Nr. 02/2017 vom 12.01.2017

«Was mich interessierte, war Politik von unten»

Nach 38 Jahren verlässt AL-Gründer Niklaus «Niggi» Scherr den Zürcher Gemeinderat. Begegnung mit einem Politiker, der noch immer zornig ist.

Von Daniel Ryser (Text) und Florian Bachmann (Foto)

Neue Aufgabe für den Zürcher AL-Politiker Niggi Scherr: «Ich werde öfter den Möwen zusehen.»

«Kommen Sie bloss nicht auf die Idee, einen Nachruf zu schreiben», sagt Niklaus Scherr. Er trete nur als Parlamentarier ab, habe aber nicht vor, sich nicht mehr zu engagieren.

Ein Nachruf war sowieso nicht geplant, sondern eher die Würdigung eines ziemlich aussergewöhnlichen Politikers, der sich während seiner langen politischen Karriere der Zürcher Wohnpolitik verschrieben hatte – und der kommenden Mittwoch, nach 38 Jahren, den Zürcher Gemeinderat verlässt, das Gremium, in dem er bereits 1980 einen Tumult verursachte. Da nämlich bezeichnete er den damaligen FDP-Stadtrat und späteren Stadtpräsidenten Thomas Wagner als «Terroristen», nachdem dieser im September 1980 im Zusammenhang mit der Jugendbewegung einen «völlig bizarren Polizeieinsatz» angeordnet hatte. «An jeder Ecke der Stadt standen zwei Polizisten und filzten und drangsalierten jede und jeden unter dreissig», wie Scherr heute sagt. Dann will er dem Interviewer gleich die nächste Bedingung diktieren: «Bringen Sie einfach nicht zu viel Nostalgiequatsch, von wegen der Cüplisozialist, der von seinen wilden Zeiten erzählt.»

Im langen Pariser Mai

Wir hatten zuvor bei Tee und Cappuccino in einem Langstrasse-Café über Scherrs Zeit in Paris geredet. Am historischen 3. Mai 1968 stand er auf dem Boulevard Saint-Michel in Paris, wo die ersten Pflastersteine flogen, nachdem die Pariser Polizei die Sorbonne-Universität gestürmt hatte. Zehn Tage später kam es in Frankreich zum Generalstreik. An jenem Tag brannten in Paris die Barrikaden – aus zeitgeschichtlicher Sicht war Scherr nicht nur zur richtigen Zeit am sehr richtigen Ort, er hatte auch einen der präzisesten Beobachter an seiner Seite: seinen Zimmernachbarn Niklaus Meienberg.

Scherr war eigentlich nach Paris gekommen, um letztlich Literaturprofessor zu werden – doch nach drei Jahren Pariser Revolution war davon dann keine Rede mehr. Als nach dem langen Sommer 1968 die politische Welle zurückrollte und an den Universitäten auf den revolutionären Elan die grosse Depression und somit entweder das Heroin oder die Radikalisierung zur Stadtguerilla folgten, kehrte Scherr zurück in die Schweiz und startete bei den linksradikalen Progressiven Organisationen der Schweiz (Poch) seine politische Karriere.

Ein Cüplisozialist war der heute 72-Jährige trotz eigener Bedenken nicht. Er war das Gegenteil, zum Beispiel mit seinem Kampf gegen die der Stadt Zürich vom kantonalen SVP-Baudirektor Hans Hofmann vorgesetzte Bau- und Zonenordnung von 1995, die den GrundeigentümerInnen bei Neubauprojekten fast alle Freiheiten gab und den Spielraum der Politik, flankierend etwa gegen Spekulation einzugreifen, massiv einschränkte. Für Scherr war das, wie er heute sagt, eine seiner grössten politischen Niederlagen, die letztlich zu städtebaulichen Hochglanzprojekten wie der Europaallee führte. «Nur eine Stimme hatte uns gefehlt, um vor Bundesgericht zu gehen. Und dort hätten wir sicher gewonnen. Wir haben damals, als wir uns von der alten, hart umkämpften Bau- und Zonenordnung von Ursula Koch verabschiedeten, städtisches Tafelsilber einfach aus der Hand gegeben, die politische Mitsprache verloren, etwa dabei, wie riesige Industrieareale bebaut werden sollen. Danach drehte der Wind, in der Stadt fand ein Paradigmenwechsel statt. Die SP war Mehrheitspartei geworden, stellte den Stadtpräsidenten und verstand es nun von selbst, die Interessen der Wirtschaft mitzutragen und somit auch die Bau- und Wohnpolitik nach deren Bedürfnissen auszurichten.»

Eine Stadt für alle

Die frühen neunziger Jahre waren die Zeit der Rezession, der harten Drogen auf dem Platzspitz und am Letten und der Finanzkrise: Die Stadt war mit 1,3 Milliarden Franken verschuldet. «Man hatte Angst, zu einer A-Stadt zu werden, einer Stadt für Arme, Alkoholiker, Ausländer. Der sozialdemokratische Flügel der Linken spannte nun in einer sogenannten Koalition der Vernunft mit den Bürgerlichen zusammen, um das abzuwenden. Gewisse Dinge, die erreicht wurden, waren wichtig und gut, etwa in Sachen Drogenpolitik. Aber die Stadtentwicklungspolitik war verheerend.»

In den achtziger Jahren habe sich die städtische Linke gegen eine Politik der Stadt gewehrt, die aus steuertechnischen Gründen MehrverdienerInnen anziehen wollte. Ein erster Kristallisationspunkt dieses Konflikts sei die Besetzung in der Hellmutstrasse 1980 gewesen. «Hier ging es konkret um die Frage: Welche Zielgruppe peilt die Liegenschaftenverwaltung der Stadt eigentlich an? Die bürgerliche Politik sagte damals: ‹Wir wollen gute Steuerzahler.› Die Linken bekämpften das erbittert, sagten: ‹Wir wollen eine Stadt, in der alle Platz haben.›»

Besetzungen waren denn auch der politische Humus, in dem sich der damalige Junggemeinderat Scherr als parlamentarischer Lautsprecher der Achtzigerbewegung bewegte: «Die Besetzungen waren Brennpunkte, an denen sich politische Prozesse manifestierten. So kam ich immer zu meinen Themen. Was mich interessierte, war Bottom-up-Politik.»

Die Fragen, die damals zentral waren, würden heute zu wenig gestellt, sagt Scherr. «Die linke Stadtregierung holt Google nach Zürich mit 5000 Arbeitsplätzen. Das ist einerseits gut für die Kasse. Andererseits werden diese 5000 Leute nicht in Adliswil wohnen wollen. Die Maschine läuft, die Neuen zahlen Steuern, und vermutlich deutlich mehr als viele, die bis jetzt hier wohnten. Dass bei dieser rasanten Stadtentwicklung, wo der knappe Raum immer teurer wird, ein paar vom Karren fallen – kratzt das noch irgendwen? Die Kasse stimmt, während eine schleichende Auswechslung der Bevölkerung stattfindet.» Die Europaallee bezeichnet der AL-Politiker als «Dolchstoss für den Kreis 4», in dem er seit Jahrzehnten lebt.

Am 1. September eröffnet in der Europaallee das Kulturhaus Kosmos des Filmemachers und Regisseurs Samir – und ausgerechnet Niklaus Scherr wird dann die Eröffnungsrede halten. Wie konnte das bloss passieren, Herr Scherr? «Die Europaallee ist für mich ein Symbol der Niederlage einer sozialen Stadtentwicklung», sagt Scherr. «Sie wird von den drei grossen Banken kolonisiert, von der ZKB, der CS und der UBS. Und Google mietet ein Drittel aller Büros. Der Finanzplatz und die Datenkrake aus den USA als Hauptmieter: ein Symbol dafür, wer diese Stadt wirtschaftlich dominiert. Ist das Kino nun ein Feigenblatt, das den töteligen Ort beleben soll? Oder soll man dem Gegner, von dem man steuertechnisch als subventionierter Kulturschaffender ja auch profitiert, einfach alles überlassen? Oder doch lieber eine Nische bieten? Die Kompromisse, die ich als linker Politiker in einer Finanzplatzmetropole täglich machen muss, sind letztlich enorm. Ich war im Vorfeld gegen jegliche Kompromisse und bekämpfte die Europaallee auch mit einem Referendum. Aber was tun im Moment der Niederlage? Das Schlachtfeld komplett verlassen oder ein Lazarett einrichten?»

Nicht bitter, aber sauer

Die auf die Interessen der Wirtschaft fokussierte Zürcher Wohnpolitik sei letztlich auch ein Ausdruck dafür, dass die institutionalisierte Linke ihre soziale Sensibilität verloren habe. Die Gewerkschaften und der MieterInnenverband, den Niggi Scherr in Zürich zwanzig Jahre lang prägte, seien Orte, wo diese Sensibilität erhalten bleibe, weil man sich dort nahe an den sozialen Realitäten vieler Menschen bewege.

«Die institutionalisierte Linke hingegen nimmt die eigene mittelständische Befindlichkeit als A und O. Wenn es meinem Milieu gut geht, dann ist die Welt in Ordnung. Dann braucht es nur noch genug vegane Restaurants und ein bisschen weniger Racial Profiling, damit ich mich moralisch gut fühle – aber dass die Apothekenhelferin am Helvetiaplatz 3800 Franken verdient ohne 13. Monatslohn, das kratzt mich nicht weiter», sagt Scherr.

Man könnte das, was er sagt, so wie es hier ohne Ton geschrieben steht, auch als Bitterkeit empfinden. Aber Scherr ist keineswegs verbittert. Er teilt einfach gerne aus. Und er flucht gerne – teilweise zur Empörung des eigenen Milieus. «Wir haben schon genug Social Cleaning», verspottet er etwa die geplante Verkehrsstilllegung der Langstrasse. In der Energiewende sieht er vor allem «soziales Konfliktpotenzial, wenn man keine sozialen Korrektive bereitstellt». Und als kürzlich der «Tages-Anzeiger» eine wochenlange Kampagne gegen das besetzte Koch-Areal fuhr, bezeichnete Niggi Scherr den federführenden Journalisten, den Polizeireporter Stefan Hohler, als «hohlen Oberbünzli». Auch Wochen später lässt er im Gespräch kein gutes Haar an ihm. Hohler habe sich an Hausbesetzungen festgebissen: «Wenn es genug Müll hat, wortwörtlich, fühlt er sich wohl, dann kann er seinen Abscheu vor andersartigen Menschen ausleben. So sieht auch die Berichterstattung aus: Man dringt in die Häuser ein, bevor der Müll abtransportiert wird, um Bilder zu schiessen von den Abfallmassen. Die Kernmessage: Menschen, die solchen Abfall hinterlassen, sind selber Abfall.»

In einer Stadt, in der die Linke derart etabliert ist, dass sie sich wie etwa Stadtpräsidentin Corine Mauch von der bizarren «Tagi»-Kampagne massiv unter Druck setzen liess – einer Kampagne, die ein besetztes Haus während Wochen wegen Lärmklagen und Hanfpflanzen auf dem Balkon zum untolerierbaren Übel stilisierte –, war es beruhigend, einen antiopportunistischen Bottom-up-Politiker wie Scherr im Gemeinderat zu wissen, der nicht erst nach dem zweiten Cüpliglas und nicht nur im privaten Kreis gegen die Kampagnenführer austeilte.

Dabei gilt Niggi Scherr einigen längst selbst als von den Institutionen korrumpiert: Vergangenen Sommer schubsten ein paar junge Aktivisten Scherr am Rand einer Demonstration am Paradeplatz herum. Er solle sich verpissen, brüllten die Vermummten: «Wer het ois verrate – d Sozialdemokrate! Wer bringt ois i d Chischte? Di Alternativi Lischte.»

Scherr, der unter anderem zusammen mit Samir, der Sängerin Vera Kaa, Gastrokönig Koni Frei und dem Sänger Rams 1990 die Alternative Liste gegründet hatte, war einer jener ExponentInnen gewesen, die sich früh für die Wahl von Richard Wolff in den Zürcher Stadtrat ausgesprochen hatten. Dies, «weil ich in der Politik immer ein Anhänger der Windows of Opportunity war – der Momente, wo etwas möglich wird, was ein halbes Jahr später nicht mehr möglich sein wird. Die Bürgerlichen lehnten sich bequem zurück, als ihr Stadtrat Martin Vollenwyder auf Frühjahr 2013 zurücktrat. Doch damals, nachdem wir die Kampfkandidatur von Wolff bekannt gemacht hatten, kamen zum AL-Neujahrsapéro 300 Leute. Ein Fenster hatte sich geöffnet. Etwas passierte. Ich hängte mich voll rein.» Wie schon über zehn Jahre zuvor nach dem Kollaps des US-Energiekonzerns Enron, der den Neoliberalismus plötzlich angreifbar zu machen schien und zu einem der grössten Erfolge in der Karriere von Scherr wurde: Er nutzte den Moment und verhinderte im Rahmen der Strommarktliberalisierung die Privatisierung des städtischen Energieversorgers EWZ.

«Dass Richard Wolff jetzt Polizeichef ist, ist sicherlich die extremste Situation für einen Linken», sagt Scherr. «Kann ich als Polizeivorsteher funktionieren? Es ist ein riesiger Spagat.» Und trotzdem wertet er den AL-Stadtratssitz als Erfolg, «weil du in der Exekutive nicht nur Departementschef bist, sondern Teil des Teams, das die strategischen Optionen der Stadt mitgestaltet. Und dort gibt es doch ziemliche Unterschiede zwischen Wolff und dem herrschenden links-grünen Mainstream. Zudem hat Wolffs Wahl der AL enormen Aufschwung gebracht, weil viele Leute, die zwar unsere Ideen teilten, uns aber nicht wählten, weil sie glaubten, wir könnten keinen realen Einfluss nehmen, nun von den Grünen oder der SP zu uns kommen.»

Bevor er am kommenden Mittwoch seine Abschiedsrede hält, wird Niklaus Scherr im Zürcher Gemeinderat in seinem letzten parlamentarischen Votum die vom Stadtrat beschlossene und kürzlich eingeführte Abschaffung zahlreicher Wahllokale kritisieren – es gebe ja 450 Briefkästen in der Stadt, so die Argumentation der Regierung. Das aber sei nur ein weiterer Schritt zur Atomisierung der Gesellschaft, sagt der Nochgemeinderat – einer Gesellschaft, in der am Ende via App abgestimmt werde. In einer auf Konsum und Kapital getrimmten Stadt werde mit der Abschaffung der Wahllokale ein weiteres letztes bisschen demokratischer Öffentlichkeit verdrängt. «Demokratie aber», sagt Niggi Scherr nach 38 Jahren Lokalpolitik, «muss sichtbar bleiben.»

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