Nr. 19/2016 vom 12.05.2016

Zurück im «Migrantendepot»

Die Situation der über drei Millionen Flüchtlinge in der Türkei ist an vielen Orten prekär. Ihnen drohen Festnahmen und Abschiebungen – sogar nach Syrien. Und auch die UnterstützerInnen müssen aufpassen.

Von Raphael Albisser

Seit Beginn der Rückschiebungen aus Griechenland Anfang April landeten, auf mehreren Fähren, rund 400 Personen an der türkischen Küste, zumeist im Hafen von Dikili bei Izmir. Die allermeisten von ihnen kommen aus Pakistan, Bangladesch und Afghanistan.

Die 27-jährige Flüchtlingsaktivistin Irem Somer war in Dikili, als dort am 4. April das erste Schiff ankam. Sie arbeitet für die Organisation Mülteci-Der (Solidaritätsverband für Flüchtlinge). Bei einem Gespräch in Zürich erklärt sie, was die Flüchtlinge nach der Rückschaffung in der Türkei erwartet: «Sie werden in Busse verladen und in die Provinz Kirklareli im Nordwesten des Landes transportiert.» Dort befindet sich das Abschiebezentrum von Pehlivanköy.

Abschiebung scheint unausweichlich

Über die Verhältnisse im Inneren dieses Zentrums ist wenig bekannt. JournalistInnen werden nicht eingelassen, auch einer Anwältin von Mülteci-Der wurde der Zutritt verwehrt. Selbst das Hochkommissariat für Flüchtlinge der Uno (UNHCR) versuchte vergeblich, mit den Internierten in Kontakt zu treten. Mittlerweile soll ihm der Zugang gewährt worden sein – aber lediglich inoffiziell. Für Irem Somer besteht kein Zweifel, dass den Betroffenen unweigerlich die Deportation droht: «Wir wissen nicht, ob wir jemals erfahren werden, was mit ihnen passiert ist.»

Auch mehrere Berichte von Amnesty International legen nahe, dass die Betroffenen kaum auf Schutz hoffen dürfen: Die Türkei hat demnach in diesem Jahr schon Dutzende Menschen zwangsweise nach Afghanistan zurückgeschafft, ohne ihnen Zugang zu einem Asylverfahren zu gewähren. Selbst syrische Flüchtlinge seien regelmässig und in grossem Umfang in ihr Herkunftsland abgeschoben worden.

In den Abschiebezentren kam es zudem zu Misshandlungen durch Beamte, wie Amnesty International dokumentierte. Ein internierter Syrer berichtete beispielsweise, im Abschiebezentrum von Erzurum in der östlichen Provinz Askale während sieben Tagen gefesselt in Isolationshaft verbracht zu haben. AnwältInnen und Menschenrechtsorganisationen haben zwar keinen Zutritt zu dieser Einrichtung, aber Mülteci-Der liegen Berichte von Misshandlungen vor. «Es ist unglaublich, dass die EU behauptet, die Türkei sei für Flüchtlinge sicher genug», sagt Somer.

Im Moment würde allerdings kaum jemand die Seereise nach Griechenland antreten. Zu gross ist die Angst, umgehend zurückgeschickt zu werden. Die Menschen würden stattdessen in den türkischen Hafenstädten abwarten, ob der Flüchtlingsdeal zwischen EU und Türkei weiterhin funktioniert.

Plötzlich Aufnahmeland

Die Türkei ist innert kürzester Zeit zum weltgrössten Aufnahmeland für Flüchtlinge geworden. Waren Anfang 2008 gemäss UNHCR noch rund 10 000 Flüchtlinge in der Türkei registriert, so sind es acht Jahre später gemäss offiziellen Angaben mehr als 3,1 Millionen.

Über 2,7 Millionen stammen allein aus Syrien. Die wenigsten davon halten sich in einem der 26 Flüchtlingscamps des Landes auf. Etwa neunzig Prozent von ihnen schlagen sich stattdessen in den Städten und Dörfern durch, wo sie oft unter widrigen Umständen und in Armut leben. Der Zugang zu Bildung, Arbeit und Gesundheitsversorgung ist meist mangelhaft. In dieser Situation lassen sich die SyrerInnen leicht ausnutzen: Wer arbeiten kann, tut dies oft zu einem Dumpinglohn. Viele müssen überrissene Mietpreise bezahlen.

In einigen Regionen leben heute mehr Flüchtlinge als Ansässige. Das führe durchaus auch zu sozialen Spannungen, sagt Somer: Zwar würden die meisten Leute mit den Flüchtlingen aus Syrien mitfühlen, «aber sie wollen möglichst wenige von ihnen sehen». Von vielen werde die Türkei «göcmen disposu» genannt, «Migrantendepot». Die Situation sei mancherorts angespannt, sagt Somer, ihr wurde von fremdenfeindlichen Angriffen berichtet. In der Bevölkerung sei nicht zuletzt die Angst spürbar, dass mit den Flüchtlingen auch religiöse FundamentalistInnen einwandern und zur Gefahr für das laizistische türkische Staatsverständnis werden könnten.

Auch für die politischen AktivistInnen stellt der Anstieg der Flüchtlingszahlen eine völlig neue Erfahrung dar. Die Bewegung zum Schutz der Flüchtlinge wachse nur langsam, sagt Somer: «Die Türkei war bis vor kurzem ein Land, das Flüchtlinge nur produzierte, nicht aufnahm.» Mülteci-Der wurde 2008 gegründet, seither engagiert sich die Organisation auf verschiedenen Ebenen: Sie bietet Flüchtlingen juristische Unterstützung, beobachtet die Behörden, betreibt Lobbying und Öffentlichkeitsarbeit. Aber es sei frustrierend. «Flüchtlinge werden in der Türkei noch lange als Menschen zweiter Klasse behandelt werden», prophezeit Somer. Dabei würden sehr viele Leute von der Anwesenheit der Flüchtlinge direkt profitieren, vom Kleingewerbe über die Hotellerie und die ImmobilienbesitzerInnen bis hin zu den Schleppern. Wer sich aber für sie einsetzt, läuft Gefahr, ins Visier der Behörden zu geraten. «Wir müssen vorsichtig sein», sagt Somer, «denn als Aktivistin landet man in der Türkei schnell auf einer schwarzen Liste.»

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