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25.11.99

Wie sag ichs meinen Kindern?


Pit Wuhrer

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MauerinschriftAus der Ferne betrachtet ist alles eigentlich recht einfach. Der Krieg, der vor dreissig Jahren in Nordirland begann, ist seit langem vorbei. Die IRA-Führung liess schon 1988 jede Hoffnung fahren, die Wiedervereinigung Irlands und die Vertreibung der britischen Truppen mit Waffengewalt durchsetzen zu können. Ungefähr zur gleichen Zeit schlugen die wirtschaftlich Mächtigen einen neuen Kurs ein: Die britischen Unternehmen, deren Votum vor fast achtzig Jahren erheblich zur Teilung der irischen Insel beigetragen hatte, fanden zunehmend Gefallen an der Idee eines gemeinsamen irischen Wirtschaftsraumes. Und die britische Regierung, die zuvor alles versucht hatte, um den Widerstand der irischen RepublikanerInnen in ihrer Provinz Nordirland zu brechen, suchte immer intensiver den Kontakt zum früheren Staatsfeind Nummer 1. Heraus kamen dabei eine Vielzahl von Erklärungen, Friedensbekundungen, das Karfreitagsabkommen von 1998 und jetzt ein neuer Deal, der – aus der Ferne betrachtet – den lange ersehnten Frieden bringen könnte.
So einfach aber ist die Sache nicht. Am Nordirland-Konflikt waren schon immer drei Seiten beteiligt, wobei die Führungen von zwei Gruppierungen – nämlich die proirische republikanische Bewegung und die probritischen unionistischen Kräfte – mit starken Minderheiten in ihrem jeweiligen Lager zu kämpfen haben (nur die dritte ehemalige Kriegspartei, die britische Regierung, muss nicht mit DissidentInnen rechnen). Die gegenwärtigen Auseinandersetzungen drehen sich – grob skizziert – um folgende Punkte: Das Karfreitagsabkommen sah vor, dass nach Gewaltverzichtserklärungen aller Seiten ein nordirisches Parlament eine Regionalregierung bildet, an der auch Mitglieder der IRA-Partei Sinn Féin beteiligt werden. Eine knappe Mehrheit der vorwiegend protestantischen UnionistInnen billigte diesen Plan. Im Sommer dieses Jahres geriet das Verhandlungsprozedere jedoch ins Stocken: Auf Druck von unten warf der designierte Erste Minister der neuen nordirischen Exekutive David Trimble das Handtuch. Er verlangte eine Abrüstung der IRA, erst danach könne der Vorstand seiner Ulster Unionist Party (UUP) der angepeilten Mehrparteien-Regierung zustimmen. Sinn Féin hingegen beharrte – ebenfalls mit Blick auf ihre Basis – auf einem anderen Ablauf: erst Regierungsbeteiligung, dann Waffenabgabe. Mit Unterstützung des früheren US-Senators George Mitchell, der schon das Kar- freitagsabkommen gemakelt hatte, kam es letzte Woche zum «Kompromiss». Demzufolge rückte Trimble von seiner Hardliner-Position ab: Wenn die IRA einen direkten und hochrangigen Abrüstungsbeauftragten benenne (der unverzüglich mit der internationalen Abrüstungskommission in Verbindung tritt) und sich zum Frieden bekenne, wäre eine Regierungsbildung denkbar.
Doch die gemässigten unionistischen Politiker haben Mühe, ihrer Basis die neue Vereinbarung schmackhaft zu machen. Kein Wunder, denn in der Substanz hat sich nichts geändert. Die mit allen diplomatischen Finessen in Gang gesetzte Choreografie der letzten Wochen (die Verlautbarungen, Statements und Ankündigungen – inklusive der IRA-Erklärung – waren allen Beteiligten im Voraus bekannt) hat die Mauer der gegenteiligen Wahrnehmung auch nicht überwunden. So war wieder einmal von Kungelei, Verrat und Ausverkauf die Rede. Absurde Vermutungen, aber genährt vom Vorgehen der Eliten. Denn die entscheidenden Sätze sind im Flüsterton gefallen, im vertraulichen Gespräch zwischen David und Gerry (Trimble und Sinn-Féin-Chef Adams sprechen sich inzwischen mit Vornamen an). Anders ausgedrückt: David Trimble ist endlich von der Friedfertigkeit der IRA überzeugt. Aber seine Überzeugung reicht den ParteifreundInnen noch lange nicht.
Ihm und dem neuen Nordirlandminister Peter Mandelson bleibt nicht mehr viel Zeit: Am Samstag entscheidet der UUP-Parteitag über die Vereinbarung. Trimble braucht die Unterstützung von mindestens sechzig Prozent der 860 Delegierten, da ihm seine Unterhaus-Fraktionskollegen mehrheitlich die Gefolgschaft versagen. Und so ziehen die Briten alle Register: Mandelson nimmt höchstpersönlich die führenden Dissidenten in die Mangel, Londons Öffentlichkeitsberater sorgen für eine optimistische Berichterstattung in den Medien, unentschlossene Lokalpolitiker werden per Telefon bearbeitet. Doch Druck allein wird die skeptischen UnionistInnen kaum überzeugen – sie wollen die Garantie, dass ihre republikanischen GegnerInnen ein für alle Mal erledigt sind. Diese Garantie wird ihnen die IRA aber kaum liefern.
Deren Führung hat ganz andere Sorgen. So langsam dämmert vielen RepublikanerInnen, dass sich Adams und Martin McGuinness von allen alten Grundsätzen verabschiedet haben. Keine Anerkennung der Teil- staaten auf irischem Boden, keine Teilnahme an Wahlen, Ablehnung der unionistischen Vetos – in allen Fällen hatten die hoch angesehenen Kriegsveteranen um Adams und McGuinness die Aufweichung der Prinzipien taktisch begründet. So auch jetzt. Die Zerstörung einiger IRA-Waffen sei nur eine taktische Massnahme, beruhigt die Führung, wendet aber zugleich hemdsärmelige Methoden an. IRA-Mitgliedern ist jede Debatte untersagt, wer nicht pariert, wird bedroht. Die Guerilla hat überdies staatstragende Aufgaben übernommen – ohne Hinweise aus der IRA wären den Polizeikräften in den letzten Wochen kaum die Schläge gegen republikanische Hardliner gelungen. Dennoch gewinnt die «Real IRA» immer mehr AnhängerInnen.
Sollte der UUP-Parteitag Trimbles Kurs befürworten, könnte das Regionalparlament schon nächste Woche mit der Regierungsbildung beginnen. Und damit das alte Problem eine Stufe höher rücken. Denn nach dem Karfreitagsabkommen stehen zwei der zehn Ministerposten den VersöhnungsgegnerInnen um Ian Paisley zu. Deren Hauptaufgabe wird darin bestehen, jedwede Annäherung an Dublin zu torpedieren und den «Terroristen am Kabinettstisch» das Leben so schwer wie möglich zu machen. Es könnte also sein, dass die Vermittlungsdienste von Mitchell, der inzwischen zum Top-Berater der britischen Wasserfirma Thames Water aufstieg, noch mal gebraucht werden.
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