Nr. 46/2015 vom 12.11.2015

Bernie Sanders meint es ernst

Der sozialistische Senator aus Vermont kämpft nicht nur für das höchste politische Amt in den USA, sondern auch für die Erhaltung einer Demokratie, die diesen Namen verdient.

Von Lotta Suter

«Bernie! Bernie! Bernie!», rufen urbane Hipster und ergraute Hippies begeistert, wo immer Präsidentschaftskandidat Bernard Sanders aus dem kleinen abgelegenen US-Bundesstaat Vermont auf die nationale Bühne tritt. Zu Zehntausenden reisen die Fans an seine Wahlkundgebungen. In Los Angeles drängten sich im August über 27 000 Menschen zum Bernie-Event; fünfmal mehr als bei den grössten Veranstaltungen von Hillary Clinton, der Favoritin der demokratischen Vorwahlen. Die Eintrittskarten zum ersten «Southern Forum» der Demokratischen Partei im rechtskonservativen Bundesstaat South Carolina vom 6. November, wo die drei aussichtsreichsten KandidatInnen Hillary Clinton, Bernie Sanders und Martin O’Malley sich vorstellten, waren nicht zuletzt dank Bernie innerhalb von fünf Minuten ausverkauft.

Eine politische Revolution

Doch zu den Retroklängen von Willie Nelson, Tracy Chapman und Neil Young tritt jeweils nicht wie 2008 mit Barack Obama ein charismatischer Star auf die Bühne, sondern Bernie Sanders. Eine notorisch zerzauste Gestalt. Ein ernsthafter, zuweilen pedantischer Politiker, der ungern Grossmütter umarmt oder Babys küsst. Ein standhafter Linker, der mit wenig Humor und viel Beharrungsvermögen seit Jahrzehnten für die immer gleiche Sache kämpft: eine sozial gerechtere, ökologisch verträglichere und friedlichere Welt.

Bernie Sanders’ politischer Leistungsausweis ist beachtlich: als Student in Chicago aktiv in der Bürgerrechtsbewegung der sechziger Jahre, Bürgermeisteramt in der Wahlheimat Vermont von 1981 bis 1989, Abgeordneter im US-Repräsentantenhaus ab 1991. Seit 2007 sitzt Sanders im US-Senat, wo er 2010 mit einer achteinhalbstündigen Filibusterrede gegen Steuergeschenke an die Reichen Aufsehen erregte. Diese ganze ideologisch bewegte Zeit hindurch blieb der einsame Sozialist im US-Kongress seinen Prinzipien treu – abgesehen vom Gelöbnis, niemals für das Amt des US-Präsidenten kandidieren zu wollen.

Vor vier Jahren noch sagte Sanders, eine Präsidentschaftskandidatur links von Obama sei blosse Zeit- und Energieverschwendung (siehe WOZ Nr. 3/2012). Was hat sich geändert? Bestimmt nicht Bernie Sanders’ persönlicher Ehrgeiz. Der 74-Jährige kann mit dem politisch Erreichten zufrieden sein und hat seinen Sitz als Senator quasi auf sicher. Er zieht sich gerne mit seiner Familie ins ländliche Vermont zurück und will im Grunde gar kein Promi sein. Vielleicht wurde er von seiner Basis gerade deshalb dazu gedrängt, sich doch noch für das höchste politische Amt der USA zu bewerben. «Er ist authentisch», bescheinigen ihm seine AnhängerInnen. Bernie Sanders akzeptierte die Herausforderung, weil er sich als klassischer «Public Servant» sieht und der Bevölkerung immer da dienen will, wo er am meisten gebraucht wird. Angesichts der korrupten Wahlfinanzierung in den USA sowie der gezielten Entrechtung und Entmutigung von StimmbürgerInnen wagt er sich heute ins Herz des Ungeheuers. Denn dem Präsidentschaftskandidaten Sanders geht es um nichts weniger als um die Verteidigung der US-Demokratie. Um die Rettung eines politischen Systems, von dem er glaubt, dass es gerettet werden muss und kann. Oder wie er es selber mit einem weiteren gesellschaftlichen Reizwort sagt: «Genug ist genug. Wir brauchen eine politische Revolution.»

Vom Volk für das Volk

So einer kann niemals gewinnen, sagen viele PolitbeobachterInnen in den USA. Und die Meinungsumfragen geben ihnen bisher recht. Besonders bei den AfroamerikanerInnen und den Latinos und Latinas, die ein Drittel der demokratischen Wählerschaft ausmachen, ist Clinton (noch) viel bekannter als Sanders. Auch ist es eine Anomalie im US-System, dass sich ein Parteiloser um die demokratische Kandidatur bewirbt. Noch befremdlicher: Der Kandidat besteht auf der Bezeichnung «demokratischer Sozialist», obwohl das nach Ansicht der ExpertInnen seine Wahlchancen schmälert. Ganz allgemein sei Bernie Sanders zu alt, zu weiss, zu grantig. Und dann erst seine ganz und gar nicht heile Familie: Geschieden, als Jude wiederverheiratet mit einer Katholikin! Der Nachwuchs entweder Stiefkinder oder aus einer ausserehelichen Beziehung! Das Fazit der ExpertInnen: Der Kandidat ist nicht wählbar. Bestenfalls ein Ventil für die frustrierte Plebs.

Erstaunlich viele US-AmerikanerInnen sehen Bernie Sanders ganz anders. Patchworkfamilien werden heutzutage als normal empfunden. Und was das «Sozialismus»-Etikett anbelangt: Wenn es bedeutet, dass alle Menschen eine faire Chance haben sollen und nicht bloss die Superreichen, dann erscheint das als ein ganz und gar amerikanisches Ideal. Vielleicht erinnern sich nicht mehr allzu viele spontan an die Arbeitskämpfe vor hundert Jahren in diesem Land und an kämpferische Figuren wie den Gewerkschaftsaktivisten und mehrmaligen sozialistischen Präsidentschaftskandidaten Eugene Debs (1855–1926), der damals schon sagte, der Sozialismus sei nicht bloss eine ökonomische, sondern auch eine moralische Idee. Doch den meisten US-AmerikanerInnen ist die Bürgerrechtsbewegung der sechziger Jahre noch lebendig im Gedächtnis. Und alle kennen die aktuellen sozialen Bewegungen. Viele sind selber Teil von Occupy, der Mindestlohnkampagne oder des Protests gegen Polizeigewalt und Rassismus und kämpfen ausserparlamentarisch für ähnliche Ziele wie Präsidentschaftskandidat Sanders. Von den etablierten Politlabels, das heisst der Demokratischen und der Republikanischen Partei, erwarten sich vorab viele jüngere Stimmberechtigten nicht mehr viel. Unabhängig zu sein, ist für sie kein Defizit, sondern ein grosses Plus.

Die Kampagne «Bernie for President» wurde von Anfang an nicht von den grossen MeinungsmacherInnen, sondern von den kleinen Leuten getragen. Ideell und auch materiell. Gegen eine Million US-SpenderInnen unterstützten bisher den linken Politiker – mit Beiträgen von durchschnittlich dreissig Franken. Diese Finanzierung von unten steht in scharfem Gegensatz zu Hillary Clinton, die wie vor ihr schon Barack Obama die undurchsichtigen Super-Pacs, mit denen die US-Wahlen von einer Handvoll MilliardärInnen und MultimillionärInnen buchstäblich gekauft werden können, zwar verurteilt, aber trotzdem für sich selber nutzt. Bernie Sanders hingegen lässt den Worten Taten folgen und verzichtet auf anonyme Spenden von mächtigen Geldgebern (zu den Super-Pacs siehe WOZ Nr. 9/2012).

Linkstrend mit Folgen

Die Mobilisierung und Politisierung möglichst vieler US-BürgerInnen ist für Bernie Sanders Mittel und vermutlich sogar Hauptzweck seiner Präsidentschaftskandidatur. Bei der Debatte in South Carolina wurde ihm erst beim Thema «Reform der Wahlfinanzierung und Stärkung des Wahlrechts» so richtig warm. Nie und nimmer würde er, so wie es die politische Rechte in den USA gegenwärtig tut, jemandem das Wahlrecht nehmen wollen, bloss weil er oder sie nicht für ihn stimme, sagte er. Man müsste schon sehr zynisch sein, ihm das nicht zu glauben.

Denn Bernie Sanders grösstes politisches Kapital ist seine Glaubwürdigkeit: Wenn einer seit mehr als einem halben Jahrhundert so verlässlich und prinzipientreu für soziale Gerechtigkeit politisiert, darf man ihm eher vertrauen als einer wendigen Politikerin wie Hillary Clinton, die ihre Fahne stets in den Wind hängt. Sie hat erst dann gegen den Krieg im Irak, für die gleichgeschlechtliche Ehe und einen höheren Mindestlohn, gegen die umweltzerstörende Öl-Pipeline XL und das neuste Freihandelsabkommen TPP Stellung bezogen, als ihre PolitberaterInnen solche Ansichten als wahlarithmetisch opportun einschätzten.

Dass sich die Kronprinzessin der demokratischen Partei überhaupt nach links bewegt, ist ein gutes Zeichen. Es bedeutet, dass das gegenwärtige ökonomische und kulturelle Umfeld der USA einen Bernie Sanders nicht nur duldet, sondern ihm und der sozialistischen Sache, für die er steht, laufend mehr Raum und Resonanz gibt.

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