Nr. 08/2011 vom 24.02.2011

«Die schweizerische Weltwahrnehmung hat Schlagseite»

«Es braucht keine Verbindlichkeit der Forderungen», sind sich drei TeilnehmerInnen des diesjährigen Weltsozialforums einig. Vielmehr ginge es darum, wieder selbst die Verantwortung für das eigene Handeln zu übernehmen und in der Schweiz die bröckelnde Solidarität neu aufzubauen.

Von Sonja Wenger und Roman Berger (Moderation)

Seit zehn Jahren findet das Weltsozialforum (WSF) statt, das weltweit grösste Zusammentreffen von sozialen Bewegungen, nichtstaatlichen Organisationen und AktivistInnen. Es soll ein Raum sein für den Ideenaustausch, die Vernetzung und das Schaffen von Synergien. Dennoch wurde nie mit Kritik am Forum gespart. Es diene oft nur der Selbstversicherung der AktivistInnen, es sei «ein Jahrmarkt» der Organisationen, und ihm fehle eine klare Positionierung in Form einer gemeinsamen Abschlusserklärung. Im Gespräch mit der WOZ erzählen Maya Graf, Nationalrätin der Grünen, Mauro Moretto, Sekretär der Unia-Gewerkschaft, und Peter Niggli von der entwicklungspolitischen Organisation Alliance Sud über ihre Erfahrungen am diesjährigen Forum im senegalesischen Dakar und antworten auf die Frage, ob das Forum heute noch die richtige Form für den Austausch ist und wie es um Alternativen zur Globalisierung steht.

WOZ: Maya Graf, Mauro Moretto, Peter Niggli, Sie haben zusammen mit einer Delegation von über fünfzig Leuten am Weltsozialforum 2011 in Dakar in Senegal teilgenommen. Was ist dabei herausgekommen?

Mauro Moretto: Für mich war es das erste Mal, dass ich an einem WSF teilgenommen habe. Für mich persönlich war es eine intensive Erfahrung – auch durch das Vorprogramm der Delegation. Wir haben verschiedene Projekte besucht, die von Schweizer Organisationen unterstützt werden, und konnten so vor Ort sehen, was Solidarität im Süden bedeutet oder welche Probleme die Leute etwa mit der Ernährungssicherheit haben. Beides waren wichtige Themen am Forum.

Maya Graf: Auch für mich war es das erste Forum und gleichzeitig meine erste Reise nach Afrika. Es hat sich gelohnt. Mein Bild von Afrika hat sich völlig verändert. Auf grossen Transparenten am Forum stand, was ich mit nach Hause genommen habe: «Africa pense et agie pour elle-même.» (Afrika denkt und handelt eigenständig.) Es ist eine Aufbruchstimmung und ein wachsendes Selbstbewusstsein in Afrika spürbar – ganz anders als hier bei uns. Die Menschen in Afrika verfügen manchmal nicht einmal über sauberes Trinkwasser, sanitäre Anlagen oder Schulen. Doch aus dem wenigen, das sie haben, machen sie viel mehr als wir in unserem reichen Land. Die Diskussionen am Forum über Themen wie Landwirtschaft, Ernährung, Klimawandel, Freihandel, aber auch die Begegnungen mit den Bauern und Bäuerinnen auf dem Land haben mir zudem viele Impulse gegeben. Im Senegal habe ich gesehen, was es heisst, wenn die Menschen mit den Folgen des Klimawandels leben müssen.

Peter Niggli: Für mich war es das fünfte Forum, an dem ich teilgenommen habe, ich gehöre ja via Alliance Sud zu den Mitorganisatoren der Schweizer Delegation. Diese war – einmal mehr – eine sehr erfreuliche Erfahrung.

Moretto: Bei den Projekten, die wir im Vorprogramm besucht haben, konnte man sehen, dass in der Entwicklungszusammenarbeit inzwischen gezielt die Zivilgesellschaft und ihre Akteure gestärkt werden. Das ist der einzige Ansatz, der auch etwas Nachhaltiges schaffen kann. Eine starke Zivilgesellschaft kann viel bewirken. Sie kann sogar Potentaten herausfordern, wie wir in den letzten Wochen in Tunesien und Ägypten beobachten konnten.

WOZ: Viele gute Initiativen aus früheren Foren haben sich schnell im Sand verlaufen. Sind zehn Jahre nach der Gründung des WSF nun Veränderungen oder Verschiebungen in Bezug auf die Form oder den Ablauf des Forums zu erkennen?

Niggli: Es gibt zwei Veränderungen. Zum einen hat sich das WSF über die Jahre hinweg thematisch aufgefächert. In den ersten Jahren gab es wenige grosse Themen, die im Fokus standen: die Verschuldung, bilaterale Freihandelsverträge, die Rolle des Internationalen Währungsfonds IWF und die Proteste gegen die Welthandelsorganisation WTO. Damals kristallisierte sich die globalisierungskritische Bewegung um diese wenigen, klaren Themen. Doch vieles, was damals wichtig war, ist heute kein Problem mehr: Die WTO siecht vor sich hin. Den zweiten grossen Liberalisierungsschub konnten die Industrieländer nicht mehr durchsetzen; viele Freihandelspläne der USA und EU sind auf Grund gelaufen; und die Weltbank und der IWF befinden sich ohnehin in einer Legitimationskrise. Die zweite Veränderung sind die Konvergenzkonferenzen am Ende des Forums, die es nun schon zum dritten Mal gab. Dort wird versucht, die zukunftsweisenden Kampagnen aufzugreifen und ihre internationale Koordination vorzuspuren. Dieses Jahr gab es 38 Konferenzen – viele haben praktische Konsequenzen zur Folge. Persönlich habe ich mich besonders für «Rio plus 20» interessiert, die grosse Uno-Konferenz vom Mai 2012, an der Fragen der (nicht)nachhaltigen Entwicklung und der Klimaerwärmung zur Sprache kommen werden.

WOZ: Der Elan, den Sie mit nach Hause gebracht haben, ist gut spürbar. Welche Ideen möchten Sie nun konkret umsetzen?

Moretto: Da könnte man an die Konvergenzkonferenzen anknüpfen. Mich hat vor allem jene interessiert, bei der es um das Bündeln sozialer Bewegungen ging. Es war spannend mitzuerleben, wie verschiedenste soziale Bewegungen – und die Gewerkschaften als Teil davon – in südlichen Ländern wie Brasilien versuchen, sich gegenseitig anzutreiben und Synergien zu entwickeln. Das ist etwas, das wir uns auch in der Schweiz wünschen würden. Das andere grosse Thema in Dakar war Migration. Wir haben von der Unia aus dazu einen eigenen Workshop angeboten und die Idee präsentiert, einen internationalen Aktionstag zum Thema Migration zu lancieren.

Niggli: Was ist dabei herausgekommen?

Moretto: Die Idee ist auf viel Resonanz gestossen. Doch es ist noch kein Datum festgelegt.

Graf: Ich habe mich auf die Themen Landwirtschaft und Ernährungssicherheit konzentriert, auch im Zusammenhang mit geplanten Freihandelsverträgen zwischen Afrika und Europa. Zudem ging es um Landraub – das sogenannte Landgrabbing – durch multinationale Konzerne und Staaten. Es gab eine Konvergenzkonferenz, die dazu einen Aufruf verfasste, den «Appel de Dakar contre les accaparements de terres», in dem alle internationalen Organisationen und Staaten aufgerufen wurden, Mittel und Wege zu finden, den Landraub und die Raubfischerei zu stoppen, weil durch sie der Hunger im Süden wächst. Konkret habe ich mir Folgendes vorgenommen: Erstens soll es in der Freihandelspolitik keine Verträge mehr ohne ökologische und soziale Kriterien geben. Zweitens müssen die Schweizer Entwicklungsgelder aufgestockt und konsequent für die Hilfe zur Selbsthilfe eingesetzt werden. Und drittens muss der Schweizerische Bauernverband unbedingt auf diese Themen aufmerksam gemacht werden. Warum war von ihnen keine Delegation am WSF? Sie hätten in Senegal Bauern und Bäuerinnen treffen können, so sehen, mit welchen Schwierigkeiten die Menschen dort zu kämpfen haben und wie sie diese angehen. Interessanterweise bilden sie dort heute Genossenschaften – so wie bei uns in der Landwirtschaft vor hundert Jahren. Beim nächsten WSF sollten unbedingt auch Schweizer Bauern dabei sein.

Niggli: Bisher ist keiner wie Maya auf die Idee gekommen, die Bauernorganisationen zu informieren. Ein gutes Beispiel dafür, was aus den Foren entstehen kann.

WOZ: Wie sieht es mit der Vernetzung innerhalb der Schweizer Delegation aus?

Niggli: Die gibt es bereits. Vertreter von Gewerkschaften, umwelt- und entwicklungspolitischen Organisationen arbeiten schon seit Jahren eng zusammen und sind auch immer beim WSF dabei. Nur Vertreter des Parlaments gibt es wenige und wenn, sind es Links-Grüne. Aber das ändert sich vielleicht noch, wenn Maya Graf nun die Bauern hinzuholt!

Moretto: In Dakar hat sich gezeigt, welches Potenzial in der Zusammenarbeit der verschiedenen sozialen Akteure steckt. Besonders anschaulich war das beim Thema Migration: Zum einen werden die Menschen im Süden ihrer Lebensgrundlagen beraubt, oder ihnen werden die Möglichkeiten verwehrt, sich nach ihren Bedürfnissen zu entwickeln, um ein menschenwürdiges Leben führen zu können. Als Folge wandern viele aus, einige sterben auf der Überfahrt, andere klopfen als «Illegale» an unsere Tür. Auf der anderen Seite kämpfen wir im Norden gegen grössten Widerstand für den freien Personenverkehr und dafür, dass die Regeln für die Einhaltung der minimalen Arbeits- und Lohnbedingungen – Stichwort: flankierende Massnahmen – in der Schweiz dann auch für alle gelten. Hier ist direkte Zusammenarbeit gefordert!

Graf: Man darf nicht vergessen, dass viele das WSF als ein Treffen der Linken verstehen. Das ist ein grosses Hindernis. Das Wort «sozial» löst – gerade bei Bauernorganisationen – oft folgende Reaktion aus: «Das sind nur Weltverbesserer und Globalisierungsgegner, also, was sollen wir dort?» Doch das Forum ist so breit angelegt, da haben Marxisten zwar ihren Platz, sie sind aber nur ein kleiner Teil. Das Forum wird – und muss – noch breiter werden, da für eine echte Veränderung von unten die gesamte Zivilgesellschaft mit all ihren Themen mit einbezogen werden muss.

WOZ: Sie haben das Image und das Potenzial des WSF angesprochen. Doch gerade in den Medien wird das oft nicht wahrgenommen. Die Berichterstattung über Dakar beschränkte sich auf kleine Agenturmeldungen.

Graf: Ich habe mir dazu schon überlegt, ob man das Forum nicht einfach anders nennen sollte. Zum Beispiel das Wort «sozial» ersetzen. Es ist tatsächlich so, dass in den Deutschschweizer Medien das Forum höchstens im Radio behandelt wurde, aber nicht von den grossen Printmedien. In der Romandie ist das ganz anders. Da wurde das Forum ausführlich besprochen. Man muss hier also unbedingt die Wahrnehmung stärken, denn die Zukunft wird nicht das Weltwirtschaftsforum in Davos sein. Die Zukunft sind jene Bewegungen von unten, die die Themen setzen, über die verhandelt werden muss.

Niggli: Die Berichterstattung diesmal war aber schon besser als beim WSF in Nairobi 2007, als etwa der Korrespondent der NZZ einen faktenfreien Verriss des Forums schrieb so wie es in seiner Vorstellung ablief – ohne dass er einen Fuss hineingesetzt hatte. Das Problem ist, dass die schweizerische Weltwahrnehmung Schlagseite hat. Im Vordergrund stehen unter dem Diktat unserer rechtsradikalen Bundesratspartei Themen wie Ausländer, Moslems oder anderes, was das Welt-, Wirtschafts- und Gesellschaftsverständnis verzerrt. Zum WSF: Dahinter steht tatsächlich so etwas wie die «Welt-Linke»! Die Organisatoren wollten allerdings weg von den alten Formen des Internationalismus, die durch ihren zentralistischen Aufbau meist jede lokale Initiative erstickt haben.

WOZ: Ein häufiger Punkt der Kritik am WSF ist auch, dass es aus Prinzip keine Schlusserklärung abgibt. Müsste das Forum, das in seiner Form ja als einziges die Weltgesellschaft repräsentiert, nicht bei einzelnen Themen wie etwa die Weltwirtschaftskrise eine eindeutige Position beziehen?

Niggli: Ich glaube nicht, dass dies nötig ist. Zum einen nehmen zivilgesellschaftliche Organisationen wesentlich stärker Einfluss auf zwischenstaatliche Prozesse oder Verhandlungen, als es noch vor zwanzig Jahren der Fall war. Der Austausch und die Bildung gemeinsamer Stossrichtungen läuft kontinuierlich, auch via Internet. In diesem Sinne wäre die Erklärung einer Veranstaltung wie dem WSF, das nur alle zwei Jahre stattfindet, unbrauchbar. Zum andern würden alle miteinander rangeln, was in einer solchen Erklärung drin sein müsste. Deshalb haben die Organisatoren von Anfang an entschieden: Das WSF ist ein Raum für Ideen, in dem alles Platz hat. Es ist keine Organisation, die Stellungnahmen produziert. Und das halte ich noch immer für richtig.

Moretto: Dem stimme ich zu. Ich glaube, dass es auch nichts nützen würde, wenn man das Wort «sozial» aus dem Titel entfernte. Vielmehr sollte man die Themen in den Vordergrund stellen und jene Organisationen mit einbeziehen, die sich nicht links positionieren. Es erscheint mir viel zielführender, sie über die Themen ins Boot zu holen.

Graf: Man muss es ja nicht genauso machen wie jene, die nur von oben führen und Direktiven herausgeben. Es ist doch eine sympathische Idee, dass Zehntausende Menschen, die sich am Forum getroffen, ausgetauscht und vernetzt haben, heimgehen und dann dort mit ihren gewonnenen Erfahrungen alle in die gleiche Richtung arbeiten – wie in einem Schneeballsystem. Daraus ergibt sich ein viel stärkerer Effekt, als wenn man drei Forderungen hat, von denen niemand weiss, wer sie wie und wo umsetzen soll.

WOZ: Wie viel Verbindlichkeit kann so geschaffen werden?

Niggli: Es braucht keine Verbindlichkeit. Verbindlichkeit gibt es nur, wenn es auch Beschlüsse gibt – und eine Kontrollinstanz, die deren Umsetzung überwacht. Aber eben, das WSF ist keine Weltorganisation.

Moretto: Ich glaube auch nicht, dass die Suche nach einem kleinsten gemeinsamen Nenner eine Verbindlichkeit schaffen würde. Aber ich bin sicher, dass wenn die sozialen Bewegungen in ihrem Tun bestärkt werden, sie sich so gegenseitig hochschaukeln können. Darin liegt nämlich ein viel grösseres Aufbruchspotenzial als in der verzweifelten Suche nach etwas Verbindlichem.

Graf: Es ist wichtig, dass wir in der Schweiz wieder stärker Verantwortung übernehmen: Es geht darum, wie wir einkaufen, wie wir leben, wie wir die Welt hinterlassen – und welche Auswirkungen unsere Art zu leben auf andere Länder und andere Menschen hat.

Moretto: Genau, der Druck muss von unten entstehen. Und dafür braucht es Solidarität. Im Zuge der Individualisierung und weil wir im Laufe der Zeit die Verantwortung an irgendwen abgegeben haben, ist uns das Prinzip der Solidarität beinahe verloren gegangen.

WOZ: Löst sich der Gedanke der Solidarität tatsächlich immer mehr auf

Moretto: Solidarität gibt es in verschiedenen Formen. Es gibt die institutionalisierte. Doch es gibt sie auch in einem Dorf oder einem Betrieb unter den Mitarbeitenden. Und das ist die Solidarität, die wieder neu aufgebaut und mobilisiert werden muss, wenn man Druck von unten ausüben will.

WOZ: Wie schafft man wieder Solidarität in einem Land wie der Schweiz, in dem es die erwähnte verzerrte Wahrnehmung gibt? Und wie weckt man das Interesse dafür?

Graf: Eigentlich haben wir Zugang zu den nötigen Informationen. Nur wer sie nicht lesen oder hören will, tut es auch nicht.

Niggli: Ich glaube, dass der durchschnittliche Mediendiskurs in der Schweiz ein Teil des Problems ist. Über das Thema Solidarität wird gelächelt. Jeder Journalist denunziert mindestens einmal im Jahr den sogenannten «Gutmenschen». Der Medienmainstream begreift Solidarität als dümmliche Haltung rückständiger Menschen.

Moretto: Auf den ersten Blick geht es uns in der Schweiz natürlich gut, besonders, wenn man die Situation mit jener vergleicht, die wie bei den Menschen im Senegal gesehen haben. Aber wenn man genauer hinsieht, dann gibt es auch in hierzulande viele Menschen, die in Armut leben, beziehungsweise sogenannte Working Poor sind oder die ganz plötzlich in eine prekäre Situation rutschen können, wenn sie beispielsweise ihre Arbeit verlieren.

WOZ: Das WSF gilt als Massstab für den Stand der Dinge in der Antiglobalisierungsbewegung. Wo steht sie?

Niggli: Das sind eigentlich zwei Fragen: Wo steht die Globalisierung? Und wo steht die kritische Bewegung? Die Globalisierung, wie sie sich Ende der neunziger Jahre dargestellt hat, ist tot. Ihr ökonomisches Fundament ist 2008 untergegangen. Die Institutionen, die sie getragen haben, befinden sich in einer Legitimationskrise sondergleichen wie ihre Treiber, die USA und die EU. In der Weltbank und im IWF werden im Laufe der nächsten zehn, zwanzig Jahre mehrheitlich die Entwicklungs- und die Schwellenländer das Sagen haben. Und die WTO ist blockiert. Keine Seite kann noch ihre Vorhaben durchsetzen.

Graf: Diese Blockade zeigte sich auch bei der Klimakonferenz in Kopenhagen 2009. Die Konferenz ist unter anderem wegen der Länder des Südens gescheitert. Sie wollen nicht mehr in Resultate einwilligen, bei denen die Verursacher der Klimakrise nicht für ihre Taten geradestehen müssen. Insofern ist das Scheitern verständlich. Andererseits ist es verrückt, weil man so gar nichts mehr erreicht.

WOZ: Und doch macht die Finanzwelt weiter wie bisher und wird nicht zur Rechenschaft gezogen. Gibt es wirklich keine Alternativen?

Niggli: Die Re-Regulierung des Finanzsystems ist vorderhand Stückwerk geblieben. Die nächste Finanzkrise baut sich deshalb bereits auf. Trotzdem kann man sagen: Die Globalisierung als permanente Liberalisierung und Deregulierung gibt es heute nicht mehr. Die sozialen Bewegungen müssen sich nun andere Fragen stellen. Wie soll es weitergehen? Es herrscht eine generelle Ratlosigkeit, auch bei den Herrschenden, weniger darüber, was man wirtschaftlich oder in Sachen Klimawandel tun müsste, als darüber, wie man es politisch durchsetzen könnte. Kommt hinzu, dass in Europa die linken Kräfte Schwierigkeiten haben, sich als Alternative zu präsentieren, weil sich die sozialdemokratischen Parteien in den vergangenen dreissig Jahren mit dem Neoliberalismus arrangiert oder ihn sogar politisch durchgesetzt hatten, um «regierungsfähig» zu bleiben.

Graf: Ich möchte widersprechen, wenn jemand sagt, wir hätten keine Lösungsvorschläge. Die Grünen haben zusammen mit ihren Partnern durchaus Lösungen, aber wir sind damit nicht mehrheitsfähig. So sagen wir seit fünfzehn Jahren, dass man in erneuerbare Energien investieren, die Green Economy ankurbeln und Abhängigkeiten reduzieren muss. Aber wir finden dafür keine politische Mehrheit, solange sich das andere immer noch für einige lohnt und sich die Machtverhältnisse nicht ändern.

Moretto: Es hat doch niemand ein Copyright auf die Antiglobalisierungsbewegung. Aber was ich vom Forum mitgenommen habe, ist die Erkenntnis, dass die Bewegungen im Süden in ihrer Globalisierungskritik einfach lebendiger sind. Und dass wir gut daran täten, uns von ihnen inspirieren zu lassen und sie zu unterstützen – um daraus hoffentlich wieder selbst mehr Kraft zu schöpfen.

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