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WoZ-Online
21.2.2002

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Katastrophen, Konjunkturdelle, Kriegsrüstung

Was heisst denn hier Krise?


Pit Wuhrer

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Die Angst vor der Krise ist schlimmer als deren Folgen. Weil alle nur noch an das eine denken.

Es geht wieder abwärts. Die Arbeitslosenquote hat mit 2,6 Prozent den höchsten Stand seit zwei Jahren erreicht. Firmenmanager gehen davon aus, dass in den nächsten Monaten noch mehr Arbeitsplätze abgebaut werden. Auch das Baugewerbe rechnet mit weniger Auftragseingängen. Und all das vor dem Hintergrund des Swissair-Debakels, des dramatischen Einbruchs der US-Ökonomie, der anhaltenden Massenarbeitslosigkeit in angrenzenden EU-Ländern und eines Krieges «gegen den Terror», den die US-Regierung offenbar noch Jahrzehnte führen will.
Die Situation scheint bedrohlich. Zum ersten Mal seit 25 Jahren stecken die drei grossen kapitalistischen Wirtschaftszentren der Welt (Nordamerika, Westeuropa, Japan) gemeinsam in einer Rezession. Daran haben auch die bekannten bürgerlich-liberalen Gegenmassnahmen nichts ändern können. Fast überall sank der Leitzinssatz gegen null, überall wurden die Unternehmenssteuern auf ein (politisch durchsetzbares) Minimum reduziert. Dafür haben viele Regierungen nach dem 11. September 2001 ihre Militärausgaben in ungeahnte Höhen geschraubt. Washington will den Kriegsetat von derzeit 331 Milliarden US-Dollar im kommenden Haushaltsjahr auf 379 Milliarden steigern und plant weitere Erhöhungen. Die von vielen EU-Staaten den USA zugesicherten Rüstungsprogramme werden zu massiven haushaltspolitischen Verteilungskämpfen führen, deren Ergebnis leider schon absehbar ist, sollten sich die Gewerkschaften nicht quer stellen. Der «Kampf gegen den Terror» fordert eben Opfer.
Aber auch ohne Krieg produziert die Weltwirtschaft zahllose Opfer. Das haben beispielsweise die Beschäftigten der südostasiatischen «Tigerstaaten» erfahren, als 1997/1998 der Boom platzte und Millionen im Elend versackten. Die Bevölkerung der Türkei ist dort gelandet, die argentinische ist auf dem Weg dahin, den PolInnen droht noch der Absturz. So gesehen geht es den Lohnabhängigen in der Schweiz noch gut, auch wenn die Armut wächst, prekäre Arbeitsverhältnisse zunehmen und viele trotz Arbeitsplatz ihren Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten können. Der konjunkturelle Abschwung hierzulande sei nur von kurzer Dauer, sagen die ExpertInnen, und möglicherweise haben sie mit ihrer Prognose («die Talsohle ist erreicht») Recht. Ihr Optimismus hilft allerdings all jenen herzlich wenig, die ohnehin tagtäglich ums Überleben kämpfen müssen, weil sie keinen oder nur einen miserablen Arbeitsvertrag haben.
Viel schlimmer als der momentane Konjunktureinbruch aber ist das allgemeine Krisengefühl: Man muss zusammenstehen, die Wirtschaft soll wieder florieren, ein kleiner Verzicht hier, ein Zugeständnis dort - und alles wird wieder gut (wohin das führen kann, zeigt das Beispiel Deutschland). Der Liberalismus hat zwar an Boden verloren (Deregulierungen, Privatisierungen und Sozialabbau finden keine Mehrheiten mehr), aber in der (vermeintlichen) Not wächst die Verzagtheit. Wie gross diese derzeit ist, zeigt die Debatte um die Arbeitszeitverkürzung.
WoZ économique will dieser Stimmung entgegenwirken. Sie zeigt, wo die gewerkschaftliche Linke Fehler gemacht hat; sie weist nach, dass das - von interessierter Seite vorgetragene - Krisengerede vor allem der Einschüchterung dient. Angst, sagte einmal der britische Exminister Tony Benn, ist ein Herrschaftsinstrument der Mächtigen, «Hoffnung aber ist die Flamme des Widerstands».
Als Linke teilen wir diese Hoffnung auf eine andere, eine bessere Welt. Aber wir sind auch realistisch. Deshalb soll WoZ économique vor allem der politisch-ökonomischen Analyse dienen und - wo möglich - Alternativen aufzeigen. So zeigt die vorliegende «Krisennummer», dass die Lage dann doch nicht so schlecht ist, wie wir manchmal selber meinen.

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