Nr. 51+52/2016 vom 22.12.2016

Anders als die andern

Im rechtsnational und erzkonservativ regierten Polen versucht eine junge Partei, linke Politik neu zu definieren. Die Hürden sind hoch, die Erfolge klein – aber sie machen Mut. Ein Besuch bei Razem.

Von Raphael Albisser, Wroclaw

Am Ende der Regenbogenfahne findet sich das Parteilogo: Demonstration von Razem im März 2016 in Warschau. Foto: Maciej Luczniewski, NurPhoto, Getty

«Gemeinsam»: Das heisst Razem auf Deutsch. Gemeinsam hat die junge Partei in Polen schon etliches erreicht. Razem-Aktivistinnen dienten als Ideengeberinnen für die Massenproteste gegen das Abtreibungsverbot im September. Bei den letzten Wahlen schaffte es Razem beinahe ins Parlament. Dabei versucht sie den Spagat zwischen Aktivismus und institutioneller Politik. Wie tickt die neue Partei? Ein Augenschein vor Ort.

Entpolitisierte Gesellschaftskämpfe

«No logo», so lautet die wichtigste Regel an der LGBT-Pride, die an einem nasskalten Samstagnachmittag im Oktober in Wroclaw (Breslau) stattfindet. Das heisst: Keine politische Partei darf sich in Szene setzen, während die etwa tausend DemonstrantInnen mit Regenbogenfahnen und Trillerpfeifen durch die malerische Altstadt ziehen. Denn die VeranstalterInnen wollen sich nicht politisch instrumentalisieren lassen. Für die Schweizer Grossbank, die in Breslau eine Niederlassung unterhält, gelten solche Vorbehalte aber offenbar nicht: Viele DemonstrantInnen tragen deren weisses Werbeshirt mit blauem Aufdruck. Die Bank soll finanzielle Unterstützung geleistet haben, in mehreren Ansprachen wird ihr Engagement verdankt. Die mehreren Dutzend Parteimitglieder von Razem, die im Nieselregen mitdemonstrieren, mussten hingegen kreativer sein. Sie haben ihr violettes Parteilogo diskret an den Rändern ihrer Transparente und Spruchbänder untergebracht. Das Wort «razem» lässt sich prima und ganz prominent in Slogans unterbringen. So steht «Razem bronimy twoich praw» auf ihrem grössten Plakat: Gemeinsam verteidigen wir eure Rechte.

Bei der Abschlusskundgebung am Altstadtrand wandert das Megafon von Hand zu Hand. Als schliesslich Agnieszka Dziemianovicz-Bak zu ihrer Ansprache ansetzt, ist die Menge plötzlich sehr viel aufmerksamer als noch bei den VorrednerInnen. Wie eine Vollblutpolitikerin zieht die charismatische 32-Jährige die Leute in ihren Bann: Ernst und eindringlich fordert sie gleiche Rechte für LGBT-Menschen und ein Ende der Diskriminierung von Frauen und Homosexuellen im erzkonservativ regierten Polen. Die Menge applaudiert. Dass sie hier als Mitglied der Geschäftsleitung von Razem spricht, darf Dziemianovicz-Bak aber nicht sagen. No logo.

«Es ist symptomatisch, dass sich die Aktivisten nach so vielen Jahren des Neoliberalismus nicht am Logo einer grossen Bank stören», sagt Dziemianovicz-Bak am späteren Nachmittag. «Demgegenüber wurde die Politik seit dem Ende der kommunistischen Ära marginalisiert.» Von der Kälte der Strasse ist sie mittlerweile in den fünften Stock eines schlichten Mehrzweckgebäudes in Wroclaw zurückgekehrt. Hier hält Razem an diesem Wochenende eine nationale Versammlung ab. Geschätzte sechzig Mitglieder aus den rund vierzig Ortssektionen sind aus dem ganzen Land in die Stadt im Westen Polens gepilgert. Sie haben ihre Debatten und Diskussionen nur für ein paar Stunden unterbrochen, um an der Pride mitzumachen.

Die Sprache der Linken verändern

Zurück im Warmen, wird energisch weiterdebattiert. Die Zeit ist knapp, man hat sich viel vorgenommen: Arbeitsgruppen berichten über den Stand ihrer Projekte und der Arbeit an Positionspapieren, vakante Kommissionsposten werden neu besetzt, man diskutiert über die strategische Ausrichtung der Partei. Alles verläuft nach basisdemokratischen Grundsätzen: Das Mikrofon ist offen für alle; wer sich zu Wort meldet, hat genau drei Minuten Zeit für ein Plädoyer. Der Lärmpegel im Raum ist konstant hoch – dass die Anwesenden konzentriert zuhören, zeigen sie, wenn sie zur Zustimmung ihre Hände wedelnd in die Höhe halten. Aus sämtlichen Altersgruppen sind Leute da, die Mehrheit ist aber noch keine dreissig Jahre alt.

Nicht nur ein Grossteil der landesweit rund 6000 Mitglieder und SympathisantInnen von Razem ist jung, auch die Partei selbst wurde erst Anfang 2015 ins Leben gerufen. Spontan an einer Party, so die Gründungslegende. Auf die Frage, warum sie sich für Razem engagieren, antworten die meisten: «Es gab zuvor keine Partei, von der wir uns repräsentiert fühlten.» Nicht von der wirtschaftsliberalen Bürgerplattform (Platforma Obywatelska, PO), die seit 2007 zweimal die Regierung stellte, und schon gar nicht von der rechtsnationalen, erzkonservativen Partei für Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc, PiS), die bei der Parlamentswahl im Herbst 2015 überraschend eine absolute Mehrheit erreichte. «Linke wie wir haben in all den Jahren bloss das geringste Übel gewählt», sagt Jarek Sawiuk. Der 37-jährige Übersetzer ist für Razem in Lodz aktiv. Und das kleinste Übel, das war für die meisten das postkommunistische Bündnis der Linken (Sojusz Lewicy Demokratycznej, SLD). Seit dem Ende der kommunistischen Führung 1989 wurde das Land bereits zweimal vom SLD regiert, was aber bloss dazu beigetragen hat, dass die Linke in Polen weiter in Verruf geraten ist. Denn unter dem SLD wurden etwa die Steuern für die Reichsten gesenkt und auch die Beteiligung am Irakkrieg gegen den Willen der Bevölkerung beschlossen. Diverse Korruptionsaffären machten das Bündnis für viele gänzlich unwählbar.

Razem will anders sein. «Wir müssen die Sprache der Linken verändern», sagt Sawiuk. Die Partei kämpfe deshalb an zwei Fronten: für einen gesellschaftlichen Liberalismus, den sie gegen die konservativen und nationalistischen Kräfte verteidigt. Aber gleichzeitig auch gegen den Neoliberalismus, den die Regierungen des SLD und der PO gleichermassen vorangetrieben hätten. «Heute, nach 27 Jahren kapitalistischer Politik, leben sehr viele Menschen in einer prekären Situation», sagt Geschäftsleitungsmitglied Mateusz Mirys. Die Politik seit den neunziger Jahren habe sehr viele wirtschaftliche VerliererInnen geschaffen: «Ein Grossteil der Polinnen und Polen verdient heute weniger als die Hälfte des Durchschnittseinkommens, eine Mittelschicht gibt es in diesem Land nicht», erklärt er. Und weil sich Polens Linke den grundlegenden wirtschaftlichen und sozialen Fragen nie gestellt habe, stelle Razem diese ins Zentrum ihrer Politik. «Letztlich hängen die gesellschaftlichen Missstände, die wir bekämpfen, direkt mit ihnen zusammen», sagt Mirys. Im postkommunistischen Polen stosse man in der Bevölkerung damit aber oftmals auf grosse Skepsis, wirft Sawiuk ein: «Man wird schnell als Kommunist, Bolschewik und Stalinist beschimpft.» Auf dieses Dilemma will Razem mit Integrität und Authentizität reagieren – und mit einem langen Atem.

Damit macht sich die Partei das Leben zuweilen aber auch selbst schwer. Im Herbst 2015, ein halbes Jahr nach der Gründung, nahm Razem an der Parlamentswahl teil. Um ihre Unabhängigkeit zu demonstrieren, distanzierte sich die Partei vom Wahlbündnis der Vereinigten Linken (Zjednoczona Lewica, ZL) aus sechs Parteien mit Einschluss der Grünen. Den Razem-Mitgliedern wird seither oft vorgeworfen, sie verhielten sich sektiererisch, weil sie keine politischen Bündnisse eingingen. Der Missmut in der polnischen Linken nahm weiter zu, nachdem Adrian Zandberg in der Woche vor der Wahl die letzte Fernsehdebatte dominiert hatte. Der wortgewandte 37-Jährige, ebenfalls ein Geschäftsleitungsmitglied von Razem, ging nach Ansicht zahlreicher BeobachterInnen als Sieger aus dem viel beachteten Streitgespräch hervor. Wenige Tage später verpasste Razem dann mit 3,6 Prozent der Stimmen den Einzug in den Sejm, die grosse Parlamentskammer, nur knapp. Es war ein Achtungserfolg mit Kehrseite: Die ZL verpasste wohl nicht zuletzt aufgrund der Stimmen für Razem die nationale Mindesthürde, womit keine einzige linke Partei mehr im Sejm vertreten ist. Stattdessen regiert die PiS seither mit absoluter Mehrheit.

Aktivismus und Parteipolitik

Die Folgen sind bekannt. Unter Ministerpräsidentin Beata Szydlo und dem eigentlichen starken Mann, dem PiS-Parteivorsitzenden Jaroslaw Kaczynski, peitscht die Regierung haarsträubende antidemokratische Programme durchs Parlament. So wurden bereits die Souveränität des Verfassungsgerichts, die Pressefreiheit sowie jüngst das öffentliche Versammlungsrecht beschnitten. Gegen jeden neuen reaktionären Vorstoss engagierte sich auch Razem, mit jeweils wechselnden politischen und zivilgesellschaftlichen MitstreiterInnen. Und als das Parlament Ende September ein komplettes Abtreibungsverbot durchsetzte, legte die Razem-Aktivistin Gocha Adamczyk aus Warschau mit dem Hashtag «#CzarnyProtest» (schwarzer Protest) einen Grundstein für die grössten Massenproteste seit 1989. Zehntausende gingen im ganzen Land schwarzgekleidet auf die Strasse, um gegen das frauenfeindliche Gesetz zu demonstrieren. Das Parlament machte in der Folge einen Rückzieher, das Verbot wurde – zumindest vorläufig – widerrufen. «Die Proteste haben viele Frauen politisiert», sagt die junge Bühnenbildnerin Dorota Budacz, die in Warschau lebt. Selbst in ihrem Heimatdorf im konservativ geprägten Süden seien am ersten Razem-Meeting nach den Protesten plötzlich mehrere neue Mitglieder aufgetaucht, sagt sie.

Und trotzdem hütet sich Razem davor, den erfolgreichen Strassenkampf gegen das Abtreibungsverbot für sich zu beanspruchen. Denn damit würde man in das Fahrwasser der etablierten Parteien geraten, von denen sich Razem tunlichst zu distanzieren versucht. Schon nach dem Achtungserfolg bei der Parlamentswahl war Razem vor der Frage gestanden, wie die Partei nun weiterfahren sollte: Mit Adrian Zandberg hatte man plötzlich ein bekanntes und beliebtes Gesicht, mit dem man medienwirksam hätte politisieren können. Weil man aber das Ideal einer breit aufgestellten, von unten regierten Partei nicht aufgeben will, hielt sich Zandberg gezielt zurück. «Wir sind im Graswurzelaktivismus verankert, das soll so bleiben», sagt er abends, als die Versammlung in Wroclaw schliesslich beendet ist. «Und diesen Aktivismus versuchen wir in die Politik hineinzutragen.»

Bücher lesen allein hilft nicht

Jakub Baran verkörpert die beiden Seiten von Aktivismus und institutionalisierter Politik in der eigenen Person. Auf seiner Bomberjacke trägt der grosse, kräftige und kurzhaarige Mittzwanziger einen Razem-Sticker. Mittlerweile haben sich alle ins «Proza» verzogen, eine kleine Bar im Zentrum der Altstadt. Am Tresen erklärt Baran, dass er in der studentischen Linken Krakaus politisiert worden sei. Und als früherer Mitarbeiter der linksliberalen Politikerin Anna Grodzka – der ersten Transsexuellen, die je im polnischen Parlament sass – habe er gelernt, was es heisse, Politik mit Aktivismus zu verbinden. Wenn etwa eine Sozialwohnung aufgrund gestiegener Mieten geräumt werden musste, stand er zusammen mit Grodzka in der Wohnungstür, um die Polizei am Eintreten zu hindern. «Du musst nicht nur bücherschlau sein, sondern auch strassenschlau», sagt Baran augenzwinkernd.

Es ist derweil nicht zu übersehen, dass all die idealistischen Ansprüche von Razem an der Energie der Mitglieder nagen. Noch immer sind viele von den kräfteraubenden «schwarzen Protesten» gezeichnet, die nicht lange zurückliegen. Und am nächsten Morgen soll die nationale Versammlung zeitig weitergehen. Auch sind schon neue Kraftakte geplant, denn die Regierung wird ihr radikales Programm weiterhin rücksichtslos vorantreiben. Trotzdem bleiben viele bis spät in die Nacht im «Proza», spinnen bei Bier, Wein und Wodka an den nächsten Projekten weiter. Jarek Sawiuk spricht wohl für alle, wenn er sagt: «Es wird langsam vorwärtsgehen. Aber wir sind bereit, so lange wie nötig durchzuhalten.»

Neue Koalitionen

Weil sich die Ereignisse derzeit überschlagen, hat Razem nach Informationen aus Parteikreisen zuletzt entschieden, mit der Bewegung «Komitee zur Verteidigung der Demokratie» (Komitet Obrony Demokracji, KOD) zusammenzuarbeiten. Auf eigene Protestaktionen verzichtet Razem vorerst. Schon vor einem Jahr haben sich viele Parteimitglieder an Massendemonstrationen beteiligt, die das KOD gegen den Angriff der Regierung auf die Gewaltenteilung organisiert hatte. Die Gruppierung versteht sich als liberale, zivilgesellschaftliche Bewegung ohne parteipolitische Bindung. Razem war bislang in diesem Jahr darauf bedacht, Distanz zu wahren, wie Parteimitglied Jarek Sawiuk im Oktober erklärte: «Das KOD lässt sich leicht als Bewegung der reichen Schicht darstellen, die ihre Privilegien verteidigen will.» Die Entwicklungen der letzten Tage und Wochen scheinen die Razem-Mitglieder nun aber dazu bewogen zu haben, ihre Berührungsängste einmal mehr abzulegen.

Demokratie in Gefahr

Blockaden in Polen

Die rechtsnationale PiS, die im polnischen Parlament seit Oktober 2015 über eine absolute Mehrheit verfügt, hat in den vergangenen zwei Monaten weitere Beschlüsse gefasst, die rechtsstaatliche und demokratische Grundsätze verletzen. Anfang Dezember schränkte sie etwa die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit ein. Noch immer ist die Regierung ausserdem darum bemüht, ihren Einfluss auf den Verfassungsgerichtshof auszubauen. Aus der EU-Kommission kommen deswegen schon seit längerer Zeit mahnende Worte, zuletzt sprach der Vizekommissionschef Frans Timmermans von einer drohenden «ernsthaften Verfassungskrise».

Gleichzeitig hält der ausserparlamentarische Widerstand gegen die PiS-Regierung an. In der Hauptstadt Warschau gingen im November Zehntausende LehrerInnen auf die Strasse, um gegen eine Schulreform zu protestieren. Diese hätte eine Abschaffung der Mittelschule sowie eine wohl nationalistischere Ausrichtung der Lehrpläne zur Folge. Und am vergangenen Freitagabend blockierten etwa 2000 Menschen bis tief in die Nacht sämtliche Ausgänge des Parlamentsgebäudes. Sie protestierten gegen eine geplante Beschneidung der Berichterstattung durch JournalistInnen an Parlamentssitzungen. Die Regierung zog die Regelung mittlerweile zurück, doch kündigte die PiS bereits einen neuen Vorstoss an.

Am Samstag besetzten dann Angehörige der Opposition den Plenarsaal des Parlaments, weil die Mehrheit der PiS in einem Nebensaal das Budget 2017 ohne sie verabschiedet hatte. Demonstration, Blockade und Sitzstreik im Parlament wurden inzwischen im Staatsfernsehen TVP als «Versuch der Destabilisierung des Staates» gebrandmarkt.

Raphael Albisser

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