Nr. 36/2014 vom 04.09.2014

Die Zeit der Angst ist vorbei

Chiles StudentInnen sind die ProtagonistInnen einer neuen sozialen Bewegung, die viel mehr will als eine kostenlose Ausbildung. Präsidentin Bachelet wird nur dann in Ruhe regieren können, wenn sie endlich den Übergang von der Diktatur zur Demokratie abschliesst.

Von Toni Keppeler, Santiago de Chile

Takuri Tapia sitzt in einem kleinen dunklen Büro, vollgestellt mit verschrammten Büromöbeln aus grauem Stahl und Tischplatten aus Resopal, wie sie vor fünfzig Jahren üblich waren. An den Wänden Plakate, die fast genauso alt sind: aus der Zeit der Unidad Popular. Eines zeigt Salvador Allende, sozialistischer Präsident Chiles von 1970 bis zum Militärputsch vom 11. September 1973, mit einer Kalaschnikow AK-47 in der Hand. Vor Tapia liegen zwei Mobiltelefone; ein uraltes – «das ist von der Studentenföderation» – und ein modernes, das gehört ihm. Auch im Büro zieht Tapia den dicken Kapuzenpullover nicht aus, wegen der feuchten Kälte. Es ist Winter in Chile, und das Gebäude der Studentenföderation der Universität von Santiago de Chile (USACH) hat keine Heizung.

An der USACH studieren vorwiegend Kinder eher armer Leute, weil an dieser staatlichen Universität die Studiengebühren zu den niedrigsten im ganzen Land gehören. Tapia ist Mapuche, Nachkomme der UreinwohnerInnen Chiles, die im Süden noch immer für ihre Rechte und um ihr Land streiten, oft ganz dicht an der Grenze zu einem Bürgerkrieg. Wie bei allen Mapuche ist es schwer, Tapias Alter zu schätzen. Er sagt, er sei 25; mit seinem glatten runden Gesicht und den schwarz glänzenden Haaren wirkt er ein paar Jahre jünger. Vor zwei Tagen noch sass er im Gefängnis. Nach einer Demonstration, die wie üblich in einer kleinen Strassenschlacht endete, war die Polizei aufs Gelände der Universität gekommen und hatte ganz gezielt ihn herausgegriffen. Tapia ist Vorsitzender der Studentenföderation der USACH.

Er erzählt davon ganz gelassen, fast ein bisschen belustigt. «Sicher», sagt er, «wir werden verhaftet, wir werden geschlagen. Aber man lässt uns nicht verschwinden.» Es gebe keine Toten mehr wie unter Augusto Pinochet. «Wir haben das nie erlebt.» Und dann sagt er einen lapidaren Satz, den fast jeder irgendwann sagt, mit dem man über die neuen sozialen Bewegungen Chiles spricht, 25 Jahre nach dem Ende der Diktatur: «Die Angst ist vorbei.»

Protestierende «Pingüinos»

Die StudentInnen fordern mit ihren Demonstrationen freie Ausbildung für alle. In Chile, das während der Diktatur und auch noch danach ein Labor für neoliberale Experimente war, gibt es viel mehr private als staatliche Schulen und Universitäten, und alle sind sehr teuer. Umgerechnet bis über 80 000 Franken kostet ein akademischer Abschluss. Selbst Familien aus der gehobenen Mittelschicht müssen sich hoch verschulden, wenn sie zwei oder drei Kinder zuerst an eine gute Schule schicken und dann auch noch studieren lassen wollen.

Eben deshalb gab es schon 2006, zu Beginn der ersten Amtszeit der sozialistischen Präsidentin Michelle Bachelet, erste Proteste. Damals waren es die SchülerInnen. Es gab riesige Demonstrationen, Schulen wurden wochenlang besetzt. Man nannte diese Bewegung Los Pingüinos, die Pinguine, wegen der an diese tapsigen Vögel erinnernden plumpen Schuluniformkleidchen der protestierenden Mädchen, die meist in der ersten Reihe standen. Bachelet machte Versprechungen, berief Kommissionen ein, und nichts passierte.

Jetzt sind die Pingüinos von damals an der Universität, und sie protestieren wieder. Ihre Demonstrationen begannen bereits 2011, mitten in der Regierungszeit von Sebastián Piñera, dem einzigen rechten Präsidenten der vergangenen zwanzig Jahre. Sonst regierte seit dem Ende der Diktatur 1989 immer die Concertación, eine Koalition aus ChristdemokratInnen und SozialistInnen. Seit dem 11. März nun ist Bachelet zum zweiten Mal Präsidentin, diesmal für eine breitere Koalition, die sich Nueva Mayoría, Neue Mehrheit, nennt. Zum ersten Mal gehören auch die kommunistischen Abgeordneten dazu, unter anderem Camila Vallejo, die Sprecherin der studentischen Proteste von 2011.

«Das sagt gar nichts», winkt Tapia ab. «Viele Abgeordnete waren früher einmal Studentenführer.» Zwar hat Bachelet inzwischen eine Bildungsreform vorgelegt, nach der es Universitäten verboten werden soll, Gewinne zu machen. Für Tapia ist das viel zu wenig: «Die Regierung will den Markt nur regulieren. Wir wollen gar keine Marktwirtschaft für die Bildung.»

Tatsächlich hat mit dem Regierungswechsel im März eine ganze Reihe von Demonstrationen begonnen, oft mit mehr als 100 000 TeilnehmerInnen. Gefordert werden eine neue Verfassung, eine Lockerung des absoluten Abtreibungsverbots, die Schwulenehe, die Legalisierung von Marihuana, mehr Umweltschutz, Rechte für die indigenen Völker Chiles … «Wir haben kein Vertrauen in Bachelet», sagt Tapia. «Wir müssen den Druck aufrechterhalten, sonst wird wieder nichts geschehen.»

Die Bevölkerung steht zu den StudentInnen. Laut Umfragen werden ihre Forderungen von rund siebzig Prozent der ChilenInnen unterstützt – trotz der Proteste und Strassenschlachten. Das überrascht. Denn die ChilenInnen galten immer als konservativ, als Volk, dem Ruhe und Ordnung wichtiger sind als Glück. Die Massenmedien, fast gänzlich in rechtskonservativer Hand, haben das jahrzehntelang gepredigt, aber immer weniger glauben es. «Die Studenten haben das konservative Meinungsmonopol durchbrochen», sagt der Soziologe Alberto Mayol. Mit einer seit der Zeit Allendes nicht mehr genutzten Kommunikationsform haben sie die Menschen an Radio, Fernsehen und Presse vorbei erreicht: mit massenhaften Diskussionsveranstaltungen. «Über Monate war ich jede Woche bei acht oder zehn solcher Debatten», sagt Mayol. Nun hofft der Professor, «dass sich die Regierung auf den Platz setzt, den ihr die Studenten eröffnet haben».

Pinochets Erbe ist geblieben

Zweifel sind erlaubt. Nachdem Pinochet im Oktober 1988 ein Plebiszit über eine weitere achtjährige Präsidentschaft klar verloren hatte, handelten die Parteien der Concertación mit ihm die Transición, den Übergang zur Demokratie, aus. Die von ihm erlassene Verfassung blieb in Kraft und dazu ein Wahlgesetz, das in beiden Kammern des Parlaments für zwei nahezu gleich grosse Blöcke sorgte: die Rechtsparteien auf der einen und die Concertación auf der anderen Seite. Tief greifende Verfassungsänderungen waren damit so gut wie unmöglich. Auch das unter Pinochet eingeführte neoliberale Wirtschaftssystem wurde aufrechterhalten.

Die Transición unter den Regeln der Diktatur dauert bis heute. Vier Regierungen der Concertación schreckten davor zurück, die vom Diktator aufgestellten Bedingungen infrage zu stellen, selbst nach dessen Tod im Dezember 2006.

Aus heutiger Sicht, sagt der Soziologe, sei die Concertación das Wichtigste, was Pinochet geschaffen habe. Die Koalition aus ChristdemokratInnen und SozialistInnen verwalte das Erbe des Diktators. «Doch jetzt zerstört die Studentenbewegung dieses Werk Pinochets.» Zwar wollten viele in der Regierung an der Oberfläche viel ändern, aber nur, damit im Grunde alles so bleibe, wie es ist. Die sozialen Bewegungen aber würden das nicht mehr akzeptieren. «Es wird sich etwas ändern», da ist sich Mayol sicher.

Die Frage ist nur: wie viel? Claudia Dides, ebenfalls gelernte Soziologin, ist skeptisch. Seit zwanzig Jahren kämpft die Frau für eine Lockerung des reaktionären Abtreibungsgesetzes, sie ist eine der beiden Sprecherinnen von Miles, der Bewegung für legalen Schwangerschaftsabbruch. Es war eines der letzten Gesetze Pinochets, erlassen 1989, als der Diktator das Plebiszit über seine weitere Herrschaft schon verloren hatte. Demnach sind Abtreibungen unter allen Umständen verboten – sogar nach einer Vergewaltigung, bei Gefahr für das Leben der Schwangeren oder wenn der Fötus so geschädigt ist, dass er keine Überlebenschancen hat. Miles will, dass in diesen drei Fällen ein Schwangerschaftsabbruch erlaubt wird. Präsidentin Bachelet will das auch. Und trotzdem glaubt Dides, dass ein entsprechender Gesetzesvorschlag nicht durchkommen wird, wenn er gegen Ende des Jahres im Parlament behandelt werden soll. «Die Christdemokraten gehören mit zur Regierungskoalition», sagt sie. «Da gibt es viele, die der konservativen katholischen Kirche hörig sind.»

An keinem anderen Thema werde so deutlich, «wie gross die Kluft ist zwischen offiziellem Diskurs und dem, was die Menschen denken und wollen», sagt die Frauenrechtlerin. Laut Umfragen wünschen sich über zwei Drittel der ChilenInnen eine Lockerung der Abtreibungsgesetze. Illegale Schwangerschaftsabbrüche unter zum Teil haarsträubenden Bedingungen sind gang und gäbe, laut Bachelet sterben jeden Monat drei oder vier Frauen an den Folgen. Doch als vor drei Jahren der Fall einer Zehnjährigen bekannt wurde, die von ihrem Stiefvater vergewaltigt und schwanger geworden war, antwortete der damalige Präsident Piñera auf die Forderung nach einer Ausnahmeregelung: «Jede Frau ist bereit, Mutter zu werden, egal, wie alt sie ist.»

«Natürlich wollen wir die Freigabe der Abtreibung in den ersten drei Schwangerschaftsmonaten», sagt Dides. «Aber das trauen wir uns noch nicht zu fordern.» Sie gibt zu, dass ihre Generation zu ängstlich ist. Sie ist 46 und hat während der härtesten Jahre der Diktatur mit den Eltern im Exil gelebt. «Danach haben wir zwanzig Jahre lang auf Pinochet gestarrt, und ich bekomme immer noch Beklemmungen, wenn ich Uniformierte sehe.» Bei ihrem sechzehnjährigen Sohn sei das nicht mehr so. Der ist dabei, wenn demonstriert oder eine Schule besetzt wird. Er wurde festgenommen, sie hat ihn von der Polizeiwache abgeholt. «Ich mache mir fast in die Hose, und er lacht nur und sagt: Mami, die bringen uns nicht mehr um.»

Was noch fehlt, ist ein Zusammenhalt für die vielfältige Bewegung; eine Struktur, die verhindert, dass Proteste nur aufflammen und wieder erlöschen. Dides erinnert sich noch an die erste grosse Demonstration der neuen sozialen Bewegungen. Das war 2011, und es ging um Hidroaysén, ein Megastaudammprojekt ganz im Süden des Landes (vgl. «Bachelet nimmt sich zurück» im Anschluss an diesen Text). In Santiago gingen Zehntausende auf die Strasse. «Wir waren alle überrascht von der Menschenmenge», erinnert sich Dides. Aber niemand hatte Reden vorbereitet, niemand Lautsprecher für eine Kundgebung besorgt. «Es gab keine Organisation, und so standen wir herum und wussten nicht, was tun.» Und das sei bis heute kaum besser geworden. Was der Bewegung noch fehle, sei ein Zentrum, ein übergreifendes politisches Projekt. Klar sei nur, dass dies keine neue Partei sein dürfe. Aber was dann? «Wir sind eine Gesellschaft auf der Suche», sagt Dides. Das immerhin sei schon gewonnen: «Wir hatten zwei Generationen der Angst. Jetzt, bei den Jungen, ist die Angst vorbei.»

 

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Unterstützen Sie die WOZ als Ganzes mit einer Flattr-Spende.

Spenden mit Flattr

Drücken Sie ihr Interesse am Text Die Zeit der Angst ist vorbei aus und tätigen Sie eine spezifische Flattr-Spende.

Spenden mit Flattr