Nr. 35/2015 vom 27.08.2015

Keine Wahlen in Nidwalden?

Von Stephan Müller

Als Verfasser der «Wahlgymnastik» (vgl. «Tessin und Luzern») befasse ich mich mit der Vorschau auf die Nationalratswahlen. Überall hat die Schweizer Stimmbevölkerung die Wahl – ausser möglicherweise im Kanton Nidwalden. Denn in Ob- und Nidwalden gibt es keine Wahlen, wenn bis zum 31. August 2015 jeweils nur ein Kandidat angemeldet wird. Dieser wird daraufhin still gewählt – also ohne Urnengang. Gegen den bisherigen CSP-Nationalrat in Obwalden kandidiert die SVP. Gegen den bisherigen SVP-Nationalrat aus Nidwalden, «Weltwoche»-Redaktor und Historiker Peter Keller, tritt bisher noch niemand an.

Tritt die Linke nicht an, gibt sie nicht nur für die Wahl in Nidwalden Forfait, sondern sendet auch ein Zeichen für die Wahlen in der Gesamtschweiz aus: Man kämpft nicht gegen die SVP an, aus Angst zu verlieren. In diesem Fall kann man schon in vier Tagen dem ersten SVP-Nationalrat zur Wahl gratulieren.

Abgesehen davon dürfen nicht nur NidwaldnerInnen in Nidwalden für den Nationalrat kandidieren, sondern alle Schweizerinnen und Schweizer (ausser die, die schon in anderen Kantonen kandidieren). Es darf also auch Jean Ziegler antreten. Oder eine Historikerin, die die Geschichte der Schweiz anders liest als Keller. Wieso nicht ein unabhängiger Kandidat aus der bürgerlichen Mitte oder jemand wie Germanist Peter von Matt, der in Nidwalden aufgewachsen ist? Für die Anmeldung einer Kandidatur braucht es lediglich zwei Unterschriften von NidwaldnerInnen.

Würde die SP übrigens auch nur 20 Prozent Stimmenanteil in Nidwalden erreichen, entspräche dies gesamtschweizerisch einem WählerInnenanteil von immerhin 0,1 Prozent. Das kann darüber entscheiden, ob die SP insgesamt dazugewinnt oder verliert. Auf Peter Kellers Website steht: «Die Bürgerinnen und Bürger sollen das letzte Wort haben und nicht irgendwelche Richter oder Brüssel.» In stillen Wahlen?

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