Nr. 09/2017 vom 02.03.2017

Ohne Rücksicht auf die Wahrheit

Von Carlos Hanimann

Wieder einmal zeuselt der «Tages-Anzeiger» in der (medialen) Affäre um das besetzte Zürcher Koch-Areal an der Zündschnur. Bloss: Es fehlt der Sprengsatz.

Letzten Herbst hatte das Statthalteramt der Stadt Zürich nach einer gehässigen Kampagne von NZZ und «Tages-Anzeiger» ein aufsichtsrechtliches Verfahren gegen Polizeivorsteher Richard Wolff eingeleitet, weil die Stadtpolizei trotz zahlreicher Lärmklagen und anderer vermuteter Regelverstösse nicht gegen die BesetzerInnen vorgegangen sei.

Am Dienstag hat der Statthalter Mathis Kläntschi (Grüne) nun seinen Bericht in Teilen der Öffentlichkeit vorgestellt: Da die BesetzerInnen des Koch-Areals keine formellen Bewilligungen bei der Stadt eingereicht hätten, müsse man wohl davon ausgehen, dass sie verschiedene bau-, feuer-, gesundheits- und wirtschaftspolizeiliche Vorschriften missachteten.

Ebenfalls wenig überraschend fällt die entsprechend harsche Kritik an Richard Wolff aus: Er habe «kaum Anstalten unternommen», um dafür zu sorgen, dass die BesetzerInnen die genannten Vorschriften einhielten. Wolff habe im Gegenteil «generelle Zurückhaltung bei der Normdurchsetzung» gezeigt. Nun müsse die Rechtsordnung wiederhergestellt werden. Der Statthalter verlangt monatlich Berichterstattung über die Fortschritte.

Dass es in der aufgebauschten Affäre ums Koch-Areal aber ohnehin nur am Rand darum geht, ob die Besetzung regelkonform und vorschriftsgemäss abläuft, macht nun noch einmal der «Tages-Anzeiger» deutlich. Ohne Rücksicht auf die Wahrheit dichtete die Zeitung am Montag unter Berufung auf «gut unterrichtete Kreise» dem Polizeivorsteher einen Interessenkonflikt an: Einer von Wolffs Söhnen habe «im Namen der Besetzer» einen Vertrag mit der Stadt unterschrieben. Tatsächlich gibt es ein sogenanntes Memorandum, wie Statthalter Kläntschi auf Nachfrage vor den Medien erklärte. Nur ist keiner der Unterzeichnenden ein Sohn von Wolff.

Entweder sind die Kreise, auf die sich der «Tages-Anzeiger» beruft, doch nicht so gut unterrichtet, oder die Behauptung war frei erfunden. Was den «Tagi» jedoch nicht davon abhielt, tags darauf Wolffs Rücktritt zu fordern – weil er «unglaubwürdig» sei.

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