Nr. 05/2017 vom 02.02.2017

Eher fehlt es an Konflikten als an Polizei

Am 12. Februar wird die Stadtzürcher Stimmbevölkerung dem sozial gefärbten städtischen Ordnungsdienst Sip eine rechtliche Grundlage erteilen. Warum eigentlich? Eine funktionierende Gesellschaft bräuchte diese Verhaltenspolizei nicht.

Von Daniel Ryser

Die Langstrasse ist jetzt eine Art Swiss Miniature für Party-People: Die vereinigten Partyprofiteure des Ausgangsviertels, das seinen Charme aus den häufig auch tragischen Geschichten der umherschweifenden Alkoholiker und Prostituierten zieht, weisen uns auf erzieherischen Schildern darauf hin, dass «MC Dreck» und «DJ Lärm» nicht mehr an der Langstrasse spielen würden, und der pulsierende Gonzo-Club an der Ecke Langstrasse und Europaallee, benannt nach dem drogenfressenden Journalisten Hunter S. Thompson, bietet jetzt am Eingang auch Pizza an, zehn Franken das Stück, und auf der Glasvitrine steht dort nun in grossen Buchstaben und unübersehbar: «Iss Pizza statt Drogen». Der Choleriker Thompson hätte den Laden niedergebrannt.

In Zürich hingegen kommt kein wütender Thompson ums Eck, sondern die MitarbeiterInnen der Sip Züri («Sicherheit Intervention Prävention»), die in ihren Uniformen optisch an die Stadtpolizei erinnern, und die die letzten wirklichen Freaks, die Rausgefallenen, die Kaputten, jene, die sich neben dem Gonzo-Club zu dritt in die letzte verbliebene Telefonzelle drängeln, um irgendwelche dringenden Telefonate zu führen, weil der Stoff knapp wird, darauf hinweisen, dass sie hier nichts zu suchen haben. Aus den Augen, aus dem Sinn. Oder, auf Zürcherisch: Erlaubt ist, was nicht stört.

«Kommunizierte Repression»

An dieser Ecke, dem Epizentrum der Stadtzürcher Gentrifizierung, stört, wer das Geschäft stört. Die Google-People sollen nicht von den Abgründen, die unsere Gesellschaft produziert, belästigt werden. Deshalb stimme ich am 12. Februar dagegen, der Sip, nach quasi sechzehn Jahren Probelauf, eine ordentliche rechtliche Grundlage für ihre Arbeit zu erteilen. Ich werde verlieren, deutlich, aber ich will mich trotzdem nicht blenden lassen. Wer argumentiert, die Sip leiste durchaus vernünftige Arbeit, etwa wenn sie in den Wintermonaten auf Kältepatrouille gehe, der hat zwar völlig recht. Aber dieser sinnvolle sozialarbeiterische Teil, der auf das Individuum fokussiert und nicht auf das, was in unser Stadtbild passt, sondern zu dem auch Notschlafstellen und die Kontakt- und Anlaufstelle für Drogenkonsumierende gehören, ist durch einen alten Gemeinderatsbeschluss zur Überlebenshilfe von 1990 sowieso abgedeckt.

Die Sip hingegen, 2001 gestartet mit 6,4 Stellen und einem Budget von 1,2 Millionen Franken, ist heute in erster Linie ein Ordnungsdienst und eine Verhaltenspolizei, die unsere saubere Stadt sauber halten soll, inzwischen mit einem Budget von über vier Millionen. In der jetzigen Weisung des Gemeinderats soll das Budget zudem ohne Referendum beliebig erhöht werden können, und der Auftrag ist so offen formuliert, dass dabei fast alles möglich ist: Zu Beginn konzentrierte sich die Sip auf Drogen- und Alkoholkonsumierende und Punks. Dann rückten Jugendliche in den Fokus, 2008 das Rotlichtmilieu, 2014 übernahm die Sip die Eingangskontrollen im Asylzentrum Juch. In seiner Powerpoint-Präsentation beschrieb Sip-Chef Christian Fischer die Arbeit seiner Frauen und Männer lange als «kommunizierte Repression». Das hat er inzwischen bleiben lassen. Dabei beschreibt dies die Arbeit der Sip treffend.

Es ist im Hinblick auf die bevorstehende Abstimmung fast zum Hobby von Zürcher JournalistInnen geworden, eine Nacht mit der Sip auf «Streife» zu gehen, wobei schon bei der Begriffswahl die Alarmglocken läuten müssten. Diese Touren aber sind für einen ungefilterten Eindruck ziemlich unergiebig. Es ist ergiebiger, sich einen Abend lang in mein sommerliches Wohnzimmer zu setzen, die Zürcher Bäckeranlage im Kreis 4, einen Ort, an dem sich noch vor sechzehn Jahren Junkies tummelten; heute tummeln sich schreiende Kinder.

Den ganzen Abend kann man sie beobachten, die SozialarbeiterInnen in Uniform – was bereits ein Widerspruch ist, geht man davon aus, dass Sozialarbeit anwaltschaftlich sein und auf Augenhöhe passieren soll, nicht von oben herab, von einer Uniform verkörpert. Eine Uniform, die an einem Sommerabend in der Bäckeranlage Sätze wie diese sagt: «Leute, sorry, aber wir wollen nicht, dass ihr heute hier Bier trinkt. Zu viele Kinder hier.» Oder: «Schaut, wir geben euch nur den Rat. Aber wenn ihr das jetzt nicht befolgt, dann müssen wir halt die Polizei rufen, und dann gibts Ärger.» So reden sie, die Leute von der Sip. Dabei haben sie trotz Uniform keinerlei Wegweisungskompetenzen.

Das Problem an der beschriebenen Situation war: Niemand störte sich an uns, wie wir da Bier tranken, so wie sich in der Bäckeranlage meistens niemand an den AlkoholikerInnen stört, die ihr Bier trinken und trotzdem regelmässig von Leuten der Sip weg- und zurechtgewiesen werden. Und so wie sich kaum jemand an den Kids stört, die zu laut Musik hören. Aber der springende Punkt ist: Selbst wenn sich jemand störte, wozu braucht es dann einen Ordnungsdienst? Dann soll er oder sie, die sich gestört fühlt, selbst den Mut haben, womöglich als Spiesser dazustehen – was natürlich in dieser hippen, coolen, linken Stadt nicht so angesagt ist –, und den kiffenden Kids persönlich mitteilen, sie sollen ihre bekloppte Rapmusik bitte leiser stellen. Doch für diese Fälle hat man in Zürich nun die Sip – Fälle, in denen die Polizei nicht kommen würde, weil gar nichts vorliegt.

Innenstadt als Ruheraum für Yuppies

«Prävention» ist heute ein Schlagwort. Sie beginnt bei den Babys und begleitet uns, bis wir tot umfallen. Wir sind rundum «präventiert», aber letztlich geht es dabei im öffentlichen Raum vor allem auch um Anpassung, um Selbstoptimierung, darum, nicht abzuweichen – eine gesellschaftliche Alternative ist in diesem Begriff nicht enthalten. Aber es ist eben nicht so, dass erlaubt ist, was nicht stört, wie uns die Zürcher Regierung seit nun fast zwanzig Jahren einzuhämmern versucht – auch wenn sie diesen Slogan selbst nicht mehr benutzt.

Erlaubt ist, was nicht verboten ist. Dies gilt auch in einer Stadt, die wirtschaftlich erfolgreich ist und in der die Bevölkerung in den Trendquartieren langsam ausgewechselt wird und wo sich deshalb immer mehr Leute von neuen Dingen gestört fühlen. Thomas Kessler, bis Februar noch Basler Stadtentwickler, hat kürzlich in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger» davon gesprochen: «Die jungen Nutzer des öffentlichen Raums sind Verursacher von fröhlichen Emissionen, die man mit dem neuen Bedürfnis nach Ruhe von vielen Städtern in Einklang bringen muss. Das treibt komische Blüten: Weil wir in Basel jetzt eine verkehrsberuhigte Innenstadt haben, mussten wir neue Putzfahrzeuge anschaffen. Die alten waren benzinbetrieben, und die hörte man nun plötzlich. Wenn der Lärmpegel sinkt, steigen die Empfindlichkeiten. Irgendwann werden wir auch noch die Kirchenglocken abstellen müssen.»

Die Sip füllt in der Verbünzlisierung und Yuppisierung der Innenstädte die Lücke für den verloren gegangenen und fehlenden Quartiergeist, für mangelnde Zivilcourage oder schon nur die Bereitschaft, mit den Mitmenschen zu reden. Die Sip ist eine Anti-Zivilcourage-Maschine und damit der Ausdruck eines gesellschaftlichen Problems: Wir erwarten heute, dass der Staat alles für uns regelt. Laute Kids: die Sip. Laute Musik: die Sip. Junkies: die Sip. Biertrinkende Punks: die Sip. Ein anderer ganz beliebter Sip-Klassiker: ein Grill auf dem Rasen der Bäckeranlage, der womöglich – so genau weiss man es nicht – ein Brandloch hinterlassen könnte. Schon kommen die «Sozialarbeiter», um im Namen der Stadt darauf hinzuweisen, dass die geschätzten SteuerzahlerInnen womöglich zu blöd zum Grillieren sind.

Städtische JugendarbeiterInnen sagen im Gespräch, dass es durchaus Situationen gab, in denen sie schon froh waren um die Sip, in denen sie eben froh waren, nicht gleich die Polizei rufen zu müssen, etwa wenn es bei grossen Jugenddiscos Stresspotenzial gab. Dieselben SozialarbeiterInnen bekunden aber auch Mühe damit, dass die Sip immer mehr Geld und Kompetenzen erhält, dass die Stadt Zürich inzwischen eine ganze Armada von Leuten beschäftigt, «die unter dem Deckmantel der Sozialarbeit und in Uniform Leuten sagen, dass sie hier ihre Sonnenstrahlen nicht geniessen dürfen», wie mir ein erfahrener Zürcher Jugendarbeiter sagt. «Sozialarbeit in Uniform», findet auch er, «ist sowieso ein grundsätzlicher Widerspruch.»

Reden statt befehlen

Diese Stadt verfügt über viel Polizei, inklusive des Jugenddiensts der Stadtpolizei. Manchmal, an einem Donnerstagabend zum Beispiel, stehen sich die vielen Polizeistreifen auf der Langstrasse gegenseitig im Weg. Man könnte dann auf die Idee kommen, dass es dieser gesäuberten Stadt nicht an uniformierten SozialarbeiterInnen fehlt, sondern eher an Konflikten, die überhaupt noch ausgetragen werden. Zürich verfügt zudem über ein grosses Netz von SozialarbeiterInnen (damit meine ich nicht die Sip), die offensichtlich auch gute Arbeit leisten. Bei mir ums Eck etwa können Jugendliche samstags bis um Mitternacht Sport treiben. Was anfangs vehement bekämpft wurde – die Nachbarschaft fürchtete sich vor den lauten Kids –, ist heute breit anerkannt und im Quartier verankert. Das funktioniert, auch weil das Angebot der nichtuniformierten SozialarbeiterInnen auf Freiwilligkeit basiert. Man redet auf Augenhöhe.

Es gibt Leute, die der Meinung sind, diese Stadt wäre noch repressiver, wenn es die Sip nicht mehr gäbe, weil dann in Zukunft bei niederschwelligen «Vergehen» gleich die Polizei käme. Aber dieses Argument halte ich für verkehrt, weil es sich bei diesen niederschwelligen «Vergehen» ja bloss um subjektive Vergehen handelt, «Vergehen», die erfordern würden, dass die BewohnerInnen dieser Stadt wieder mehr miteinander kommunizieren, statt dass sie via Sip kommunizieren lassen. Ohne Sip wäre Zürich lebenswerter, weil wir wieder mehr miteinander kommunizieren müssten. Ohne diesen Ordnungsdienst wäre Zürich auch weniger repressiv, weil die Polizei Wichtigeres zu tun hat, als Leute zu belästigen, die gegen kein Gesetz verstossen.

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