Nr. 01/2017 vom 05.01.2017

Der «Sohn Brasiliens» in Bedrängnis

Wie eine politisierte Justiz und konservative Medien das linke politische Erbe des ehemaligen Präsidenten zerstören wollen.

Von Philipp Lichterbeck, Rio de Janeiro

Sicher kein Heiliger: Der ehemalige brasilianische Präsident Lula da Silva, hier im Juni 2016 an einer Kundgebung. Foto: Felipe Dana, Keystone

Ricardo Noblat, prominenter Kolumnist von Brasiliens zweitgrösster Zeitung «O Globo», scheint exzellente Quellen zu haben. Seine täglichen Wortmeldungen werden von Millionen BrasilianerInnen verfolgt. Oft hat der bekennende Konservative Exklusives aus dem politischen Alltag zu bieten. Womit er aber Ende vergangenen Jahres aufwartete, ging über das übliche Insiderwissen hinaus. Noblat twitterte, dass Brasiliens ehemaliger Präsident Lula da Silva Anfang 2017 von Richter Sérgio Moro in erster Instanz wegen Korruption verurteilt werde. Moro, so Noblat weiter, werde Lula noch nicht ins Gefängnis schicken – das werde erst nach einem Urteil in zweiter Instanz geschehen.

Für alle, die an der Vorhersage zweifeln mochten, legte Noblat nach: Erstens glaube niemand im Ernst, dass der prominente Richter den Expräsidenten laufen lasse, nach all den Anstrengungen, ihn dingfest zu machen. Und zweitens, so deutete Noblat an, habe er die Information von Sérgio Moro höchstselbst.

Der Skandal war perfekt.

Hat ein umstrittener Ermittlungsrichter einem konservativen Journalisten verraten, wie er gedenke, in einem Verfahren zu urteilen, das noch gar nicht zur Verhandlung steht? Ein Verfahren, das darauf angelegt ist, eine Ikone der lateinamerikanischen Linken zu zerstören. Kann man sich das überhaupt vorstellen: Lula hinter Gittern?

Die Affäre verdeutlicht den Macht- und Imageverlust des Luiz Inácio Lula da Silva.

Vom Weltstaatsmann zum Gejagten

Zwischen 2003 und 2011 hat er Brasilien verändert wie kaum ein Präsident vor ihm. Seine Politik trug massgeblich zum Rückgang der Armut und zum Aufstieg des Landes zu einer globalen Wirtschaftsmacht bei. Lula, der aus einfachsten ländlichen Verhältnissen im nordöstlichen Bundesstaat Pernambuco stammt, hatte sich vom Gewerkschaftsführer und Metallarbeiter zum Präsidenten hochgearbeitet. Er hatte der Militärdiktatur und der konservativen Elite aus Wirtschaft und Medien getrotzt. Er war zu einem der am meisten bewunderten Staatsmänner der Welt geworden.

Besonders während seiner zweiten Amtszeit erhielt Lula in Brasilien umwerfende Zustimmungsraten. International wurde er mit Auszeichnungen überschüttet. Das Weltwirtschaftsforum in Davos kürte ihn zum «Weltstaatsmann», die Vereinten Nationen ernannten ihn zum «Champion im Kampf gegen den Hunger». Bis heute sprechen die Statistiken für Lula. Ein Bericht der Weltbank von 2015 konstatiert, dass sich die Quote der extremen Armut in Brasilien von zehn Prozent im Jahr 2001 auf vier Prozent 2013 verringert habe – stärker als in jedem anderen Land Lateinamerikas. Vierzig Millionen Menschen stiegen laut offiziellen Zahlen unter Lula in die Mittelschicht auf. Brasilien wurde zum zweitgrössten Nahrungsmittelexporteur der Welt, verkaufte riesige Mengen an Soja und Zucker. Zudem versorgte es die Welt mit Erdöl und Eisenerz. «Lula, der Sohn Brasiliens» heisst eine Verfilmung seines Lebens.

All das scheint vergessen zu sein. In Brasilien wird über Lula fast nur noch abwertend gesprochen. In der Presse taucht er als Angeklagter oder Verdächtiger auf. Aus dem «Sohn Brasiliens» ist binnen weniger Jahre ein von der Justiz vor sich her Getriebener geworden. Besonders der ehrgeizige Untersuchungsrichter Sérgio Moro, der die Ermittlungen im Korruptionsskandal um die halbstaatliche Erdölgesellschaft Petrobras leitet, scheint es sich zum Ziel gesetzt zu haben, den 71-Jährigen ins Gefängnis zu bringen. Privat nennt er Lula abschätzig «nine» – der ehemalige Präsident hat lediglich vier Finger an der linken Hand.

Dünne Beweislage

Was wirft die Justiz Lula konkret vor? Er soll nach seiner Amtszeit Einfluss auf den Kauf schwedischer Gripen-Kampfflugzeuge für die brasilianische Luftwaffe genommen haben. Er soll dem brasilianischen Baukonzern Odebrecht auf illegitime Weise einen Auftrag in Angola verschafft haben. Er soll die Ermittlungen im Petrobras-Skandal behindert haben. Er soll ausserdem zusammen mit seiner Frau Marisa Letícia der passiven Korruption und Geldwäsche schuldig sein, weil er Schmiergelder aus dem Petrobras-Skandal für den Kauf eines Grundstücks umgeleitet habe, auf dem der Sitz der nach ihm benannten politischen Stiftung errichtet werden sollte. Und er soll schliesslich davon profitiert haben, dass Baufirmen die Renovierung eines Apartments erledigt hätten – im Gegenzug für rentablere Aufträge.

Nur im letzten der fünf Fälle hat Richter Moro bisher mit der Zeugenbefragung begonnen. Lula bestreitet, dass ihm das Apartment in São Paulo überhaupt gehört.

Trotz einer insgesamt dünnen Beweislage ergötzen sich die grossen konservativen Medienhäuser geradezu an Lulas juristischen Problemen. Moro und sein Team lassen regelmässig Informationen an ausgesuchte Redaktionen durchsickern, die aus jeder Absurdität eine Nachricht stricken. Eine typische Überschrift las sich etwa so: «Operation Autowaschanlage (der Codename für die Ermittlungen im Petrobras-Korruptionsskandal) findet weitere Zahlung eines Geschäftspartners von Lulas Sohn an eine Scheinfirma». Es ging bei der Nachricht offenbar nur darum, den Namen Lula in Verbindung mit irgendeinem zwielichtigen Vorgang zu bringen. Ein anderes Mal präsentierte ein Untersuchungsrichter aus dem Umfeld Moros den Medien ein Schaubild, in dem alle Pfeile auf Lula als Drahtzieher jeglicher Skandale der letzten Jahre zeigten. Auf Nachfragen antwortete der Richter, dass er «keine Beweise» habe, aber «Überzeugungen».

Die ständige Wiederholung des Namens Lula in Verbindung mit Straftaten zeigt Wirkung. Bei den Massendemonstrationen für die Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff Mitte vergangenen Jahres verkauften sich Puppen von Lula in Gefängniskluft besonders gut. Im Internet lässt die weisse brasilianische Oberschicht ihrem Klassendünkel freien Lauf. Lula wird «cachaçeiro» genannt, Schnapstrinker. Man macht sich über sein fehlerhaftes Portugiesisch lustig und behauptet, die von ihm 1980 mitgegründete Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT) sei eine kriminelle Organisation mit dem Ziel, Brasilien auszuplündern und in eine kommunistische Diktatur zu verwandeln.

Mittlerweile plappern das auch die einfachen BrasilianerInnen nach. Man hört es von Taxifahrern, Coiffeusen und Obstverkäufern: Lula sei ein Krimineller und gehöre hinter Gitter. Es sind gerade die Menschen, die von seiner Politik profitiert haben. Menschen, deren Jobs formalisiert wurden; die Geld aus einem Sozialprogramm erhalten haben; die vielleicht ein Kind dank der Quoten für Schwarze auf eine Universität schicken konnten.

Abstieg in den Schmutz

Lula ist sicher kein Heiliger. Es ist nur schwer vorstellbar, dass er nichts vom sogenannten Mensalão-Skandal während seiner ersten Amtszeit wusste. Damals kaufte die Arbeiterpartei die Stimmen von Parlamentsabgeordneten für ihre Gesetzesvorhaben. Dem ehemaligen uruguayischen Präsidenten José Mujica vertraute Lula einmal an, dass Korruption die einzige Möglichkeit gewesen sei, um in der brasilianischen Politik etwas durchsetzen zu können. So schildert es Mujica in seinem Buch «Ein schwarzes Schaf an der Macht». Er zitiert Lula mit den Worten: «Es gab keine andere Möglichkeit, um Brasilien zu regieren.» Unwahrscheinlich ist auch, dass Lula nichts von der Korruption rund um den Erdölkonzern Petrobras mitbekommen hat. Zahlreiche PolitikerInnen des PT und seiner Koalitionspartner haben sich daran bereichert. Der Aufstieg Lulas an die Macht war zugleich sein Abstieg in die schmutzige Realität der brasilianischen Politik. Darin kam er weit besser zurecht als seine Nachfolgerin Dilma Rousseff, die letztlich darüber stolperte, nie Teil dieses korrupten Systems geworden zu sein.

Doch hinter den Angriffen gegen Lula steckt weit mehr als der Versuch, ihm Straftaten nachzuweisen. Lulas Image soll zerstört, sein politisches Erbe ausgelöscht werden. Im Umkehrschluss wird so die neoliberale Politik des neuen konservativen Präsidenten Michel Temer legitimiert. Gleich nach seinem Amtsantritt hat sich Temer darangemacht, Brasiliens Sozialsysteme zu demontieren. Die bisher einschneidendste Massnahme: ein Gesetz, mit dem Ausgaben für Bildung und Gesundheit für zwanzig Jahre eingefroren werden. Um es durchzusetzen, hat der Kongress in Brasília eigens die Verfassung geändert. Der Berichterstatter der Vereinten Nationen für Menschenrechte Philip Alston hat das Vorhaben als Rückschritt bezeichnet, der die Zukunft einer ganzen Generation gefährde.

Obwohl die brasilianische Bevölkerung die Deckelung der Sozialausgaben ablehnt und führende Repräsentanten der Regierung, darunter Temer selbst, in Korruptionsermittlungen verwickelt sind, nützt das der Linken Brasiliens nicht. Temer hat zwar katastrophale Umfragewerte, die Linke aber kommt trotzdem nicht auf die Beine. Sie hat die Lokalwahlen Ende Oktober krachend verloren. Sogar São Paulo, wo Lula und die Arbeiterpartei einst gross geworden waren, hat sie sich abnehmen lassen. Die wichtigste Stadt Brasiliens wird künftig von einem hemdsärmeligen Unternehmer und Millionär regiert. Besonders in seinen einstigen Hochburgen, den Armenvierteln an der Peripherie, hat der PT dramatisch Stimmen verloren.

Der Grund: Lulas Arbeiterpartei hat durch den Petrobras-Skandal ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Bei vielen BrasilianerInnen machen sich Resignation und Wut breit. Sie fragen sich, an wen oder was man überhaupt noch glauben könne.

Und trotzdem will Lula bei den Präsidentschaftswahlen 2018 noch einmal antreten. Der «Sohn Brasiliens» tritt die Flucht nach vorne an. In aktuellen Umfragen würde er sogar den ersten Wahlgang gewinnen, im zweiten aber gegen die rührige Marina Silva verlieren, eine christlich-evangelikale Umweltschützerin, die immer nur zu Wahlen aus der Versenkung auftaucht. Unter allen KandidatInnen hat Lula zwar den höchsten Ablehnungswert: 44 Prozent sagen, dass sie ihn niemals wählen würden. Dennoch assoziieren offenbar immer noch genügend BrasilianerInnen mit seinem Namen die stabilen nuller Jahre. Vorwärts in die Vergangenheit.

Lulas Ambitionen auf das Präsidentschaftsamt wären zunichte, sollte er von einem Gericht verurteilt werden. So sind auch die Versuche einer politisierten Justiz und der konservativen Medien zu verstehen: Sein Comeback soll auf jeden Fall verhindert werden.

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