Nr. 49/2016 vom 08.12.2016

Die Pipeline vom Paradeplatz

Von Daniel Stern

Die Schweizer Grossbanken sind unschlagbar, wenn es darum geht, in schöne Worte zu fassen, wie sehr sie sich doch an die höchsten ethischen Standards halten, den Umwelt- und Klimaschutz achten, die Menschenrechte respektieren und Korruption bekämpfen. Doch nur allzu oft werden diese Grundsätze schamlos ignoriert. So hat etwa die Credit Suisse 2013 zwei Staatsunternehmen Moçambiques Kredite in Milliardenhöhe gegeben und dabei offensichtlich sämtliche Sorgfaltspflichten verletzt.

Ein anderes Beispiel, das gerade Schlagzeilen macht, ist die Dakota Access Pipeline (DAPL). An drei der vier involvierten Firmen, die diese Erdölleitung bauen lassen, halten die UBS und Credit Suisse Aktien im Wert von mehreren Hundert Millionen Franken. Darüber hinaus haben sie ihnen auch Kredite im Umfang von je 340 Millionen Franken gewährt. Organisationen wie Greenpeace und die Gesellschaft für bedrohte Völker fordern den Abbruch aller Geschäftsbeziehungen, doch davon wollen die beiden Grossbanken selbstredend nichts wissen.

Dabei ist die Pipeline höchst umstritten. Sie soll im Indianerreservat Standing Rock unter dem Lake Oahe, einem Stausee am Missouri, durchgeführt werden. Würde sie einst leckschlagen, was bei Pipelines immer wieder vorkommt, wäre die Trinkwasserversorgung für Millionen von Menschen bedroht. Gegen die Protestierenden – darunter viele Indigene, die eine Verletzung ihrer Landrechte beklagen – geht die Polizei mit grosser Brutalität vor. Doch UBS und CS scheint das nicht zu kümmern, denn bei ihrem Engagement für die DAPL geht es ihnen möglicherweise noch um viel mehr: Die rund 1900 Kilometer lange Röhre soll das per Fracking geförderte Erdöl aus North Dakota nach Illinois transportieren. Damit würden sich die Transportkosten fast halbieren. Für die Unternehmen, die in North Dakota Öl abbauen, könnte das die letzte Chance sein, angesichts des gesunkenen Ölpreises wieder in die Gewinnzone zu kommen. Auch an mehrere dieser Unternehmen haben die CS und UBS Kredite vergeben und Anleihen vermittelt. Bei deren Bankrott müssten sie herbe Verluste hinnehmen.

Doch vorerst ist der Traum vom Öl- und Geldfluss sowieso auf Eis gelegt. Am Sonntag hat die zuständige US-Behörde, das US Army Corps of Engineers, die Baugenehmigung für ein umstrittenes Teilstück verweigert. Tausende von «WasserschützerInnen» jubelten in der eisigen Kälte North Dakotas, wo sie zum Teil seit Wochen und Monaten in Zelten ausharren. Ihr Kampf ist auch deshalb erfolgreich, weil es rund um den Globus zu Protestaktionen gekommen war, vergangenen Donnerstag auch am Zürcher Paradeplatz und am Freitag am UBS-Hauptsitz in Basel.

Doch alle wissen: Am 20. Januar wird Donald Trump als nächster US-Präsident vereidigt. Der Kampf wird weitergehen. Die WasserschützerInnen von Standing Rock werden noch einen langen Schnauf benötigen. Sie sind mehr denn je auf die Unterstützung von ausserhalb angewiesen. Die Banken müssen dazu gebracht werden, die Finanzierung der beteiligten Unternehmen zu stoppen. Dass das erfolgreich sein kann, zeigen zwei Beispiele: So hat die Royal Bank of Scotland, nachdem sie immer wieder von UmweltaktivistInnen kritisiert worden war, die Kreditvergaben an Öl-, Gas- und Kohleunternehmen drastisch reduziert und die Beziehungen zu den Betreiberfirmen der DAPL im Herbst 2015 abgebrochen. Und auch die Bank DNB hat alle ihre Aktien von Firmen verkauft, die am Bau der DAPL beteiligt sind. Zuvor war bei der grössten norwegischen Bank eine Petition mit 120 000 Unterschriften eingetroffen, die genau das gefordert hatte.

Auch im Fall von Moçambique braucht es nun öffentlichen Druck, denn derzeit findet in dem südafrikanischen Land eine unabhängige Untersuchung der Vorgänge statt. Internationale NGOs wie die Jubilee Debt Campaign fordern von der CS, Moçambique die illegitime Schuld zu erlassen. Zahlreiche WissenschaftlerInnen und andere Persönlichkeiten verlangen in einem offenen Brief, dass die CS endlich die Öffentlichkeit über ihre Deals mit Moçambique aufklärt.

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