Teilzeitbeschäftigung oder Temporärarbeit sind bereits vollständig prekarisiert.
«Heiratet endlich!»
Die Ungleichheit in den USA wächst aber nicht nur quantitativ, sie verfestigt sich zusehends. Die USA waren lange Zeit stolz auf die wirtschaftliche und soziale Mobilität ihrer Bevölkerung. Heute sind sie eine der am starrsten geschichteten Demokratien, also eine ausgeprägte Klassengesellschaft.
Von solch faktisch belegbarer Analyse will allerdings die politische Rechte nichts wissen. Der konservative Kolumnist David Brooks etwa beklagt, dass all das Gerede von Einkommensunterschieden den Klassenkonflikt erst schaffe. Er sieht den exzessiven Reichtum der Reichen und die grosse Armut der Armen als zwei völlig unabhängige Probleme, die auch gesondert angegangen werden müssten. Bezüglich Armut schrieb Brooks letzte Woche in der «New York Times»: «Das Hauptproblem der Armen ist nicht, dass sie für ihre Arbeit zu schlecht bezahlt werden. Es liegt darin, dass sie gar nicht oder nicht Vollzeit arbeiten.» Armut sei nicht die Ursache, sondern das Resultat moralisch fragwürdiger sozialer und kultureller Entscheidungen. Sein Gesinnungskollege Ari Fleischer, ehemals Pressesprecher von Expräsident George W. Bush, pflichtet ihm im «Wall Street Journal» bei: «Wie man Einkommensunterschiede bekämpft? Heiratet endlich!»
Seit je ist in den USA soziale Not mit Begriffen wie «Versagen» und «Faulheit» assoziiert worden. Arm sein ist irgendwie unamerikanisch. Als Präsident Lyndon Johnson 1964 sein ehrgeiziges Sozialreformprogramm Great Society startete, versuchte er erst, mit viel Einsatz die sozialen Vorurteile in den Köpfen der Bevölkerung zu beseitigen. Seine MitarbeiterInnen benutzten die politische Sprache der SklavereigegnerInnen des 19. Jahrhunderts, der Frauenrechtlerinnen der Jahrhundertwende und der sehr aktiven Bürgerrechtsbewegung seiner Zeit, um die Grenzen der Demokratie und der Gleichberechtigung einmal mehr auszudehnen und Empathie für die Benachteiligten zu wecken. Dank Johnsons energischem «Krieg gegen die Armut», der Arbeitsprogramme, Rechtsberatung, Gesundheitsdienste, Nahrungsbeihilfe und Erziehungschancen zu den Ärmsten des Landes brachte, fiel die Armutsrate innerhalb eines Jahrzehnts fast um die Hälfte auf etwa elf Prozent. In diesen Jahren arbeitete die neu gegründete Sozialhilfeinstitution Office of Economic Opportunity (OEO) nach dem Modell der «grösstmöglichen Beteiligung». Die mittellosen Individuen und Gemeinschaften wurden als aktive BürgerInnen respektiert und nicht bloss mit milden Gaben abgespeist.
Der Erfolg dieser Antiarmutskampagne war beispielhaft. Aber es gelang der Regierung Johnson nicht, die öffentliche Meinung dauerhaft zu beeinflussen. Selbst PolitikerInnen der Demokratischen Partei fürchteten bald, dass die Ermächtigung der Armen ihre eigene Macht untergraben könnte. Der republikanische Präsident Richard Nixon demontierte das OEO, indem er es mit Leuten wie Donald Rumsfeld, dem nachmaligen Verteidigungsminister, und Dick Cheney, dem späteren Vizepräsidenten unter George W. Bush, besetzte. Johnsons Vision einer inklusiven Gesellschaft wurde ersetzt mit paternalistischer Almosenausgabe und mit der Kriminalisierung von Armut.
Keuschheitstraining und Sklaverei
Diese traurige Geschichte war voller rassistischer und sexistischer Klischees, denn Armut ist in den USA vorab farbig und weiblich. So beinhaltete in den 1990er Jahren ausgerechnet das Wohlfahrtsprogramm des Frauenhelden Bill Clinton ein kostspieliges «Keuschheitstraining» für junge unverheiratete Mütter. Und zurzeit sind es die Nachkommen der einstigen Sklavenhaltergesellschaft im Süden der USA, die Nahrungsbeihilfe an Bedürftige als «Versklavung» verunglimpfen.
Solch deftige Rhetorik zeigt, dass der Abstimmungskampf des Zwischenwahljahrs 2014 begonnen hat. Und vielleicht auch, dass die Rechte mit dem Rücken zur Wand steht, seit das Thema Ungleichheit so viel an Boden gewonnen hat. Nicht zuletzt die spektakulären Auftritte der Occupy-Bewegung haben seit 2011 die gesellschaftlichen Widersprüche freigelegt. Lohnabhängige, Gewerkschaften, Kirchen und lokale Selbsthilfegruppierungen organisierten zusammen Hunderte von Protestaktionen und Streiks gegen Walmart, McDonald’s und ähnliche Billigketten. Denn solche Tieflohnbetriebe verursachen in erster Linie in den USA Lohnarmut («working poor»), und dies ganz legal. Der aktuelle Mindestansatz in den USA beträgt nämlich magere 7,25 US-Dollar in der Stunde. Das ergibt einen Jahreslohn von 15 000 US-Dollar, wenn man Vollzeit arbeitet.
Dass das zum Leben nicht reicht, wissen eigentlich alle. Gemäss Umfragen befürworten rund achtzig Prozent der Menschen in den USA eine spürbare Anhebung des im internationalen Vergleich sehr tiefen Mindestlohns. Diese Zustimmung reicht über die Parteigrenzen hinweg. Reiche und Arme, Schwarze und Weisse, Leute aus dem Norden wie aus dem Süden der USA wollen existenzsichernde Löhne für alle. 75 namhafte ÖkonomInnen haben Präsident Obama und den US-Kongress schriftlich aufgefordert, die Mindestlöhne wenigstens auf zehn Dollar anzuheben. Siebzehn Millionen Lohnabhängige, die meisten davon Frauen mit Kindern, könnten von dieser Massnahme profitieren. Bis Ende 2014 wird die Mehrheit der US-Bundesstaaten ihren Mindestlohn bereits über das nationale Minimum angehoben haben.
Nur die RepublikanerInnen und der unbewegliche Tieflohnbereich der Wirtschaft, etwa Restaurants, Krankenhäuser und der Einzelhandel, schreien «Jobkiller» und «kommunistische Methoden» – so wie sie das schon 1938 bei der Einführung des Mindestlohns durch Präsident Franklin Roosevelt getan hatten. Damals folgten Jahrzehnte der Hochkonjunktur.
Maximale Mitwirkung von unten
Es ist ein offenes Geheimnis, dass Präsident Obama nächsten Dienstag in seiner jährlichen Ansprache zur Lage der Nation die Ungleichheit zum wichtigsten innenpolitischen Thema machen wird. Es lohnt sich aber, genau hinzuhören: Fördert er ausschliesslich Bildungs- und Arbeitsprogramme, die «Defizite» der Armen wettmachen und ihnen zum individuellen gesellschaftlichen Aufstieg verhelfen sollen? Oder geht er auch strukturelle Reformen an, die das Spielfeld für alle Beteiligten ebnen und dafür sorgen, dass die Grundbedürfnisse der ganzen Bevölkerung abgedeckt sind? In dieser zweiten Kategorie gibt es viel Nachholbedarf. Das Steuersystem müsste sozial gerechter werden. Die Finanzwelt braucht eine effiziente Regulierung. Die Sozialwerke sollten nicht ab-, sondern zeitgemäss ausgebaut werden. Das Immigrationsrecht steht vor der Aufgabe, elf Millionen Sans-Papiers zu legalisieren und in die reguläre Arbeitswelt einzugliedern. Und nicht zuletzt sollte Obama endlich jene Erneuerung des gewerkschaftsfeindlichen Arbeitsrechts an die Hand nehmen, die er bei Amtsantritt versprochen hatte.
Linke AktivistInnen in den USA schätzen, dass die Zeiten für den Aufbau einer neuen, solidarischen Gesellschaft günstig sind. Aber nach bald sechs Jahren Barack Obama zählen sie nicht mehr so sehr auf die offizielle Politik. Sie bilden vermehrt lokale ausserparlamentarische Koalitionen. Ganz nach dem Muster von «grösstmöglicher Beteiligung» und «Great Society».
Einkommensunterschiede : Die Armut ist weiblich
In den USA lebt jede dritte Person von der Hand in den Mund. Das sind mehr als 100 Millionen arme oder armutsbedrohte Menschen. Siebzig Prozent davon sind Frauen und Kinder. Doppelt so viele Frauen (zirka 2,5 Millionen) wie Männer arbeiten für den national festgesetzten Mindestlohn von 7,25 US-Dollar pro Stunde. Im Durchschnitt verdienen Frauen in den USA 77 Cents für jeden Dollar, den die Männer bekommen. Bei Afroamerikanerinnen sind es bloss 64 Cents, Latinas erhalten nur 55 Cents.
In vierzig Prozent aller US-Haushalte mit Kindern unter achtzehn Jahren sind Frauen alleinige oder hauptsächliche Ernährerinnen der Familie. Die traditionelle Familie mit dem erwerbstätigen Mann und der Hausfrau machen bloss noch zwanzig Prozent aus.
Die USA sind das einzige Industrieland, in dem der bezahlte Mutterschaftsurlaub nicht Gesetz ist. In siebzig Prozent aller Tieflohnbetriebe wird kein einziger bezahlter Tag für die Pflege kranker Kinder gewährt. Schon einmaliges Fernbleiben kann zur fristlosen Kündigung führen. 96 Prozent aller alleinerziehenden Mütter sagen, bezahlte Betreuungstage wären die für sie nützlichste Arbeitsreform.
Frauen sind in den USA im Durchschnitt besser gebildet als Männer. Doch Männer jeglicher Bildungsstufe erhalten mehr Lohn als vergleichbare weibliche Arbeitskräfte. 2011 verdienten Männer mit einem Bachelorabschluss in der Regel mehr als Frauen mit einem zusätzlichen Mastertitel oder einem Doktorat.
Frauen haben weniger finanzielle Macht. Doch sie bestimmen in den USA siebzig Prozent des täglichen Konsums und gar achtzig Prozent aller Entscheide, die die Gesundheit betreffen. Frauen stellen ausserdem die Mehrheit der WählerInnen. Sie gehen häufiger zur Urne und stimmen linker als die Männer.
