Nr. 32/2017 vom 10.08.2017

Wer braucht schon die Polizei?

Seit dem Hamburger G20-Gipfel ist erneut eine Debatte um das staatliche Gewaltmonopol entbrannt. Derweil erproben AktivistInnen in den USA schon länger Alternativen zur Kriminalitätsbekämpfung.

Von Daniel Hackbarth

Wie lässt sich das Risiko Polizei einhegen? Wasserwerfer im Hamburger Schanzenviertel während des G20-Gipfels. Foto: Ronald Wittek, Keystone

Zuerst einmal ein kleines Experiment: Schliessen Sie, ehe Sie weiterlesen, die Augen, und stellen Sie sich eine Situation vor, die Sie mit dem Gefühl von Sicherheit und Geborgenheit assoziieren. Getan? Schwer zu sagen, welche Bilder Sie eben im Kopf hatten – womöglich haben Sie sich an Augenblicke mit Ihnen nahestehenden Personen erinnert, vielleicht an einen Sommerabend, den Sie kürzlich mit FreundInnen verbracht haben, oder an ein Erlebnis aus Ihrer Kindheit. Aller Wahrscheinlichkeit nach dürften Sie dagegen nicht an Überwachungskameras, Wasserwerfer und militarisierte Polizeieinheiten gedacht haben.

Dieses Gedankenspiel – eine Idee der US-amerikanischen Aktivistin Cherrell Carruthers – veranschaulicht die Diskrepanz zwischen dem, was intuitiv unter Sicherheit verstanden wird, und dem, was der herrschende öffentliche Diskurs darunter verhandelt. Heutzutage, kritisiert Carruthers in einem Beitrag zum Sammelband «Die Zukunft, die wir wollen», «definieren wir Sicherheit durch Überwachung, Kameras, Polizei, Kontrollen in den Schulen».

Dass Carruthers recht hat, zeigt sich etwa darin, dass, sobald eine Demonstration aus dem Ruder gelaufen ist oder ein Anschlag nicht verhindert wurde, PolitikerInnen reflexartig fordern, der Polizei mehr Kompetenzen einzuräumen, ohne Rücksicht auf BürgerInnenrechte. Deswegen, so die Aktivistin, müssten progressive Kräfte sich darum bemühen, den Begriff der Sicherheit neu zu bestimmen. Die Black-Lives-Matter-Bewegung, die sich aus Protest gegen die Gewalt amerikanischer PolizistInnen gegenüber der schwarzen Bevölkerung formiert hat, erprobt bereits alternative Formen der Kriminalitätsbekämpfung – und bringt dabei die Forderung ins Spiel, die Polizei gleich ganz abzuschaffen.

Eine weltfremde Idee?

Die Polizei abschaffen? In einer Welt, in der man durch eine Metropole wie Paris nicht mehr flanieren kann, ohne mit Sturmgewehren bewaffneten Sicherheitskräften über den Weg zu laufen, in der Länder wie Britannien so flächendeckend überwacht werden, dass jedeR BürgerIn täglich dutzendfach gefilmt wird, und in der wegen der Zusammenkunft einiger StaatschefInnen in einer Grossstadt wie Hamburg Grundrechte ganz selbstverständlich ausser Kraft gesetzt werden, wirkt dieser Vorschlag geradezu absurd.

Trotzdem gibt es auch diesseits des Atlantiks Leute, die über Alternativen zur Polizei nachdenken. Zu ihnen zählt der Philosoph Daniel Loick, derzeit Gastprofessor an der Universität Frankfurt. In einem vor einigen Tagen in der «Frankfurter Rundschau» veröffentlichten Beitrag empfahl Loick, die Debatten in den USA aufzugreifen, weil von dort «Fingerzeige für Strategien zur Überwindung der Polizei» kämen.

Loick weist zunächst darauf hin, dass die Polizei in einem Rechtsstaat – anders als in einer Diktatur – selbstverständlich demokratisch legitimiert ist. Wo das Volk souverän ist, geht von ihm alle Gewalt aus und damit auch diejenige, die PolizeibeamtInnen ausüben. Wenn allerdings, wie beim G20-Gipfel in Hamburg, die Polizei sich selbst grober Grundrechtsverletzungen schuldig macht, indem sie die Versammlungsfreiheit suspendiert und DemonstrantInnen verprügelt, untergräbt sie ihre eigene Legitimationsgrundlage. In welchem Umfang das Anfang Juli in Hamburg tatsächlich geschehen ist, lässt sich bislang immer noch nur erahnen – kontinuierlich gelangen neue Berichte über Rechtsbrüche durch Ordnungskräfte an die Öffentlichkeit.

Der «Krieg aller gegen alle»

Daniel Loick zufolge legt die «Häufigkeit und Regelmässigkeit solcher Grundrechtsverstösse seitens der Polizei» den Schluss nahe, dass diese ein «Risiko für die Demokratie» darstellt, zumal sie «strukturell ein autoritäres Milieu» sei, in dem Korpsgeist und rassistische Einstellungen herrschten. Deswegen liege es im Interesse der Demokratie, «dieses Risiko so stark wie möglich einzuhegen».

Damit argumentiert der Philosoph im Geist eines widerspenstigen Liberalismus, der staatliche Macht per se beargwöhnt, weil diese eine Bedrohung individueller Freiheit darstellt. Allerdings ist diese Spielart des Liberalismus fast völlig von der Bildfläche verschwunden; die Liberalen, die heute den Ton angeben, sorgen sich vornehmlich nur noch darum, ökonomische Regulierungen zu verhindern, die dem Ziel unternehmerischer Profitmaximierung abträglich sein könnten.

Historisch fällt die Etablierung des von der Polizei repräsentierten Gewaltmonopols mit der Entstehung der modernen Nationalstaaten zusammen, die an die Stelle des fürstlichen Partikularismus traten. Die philosophisch einschlägige Begründung jenes Gewaltmonopols hat der Engländer Thomas Hobbes – bis heute der antianarchistische Denker par excellence – Mitte des 17. Jahrhunderts entwickelt: In der Vorstellung einer Gesellschaft ohne staatliche Gewalt wäre jedeR selbst für sein Wohlergehen verantwortlich – was Hobbes zufolge eine Katastrophe wäre.

Diese Konstellation würde, so Hobbes, zu einem «Krieg aller gegen alle» führen: Weil man sich ohne den Schutz durch den Staat nie sicher sein kann, dass der Nachbar nicht plötzlich mit einer Waffe in der Hand vor der Tür steht, um einem das Hab und Gut zu nehmen, ist es nur vernünftig, selbst potenzielle AngreiferInnen – und das sind alle – präventiv auszuschalten. Dies würde in einer verheerenden Gewaltspirale münden. Dabei muss man nicht einmal davon ausgehen, dass der Mensch als solcher besonders böswillig ist; allein schon der Umstand der Unsicherheit legt es nahe, sich vorbeugend aggressiv zu verhalten. Dass wir dennoch faktisch zu verstehen geben, nicht die allerbeste Meinung von unseren Mitmenschen zu haben, indem wir jeden Morgen die Tür abschliessen, wenn wir die Wohnung verlassen, lieferte Thomas Hobbes nur noch ein weiteres Argument.

Kommen wir also schlicht nicht ohne Polizei aus? Das kommt darauf an, wer mit diesem «wir» gemeint ist. Die Argumentation von Hobbes ist gänzlich aus der Perspektive des Besitzbürgers formuliert, der sich um sein Eigentum sorgt. Tatsächlich wird Menschen, die zur hiesigen Mehrheitsgesellschaft gehören, einen Job haben, vielleicht eine Immobilie ihr Eigen nennen und keine Suchterkrankung haben, die Institution der Polizei kaum Kopfzerbrechen bereiten. Mit dieser dürften sie im Alltag nur selten in Berührung kommen.

Keine Patentlösungen

Ganz anders dagegen ist die Situation von (illegalisierten) MigrantInnen, schwarzen Personen, SexarbeiterInnen, Wohnungslosen oder Drogenabhängigen. Diese erfahren Polizeiarbeit häufig als Repression, was auch für politisch Engagierte gilt, die sich mit den Eigentumsverhältnissen im Kapitalismus nicht zufriedengeben wollen. Wer über die Polizei diskutiert, sollte also die gesellschaftlich Anteillosen nicht ausblenden, sondern versuchen, eine Perspektive einzunehmen, die die Verhältnisse «von unten» in den Blick nimmt.

Tut man das, erscheint nämlich die Forderung, Alternativen zur Polizei zu suchen, gar nicht mehr so abwegig. Der US-Autor Mychal Denzel Smith schrieb 2015 in einem Artikel für «The Nation»: «Leuten, die mich fragen: ‹Wer wird uns dann beschützen?›, möchte ich antworten: ‹Wer beschützt uns denn heute?›» Die Black-Lives-Matter-Bewegung verdankt ihre Entstehung gerade dem Umstand, dass bereits die gegenwärtigen Zustände für viele Schwarze in den USA nicht «funktionieren».

Deshalb haben AktivistInnen dort begonnen, Alternativen zu erproben. In Chicago initiierten sie sogenannte Peace Circles, in denen Leute, die miteinander Streit hatten oder an gewalttätigen Vorkommnissen vor Ort beteiligt waren, zusammenkamen, um das Geschehene aufzuarbeiten. Die AktivistInnen griffen damit auf kulturelle Praktiken zurück, die nach Etablierung der modernen Polizei in Vergessenheit geraten sind. Ausserdem organisierten Frauen der Gruppierung Army of Moms an gefährlichen Ecken Volksküchen oder Bildungsangebote. «Wenn man eine Gemeinschaft aufbaut, dann verschwindet die Gewalt», sagte eine der Initiatorinnen.

Flankiert werden solche Experimente von Forderungen nach einer Entmilitarisierung der Polizei oder der Entkriminalisierung von Drogen. Zwar handelt es sich hierbei nur um Ansätze und kaum um Patentlösungen für alle Konflikte innerhalb komplexer Industriestaaten. Aber sie beweisen politische Fantasie, die humanere gesellschaftliche Zustände anvisiert. Und schon das ist in einer Zeit, in der ReaktionärInnen den Ton angeben, viel wert.

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Unterstützen Sie die WOZ als Ganzes mit einer Flattr-Spende.

Spenden mit Flattr

Drücken Sie ihr Interesse am Text Wer braucht schon die Polizei? aus und tätigen Sie eine spezifische Flattr-Spende.

Spenden mit Flattr