Nr. 01/2017 vom 05.01.2017

Flucht nach Europa – oder Dschihad

Der mutmassliche Attentäter von Berlin stammt aus Tunesien – genauso wie viele ausländische KämpferInnen, die sich dem IS angeschlossen haben. Über die Frage nach dem Umgang mit der potenziellen Gefahr ist man sich im nordafrikanischen Land uneinig.

Von Thomas Schmid

Oueslatia im Norden Tunesiens: Im konservativen Landesinnern können die DschihadistInnen viele vom Arabischen Frühling enttäuschte Jugendliche rekrutieren. Foto: Zoubeir Souissi, Reuters

Angst macht sich breit, sie durchdringt die Gesellschaft, schleicht sich in die Alltagsgespräche. In Europa fürchtet man sich vor «Schläfern» und «einsamen Wölfen», die sich auf Attentate wie in Paris, Berlin oder Istanbul vorbereiten, und auch vor TerroristInnen, die als Flüchtlinge einsickern. In Tunesien, dem Land, aus dem der mutmassliche Berlin-Attentäter stammt, geht vor allem die Angst vor tunesischen DschihadistInnen um, die etwa aufgrund der militärischen Niederlagen des sogenannten Islamischen Staats (IS) im Irak, in Syrien und in Libyen in ihre Heimat zurückkehren.

Tunesien ist das Land, aus dem – bezogen auf die Gesamtbevölkerung – am meisten DschihadistInnen in den Krieg im Nahen Osten aufgebrochen sind. Gemäss Schätzungen sind es 5000, dazu kommen noch rund 1500, die im Nachbarland Libyen zum IS gestossen sein sollen. Wohl über 1000 tunesische DschihadistInnen sind getötet worden. Was aber geschieht, wenn die Überlebenden mit ihrer eingeübten Gewalt, ihren gewaschenen Gehirnen und ihren Traumatisierungen zurückkehren? Etwa 800 sind laut Innenminister Hédi Majdoub schon angekommen, davon sitzen vermutlich etwa 300 im Gefängnis.

Staatsangehörigkeit aberkennen?

Ende Dezember versammelten sich Hunderte von DemonstrantInnen vor dem Parlament in Tunis und skandierten: «Keine Freiheit für die Rückkehrer!» Und sie schrien Parolen gegen Rachid al-Ghannouchi, den Vorsitzenden der gemässigt islamistischen Ennahda-Partei, die nach ihrem Wahlsieg im November 2011 Tunesien zwei Jahre lang regiert hatte. Ghannouchi hatte den Vorschlag in die Debatte geworfen, reuigen DschihadistInnen gegenüber Gnade walten zu lassen. Die Polizeigewerkschaft hingegen warnte vor einer «Somalisierung» Tunesiens und forderte, DschihadistInnen die Einreise zu untersagen.

Ministerpräsident Youssef Chahed versuchte, die Protestierenden zu beschwichtigen. Man werde die DschihadistInnen gewiss nicht abholen und sie nach Tunesien zurückbringen, sondern sie gleich an der Grenze festnehmen und ins Gefängnis werfen. Andere Töne hatte einige Wochen zuvor der neunzigjährige Staatspräsident Béji Caïd Essebsi angeschlagen: «Wir werden sie nicht alle ins Gefängnis stecken. Selbst wenn wir es tun wollten, könnten wir es nicht. Wir hätten gar nicht genug Gefängnisse. Aber wir werden die nötigen Massnahmen ergreifen, um sie zu neutralisieren.» Im Übrigen, so stellte er klar, verbiete es die Verfassung, TunesierInnen die Rückkehr in ihr Land zu verweigern oder ihnen die Staatsangehörigkeit abzuerkennen.

Wer aber sind diese potenziellen TerroristInnen, vor denen nun in Tunesien die Angst umgeht? Diese Frage stellte sich auch das Tunesische Forum für wirtschaftliche und soziale Rechte (FTDES), eine NGO, die sich unter anderem mit Fragen der Migration beschäftigt. Im vergangenen Oktober hat die Organisation ein Zentrum zur Erforschung des Terrorismus (CTRET) gegründet. Dieses hat sich nicht nur zum Ziel gesetzt, die Situation zu analysieren. Es will auch Präventionsarbeit leisten, die Rekrutierung weiterer DschihadistInnen erschweren und Terrorismusopfern Hilfe leisten.

Aus einer ersten Studie, die auf der Auswertung der Daten von tausend DschihadistInnen beruht, die in den Jahren 2011 bis 2015 zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden, geht hervor, dass 40 Prozent eine Hochschul- oder höhere Fachschulausbildung haben, dass 96,5 Prozent Männer sind, davon mehr als die Hälfte verheiratet, und dass die meisten über Moscheen oder soziale Netzwerke für den Dschihad rekrutiert wurden. 69 Prozent erhielten ein militärisches Training in Libyen, von ihnen zogen 80 Prozent nach Syrien weiter.

Moscheen zurückerobern

Wie aber kommt es, dass gerade aus Tunesien, dem einzigen Land, in dem der Arabische Frühling zu einem demokratischen Regierungssystem geführt hat, so viele in den Dschihad gezogen sind? Über diese Frage ist in Tunesien eine heftige Debatte im Gang. Die gemässigten IslamistInnen der Ennahda sind gewiss nicht ohne Schuld. In den zwei Jahren, die sie das Land regierten, liessen sie die Salafisten, von denen später viele in den Terrorismus abdrifteten, weithin gewähren. Salafisten störten Konzerte und Diskussionsveranstaltungen, verwüsteten Kunstausstellungen und sufistische Grabmäler. Der weisshaarige Ennahda-Chef Ghannouchi sagte damals beschönigend: «Es sind doch unsere Kinder, sie erinnern mich an meine Jugend.»

Vor allem brachten die Salafisten Hunderte Moscheen im ganzen Land unter ihre Kontrolle und setzten dort radikale Prediger ein. Erst nach dem Wahlsieg von Nidaa Tounes, dem vom heutigen Präsidenten Essebsi angeführten laizistischen Bündnis, das sozialdemokratische, liberale wie konservative Kräfte vereinigt und auch vielen AnhängerInnen der gestürzten Diktatur eine neue Heimat bietet, wurde eine systematische Kampagne zur «Rückeroberung der Moscheen» gestartet. Weit über hundert Gebetshäuser wurden geschlossen.

Viele DschihadistInnen stammen aus den von Politik und Wirtschaft vernachlässigten Gebieten des Landesinnern, von denen auch die Revolte gegen die Diktatur von Zine al-Abidine Ben Ali ausging. Aus Sidi Bouzid, wo sich im Dezember 2010 Mohamed Bouazizi anzündete und so einen Aufstand entfachte, der nicht nur Tunesien, sondern den ganzen arabischen Raum erfasste, zogen Dutzende junge Männer in den Dschihad. Ebenso aus Oueslatia im Norden des Landes, wo Anis Amri aufwuchs, der jüngst in Berlin nach bisherigen Erkenntnissen auf einem Weihnachtsmarkt zwölf Menschen mit einem Lastwagen getötet hat. Für die oft gut ausgebildeten Jugendlichen, die vor fünf Jahren ihr Leben für eine Zukunft in Freiheit, Würde und mit Arbeit riskierten, hat sich kaum etwas geändert. Die wirtschaftlichen Verhältnisse haben sich für viele sogar verschlechtert. Für viele Jugendliche stellt sich deshalb offenbar die Alternative: Flucht nach Europa oder Dschihad.

Gerade in diesen konservativen, von tiefer Religiosität geprägten Gegenden rekrutierten die DschihadistInnen unter vom Arabischen Frühling enttäuschten Jugendlichen viele AnhängerInnen. Ihre Kampftruppen, zum Teil mit der vor allem in Algerien und Mali operierenden al-Kaida im islamischen Maghreb (AQMI) verbandelt, verschanzten sich zunächst vor allem im Gebirgsmassiv Djebel Chambi an der algerischen Grenze, wo sie sich auch heute noch immer wieder tödliche Gefechte mit der Armee liefern.

Starke Zivilgesellschaft

Schon bald aber operierten DschihadistInnen auch in den Städten. Im September 2012 stürmten Anhänger von Ansar al-Scharia die US-Botschaft in Tunis. Attentätern der tunesischen Terrortruppe fielen 2013 die Linkspolitiker Chokri Belaïd und Mohamed Brahmi zum Opfer.

2015 richtete sich der Terrorismus dann gezielt gegen den Tourismus, einen Grundpfeiler der tunesischen Wirtschaft. Bei Attentaten auf das Bardo-Museum in Tunis und auf ein Strandhotel bei Sousse starben sechzig AusländerInnen. Und im März 2016 versuchte der IS, Ben Guerdane an der libysch-tunesischen Grenze einzunehmen. Die DschihadistInnen hatten die Stadt für einige Stunden unter Kontrolle, bis tunesische Truppen sie zurückeroberten. Zurück blieben siebzig Tote, unter ihnen fünfzig IS-Kämpfer.

Die meisten der DschihadistInnen, die in Ben Guerdane einfielen, waren von Libyen her eingesickert. Vor einem Monat verlor der IS dort schliesslich die Hafenstadt Sirte, seine Hochburg, die auch von vielen TunesierInnen verteidigt wurde. Viele von ihnen haben sich danach in die Wüste zurückgezogen, andere wohl nach Tunesien abgesetzt – wie viele, weiss niemand.

Die Grenze zwischen den beiden Staaten ist fast 500 Kilometer lang und kaum zu überwachen. Das weiss auch der tunesische Regierungschef, der letzte Woche vollmundig versprach, die potenziellen TerroristInnen gleich an der Grenze festzunehmen. Ein nutzloser Beschwichtigungsversuch.

Die Angst geht weiter um. Sie ist Gift für die junge, noch fragile Demokratie. Manch eineR dürfte sich schon bald nach der «Sicherheit» früherer Zeiten zurücksehnen. Bisher hat eine starke Zivilgesellschaft jeden Versuch, die im Arabischen Frühling gewonnenen Freiheiten zu beschneiden, über eine Mobilisierung breiter Bevölkerungsteile erfolgreich abgewehrt. Die um sich greifende Angst droht diese Widerstandskraft zu lähmen.

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