Nr. 11/2017 vom 16.03.2017

Hoffen auf die nächste Generation

Unter dem neuen Präsidenten Rodrigo Duterte sind auf den Philippinen 7000 Menschen im «Krieg gegen Drogen» getötet worden. Ein paar Gespräche im alltäglichen Ausnahmezustand.

Von Annette Hug, Manila

Was sich an einem Samstag Anfang Februar im Armenviertel San Roque in Quezon City abspielt, hat Seltenheitswert. Vor einer Bühne auf dem Basketballplatz kommen Leute zusammen, die sich sonst kaum begegnen. Auf Plastikstühlen sitzen ältere Männer und Frauen aus dem Viertel, Kinder und Jugendliche treiben in kichernden Gruppen vor der Bühne hin und her. Im Publikum stehen auffallend gross gewachsene Studenten und Künstlerinnen. Kopien von Zeichnungen und Bildern sind mit Wäscheklammern an den langen Leinen neben den Lautsprechern befestigt. Auf der Bühne lässt der Sänger einer Metal-Rap-Band seiner Wut auf die Polizei freien Lauf.

Politische Rednerinnen und Redner heizen mit Parolen ein. Das Publikum hält sich bedeckt. Dann steht ein Fotograf auf der Bühne und ringt um Worte. Er spricht sehr leise, als er sagt: «Es ist nicht auszuhalten.» Jede Nacht sei er in der Stadt unterwegs, um für Zeitungen Leichen abzubilden. «Und dann passiert nichts. Dieser Schrecken – und kein Echo darauf. Wacht auf», sagt er mit unsicherer Stimme.

Seit Rodrigo Duterte am 1. Juli 2016 sein Amt als Präsident der Philippinen angetreten hat, führt er einen «Krieg gegen Drogen». Seither sind im ganzen Land über 7000 Menschen getötet worden. Im Sitio San Roque, das mit Quezon City zur Metropole Manila (Metro Manila) gehört, wohnen rund 20 000 Menschen. Hier wurden in den vergangenen sieben Monaten 28 Leute erschossen.

«Krieg gegen die Armen»

Estrelita Ka Inday Bagabay wohnt schon lange im Sitio San Roque, sie hat hier Kinder grossgezogen. Auf der Bühne ist auch einer ihrer Söhne zu sehen. Mit andern schwulen Teenagern parodiert er die Miss-Universe-Wahlen, die kürzlich in Manila zelebriert wurden. Das Publikum ist dankbar für die humoristische Einlage. Die stolze Mutter strahlt. So müsse es weitergehen, sagt sie. Die Kinder hier sollten sehen, dass es noch anderes gebe als Tod und Armut.

Ka Inday ist Vizepräsidentin von Kadamay, einer nationalen Organisation städtischer Armer, die zur kommunistischen Bewegung zählt. Im vergangenen September war sie im Fernsehen zu sehen, der Auftritt wurde auch über Youtube verbreitet. Während es überall hiess, Präsident Duterte geniesse unter den Armen überwältigende Zustimmung, rief sie dazu auf, das Töten einzustellen. Den «Krieg gegen Drogen» nannte sie einen «Krieg gegen die Armen».

Bei ihrem Fernsehauftritt hatte Ka Inday gesagt, dass ein «mayor-mayor» die Liste der gesuchten Leute zusammenstelle. An diesem Tag vor der Konzertbühne frage ich sie, was das sei, ein «mayor-mayor». «Ein Möchtegernbürgermeister», ist die Antwort. Von den 28 Leuten, die auf seiner Liste standen und von der Polizei erschossen wurden, seien 24 wirklich als Drogenhändler oder Süchtige bekannt gewesen, sagt Ka Inday.

Sie zögert einen Moment, dann erzählt sie hinter erhobener Hand, als könne sie damit den Lärm von der Bühne abschirmen, dass vor einiger Zeit auch einer ihrer Söhne getötet worden sei. Ein enger Freund habe ihn erstochen und übel zugerichtet. Sie habe den Mörder gekannt, seit er klein gewesen sei. Die Hauptschuld am Mord trägt für sie «shabu» – die wichtigste Droge im Quartier, ein billiges Amphetamingemisch, das hoch dosiert zu grausamen Aussetzern führe.

«Es gab eine Zeit, da dachte ich auch: Diese Monster muss man alle töten», sagt Ka Inday vollkommen ruhig. Sie scheint diese Geschichte nicht zum ersten Mal zu erzählen. Sicher steuert sie die Fortsetzung an, die in Manila sonst selten zu hören ist: «Dieser Krieg gegen Drogen macht alles nur noch schlimmer. Es ist niemandem geholfen, wenn die Jungen erschossen werden. Sie brauchen Hilfe. Bildung und Arbeit.»

Dann kommt Ka Inday auf die Liste des «mayor-mayor» zurück. Vier Leute seien erschossen worden, obwohl alle gewusst hätten, dass sie nichts mit Drogen am Hut hatten. Eine junge Frau war darunter, die im nahe gelegenen Shoppingcenter arbeitete. Auf dem Heimweg wurde sie gefasst und exekutiert. Niemand weiss, warum.

Auch alle FreundInnen, die ich treffe, haben eine persönliche Geschichte zu erzählen: über den Sohn einer Bekannten, der erschossen wurde, einen drogensüchtigen Bruder, der auf dem Land versteckt wird. Von schlaflosen Nächten ist die Rede, weil die Polizei flächendeckend Hausdurchsuchungen macht.

Gesetze, aber kein Recht

Das Sitio San Roque dürfte es seit Jahren gar nicht mehr geben. Hier ist alles inoffiziell. Der Boden hat einmal dem Staat gehört, dann wurde er verkauft. Der Strom kommt vom Elektrizitätswerk Meralco – aber nicht direkt. Meralco hatte sich geweigert, in dem Durcheinander aus selbstgebauten Häusern Leitungen zu verlegen und Rechnungen einzuziehen, erklärt mir ein junger Aktivist, der im Viertel aufgewachsen ist und anonym bleiben will. Das Unternehmen forderte die BewohnerInnen auf, eine Genossenschaft für die Feinverteilung zu gründen. Das geschah dann auch, aber eine Genossenschaft sei das heute nicht mehr. Ein Klüngel von Altsiedlern verwalte die Stromanschlüsse und verlange einen fünfmal höheren Preis als Meralco.

Teile des Viertels sind bereits abgerissen worden. Auf der Website der neuen Grundeigentümerin Ayala Land Inc. sind Pläne von Hochhäusern zu sehen, wo im Moment noch unzählige Häuschen eng aneinanderstehen. Auf Mitteldecks zwischen zwei Türmen wird in luftiger Höhe ein Swimmingpool entstehen. Ein neuer Park soll «Commons», Allmende, heissen.

Während in andern Teilen Metro Manilas ganz neue, glitzernde Geschäftsviertel entstanden sind, wuchsen in Quezon City vor allem die Elendsviertel, aus denen da und dort Einkaufszentren hervorragen. Nur die breiten Boulevards und Regierungsgebäude erinnern noch an den Optimismus der Nachkriegszeit. Seit einigen Jahren fährt eine Hochbahn über alles hinweg und verbindet eine Shoppingmall mit der nächsten. Das verballhornte englische Fremdwort «trapik» heisst auf Tagalog nicht Verkehr, sondern Stau, denn die Verkehrsadern der Stadt sind ständig verstopft. In den ländlichen Provinzen der Philippinen herrscht Stagnation, in Infrastruktur und Landwirtschaft wird kaum investiert. Aber die Bevölkerung ist in den vergangenen 25 Jahren von sechzig auf hundert Millionen gewachsen. In ganz Metro Manila leben dreizehn Millionen, davon drei in Quezon City.

Für den Verkehr bedeutender ist aber das Wirtschaftswachstum, das sich in der Regierungszeit von Präsident Benigno Aquino, 2010 bis 2016, eingestellt hat. Plötzlich konnten sich viel mehr Menschen ein eigenes Auto leisten. Die wichtigste Boombranche heisst Outsourcing. Nicht nur in Callcentern, auch in Buchhaltungsfirmen, Ingenieurbüros und IT-Unternehmen werden Aufträge für Kundinnen und Kunden in den USA und Europa ausgeführt. Die jungen, gut ausgebildeten NachtarbeiterInnen fallen im Stadtbild auf. Fast schon futuristisch gekleidet, hangeln sie sich morgens in die Busse, um nach Hause zu fahren.

Auch der Immobilienmarkt boomt, und damit steigt der Druck, Slums zu räumen und neu zu überbauen. Ein Gesetz aus dem Jahr 1992 schreibt zwar vor, dass LandbesitzerInnen die auf ihrem Land lebenden «informellen Siedler» entschädigen müssen. Das gilt auch für das Sitio San Roque, für die BewohnerInnen musste ein Umsiedlungsangebot entwickelt werden. Doch das Gesetz kriminalisiert alle, die das Angebot nicht annehmen. Ihre Häuser dürfen zwangsgeräumt und abgerissen werden.

Der junge Aktivist erklärt mir, warum auch seine Familie ein Angebot ausgeschlagen hat: Die neuen Häuser seien so weit von der Stadt entfernt, dass alle, die dort hinzögen, ihre Arbeit verlören. Die gesetzliche Vorschrift, dass die Umsiedlungsgebiete über Stromanschluss und fliessendes Wasser verfügen müssten, werde nicht eingehalten. «In einem Rohbau ohne Anbindung an die Stadt ist man verloren.»

In den ersten zwei Februarwochen kommt es in Metro Manila dreimal zu Grossbränden. Einmal verlieren 5000 Familien ihre Häuser. Als Brandursache wird «falsche Verkabelung» vermutet. In den langen Rechtsstreitigkeiten zwischen SiedlerInnen und GrundeigentümerInnen wird ein Viertel, das nicht geräumt werden kann, auch schon mal von bezahlten Brandstiftern angezündet. Dass solche Anschläge nicht aufgeklärt werden, deckt sich mit der Erfahrung in alltäglicheren Dingen, dass es zwar Gesetze gibt, das Recht aber nicht durchgesetzt werden kann.

«Totaler Krieg gegen die Roten»?

In den ersten Februartagen sind die Zeitungen jeden Tag voll von dramatischen Neuigkeiten.

Präsident Duterte setzt den wichtigsten Teil des «Kriegs gegen Drogen», die Hausdurchsuchungen, überraschend aus. Ein koreanischer Geschäftsmann ist entführt und ermordet worden. Es wird publik, dass die Täter Polizisten waren. Duterte tobt, nennt die Polizei eine korrupte Bande. Die schuldigen Beamten lässt er vor laufenden Kameras Liegestützen machen.

Einem Drittel der Bergbaufirmen, die im Land tätig sind, würden die Lizenzen entzogen, verkündet Umweltministerin Gina Lopez. Ihre Untersuchungen hätten ergeben, dass diese Firmen Grundwasser vergifteten oder andere Umweltnormen verletzten.

Am Tag nach der Veranstaltung im Sitio San Roque wird in den katholischen Kirchen des Landes ein Hirtenbrief der Bischofskonferenz verlesen. Er verurteilt die Tötungen und das Wegschauen. Die Bischöfe lassen über alle Kanzeln ausrichten, dass sie die Verfolgung durch den Staat nicht fürchten.

In den Kommentarspalten wird das Vorhaben des Präsidenten diskutiert, das Parlament in eine verfassunggebende Versammlung umzuwandeln. Sein erklärtes Ziel: «Föderalismus» – und eine Friedensordnung für die Insel Mindanao, wo Friedensgespräche mit zwei muslimischen Guerillas stattfinden.

Der Friedensprozess zwischen der Regierung und der kommunistischen Guerilla, der New People’s Army (NPA), kommt hingegen zu einem abrupten Halt. Beide Seiten werfen einander Übergriffe vor. Zuerst kündet die NPA den Waffenstillstand auf, dann auch die Armee. Schliesslich erklärt Duterte die Friedensgespräche formell für beendet, er hebt die Immunität der kommunistischen Verhandlungsdelegation auf und lässt einige ihrer Mitglieder verhaften.

Ob die präsidiale Ankündigung, einen «all-out war against the reds» zu führen, mit «totalem Krieg gegen die Roten» zu übersetzen ist, bleibt unklar. Legale Organisationen wie Kadamay, der Ka Inday aus dem Sitio San Roque angehört, kommen nicht ins Visier des Präsidenten. Und die drei VertreterInnen des kommunistischen Bündnisses, die als Zeichen von Dutertes Friedensabsicht ins Kabinett berufen wurden, bleiben vorderhand im Amt. Sie stehen für die Hoffnung, dass mit einem Friedensschluss zwischen Regierung und kommunistischer Guerilla zentrale Forderungen der Bewegung in eine neue Verfassung geschrieben werden könnten: eine Landreform, freier Zugang zu Bildung, nationale Industrialisierung.

Die Situation ist volatil. Der Präsident hält täglich Pressekonferenzen ab, er scheint seit sieben Monaten ununterbrochen vor sich hin zu reden. Inzwischen weiss man, dass immer wieder alles ganz anders kommen kann.

Todesstrafe für Kinder

Mit Twylah Rubin treffe ich mich auf dem Campus der öffentlichen University of the Philippines. Die Anlage ist wenige Kilometer vom Sitio San Roque entfernt – und wirkt doch wie eine andere Welt. Hier ist alles weitläufig und grün, alte Akazien spenden den Spaziergängern und Joggerinnen Schatten. Rubin arbeitet für die Genderabteilung der staatlichen Menschenrechtskommission, die in rund 400 Fällen von Erschiessungen gerichtlich Klage erhoben hat. Das scheinbare Paradox, dass die Polizei zwar selber die Zahlen über die Toten im «Krieg gegen Drogen» liefert, aber gleichzeitig behauptet, es gebe keine «aussergerichtlichen Erschiessungen», löst sich im Gespräch mit Rubin auf.

Etwa ein Drittel der Toten ist auf Aktionen der Polizei zurückzuführen. Die Polizisten sagen jeweils, sie hätten aus Notwehr geschossen. Rund zwei Drittel der Toten sind Opfer von «Vigilante-Gruppen» – Morden im Auftrag der Polizei, aber auch Abrechnungen unter Drogenbanden oder irgendwelchen Racheaktionen. «Sobald ein Tod mit Drogen in Verbindung gebracht wird, kommen Ermittlungen nur langsam in Gang, wenn überhaupt», erklärt Rubin. Es gerate völlig aus dem öffentlichen Bewusstsein, dass im Fall einer Tötung die Polizei in einem Verfahren beweisen müsste, dass es Notwehr war.

Auch unter den vergangenen Regierungen sind jedes Jahr straflos Journalistinnen, Bauernvertreter und Gewerkschafterinnen erschossen worden. Neu ist das Ausmass der Tötungen. Präsident Duterte habe zwar mehr Sicherheit versprochen. «Aber mit seinen Methoden schafft er ein noch viel gefährlicheres Klima der Straflosigkeit», sagt Rubin. Die grösste Gefahr sei, dass der «Krieg gegen Drogen» mit einer Unterscheidung zwischen schützenswertem und überflüssigem Leben gerechtfertigt werde. So reagiert ein Vertrauter Dutertes auf Kritik von Menschenrechtsgruppen mit der öffentlichen Aussage, es gehe hier nicht um Menschenrechte, denn Drogensüchtige und Drogenhändler seien keine Menschen. Im Parlament werden zwei Gesetzesvorlagen mit besonderer Verve vorangetrieben: die Einführung der Todesstrafe und die Abschaffung des Jugendstrafrechts. Künftig sollen bereits Kinder ab neun Jahren voll straffähig sein.

Rubin erzählt von ganz alltäglichen Hindernissen, die Frauen wie Ka Inday oder Bäuerinnen auf dem Land den Zugang zum Recht erschweren. Die unentgeltlichen Rechtsdienste seien zum Beispiel unterfinanziert, es fehle an Gratisanwälten und Pflichtverteidigerinnen.

Der Präsident und die Frauen

Südlich des Universitätscampus hat sich ein Mittelstandsviertel mit blühenden Hecken gehalten. Hier treffe ich Jean Enriquez frühmorgens in einem Café. Als Direktorin der internationalen Organisation Coalition Against Trafficking in Women (Koalition gegen Frauenhandel) ist sie ständig auf dem Sprung. Gegen Rodrigo Duterte hat sie bereits Klage erhoben, als er noch im Wahlkampf war. Denn seine sexistischen Witze kämen einem Aufruf zur Gewalt gegen Frauen gleich.

In den vergangenen dreissig Jahren ist es der philippinischen Frauenbewegung gelungen, auf Gesetzesebene einige Verbesserungen zu erzielen: Der Rechtsschutz für Opfer sexueller Gewalt wurde ausgebaut, staatliche Stellen wurden ermächtigt, Familienplanung zu propagieren und Mittel zur Empfängnisverhütung abzugeben. Als die katholische Kirche dagegen Sturm lief, war Rodrigo Duterte einer der wenigen Politiker, die sich gegen die Priester und für das neue Gesetz aussprachen.

Als Duterte als Staatspräsident den «Krieg gegen Drogen» in Gang setzte, erfuhr er zuerst Opposition im Senat. Aber Leila de Lima, die Präsidentin der Senatskommission für Justiz, wurde von der Senatsmehrheit abgesetzt, eine Untersuchung der Erschiessungen unter Duterte als unbegründet gestoppt. Die Regierung warf de Lima vor, als Justizministerin der Vorgängerregierung von Benigno Aquino selbst einen Drogenhändlerring geleitet zu haben.

Für die Frauenrechtlerin Jean Enriquez war das ein reines Rachemanöver. Mit andern Feministinnen organisierte sie eine Internetkampagne gegen die Ankündigung der Duterte-Regierung, im Kongress ein «Sexvideo» zu zeigen, das de Lima eine Affäre mit ihrem Fahrer nachweise. Die Mitglieder der «#everywoman»-Kampagne nannten das «slutshaming»: Eine Frau wurde gedemütigt, um allen Frauen im Land zu zeigen, dass sie den Mund halten sollten.

Bitter sei die Erfahrung gewesen, sagt Enriquez, wie viele linke Frauen den Protest nicht unterstützten. Die kommunistische Organisation Gabriela ist mit einer ehemaligen Generalsekretärin im Kabinett eingebunden und schwieg. Aber auch anderen Teilen der linken Frauenbewegung war die bürgerliche Leila de Lima suspekt.

Die Differenzen, die hier zutage traten, reichen tief. Nach dem erfolgreichen Sturz des Diktators Ferdinand Marcos in der Revolution von 1986 stürzte die philippinische Linke in eine Krise. Verschiedene Gruppen spalteten sich 1992 von der kommunistischen Partei ab und bildeten neue Gruppierungen und Parteien. Dass während dieser langen Krise Leute erschossen wurden, steckt manchen noch in den Knochen. «Bewaffneter Kampf» hiess plötzlich, die Waffen der Guerilla auch gegen die Eigenen einzusetzen – gegen wahre oder vermeintliche AgentInnen und gegen Leute, die der Führungsriege gefährlich erschienen.

Eine der Gruppen, die sich dem parlamentarischen Weg verschrieben haben, ist Akbayan. Sie ging 2010 eine Koalition mit der Liberalen Partei von Präsident Aquino ein, trug somit die marktwirtschaftlichen Programme dieser Regierung mit – Programme, die zum Beispiel die Zwangsräumung von Armenvierteln wie San Roque vorantrieben. Auf diese linksbürgerliche Koalition richtet sich heute der vereinte Hass sowohl der verbliebenen KommunistInnen als auch der AnhängerInnen Dutertes. Die Liberalen und die moderaten Linken stehen in ihren Augen für wirtschaftlichen Elitismus und leere Versprechen.

Jean Enriquez gehört keiner Partei an. Unabhängigen und desillusionierten Linken wie ihr begegnet man in Quezon City auch in kleinen NGOs und mittelständischen Unternehmen, von der Biorösterei über die Yogaschule bis zum Web-Publishing-Büro. Nicht wenige haben beim Staat eine Stelle gefunden. Enriquez hofft, dass die zerstrittenen und verstreuten Linken mit den wenigen Liberalen, die im Parlament noch offen gegen Duterte auftreten, eine Allianz zur Verteidigung von Rechtsstaat und Demokratie bilden. Besondere Hoffnung setzt sie in die Studentinnen und Studenten, die im Dezember zu Tausenden gegen das Heldenbegräbnis protestiert haben, das Duterte dem früheren Diktator Marcos symbolhaft ausrichten liess. Hier melde sich eine neue Generation zu Wort. «Sie haben eine gute Bildung genossen und sind es gewohnt, sachlich und differenziert zu diskutieren. Duterte bringt ihren ganzen Lebensstil in Gefahr», sagt Enriquez, die mit ihrer erwachsenen Tochter an den Demonstrationen gegen das Marcos-Begräbnis teilgenommen hat.

Diese gut ausgebildete Jugend trifft jedoch selten auf jene Jugend, die im Visier der Polizei und der «Vigilante-Gruppen» steht. Das Konzert der Künstlergruppe Resbak im Sitio San Roque ist eine begeisternde Ausnahme.

Der Rechtsstaat, der nie existierte

Viele feministisch aktive Frauen erkennen ihr eigenes Land kaum wieder. Wäre ich andern Fährten gefolgt, hätte ich über ältere, freundliche Arbeiterinnen geschrieben, die mit verklärtem Blick von Präsident Duterte schwärmen. Von properen Beamten, die mich dafür loben, dass ich den «Lügen der ausländischen Presse» nicht glaube und trotzdem hergekommen bin. Das Land sei noch nie so sicher gewesen wie heute. In den Gesprächen, in denen die Fragen und Zweifel überhandnehmen, wird deutlich, dass die «Stimme der Massen» sehr vielstimmig ist, viel weniger eindeutig, als das Linke aller Schattierungen bisher vertreten haben. Es ist, als sei die Realität jener Gebiete auf dem Land, die von korrupten Clans und bewaffneten Gruppen beherrscht werden, in die mittelständischen Enklaven Metro Manilas eingebrochen. Während die einen den Rechtsstaat verteidigen, hat er für andere noch nie existiert.

Ob die Friedensgespräche mit den KommunistInnen wieder aufgenommen werden, ist bei Drucklegung dieses Artikels noch nicht sicher. Die Chancen stehen wieder besser. Gina Lopez, die Umweltministerin, die sich gegen fehlbare Bergbaufirmen stellt, wurde derweil zurückgepfiffen. Präsident Duterte hat einen Ausdruck für sich entdeckt, der ihn sonst nur zu Flüchen und Beschimpfungen reizt. «Due process», ein rechtsstaatliches Verfahren, müsse diesen Firmen gewährt, der Entzug der Lizenzen nochmals überprüft werden.

Senatorin Leila de Lima wurde zwar nicht mit einem Sexfilm denunziert, aber inzwischen verhaftet und eingesperrt. Zum Jahrestag des Sturzes der Marcos-Diktatur vor 31 Jahren haben verschiedene Bündnisse separate Kundgebungen abgehalten. Die Hausdurchsuchungen durch die Polizei wurden offiziell wieder aufgenommen. Weiterhin werden täglich Leute erschossen, jüngst zum Beispiel die Anwältin einer Umweltorganisation in Bohol und ein Bauer in Davao, der sich für die Verteilung von Land eingesetzt hatte.

Die in Zürich lebende Autorin Annette Hug (46) hat in Zürich und Manila Geschichte und Women and Development studiert. Kürzlich erschien ihr dritter Roman, «Wilhelm Tell in Manila» (Verlag Das Wunderhorn).

Der australische Fotograf Daniel Berehulak dokumentierte für die «New York Times» auf den Philippinen in 35 Tagen 57 Morde, die mit der Anti-Drogen-Kampagne von Präsident Rodrigo Duterte in Verbindung stehen. Diese Fotoserie wurde kürzlich mit einem World Press Photo Award ausgezeichnet.

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