Blog vom G20-Gipfel

Auf der anderen Seite des Empires

Da kommt sie durch die unauffällige Tür: Angie!

Alle Blicke und Kameras sind auf die weisse Tür gerichtet. Das weitläufige Medienzentrum am G20-Gipfel ist an Künstlichkeit nicht zu übertreffen: Speziell hässlich ist die Plastikpflanzenlounge geraten, knapp gefolgt von einer wellenförmigen Neondeckenlampe. Die weisse Tür dagegen nimmt sich fast schon bescheiden aus, als könne sie so umso mehr zu einem grossen Auftritt beitragen. Als sie sich endlich öffnet, knipsen die Kameras im Stakkato. Die deutsche Bundeskanzlerin betritt den Saal, um die Resultate des G20-Gipfels zu verkünden.

Merkel wertet den Gipfel als Erfolg: Man habe versucht, sagt sie in ihrer bekannten Sowohl-als-auch-Sprache, «Kompromisse zu finden, ohne den Dissens zu übertünchen». Wenig überraschend konnte man sich schon am Vortag auf die Bekämpfung des Terrorismus einigen, bis zum Schluss wurde um den Klimaschutz gestritten: Die USA konnten nicht überzeugt werden, ihre Kündigung des Pariser Klimaabkommens zurückzunehmen.

Merkel lobt die Polizei

Die Schlusserklärung der G20 will «Stabilität sicherstellen, Zukunftsfähigkeit verbessern und Verantwortung übernehmen». In den Beschlüssen wird das gegenwärtige Wirtschaftsregime neu justiert. Ein besonderes Interesse gilt dabei der Stabilität der «Lieferketten» von Waren, die Merkel auch in ihrer Pressekonferenz mehrmals betont. Die Protestierenden hatten also durchaus recht, wenn sie mit der Besetzung des Hamburger Hafens die Logistik der «Just-in-Time»-Produktion unterbrechen wollten.

Merkel findet im Verlauf der Pressekonferenz zu einer immer festeren Stimme und bedankt sich am Schluss bei den Sicherheitskräften: «Ich verurteile die entfesselte Gewalt und ungehemmte Brutalität aufs Schärfste». Auch die übrigen Staatschefs würden sich dem Dank ausdrücklich anschliessen. Merkel bleibt für einmal beim Sowohl: Auf die Verletzungen der Grundrechte und die massive Polizeigewalt geht sie mit keinem Wort ein.

Erdogan kreist um sich

Einen Pressesaal weiter tritt im Anschluss der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf. Er hat eine überraschend sanfte Stimme, die bisweilen ins Weinerliche kippt. Umgeben von Bodyguards gibt Erdogan den armen Mann vom Bosporus: verfolgt von «Terroristen», zu denen er die AnhängerInnen der Gülen-Bewegung zählt wie auch die Spitze der Oppositionspartei HDP. Gefragt, wann er die inhaftierten JournalistInnen endlich freilasse, kann Erdogan wieder nur von sich selbst reden: «Ich war wegen eines Gedichts auch einmal vier Monate inhaftiert und deshalb sensibilisiert für Fragen der Meinungsfreiheit.»

Einem kurdischen Journalisten wird das Theater zuviel. Wie ihm gestern die Elbphilharmonie gefallen habe? Erdogan war dem Konzert ferngeblieben, weil Merkel ihn nicht öffentlich in Deutschland auftreten liess. «Ich habe die Elbphilharmonie am Fernsehen gesehen, sie sah schön aus», antwortet Erdogan. Am Fernseher habe er sicher auch die Proteste gesehen, die an jene auf dem Taksimplatz im Jahr 2013 erinnerten. Was er denn zum Einsatz der Polizei meine? «Die Sicherheitskräfte haben sich bemüht, gegen die Proteste anzugehen, aber es bleibt offen, ob ihre Strategie richtig war», sagt Erdogan. Ob er weniger heftig oder noch heftiger zugeschlagen hätte, führt er nicht aus. Er wolle sich nicht weiter in die Innenpolitik einmischen, meint Erdogan.

Von wegen künftiger Polizei- und Proteststrategien: Der G20-Gipfel findet 2018 in Argentinien, 2019 in Japan und 2020 in Saudiarabien statt.