11.11.2004

Freiwillig weggeschlossen

In Buchs gibts Nothilfe im Asylwesen nur hinter verriegelter Tür.

Von Karina Rierola

Es ist jeden Abend dasselbe. Christoph Schlegel, Offizier bei der Feuerwehr in Buchs SG, macht seine Runde und schaut gegen halb acht bei der Zivilschutzanlage nach, ob einE AsylbewerberIn auf ihn wartet, um freiwillig die Nacht hinter Panzertür und verriegeltem Gittertor zu verbringen. Meistens meldeten sich die Betroffenen allerdings vorgängig beim Sozialamt, um Einlass zu bekommen. Ganz so, wie es die seit dem 1. April neu geltende Regelung für alle AsylbewerberInnen mit Nichteintretensentscheid (NEE) verlangt. Das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) schreibt den derzeit 4300 Personen mit NEE vor, die Schweiz «umgehend» zu verlassen. Wenn sie das nicht tun, gibt es seit April aus Spargründen für sie keinen Platz mehr in Durchgangsheimen oder Gemeindewohnungen. Statt Fürsorge erhalten sie nur noch minimalste Nothilfe – das heisst ein Nachtlager in ehemaligen Militärbunkern, wie auf dem Jaunpass, oder in Zivilschutzanlagen, wie in Buchs.

Bürgerwehr in Buchs

Feuerwehrmann Schlegel übergibt den Wartenden Wolldecken und Kopfkissen, zeigt die Duschen und – wichtiges Detail – den Notknopf. Denn er muss die Panzertür zuschieben und das vorgelagerte Gittertor abschliessen. «Gern mache ich das nicht gerade, aber ich habe auch kein Problem damit.» Schlegel spricht ungern über sich und seine Aufgabe. Lieber weist er darauf hin, dass das Einsperren ein Entscheid der Behörden gewesen sei.

«Buchs hat eben so seine Erfahrungen gemacht», sagt SP-Gemeindepräsident Ernst Hanselmann. Zwar sei in der Gemeinde schon immer gedealt worden, doch seit sich AsylbewerberInnen daran beteiligten, habe es bei der Bevölkerung ziemlichen Aufruhr gegeben – bis hin zu inzwischen wieder abgeschafften Bürgerwehren. Als man an einer Veranstaltung die Bevölkerung über die bevorstehende Nothilfe in der Zivilschutzanlage informierte, liessen die fast hundert Anwesenden laut Hanselmann gehörig Dampf ab. «Die Leute haben Angst vor einem weiteren Dealertreffpunkt», sagt er. Also habe man entschieden, die Anlage abends nur eine halbe Stunde zu öffnen. Feuerwehrmann Schlegel sieht es so: «Vielen fehlt der Hintergrund, sie verbinden Asylbewerber mit Kriminalität.» Er sehe das Einsperren daher auch als «Schutz für die abgewiesenen Asylsuchenden».

Den Regelungen gerecht werden

Morgens um acht geht die Bunkertür jeweils wieder auf, die Polizei kontrolliert die Identität der AsylbewerberInnen mit NEE – und Adieu.

«Zugegeben, wir haben keine rechtlichen Grundlagen fürs Abschliessen der Anlage», sagt Hanselmann. «Aber die Rechtsgrundlage ist in dieser ganzen Sache grundsätzlich vage.» Es gehe darum, den neuen Regelungen irgendwie gerecht zu werden, also eine niederschwellige Lösung anzubieten. Hanselmann bezeichnet sich als «klaren Gegner der Pläne von Bundesrat Christoph Blocher». Dass von den 25 AsylbewerberInnen mit NEE für Buchs sich bisher nicht einmal fünf für die Nothilfe meldeten, wundert Hanselmann nicht: «Untertauchen ist unter diesen Umständen doch eine normale Erscheinung.» Die neusten BFF-Zahlen zu den NEE-Fällen für den September geben ihm Recht: Auf 342 neue Personen mit Nichteintretensentscheid kamen 270 unter der Rubrik «Weggang nach NEE». Doch weg heisst noch lange nicht weg aus der Schweiz.

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