Deutschland: Rechter Marsch fürs Abendland

Nr. 48 –

In Dresden treffen sich seit einigen Wochen jeden Montag sogenannte Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (Pegida). Offenbar werden es jede Woche mehr. Am 24. November sollen es laut der Tageszeitung «taz» bereits rund 6000 gewesen sein. Die DemonstrantInnen tragen Deutschlandfahnen mit sich, fordern die Ausschaffung von «Wirtschaftsflüchtlingen» und behaupten: «Wir sind das Volk.» Die «zunehmende Islamisierung» bedrohe das «christlich-jüdische Abendland». Auf der Abschlusskundgebung der Pegida-Demonstration wurde der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) gelobt, der eine Sondereinheit der Polizei gegen «kriminelle Asylbewerber» einrichten will. Ulbig hat Verständnis für die Pegida-DemonstrantInnen und warnt vor einem «Antifa-Reflex». Tatsächlich aber marschieren auf den Dresdener Demonstrationen auch bekannte AktivistInnen der braunen Szene Sachsens mit, wie verschiedene deutsche Medien berichten. Unter den OrganisatorInnen fänden sich zudem IslamhasserInnen.

Das politische Bündnis Dresden Nazifrei, das sich seit Jahren gegen rechtsradikale Aufmärsche in der Stadt wehrt, bezeichnet Pegida als Instrument, um «ein diffuses Angstgefühl vor starker Zuwanderung und ihren Folgen durch gezieltes Schüren zu klar fremdenfeindlichen Ansichten zu steigern». Bereits sind auch in anderen deutschen Städten Pegida-Aufmärsche geplant. Linke Gruppen dagegen rufen für nächste Woche in Dresden zu einer grossen Gegenkundgebung auf. Kleinere Protestaktionen unter dem Motto «Gegen Rassismus und religiösen Fanatismus» gab es bereits in den letzten Wochen.