Nr. 26/2017 vom 29.06.2017

Die GipfelstürmerInnen

Wie aus dem Nichts sorgte die globalisierungskritische Bewegung 1999 in Seattle erstmals international für Aufsehen. Kaum ein Treffen der Mächtigen wurde darauf verschont – bis nach dem G8-Gipfel in Genua die Stimmung umschlug. Was ist aus der Bewegung geworden, die am Hamburger G20-Gipfel ihr Comeback versucht?

Von Merièm Strupler

Plötzlich knallte es. «‹Fuck, die schiessen auf uns! Die schiessen auf uns!›, haben die Leute geschrien. Dann sind alle nur noch gerannt», erzählt Matthias Archi (Name geändert). «Die Stimmung war verdammt krass.» Italien 2001. Bei den Protesten gegen den G8-Gipfel in Genua griffen mehrere DemonstrantInnen nahe der Piazza Gaetano Alimonda einen Polizeiwagen mit Holzlatten und Feuerlöschern an. Ein Carabiniere zielte aus dem Rückfenster und drückte ab. Eine der beiden Kugeln traf den 23-jährigen Carlo Giuliani in den Kopf.

Matthias Archi war damals im selben Alter wie Giuliani. Gemeinsam mit FreundInnen aus der Schweiz war er zu den Protesten nach Genua gefahren. 300 000 DemonstrantInnen hatten sich in der Stadt versammelt, gegen Neoliberalismus, gegen soziale Ungleichheit, globale Ausbeutung und Unterdrückung – gegen die VertreterInnen der acht mächtigen Staaten, die Entscheidungen über Milliarden Menschen treffen.

Seattle markiert den Auftakt

Zu Beginn herrschte Aufbruchstimmung, Euphorie. 1998 hatten Tausende in Genf gegen das Treffen der Welthandelsorganisation (WTO) demonstriert. Im Dezember 1999 wurde die WTO-Konferenz im US-amerikanischen Seattle wegen zahlreicher Demonstrationen und Blockadeaktionen massiv gestört. Die GipfelstürmerInnen sorgten erstmals für internationales Aufsehen – und erhielten immer mehr Zuwachs.

«Seattle wurde später die Coming-out-Party der Bewegung genannt», sagt Friederike Habermann. «Im Zentrum der Macht waren die Proteste plötzlich sichtbar.» Die Historikerin war ab Mitte der neunziger Jahre aktiv bei Peoples’ Global Action (PGA). PGA war geprägt von zapatistischen Ideen, vereinte als Plattform kapitalismuskritische Gruppen und beteiligte sich an den Gipfelprotesten. Die globalen Vorläufer von Seattle seien von der breiten Öffentlichkeit lange gar nicht wahrgenommen worden, sagt Habermann, etwa die Proteste indischer BäuerInnen.

Auf Seattle folgte im Juni 2001 der EU-Gipfel im schwedischen Göteborg. Wieder demonstrierten Zehntausende gegen das Treffen. Friedlich, aber auch militant. Die Polizei war masslos überfordert. Ein Polizist schoss in die Menge, ein Demonstrant wurde lebensgefährlich verletzt. Habermann erinnert sich, wie auf einem deutschen PGA-Treffen die Einschätzung war: «Beim nächsten Mal wird jemand erschossen.»

Der nächste Gipfel war dann derjenige in Genua. Am Tag nachdem Carlo Giuliani erschossen worden war, ging die Polizei rigoros gegen eine Grossdemonstration vor und stürmte verschiedene Protestcamps, darunter die Diaz-Schule, die während der Proteste als alternatives Medienzentrum und Erste-Hilfe-Station diente. Sechzig DemonstrantInnen wurden dabei so übel zugerichtet, dass sie aus dem Gebäude getragen werden mussten. In diesen Tagen wurden 500 Protestierende verletzt. Eine Demonstrantin wurde von einem Panzerwagen überrollt. «Gipfelstürmer. Die blutigen Tage von Genua» heisst ein Dokumentarfilm des Westdeutschen Rundfunks (WDR) über die damaligen Proteste. Darin kommen auch Journalisten zu Wort, die Opfer von Polizeigewalt wurden, als sie die Ereignisse dokumentierten. DemonstrantInnen schildern, wie sie in der Polizeikaserne Bolzaneto belästigt und gefoltert wurden.

Das Strafverfahren gegen den Polizisten, der auf Carlo Giuliani geschossen hatte, wurde 2003 eingestellt – obwohl der Fall viele Ungereimtheiten aufwies. 2008 wurden fünfzehn teils hochrangige PolizistInnen wegen Körperverletzung und Folterung in der Diaz-Schule und der Bolzaneto-Kaserne verurteilt, dreissig hingegen freigesprochen. 2015 verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Italien wegen Folter. Dennoch hält die juristische Aufarbeitung der Fälle bis heute an.

Genua ist Höhe- und Wendepunkt

Genua war der Höhepunkt der Bewegung, niemals hatten mehr Menschen versucht, einen Gipfel zu stürmen. Selbst der heutige griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras demonstrierte damals. Genua hat eine Generation von AktivistInnen geprägt. Aber Genua war zugleich ein Wendepunkt. «Vorher glaubten wir, wir hätten eine Chance», sagt Matthias Archi. «Wir waren 300 000. Wir dachten, so kommen wir in die rote Zone, so können wir den Gipfel verhindern.»

Nach Genua sei die Stimmung umgeschlagen. Viele Leute waren traumatisiert, zogen sich zurück. Oder wurden zynisch. «Der Tenor lautete: Wir haben keine Chance. Wenn wir die Verhältnisse angreifen, werden wir abgeknallt», sagt Archi. «Wenn es hart auf hart kommt, dann sitzen die am längeren Hebel.»

Aus Sicht der italienischen Behörden lag die Schuld an der Eskalation bei den Militanten. Diese hatten Fensterscheiben eingeschlagen, Barrikaden gebaut, Autos angezündet und PolizistInnen angegriffen. Die Polizei hingegen habe «ihre Aufgabe würdevoll erfüllt», sagte der damalige Innenminister Claudio Scajola. Der damalige Vizeminister Gianfranco Fini sagte, die DemonstrantInnen hätten bekommen, «was sie verdienten». Die junge Bewegung sah sich mit vielen Fragen konfrontiert. Es kursierten viele Gerüchte. Hatte die Polizei die militanten DemonstrantInnen absichtlich zuerst gewähren lassen, um das brutale Vorgehen gegen die gesamte Bewegung legitimieren zu können? Welche Rolle spielten dabei Agents Provocateurs, die die Krawalle gezielt anheizen?

«Nach Genua ist die Bewegung, besonders in Italien, völlig implodiert», sagt David Böhner. «Warum, verstehe ich bis heute nicht richtig.» Böhner sitzt gemeinsam mit Sandra Ryf im Restaurant Sous le Pont, im Innenhof des Berner Kulturzentrums Reitschule. Heute sind beide knapp fünfzig und arbeiten in der Druckerei der Reitschule. Auch sie waren vor sechzehn Jahren in Genua, engagierten sich in der Anti-WTO-Koordination und organisierten Proteste gegen das World Economic Forum (Wef) in Davos – wo sich jeweils Anfang des Jahres hochrangige VertreterInnen aus Wirtschaft und Politik treffen.

Solidarität mit den Zapatistas

Die Mobilisierung gegen das Wef begann 1994, aus Solidarität mit der revolutionären indigenen Bewegung der Zapatistas in Chiapas, die sich gegen das Freihandelsabkommen zwischen Mexiko, Kanada und den USA auflehnten. Kurz bevor er nach Davos ans Wef fuhr, hatte Mexikos Präsident Carlos Salinas de Gortari den zapatistischen Aufstand niederschlagen lassen. In den Jahren darauf schwappte die Welle der globalisierungskritischen Bewegung in die Schweiz. Immer mehr Menschen demonstrierten gegen WTO und Wef.

«Aber ab Genua waren die Proteste einem neuen Niveau von Polizeigewalt, Repression und Kriminalisierung ausgesetzt», sagt Yvonne Zimmermann. «Und es war schwierig, eine gemeinsame Antwort aus dieser breiten, vielfältigen Bewegung darauf zu finden.» Sie hatte sich wie Böhner und Ryf bei den Anti-WTO-Protesten engagiert. Heute ist sie Koordinatorin der Solidaritätsorganisation Solifonds, die soziale Kämpfe im globalen Süden unterstützt. Was die Strategie anbelangte, hätten sich die Polizeibehörden in anderen Ländern bei Italien einiges abgeschaut. So war zum Beispiel erstmals in Genua eine «rote Zone» festgelegt worden – eine Sperrzone, die nur mit Genehmigung betreten werden durfte. «Das war eine ganz neue Form von Kontrolle und auch von Gewalt gegen die Protestierenden», sagt Zimmermann.

Davos bekam dann ebenfalls eine «rote Zone» während des Wef. Auch in der Schweiz hätten Repression, Überwachung und staatliche Gewalt zugenommen. «Die haben gemerkt: Da ist Potenzial. Das hat ihnen Angst gemacht», sagt Zimmermann.

Die Behörden erprobten zudem neue Eindämmungsstrategien. Ab 2003 sollten mit dem «Open Forum» kritische Stimmen am Wef eingebunden werden. Wer nicht in den Dialog treten wollte, sondern weiterhin gegen das Wirtschaftsforum demonstrierte, wurde kriminalisiert und fichiert. Nach Davos zu mobilisieren, wurde nahezu unmöglich. Die DemonstrantInnen sassen Jahr für Jahr in Polizeikesseln in Landquart oder Fideris fest. «Man hat genau gesehen, was mit dieser Strategie passiert, und man hat das thematisiert», sagt David Böhner heute. «Aber sie hat trotzdem funktioniert.»

Ein Jahr nach Genua organisierte die Anti-WTO-Koordination eine Ausstellung in der Reitschule, um die Ereignisse des G8-Gipfels 2001 aufzuarbeiten. Im selben Jahr fuhren die AktivistInnen zum Nato-Gipfel nach Prag. 2003 fand der G8-Gipfel im französischen Évian-les-Bains statt. Zahlreiche GlobalisierungsgegnerInnen demonstrierten in Genf, Lausanne und Annemasse.

Zwanzig Meter in die Tiefe

Eine AktivistInnengruppe wollte dabei die Autobahnbrücke bei Aubonne blockieren. Sie spannten ein Seil, von dem sich auf je einer Seite der Brücke jemand abseilte. Die Polizei wollte dies verhindern – ein Deutschschweizer Polizist schnitt das Seil durch. Er sagte später aus, dass er die Anweisungen auf Französisch nicht verstanden und nicht gewusst habe, dass Menschen am Seil hingen. Die Frau am einen Ende wurde von AktivistInnen aufgefangen – der Mann am anderen Ende fiel zwanzig Meter in die Tiefe. Er erlitt irreparable gesundheitliche Schäden, sie eine posttraumatische Belastungsstörung. Beide wurden wegen «Behinderung des öffentlichen Verkehrs» verurteilt. Der Polizist und sein Vorgesetzter blieben straffrei.

Nur wenige Wochen nach Évian 2003 fand in Griechenland der EU-Gipfel statt. Dort beschlossen die Regierungen, solche Treffen künftig an abgelegenen Orten abzuhalten, wo sich Proteste nur schwer organisieren lassen. Wie 2005 im schottischen Gleneagles, 2008 im japanischen Toyako oder 2015 auf Schloss Elmau in Bayern.

Wenn einer Bewegung Repression entgegenschlage – etwa durch die militärische Aufrüstung der Gipfeltreffen –, dann mobilisiere dies «Kräfte, die auch die Konfrontation mit der Polizei nicht scheuen», sagt Ueli Mäder, emeritierter Soziologieprofessor der Universität Basel. Andere Teile der Bewegung wiederum würden dem Anlass eher fernbleiben oder sich distanzieren. Das führe nicht selten zur Spaltung. Eine Rolle spiele dabei auch die «selektive Berichterstattung»: Eine kaputte Fensterscheibe erhalte oftmals viel mehr Aufmerksamkeit als andere Protestformen. Dabei werde zudem ein sehr homogenes Bild vom Schwarzen Block vermittelt. «Man könnte ja auch mal fragen, wer diese Leute sind und was für politische Ideen sie haben», sagt Mäder.

«Wir haben vieles probiert», sagt Sandra Ryf. «Es gab grosse Demos, eine Flughafenblockade und kleine Sabotageaktionen. Es gab Zusammenstösse mit der Polizei. Wir haben zu zivilem Ungehorsam aufgerufen. Welche Formen gibt es dann noch?» – «Man begann, das Gipfelhopping zu hinterfragen», fügt David Böhmer hinzu, «das richtet sich ja sehr stark nach der Agenda der Mächtigen.» Die verbindliche Vernetzung habe sich aufgelöst. Aber viele Leute seien dabeigeblieben, haben sich mehr auf lokale Strukturen und Projekte konzentriert – gegen Gentrifizierung, gegen die «Festung Europa» und deren Asylpolitik, für eine solidarische Landwirtschaft.

Ist die breite und vielfältige globalisierungskritische Bewegung also verschwunden? «Nein», sagt der deutsche Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler Oliver Nachtwey. «Richtig eingeschlafen ist sie nie.» Der Start vor achtzehn Jahren in Seattle sei sehr spektakulär ausgefallen – Nachtwey selbst sass damals als 24-Jähriger die ganze Nacht vor dem Fernseher und verfolgte die Proteste in den USA. Aber auch bei den Protesten gegen das G8-Treffen in Heiligendamm 2007, gegen die Eröffnung der Europäischen Zentralbank in Frankfurt 2014, gegen das Freihandelsabkommen TTIP 2016 demonstrierten jeweils mehrere Zehntausend Menschen. Bislang sei es zwar nicht unmittelbar gelungen, die eigenen Anliegen durchzusetzen – aber dies erfordere nun einmal einen langen Atem. «Diese Bewegung ist alles andere als vorüber», sagt Nachtwey. «Vielmehr hat sie sich neue Formen gesucht.» Wie die Platzbesetzungen bei Occupy Wall Street oder im Arabischen Frühling 2011.

Die PGA-Mitbegründerin Friederike Habermann sieht die Klimabewegung als Weiterführung der Gipfelproteste. So protestierten 2009 in Kopenhagen Zehntausende gegen die Klimakonferenz mit dem Slogan «Genug über das Klima geredet – jetzt müssen Taten folgen!». Auch 2015 in Paris formierte sich Protest gegen die Klimakonferenz, allerdings unter erschwerten Umständen: So prägten sich die Bilder von Tausenden Schuhen auf der Pariser Place de la République ein – symbolisch für die Tausenden DemonstrantInnen, deren Protest wegen des damals frisch verhängten Ausnahmezustands verboten worden war.

Warum ausgerechnet Hamburg?

Dass nun nach all den Jahren erstmals wieder eine Grossstadt für einen Gipfel auserkoren wurde, sei wohl als Provokation zu verstehen, meint Matthias Archi. Ein G20-Treffen ausgerechnet in einer Hochburg von Linksautonomen, die «rote Zone» angrenzend an das alternative Schanzenviertel (vgl. «Willkommen in der Hölle!»). «Vielleicht soll das auch eine Machtdemonstration darstellen. Um zu zeigen: Wenn wir wollen, dann können wir das.»

David Böhner und Sandra Ryf werden hinfahren. «Um ein Zeichen zu setzen und damit vielleicht wieder etwas auszulösen», sagt Ryf. «Um dem G20 die Show zu stehlen», sagt Böhner. «Es soll nicht um ihre Scheinlösungen gehen. Und nicht darum, Forderungen zu stellen. Sondern um eine fundamentale Opposition. Ich gehe dahin, um mit Zehntausenden, Hunderttausenden gemeinsam zu kämpfen.»

«Offenbar liegt im Moment wieder mehr Empörung in der Luft», sagt der Basler Soziologe Mäder. «Der finanzgetriebene Gang der Dinge, die neue Kriegsgefahr, das nimmt Formen an, die aufwühlen.» Ein Gipfelprotest, wie in Hamburg geplant, fördere den Austausch unter den Widerständigen. «Diese Bande können dann auch in anderen Zusammenhängen zum Tragen kommen.» Zudem signalisierten die Proteste jenen, die schon etwas resigniert hätten, dass sie nicht allein seien. Oliver Nachtwey, der 2002 in Prag demonstrierte, meint: «Wer einmal an einem Gipfelprotest war, vergisst das nie wieder.»

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