Nr. 43/2016 vom 27.10.2016

«Woher kommst du denn?»

Zurzeit entsteht in der Schweiz ein aktives und zunehmend selbstbewusstes antirassistisches Netz. Die Politologin Noémi Michel und der Jurist Tarek Naguib über die Frage, wer in diesem Land die Stimme erheben darf.

Von Jan Jirát (Text) und Magali Girardin (Foto)

«In der Schweiz wird Rassismus als Einstellungsproblem einzelner Individuen wahrgenommen»: Noémi Michel und Tarek Naguib.

Operation Libero wäre der perfekte Name für die Arbeit von Noémi Michel und Tarek Naguib. Doch der Name ist vergeben. An einen Verein, der dieses Land aus dem politischen Klammergriff der SVP befreien will. Das ist kein schlechtes Programm, doch das Handeln jenes Vereins bleibt auch nach eigenem Verständnis im bestehenden Machtgefüge verhaftet.

Bei Michel und Naguib ist das anders. Mit ihrer Forschung und ihrem daraus entstehenden zivilgesellschaftlichen Engagement rütteln die Politologin aus Genf und der Jurist aus Bern am Machtgefüge. Denn die Schweizer Machtverhältnisse, sagen die beiden, schlössen viele Menschen systematisch vom Zugang zu Ressourcen und institutionellen Entscheidungsprozessen aus – AusländerInnen, Geflüchtete, Sans-Papiers, aber auch SchweizerInnen, die als «fremd» etikettiert werden.

Wer hat das Privileg, seine Stimme zu erheben und auch gehört zu werden? Welche Rolle spielen die Herkunft, das Geschlecht und die soziale Stellung  bezüglich Teilhabe und Rechtssicherheit eines Menschen in unserer Gesellschaft? Wie werden Menschen rassifiziert? Das sind die Fragen, denen Michel und Naguib nachgehen. Zuletzt in einem gemeinsamen Forschungsbeitrag zur Rassismusstrafnorm. Die 33-jährige Politologin und der 40-jährige Jurist stellen aber nicht bloss Fragen, sie liefern Antworten. Und diese liegen auch ausserhalb der akademischen Welt.

Schweiz – Berlin – Berkeley

«Ich bin in Genf geboren und aufgewachsen, ich habe einen Schweizer Pass, doch die erste Frage, die mir Unbekannte stellen, ist oft: ‹Woher bist du?›», sagt Noémi Michel beim gemeinsamen Treffen in Neuenburg. Den Leuten sei offensichtlich nicht bewusst, was diese Frage auslöse. «Als ob ich nicht hierhergehören kann.» Tarek Naguib bestätigt: «Es gibt in der Schweiz ein sehr enges Rassismusbewusstsein», sagt er. «Wenn überhaupt, wird Rassismus als Einstellungsproblem von einzelnen Individuen oder politischen Akteuren wahrgenommen.» Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem tief in den Strukturen und in der Geschichte dieses Landes verankerten Rassismus habe bisher hingegen kaum stattgefunden.

«Mein Vater stammt aus Haiti», sagt Michel. «Er hat mir viel über die dortige Revolution am Ende des 18. Jahrhunderts erzählt, über diesen Befreiungskampf der Sklaven.» In der Schule ging es im Geschichtsunterricht aber einzig und allein um die Französische Revolution, der Aufstand in Haiti blieb unerwähnt. Und auf den Literaturlisten fehlte von einem frankokaribischen und antikolonialistischen Schriftsteller wie Frantz Fanon jede Spur.

Bei Tarek Naguib hat die Auseinandersetzung mit Rassismus einen etwas anderen Ursprung. «Ich habe als Kind und Jugendlicher meine Ferien oft in Ägypten verbracht, wo mein Vater ursprünglich herkommt. Dabei ist mir im Verlauf der Zeit eine Diskrepanz aufgefallen: Während in Ägypten Anfang der neunziger Jahre viele der akademisch tätigen Frauen aus meiner Familie Kopftuch trugen, aus ganz unterschiedlichen Gründen, wurde bereits damals in der Schweiz über das Kopftuch als Symbol der Frauenunterdrückung gesprochen.» Die Frage, was da eigentlich los sei, habe ihn umgetrieben. Naguib begann, sich intensiv für Rassismus, Frauenrechte und Klassenverhältnisse zu interessieren. «Nach der Lektüre ägyptischer Feministinnen wie Nawal El Saadawi habe ich gemerkt, dass der Sexismus nach der gleichen Logik funktioniert wie der Rassismus. Es sind Machtverhältnisse, die sich gegenseitig bedingen und überschneiden. Das heisst auch, der Kampf gegen Rassismus ist immer auch ein Kampf gegen Sexismus – und umgekehrt.»

Bezeichnenderweise mussten Michel und Naguib beide ins Ausland gehen, um Antirassismus nicht nur als persönliche Haltung, sondern auch als legitimen Forschungsansatz zu begreifen. Prägend für Tarek Naguib waren Aufenthalte als Gastforscher in Berlin von 2008 und 2010. Die Kolloquien der Rechtswissenschaftlerin Susanne Baer, die sich schwerpunktmässig mit Geschlechterverhältnissen auseinandersetzte und heute Verfassungsrichterin ist, inspirierten ihn. «Ich war auch überrascht, wie kritisch meine Lehrstuhlkolleginnen und -kollegen sowie Studierende gegenüber den Lehrpersonen und der Universität als Institution waren. Sie haben sich eingemischt, sich notfalls lautstark gewehrt und waren stark vernetzt mit feministischen und antirassistischen LBGTIQ-Bewegungen», sagt Naguib (LBGTIQ heisst: Lesbian, Bisexual, Gay, Transgender, Intersexuals, Queer).

Die Erfahrungen in Berlin hätten ihn ermutigt, als Jurist gegen die herrschende Rechtsdogmatik zu denken, die Rechtspraxis nicht als in Stein gemeisselt zu reproduzieren, sondern immer als Ausdruck der Machtverhältnisse zu hinterfragen. «Recht ist ein umkämpftes Feld, das durchaus Chancen bietet», sagt Naguib. «Bis vor einem Jahrzehnt konnten in unzähligen Schweizer Gemeinden die stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner an der Urne über Einbürgerungen entscheiden. Ein vollkommen willkürlicher Akt.» Heute sei diese Einbürgerungspraxis rechtswidrig, sagt Naguib. Denn das Bundesgericht hat 2003 entschieden, dass sie verfassungsrechtlich nicht haltbar ist. «Das aber musste auch gegen Widerstände vieler erstritten werden.»

Noémi Michel hat 2012 ein Aufenthalt an der berühmten Universität Berkeley in Kalifornien viel gebracht. «Die Themen Rassismus und Gender waren sehr präsent. Das lag auch an den schwarzen, hispanischen, indianischen, homosexuellen und queeren Professorinnen und Professoren dort», so Michel. Der Aufenthalt in Berkeley habe sie darin bestärkt, dass das Thema «Schwarzsein in der Schweiz» ein relevantes Forschungsfeld sei.

Stand up, laugh up!

Das antirassistische Engagement von Noémi Michel und Tarek Naguib geht bewusst über die Forschung und die Unihörsäle hinaus. «Die Wissenschaft und der Aktivismus waren für mich zwei getrennte Welten, und so habe ich sie auch behandelt. Heute bin ich vom Gegenteil überzeugt. Das hat mich die Auseinandersetzung mit der Critical Race Theory gelehrt», sagt Tarek Naguib.

Exemplarisch dafür steht der Fall von Mohamed Wa Baile. Dieser weigerte sich im Februar 2015 bei einer Personenkontrolle am Zürcher Hauptbahnhof, seinen Schweizer Pass zu zeigen – und wurde wegen Widerstand gegen eine Amtshandlung angezeigt. Mit juristischer Hilfe von Naguib wehrte sich Wa Baile gegen die Busse und kehrte den Spiess um, indem er ein verwaltungsrechtliches Verfahren gegen die Zürcher Stadtpolizei einleitete. Über den Strafprozess wird am 7. November am Zürcher Bezirksgericht verhandelt. «Eine Allianz gegen Racial Profiling will mit dem Verfahren bewirken, dass das Thema ‹institutioneller Rassismus und seine strukturellen Gründe› nachhaltig diskutiert wird», sagt Naguib.

Noémi Michel ist Mitglied des Collectif Afro-Swiss, einer Gruppe, die gegen verschiedene Dimensionen von Rassismus in der Öffentlichkeit agiert. Zudem ist sie Mitgründerin der Forschungsgruppe Post-Cit, die über Rassismus und Postkolonialismus forscht und publiziert und als Plattform für ForscherInnen, Künstlerinnen und Aktivisten fungiert.

Vor drei Jahren hat die Politologin einen Brief an Amnesty International mitverfasst: Die Menschenrechtsorganisation stellte in einer Kampagne gegen die schweizerische Asylgesetzpolitik rechte und bürgerliche PolitikerInnen als somalische Asylsuchende dar. «Wir haben die Verwendung der kulturellen Technik des Blackfacing kritisiert, das auf eine lange rassistische Tradition der US-amerikanischen ‹Minstrel Shows› zurückgeht – Shows, in denen weisse Schauspieler und Sänger mit schwarz gefärbten Gesichtern auf der Bühne die afroamerikanische Sprechweise, Musik und Art zu tanzen parodierten.» Die gut gemeinte Amnesty-Kampagne drohte deshalb den strukturellen Rassismus in der Schweiz zu reproduzieren, so Michel. Auch hierzulande werde die Technik des Blackfacing seit Anfang des letzten Jahrhunderts angewendet, etwa an der Fasnacht oder in Humorshows. Das jüngste Beispiel lieferte kürzlich wieder einmal das Schweizer Fernsehen (SRF). In der Sendung «Happy Day» trat der hellhäutige Moderator von «Verstehen Sie Spass?» als angeblich schwarzer Südafrikaner auf.

Mit ihrem antirassistischen Engagement sind Michel und Naguib keineswegs allein. In den letzten Jahren ist in der Schweiz ein aktives und interventionsfreudiges Netz von Gleichgesinnten entstanden, dem neben den beiden weitere ForscherInnen und Kunstschaffende wie Jovita Pinto, Rohit Jain, Mélanie Pétrémont, Pamela Ohene-Nyako, Kijan Espahangizi, Fatima Moumouni, Katharina Morawek, Patricia Purtschert, Sarah Schilliger, Bernhard Schär, Tino Plümecke und Halua Pinto de Magalhães angehören. Aus dieser Gruppe heraus sind unter anderem der Berner Rassismus-Stammtisch und das rassismuskritische Humorfestival «Laugh up! Stand up!» entstanden, das dieses Wochenende in Zürich stattfindet. «Die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft, Basisbewegungen und Kunstschaffenden ist wichtig», sagen Michel und Naguib. Nur so lasse sich etwas bewegen.

Noémi Michel organisiert die am ersten Novemberwochenende in Innsbruck stattfindende Konferenz «Returning the Gaze» und wird dort einen Workshop zum Thema «Fighting Racist and Gendered Imagery with Black Feminism» mitleiten. Weitere Infos: www.erifonline.org.

Mehr zum rassismuskritischen Humorfestival «Laugh up! Stand up!» finden Sie in der Agenda dieser WOZ.

Interdisziplinäre Untersuchung

Enger Rassismusbegriff

Noémi Michel und Tarek Naguib haben untersucht, ob die Rassismusstrafnorm, die seit zwanzig Jahren besteht, ein taugliches Instrument ist, um Rassismus zu bekämpfen.

In ihrer Untersuchung ziehen sie ein ambivalentes Fazit: «Das Strafrecht kann dazu beitragen, institutionelle Rassismen zu bekämpfen, Repräsentation antirassistischer Werte zu stärken und Ermächtigungsprozesse zu unterstützen», schreiben die AutorInnen. Jedoch sei das Strafrecht insofern problematisch, als es von einem sehr engen Rassismusbegriff ausgehe: «Rassismus wird als Einstellungs- und Verhaltensproblem anstatt als strukturelles Problem verortet. Ferner birgt das Strafrecht angesichts seiner hohen symbolischen Autorität das Risiko, dass der Antirassismus an den Staat delegiert wird und (sich) damit die Deutungshoheit darüber, was Antirassismus sein soll, quasi staatlich akkreditieren lässt.»

Besonders spannend ist die Untersuchung von Michel und Naguib dort, wo es um das Verhältnis von Rassendiskriminierung und Meinungsfreiheit geht. Ausgehend vom berüchtigten Schwarzes-Schaf-Plakat der SVP und der öffentlichen Debatte darüber, zeigen die beiden auf, dass das Rassismusverständnis hierzulande eng ist und von der Sichtweise der Mehrheitsgesellschaft dominiert wird.

Jan Jirát

Die Untersuchungsergebnisse im Detail: http://blog.nccr-onthemove.ch/rassismus-strafnorm-eine-kritische-bilanz-...

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