Nr. 08/2018 vom 22.02.2018

Falscher Zauber

Die Krise der deutschen SPD ist nicht Resultat böser Absichten, sondern Ausdruck der tiefgreifenden Umwälzungen, die in den vergangenen Jahrzehnten die Gesellschaft umgekrempelt haben. Hat sozialdemokratische Politik überhaupt noch eine Zukunft?

Von Tom Strohschneider

Wenn Kinder glauben, ihre Gedanken und Worte könnten auf etwas Einfluss nehmen, das in Wahrheit durch ebendiese Gedanken und Worte gar nicht wirklich beeinflusst werden kann, spricht man von «magischem Denken». Es liegt nahe, viele der aktuellen Wortmeldungen in der deutschen Sozialdemokratie unter «magischem Reden» abzubuchen.

Oben in der Partei wird versucht, den Unmut an der Basis über eine neue Grosse Koalition mit der Behauptung hinwegzureden, der Wind habe sich gedreht und viele GenossInnen würden inzwischen die Vorteile des gar nicht so schlechten Koalitionsvertrags sehen. Deshalb: GroKo!

Die KritikerInnen der Grossen Koalition sprechen genau andersherum: Die Regierungsvereinbarung gilt als Rückfall hinter die per Parteitagsbeschluss umrissenen Mindestanforderungen und der Kabinettstisch als Ort des sicheren Untergangs, jeder neue Negativrekord in den Wahlumfragen wird zum Beleg dieser Aussage. Also: No GroKo!

Keine Frage des Personals

Der Streit ist für sich genommen unergiebig, jedenfalls wenn man sich die Frage stellt, welche Ursachen die Krise der SPD hat. Mögliche Antworten darauf stehen weder im Koalitionsvertrag, noch wären sie bloss eine Frage des Personals in der Partei. Die SPD-Probleme sind auch nicht blosse politische Irrtümer oder Resultat böser Absichten.

Es geht um mehr. Deshalb hier drei Überlegungen, wie man die Krise der Sozialdemokratie besser auf den Begriff bringen könnte. Für die erste muss man zurück in die siebziger Jahre blicken. Schon damals geriet das zuvor durchaus erfolgreiche Modell sozialer Integration angesichts der Veränderungen des Kapitalismus unter Druck. Das Aus für das globale Währungssystem von Bretton Woods und der Putsch in Chile, dem ein neoliberales Versuchslabor folgte, machten 1973 zu einem für diese Wende mitentscheidenden Jahr.

Aber es geht nicht um Jahrestage, sondern um neue Bedingungen: Zu diesen gehörten ein erlahmendes Wachstum und damit schrumpfende Möglichkeiten, aus dem Mehrprodukt bei steigender Produktivität wohlfahrtsstaatliche Umverteilung zu speisen. Hinzu kam eine neue, strukturelle Massenerwerbslosigkeit, gegenüber der die bisher betriebene keynesianische Steuerung versagte. Traditionelle sozialdemokratische Positionen, die mehr oder minder auch die Realpolitik der CDU mitbestimmten, der anderen westdeutschen Volkspartei jener Jahre, liessen sich unter den Bedingungen freier Kapitalmobilität und verschärfter Weltmarktkonkurrenz immer schwerer aufrechterhalten.

Neue Umstände, falsche Rezepte

Auch in der SPD, das wäre die zweite Überlegung, wurde eine Antwort auf die neuen Umstände immer populärer: die falsche. Statt zu überlegen, wie die im Zuge beschleunigter kapitalistischer Globalisierung entgrenzte Ökonomie auf internationaler Ebene wieder einzuhegen wäre, um so politische Spielräume zu sichern und zu vergrössern, schaltete die Sozialdemokratie gedanklich, programmatisch und habituell auf Marktparolen um.

Der ungarisch-österreichische Wirtschaftshistoriker Karl Polanyi hatte schon Mitte der vierziger Jahre in seiner berühmten Abhandlung «Great Transformation» eine Tendenz zur Herauslösung der Wirtschaft aus der Gesellschaft als Kennzeichen des tiefgreifenden Wandels der kapitalistischen Gesellschaften im 19. und 20. Jahrhundert beschrieben. Sozialdemokratische Strategien setzten gegen diese Entbettung der Ökonomie bis in die siebziger Jahre grosso modo auf sozialstaatliche Regulierungen: Es ging darum, den Raum der gesellschaftlichen Logik zulasten der Profitlogik auszudehnen.

Durch die sich beschleunigende Globalisierung kam es nun aber zu einer neuen Phase der Entbettung der Ökonomie, allerdings konnte man dagegen auf nationalstaatlicher Ebene immer weniger ausrichten. Verkürzt gesagt wurde die SPD in jener Zeit aus einer «Bewegung gegen die Marktkräfte» zu einer, wie es der Soziologe Oliver Nachtwey nennt, «Marktsozialdemokratie». Die Losung: Wenn die Bedingungen für die private Reichtumsmehrung nur gut genug sind, bleibt auch für die eigentlichen ProduzentInnen dieses Reichtums etwas übrig. Wer die Welt so sieht, akzeptiert ein Wettbewerbsparadigma, dem eine Politik der Deregulierung, Privatisierung, Kommodifizierung und des Standortnationalismus entspricht.

Je mehr die Sozialdemokratie auf diese Richtung setzte, desto stärker geriet «das Öffentliche» unter Druck und desto kleiner wurde ihr Hebel politischer Veränderungskraft. Das geschah auf nationalstaatlicher Ebene, mindestens ebenso wichtig aber war, was international passierte: Gerade weil Kerne sozialdemokratischen Agierens wie die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik nicht wirksam transnationalisiert wurden, blieb die Gegenmacht schwach, mit der der Profitlogik die Räume abgetrotzt werden könnten, die es für gesellschaftliche, demokratische, solidarische Gestaltung braucht. Verstärkt wurde diese Entwicklung durch eine ebenfalls verdrehte europäische Integration: Nicht die Einhegung des Markts war bestimmend, sondern der Vorrang des Markts.

Eine dritte Überlegung zu den Ursachen der Krise des «Sozialdemokratischen» – so formuliert wird klarer, dass es hier nicht nur um eine schwächelnde Partei geht, sondern um ein prinzipielles Problem – betrifft die sich seit den siebziger Jahren verändernden sozialstrukturellen Bedingungen: das zunehmende Alter der WählerInnenschaft, die Ausdifferenzierung der einst sozialdemokratischen Milieus, abnehmende Parteibindungen, komplexe Bedürfnisstrukturen, bei denen sich soziale Anerkennungswünsche und kulturelle Freiheitsansprüche verknüpfen.

Wo es einst um elementare Überlebensfragen des Proletariats ging, die vor allem im Kampf um Einkommen und Arbeitszeit beantwortet wurden, waren nicht zuletzt durch den Erfolg sozialdemokratischer Bildungsexpansion und eines teilweise erfüllten Aufstiegsversprechens nun andere, wenn man so will: postproletarische Bedürfnisse ins Zentrum der Interessen getreten.

AufsteigerInnen und OutsiderInnen

Das freilich betraf die Klassenbasis der SPD nicht gleichermassen, da sich zugleich eine markante Spaltungslinie durch die Wählerinnen- und Anhängerschaft zu ziehen begann. Während die «AufsteigerInnen» und ihre Kinder sich aus der sozialdemokratischen Matrix lösten, aus den Stadtvierteln wegzogen, auf höhere Bildungsabschlüsse setzten und sich aus früheren Lebens- und Solidargemeinschaften lösten, blieben andere zurück.

«Die traditionelle Anhängerschaft des Sozialismus spaltete sich auf der einen Seite in die Zurückgebliebenen der manuellen Berufe und auf der anderen Seite in die Nutzniesser des chancengesellschaftlichen Angebots, die über Abitur und Hochschulabschluss die Aufstiegsgelegenheiten insbesondere im öffentlichen Dienst zielstrebig ergriffen», so hat das der SPD-Kenner Franz Walter einmal pointiert formuliert. Für die «OutsiderInnen» in den alten Strukturen der Fabrikgesellschaft, die von immer neuen und durchgreifenderen Schüben von Automatisierung, Digitalisierung und Globalisierung durchgeschüttelt wurden, hatte die SPD immer weniger zu bieten.

Oder jedenfalls nichts Sozialdemokratisches mehr, sondern viel eher eine Welt, in der «repressive Verantwortlichkeit» herrscht: In der Hartz-Reform bekam das seinen prägendsten Ausdruck. Was diese Politik der institutionalisierten Angst in den Köpfen vieler Leute angerichtet hat, wie es den politischen Betrieb durcheinanderwirbelt, das lässt sich derzeit in der Bundesrepublik gut beobachten. Auch in der Debatte über die Zukunft der SPD.

Gibt es eine Zukunft? «Wir erkennen Realitäten an, finden uns aber nicht mit den Verhältnissen ab, wie sie sind», heisst es im aktuellen Parteiprogramm. Hier könnte man beginnen: Die einen hätten wieder zu lernen, dass man der kapitalistischen Logik keine Gegenlogik der sozialen Voraussicht und Verantwortlichkeit aufzwingen kann, wenn man Marktsozialdemokratie bleibt. Und die anderen wären davor zu warnen, auf eine Rückkehr zur guten alten Zeit zu spekulieren, die aus planetarischer Perspektive keine war.

Denn ohne eine Strategie für die Veränderung der Produktions- und Konsumweisen des Nordens, die heute immer noch Ausbeutung des Südens, seiner Ressourcen, seiner Natur, seiner Menschen bedeuten, bliebe auch die nun so oft geforderte sozialdemokratische Erneuerung bloss magisches Reden.

Tom Strohschneider ist Redaktor der ökonomiekritischen Monatszeitung «Oxi». Von 2012 bis 2017 war er Chefredaktor der Tageszeitung «Neues Deutschland».

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