| [home] | WoZ-Online | 01.04.99 | |
[Dossier] |
Nordirische Passionsspiele |
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Zuerst flog Tony Blair aus London ein, dann reiste Bertie Ahern von Dublin an, schliesslich klingelte mehrfach das Telefon mit einem wichtigen Gesprächspartner aus Washington am Apparat. Nordirlandministerin Mo Mowlam hatte schon vorher in vielen bilateralen Gesprächen das Feld bestellt, und so tagt nun das neue Nordirland-Parlament in Permanenz. Wieder einmal steht Ostern vor der Tür, und am Ostermontag beginnt die Marschsaison der protestantischen Unionisten mit 3000 Paraden und Umzügen, welche die politische Temperatur in Nordirland merklich in die Höhe treiben; da ist es besser, die Politiker verhandeln vorher miteinander. Karfreitag ist der letzte Arbeitstag in der Osterwoche, und es scheint, als würde dieser Tag zum festen Termin im politischen Kalender. An diesem Karfreitag entscheidet sich, ob das Karfreitagsabkommen von 1998 hält. Die Medien jedenfalls stimmen das weitgehend verunsicherte Publikum schon mal ein und spielen ihm das Lied von «Krieg oder Frieden». Als ob es darum ginge. Das Karfreitagsabkommen 1998 es wurde in zwei Referenden südlich und nördlich der irisch-irischen Grenze gutgeheissen sieht vor, dass Nordirland Teil des Vereinigten Königreichs bleibt, solange dies die Mehrheit der nordirischen Bevölkerung wünscht. Gleichzeitig bietet es die Grundlage für eine Reform des nordirischen Staates: Ein neues nordirisches Parlament bestimmt eine Regionalregierung, in der alle grossen protestantisch-unionistischen und irisch-katholischen Parteien vertreten sein müssen und die in zweitrangigen Angelegenheiten wie Tourismus, Wirtschaftsförderung und Agrarpolitik mit der Regierung in Dublin kooperiert. Vorzeitige Freilassung der politischen Gefangenen und Reform der diskreditierten Polizei sind ebenfalls wichtige Teile des Abkommens. Die Regionalversammlung wurde dann auch gewählt (im Juni), die Inhaftierten nach und nach entlassen. Doch der Prozess geriet bald ins Stocken. Die IRA, forderte der designierte Regionalpremier David Trimble von der Ulster Unionist Party (UUP), müsste erst einen Teil ihrer Waffen abliefern, bevor er ihre Partei Sinn Féin ins Kabinett aufnehme. Da war sie also wieder, die alte Entwaffnungsbedingung, an der schon einmal (19941996) Friedensbemühungen scheiterten. Sinn Féin verwies auf den Wortlaut des Karfreitagsabkommens (das in der Tat keine vorgängige Entwaffnung der IRA vorsieht) und lehnte ab. Damit schlitterte das Abkommen in die erste grosse Krise obwohl sich die Protagonisten auf beiden Seiten im Kern einig sind. Die UnionistInnen um Trimble wollen den neuen Staat, der ihnen die Union mit Britannien garantiert, weil er endlich formell jene Macht bietet, die sie in den letzten 25 Jahren nur indirekt ausüben konnten. Und die irischen NationalistInnen um Sinn-Féin-Chef Gerry Adams sehen im Abkommen immer noch einen ersten Schritt auf dem Weg zum vereinten Irland. Die Parteispitzen bekamen jedoch Probleme mit dem Fussvolk. Um die Waffen selbst geht es natürlich nicht (die könnten grösstenteils jederzeit wieder beschafft werden), sondern um die politische Glaubwürdigkeit und um politische Winkelzüge. Trimble zum Beispiel sitzen die Verbände des kompromisslosen Oranier-Ordens und die aufgepeitschten Fans der unionistischen Opposition um Ian Paisley im Nacken. Sie haben das Entwaffnungsthema hochgekocht, um den Kompromissler Trimble zu Fall zu bringen. Mit Erfolg: Eine Mehrheit der ProtestantInnen lehnt inzwischen das Karfreitagsabkommen ab. Dieser Stimmungsumschwung hat sogar die bisher so siegessicheren protestantischen Paramilitärs entzweit; ein Teil will die alte Terrorkampagne gegen KatholikInnen wieder aufnehmen. Derzeit deutet vieles darauf hin, dass sich demnächst loyalistische Befürworter und loyalistische Gegner des Abkommens eine blutige Fehde liefern (den ersten Toten gab es schon).Die Krise im unionistischen Lager ist also weitgehend Resultat einer unterschiedlichen Wahrnehmung des für die ProtestantInnen de facto positiven Abkommens. Ganz anders die Probleme auf irisch-nationalistischer Seite. Mit der Forderung nach Entwaffnung verlangt Trimble von der IRA die Kapitulation (und nicht nur er: Auch London, Dublin und Washington drängen darauf). Mehr noch: Die Preisgabe ihres Arsenals käme einer Aufgabe des irisch-republikanischen Selbstverständnisses gleich, hat sich doch die IRA immer als legitime Armee der im Osteraufstand 1916 proklamierten irischen Republik verstanden. Dazu kommt ein anderes Problem: Die Sinn Féin-Führung hat der IRA-Basis nie reinen Wein eingeschenkt. Sie hätte schon Ende der achtziger Jahre, als die neue Strategie beschlossen wurde, den Mitgliedern sagen müssen, dass der Krieg vorbei ist. Das wäre gewiss keine einfache Aufgabe gewesen, aber sicher vernünftiger als das Doppelspiel, das Adams und Martin McGuinness betrieben, indem sie der Basis eine Rückkehr zum bewaffneten Kampf zusicherten, sollte die politische Strategie scheitern. Allmählich dämmert den Mitgliedern, dass es diese Option längst nicht mehr gibt. Das erklärt die Unruhe: Vorletzte Woche kam es im sonst so disziplinierten IRA-Bataillon von South Armagh zu Schlägereien, bei denen auch der Kommandant Hiebe abbekam bis vor kurzem ein undenkbarer Vorfall. In Belfast wird jetzt bis zur letzten Minute zäh gerungen vorher können Trimble und Adams nicht vor ihre nervöse Basis treten. Aber ein Kompromiss ist wahrscheinlich, weil Sinn Féin erneut ein Zugeständnis machen wird. Möglicherweise erklärt die IRA den Krieg offiziell für beendet, möglicherweise detonieren sogar irgendwo hinter einem Hügel ein paar hundert Kilo des gefürchteten Sprengstoffs Semtex. Dies könnte Trimble, der bis Freitagnacht von Blair und Bill Clinton weich geklopft sein dürfte, reichen. Beide, Adams wie Trimble, werden daraufhin ihren Leuten das Ergebnis als grossen Erfolg verkünden. Ob die das dann glauben, ist eine andere Sache. Den unionistischen Hardlinern, das ist sicher, wird es nicht genügen: sie verlangen die Selbstauflösung der IRA.Weitere Nordirland-Beiträge: |
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