Frankreich und der IS: Krieg gegen eine Ideologie, nicht gegen Menschen
Genau so zu reagieren, wie es der Gegner will, ist eine dumme Strategie. Bei aller Kriegsrhetorik geht vergessen, dass der Islamische Staat mehr ist als nur ein faktischer Staat. Und dass er auch ein europäisches Phänomen ist.
Der französische Präsident François Hollande gab kurz nach den Terroranschlägen in Paris die vorhersehbare Antwort: «Konfrontiert mit Krieg, muss die Nation angemessene Massnahmen ergreifen.» Er verhängte den Ausnahmezustand und liess in Syrien Stellungen des Islamischen Staats (IS) bombardieren. Am Montag appellierte er an das französische Parlament, am Dienstag an die EU, die USA und Russland, ihm zu folgen, und betonte erneut: «Frankreich ist im Krieg.»
Ein erstes Problem dieser Antwort liegt schon darin, dass sie vorhersehbar war: In einem Konflikt genau so zu reagieren, wie das der Gegner erwartet, ist eine dumme Strategie. Ein zweites Problem: Eine Kriegserklärung durch einen Staatschef erhebt den Gegner zu einer legitimen Streitmacht. Für die IS-Führungsclique musste also ein Traum wahr geworden sein, als die französische Luftwaffe nach der Kriegserklärung dann auch noch die syrische Stadt Rakka bombardierte – die faktische Hauptstadt des Islamischen Staats.
Das Hauptproblem der Antwort liegt aber darin, dass sie nachweislich nicht geeignet ist, das Problem zu lösen. Ein «Krieg gegen den Terror» mag einer Regierung vielleicht kurzfristig innenpolitisch Luft verschaffen. Er kann aber nicht gewonnen werden, wie das die USA nach den Anschlägen in New York im Jahr 2001 erfahren mussten. Trotz Schaffung eines permanenten Ausnahmezustands, trotz Ausgaben von bisher etwa drei Billionen US-Dollar, trotz weit über einer Million Toter: Das für die New Yorker Anschläge verantwortliche Terrornetzwerk al-Kaida existiert immer noch. Es steht heute nur im Schatten des IS – der als «al-Kaida im Irak» angefangen hatte und dort von der Zersetzung staatlicher Strukturen infolge des «Kriegs gegen den Terror» entscheidend profitieren konnte.
Mehr als ein Staat
Der britische Politiker John Prescott, der in den nuller Jahren stellvertretender Premierminister in der Regierung von Tony Blair und damit ein wichtiger Teil des US-britischen «Kriegs gegen den Terror» war, wandte sich am Dienstag vehement gegen eine neuerliche militärische Antwort. «Etwas, das ich gelernt habe, ist, dass westliche Intervention nie hilft», schrieb er in einem emotionalen Beitrag für das Boulevardblatt «Daily Mirror». «Sie macht die Sache schlimmer, viel schlimmer.» Dessen ungeachtet ist Premierminister David Cameron nun dabei, das Parlament für einen Syrieneinsatz um sich zu scharen.
Dabei ist der IS tatsächlich zu einem Staat geworden – mit über sechs Millionen EinwohnerInnen und einer Fläche von der Grösse Britanniens. Im Gegensatz zu al-Kaida hat der IS somit den Vorteil, dass er im eigenen Territorium Anschläge planen und KämpferInnen ausbilden kann. Daraus zu schliessen, dass der IS bei Bedarf wie ein normaler feindlicher Staat bekriegt werden kann, ist dennoch zu kurz gedacht. Denn der IS hat nicht nur ein eigenes Territorium, er hat auch ein Kalifat ausgerufen, das Reich eines Stellvertreters Gottes. Das sei ganz entscheidend, sagt die Islamkennerin Elham Manea von der Universität Zürich: «Es ist das ultimative Ziel aller islamistischen Bewegungen, ein Kalifat zu errichten. Dadurch kann der IS viele Menschen anziehen, die durch die islamistische Ideologie radikalisiert worden sind.»
«Krieg gegen Ideen»
Die italienische Terrorexpertin Loretta Napoleoni schrieb in der spanischen Zeitung «El País», gerade die Pariser Anschläge hätten gezeigt, dass der IS von militärischen Interventionen profitiere: «Die Bombardierung Syriens und des Irak helfen, in Europa Kämpfer zu rekrutieren» – und das zu «Spottpreisen». Während al-Kaida noch Unsummen für die Radikalisierung und Ausbildung von Kämpfern ausgegeben habe, operiere der IS mit einem «horizontalen und organischen» Organisationsmodell. Das sei möglich geworden durch die fortschreitende Technologie, webbasierte Indoktrinierung, günstigere Waffen – und die «Popularität des Dschihadismus» in Europa.
Napoleoni legt den Finger auf einen Punkt, der in der europäischen Kriegsrhetorik gern ignoriert wird: dass der IS auch ein europäisches, ein westliches Phänomen ist. Abu Mohammed, Gründungsmitglied einer Organisation von JournalistInnen («Raqqa Is Being Slaughtered Silently»), die in Rakka das Leben unter IS-Herrschaft dokumentieren, fragte Anfang November vor dem holländischen Parlament, warum nicht verhindert werde, dass europäische ExtremistInnen nach Syrien reisen.
Und er sagte: «Unser Krieg ist viel schwieriger als jene, die Armeen gegen al-Kaida und den IS geführt haben, denn diese Kriege enden, sobald die Terroristen getötet wurden. Mit unserem Krieg wollen wir jedoch die extremistische Ideologie auslöschen. Es geht um einen Krieg gegen Ideen, nicht gegen Menschen.» Deshalb sagt auch Elham Manea: «Es geht um eine globale Ideologie. Zu behaupten, es sei ein Problem ‹dort drüben›, in Syrien und im Irak, wird es nicht aus der Welt schaffen.» Die Ideologie müsse bekämpft werden, und das sei ein langwieriger Prozess.
Was nicht heisst, dass kurzfristig nichts getan werden kann. Manea schliesst nicht aus, dass auch ein «konzertierter internationaler militärischer Eingriff unter Uno-Mandat» zur Besiegung des IS beitragen könnte. Doch die Konzentration auf militärische Massnahmen verstellt nicht nur den Blick auf die ideologische Dimension des Problems, sondern auch auf die strukturelle: «In Libyen haben wir gesehen, dass der Sturz eines Regimes nicht durch eine Stabilisierung des Landes aufgefangen wurde», sagt Manea. Die Milizen hätten entwaffnet werden müssen und die kollabierten Institutionen wieder aufgebaut. «Ohne Staatsbildung und wirtschaftliche Entwicklung entsteht ein Vakuum», sagt die Politologin von der Universität Zürich.
Signal der Hoffnung
In einem solchen Vakuum konnte sich auch der Islamische Staat ausbreiten, der nicht nur Teile des Irak und Syriens regiert, sondern auch die Köpfe einiger EuropäerInnen. Die Befriedung der Region und ein Wiederaufbau staatlicher Strukturen wären ein erster Schritt. Die Wiener Friedenskonferenz, die im Schatten der Pariser Anschläge stattfand, gibt da zumindest ein Signal der Hoffnung: Erstmals sassen die Regionalmächte Saudi-Arabien und Iran an einem Tisch.
Diese beiden Länder haben es in der Hand, wie es politisch im Nahen Osten weitergeht. Frankreich und die anderen westlichen Staaten haben es in der Hand, durch militärische Zurückhaltung der islamistischen Ideologie nicht noch weiter Aufschwung zu geben.