Nr. 35/2020 vom 27.08.2020

Armeelos – problemlos?

Die Schweiz stimmt demnächst über die Beschaffung von teuren Kampfjets ab und will die Armee auch sonst stark aufrüsten. Costa Rica geht einen ganz anderen Weg: Das mittelamerikanische Land hat die Armee ganz abgeschafft. Mit positiven Konsequenzen. Ein Blick auf das costa-ricanische Modell.

Von Joël Graf

Die GSoA-GegnerInnen warnten vor Zuständen wie in Costa Rica: Aktion in Bern anlässlich der Einreichung der F/A-18-Initiative am 1. Juni 1992. Foto: Keystone

4. Januar 1989, Schweizer Fernsehen. «Die Existenz unseres Landes soll ein lebendiges Zeugnis dafür sein, dass die Sicherheit nicht durch Waffen gewährleistet wird. Nur ein Volk ohne Waffen und ohne Soldaten weiss, dass der Frieden niemals mit Gewalt erreicht werden kann.» So zitierte der Kabarettist Franz Hohler aus einer Neujahrsansprache des damaligen Bundespräsidenten Jean-Pascal Delamuraz. Hohler hielt inne und schaute verdutzt in die Kamera.

Konnte das wirklich sein? Die Vision einer unbewaffneten Schweiz, skizziert von höchster Stelle? Und dies kurz vor der Abstimmung über die Armeeabschaffung? Nein. Das Manuskript, das Hohler in seinem Sketch vorlas, stammte nicht vom schweizerischen, sondern vom costa-ricanischen Präsidenten, dem Friedensnobelpreisträger Óscar Arias Sánchez.

Die «Schweiz Lateinamerikas»

Costa Rica hat viele Gemeinsamkeiten mit der Schweiz. Der neutrale Kleinstaat ist Sitz verschiedener internationaler Organisationen und ein attraktiver Wirtschaftsstandort. Er verfügt über eine lange demokratische Tradition und einen vergleichsweise hohen Lebensstandard. Costa Rica setzt wie die Schweiz auf Bildung, Forschung und Innovation. Gemeinsam lobbyieren die beiden Länder für eine erhöhte Transparenz innerhalb der Uno. Einen grossen Unterschied gibt es jedoch: Während die Eidgenossenschaft über eine hochgerüstete Armee verfügt, hat das mittelamerikanische Land – auch «Suiza de Centroamérica» genannt – seine Streitkräfte 1949 per Verfassung aufgelöst.

Im Vorfeld zur Abstimmung über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge wird auch hierzulande wieder viel über die Zukunft der Armee diskutiert. Eine gute Gelegenheit, das costa-ricanische Beispiel in Erinnerung zu rufen.

Costa Rica war im 19. und in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts ein relativ friedliches Land. 1948 kam es dann zu einem kurzen, aber heftigen Bürgerkrieg mit rund 2000 Toten. In der Folge übernahm eine Übergangsregierung unter José Figueres Ferrer die Führung des Staates. Figueres verkündete in einer Ansprache an das Volk das Ende der Armee, da eine «gute Polizei» für die Sicherheit des Landes genüge. Dann griff er zu einem Hammer und zerstörte öffentlichkeitswirksam ein Stück der Mauer einer ehemaligen Militärkaserne. Ein Jahr später, im November 1949, trat eine neue Verfassung in Kraft. Darin wurde «die Armee als permanente Institution» verboten.

Figueres war als ehemaliger RebellInnenführer keineswegs ein Pazifist. Vielmehr wusste er nicht nur um die Gefahren einer gewaltsamen Eskalation gegen aussen, sondern vor allem auch um jene eines Militärputschs gegen innen. Trotzdem war die Armeeabschaffung ein mutiger Schritt. Die Angst vor einer Invasion durch das Nachbarland Nicaragua war allgegenwärtig und real, wie sich schon bald zeigen sollte: 1948 und 1955 versuchte der nicaraguanische Diktator Anastasio Somoza García, die costa-ricanische Regierung zu stürzen. Beide Male gelang es Figueres mittels diplomatischer Mittel und unter Berufung auf internationales Recht, die Konflikte zu entschärfen.

Ab Ende der siebziger Jahre erhöhte sich die Kriegsgefahr für Costa Rica erneut: In Nicaragua bekämpften sandinistische RebellInnen den Somoza-Clan und übernahmen 1979 die Macht. Sie wurden jedoch sogleich von kontrarevolutionären Gruppierungen bekämpft, die von den USA Unterstützung erhielten. Costa Rica, das zunächst mit den SandinistInnen sympathisiert hatte, nahm unter dem Druck der USA nun eine kritische Haltung gegenüber der linken Regierung im Nachbarland ein. Das ging bis hin zur Duldung antisandinistischer Truppen auf dem eigenen Staatsgebiet. Um eine weitere Eskalation der Gewalt zu verhindern, verkündete der costa-ricanische Präsident Luis Alberto Monge Álvarez 1983 die «ewige aktive und unbewaffnete Neutralität». Sein Nachfolger, der von Franz Hohler zitierte Arias Sánchez, trieb seinerseits gegen den Widerstand der USA einen Friedensplan für das von gewaltsamen Konflikten zersetzte Mittelamerika voran. Am 7. August 1987 unterschrieben die Präsidenten von Nicaragua, Honduras, El Salvador, Guatemala und Costa Rica ein entsprechendes Abkommen. Dafür erhielt Arias Sánchez noch im selben Jahr den Friedensnobelpreis.

Der Sicherheitsapparat von Costa Rica ist heute zum grössten Teil dem Ministerium für Öffentliche Sicherheit unterstellt, das auch für den Grenzschutz sowie die Luftüberwachung zuständig ist. Für luftpolizeiliche Aufgaben stehen mehrere Flugzeuge und Helikopter zur Verfügung, wobei diese kaum für Kampfhandlungen ausgerüstet sind. Schwerbewaffnet ist hingegen die Sondereinheit Unidad Especial de Intervención. Sie wird unter anderem zur Bekämpfung von Schwerstkriminalität und Terrorismus eingesetzt. Einige costa-ricanische Sicherheitskräfte sind somit für bewaffnete Extremereignisse ausgebildet, auch sie stehen aber unter ziviler Kontrolle und ausserhalb einer militärischen Struktur.

Die GSoA-Initiative von 1989

Kommen wir zurück in die Schweiz der späten achtziger Jahre. Welche Rolle spielte Costa Rica in der Debatte um die Armeeabschaffung? Immerhin handelte es sich dabei um den Beweis, dass ein kleines Land auch in einem feindlichen Umfeld über Jahrzehnte ohne Armee existieren konnte, ja sogar deutlich besser dastand als alle umliegenden Staaten. Interessanterweise blieb aber der militärkritische Sketch von Franz Hohler die Ausnahme: Die BefürworterInnen der GSoA-Initiative benutzten das costa-ricanische Modell kaum als Argument. Es waren sogar eher die GegnerInnen, die sich öffentlich damit auseinandersetzten. So stellte die Zeitschrift «Schweizer Soldat» Costa Rica als nur vordergründig neutrales Land dar, das die fehlende Armee über einen aufgeblähten Polizeiapparat kompensiere und die eigene Unabhängigkeit nicht garantieren könne. Der militärfreundliche «Fourier» stellte fest: «Die Idee Costa Ricas ist (…) fahrlässig und gefährlich und darf niemals ernsthaft als Beispiel herangezogen werden.»

Die InitiantInnen sahen ihrerseits davon ab, Costa Rica «als Vorbild zu verstehen und zu nennen», wie sich Andi Gross, einer der Gründer der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), erinnert. Man habe sich durchaus mit dem mittelamerikanischen Land auseinandergesetzt, sei allerdings zum Schluss gekommen, dass seine hoch bewaffneten inneren Sicherheitskräfte nicht mit der Vision der GSoA übereinstimmten. Ein weiterer prominenter Initiant, Jo Lang, bestätigt diese Einschätzung: «Unser Ziel war nicht bloss eine Schweiz ohne Armee, sondern eine andere Schweiz. Costa Rica erschien uns – erst recht vor dem Hintergrund der Revolutionen in Nicaragua und El Salvador – nicht als Alternative.» Lang fügt allerdings hinzu, dass er heute den costa-ricanischen Weg stärker würdige, nicht zuletzt aufgrund der anhaltenden Gewalt in anderen Regionen Zentralamerikas.

Die Konsequenzen

Die GSoA-Initiative erreichte am 26. November 1989 eine unerwartet hohe Zustimmung von über 35 Prozent. Die Schweizer Armee blieb auch in den darauffolgenden Jahren Gegenstand kontroverser Debatten, und 2001 kam es zu einer neuen Abschaffungsinitiative. In der vorausgehenden Parlamentsdebatte war es mit Barbara Polla wiederum eine erklärte Armeebefürworterin, die auf Costa Rica zu sprechen kam. Die Genfer Nationalrätin stellte die rhetorische Frage, weshalb es die InitiantInnen versäumten, auf «das einzig mögliche Beispiel» für ein Land ohne Streitkräfte Bezug zu nehmen. Polla hatte dafür ihre eigene Erklärung. Sie behauptete, die Armeelosigkeit Costa Ricas habe verschiedene negative Folgen gehabt; unter anderem seien dadurch die patriarchalen Strukturen gestärkt worden.

In Wahrheit liess und lässt sich die Bilanz des mittelamerikanischen Staates durchaus sehen. Seine friedliche Tradition ist längst zu einem Teil des nationalen Selbstverständnisses geworden. Dieses pazifistische Image nutzt Costa Rica geschickt, um sich aussenpolitisch zu positionieren. So war das kleine Land seit den sechziger Jahren mehrmals Mitglied der Uno-Menschenrechtskommission und ist Sitz des einflussreichen interamerikanischen Menschenrechtsgerichtshofs sowie der von der Uno mandatierten Friedensuniversität. In den neunziger Jahren schlugen costa-ricanische PolitikerInnen vor, mit der Präsenz internationaler Organisationen aktive Wirtschaftsförderung zu betreiben. Ihr Vorbild: Genf.

Aber hatte die costa-ricanische Armeeabschaffung tatsächlich einen messbaren Effekt auf die Volkswirtschaft? Dieser Frage gingen die Ökonomen Alejandro Abarca und Suráyabi Ramírez in einer Studie nach, die als Preprint vorliegt. Sie stellten als unmittelbare Folge der Verfassung von 1949 eine Reduktion des Budgets für die öffentliche Sicherheit sowie eine deutliche Steigerung der Investitionen in Bildung und Infrastruktur fest. In ihrer Gesamtbetrachtung kommen die beiden Wissenschaftler der Universidad de Costa Rica zum Schluss, dass die Abschaffung der Armee zwischen 1950 und 2010 zu einem Wachstum des jährlichen Pro-Kopf-Einkommens von 2,3 Prozent beigetragen hat. Die Autoren schätzen, dass bei einer Beibehaltung der Streitkräfte dieser Prozentsatz lediglich bei 1,4 Prozent gelegen hätte.

Die Schweiz als Costa Rica Europas?

Vor dreissig Jahren fragte sich Franz Hohler im Fernsehen, was Costa Rica mit der Schweiz zu tun habe. Seine Antwort: «Nichts. Eben nichts.» Dass anlässlich der GSoA-Initiative von 1989 eine vertiefte Debatte über den costa-ricanischen Weg ausblieb, war nicht zuletzt auf die InitiantInnen selbst zurückzuführen. Die «Schweiz Zentralamerikas» erschien ihnen damals wohl als zu schweizerisch, als zu wenig revolutionär und antiimperialistisch. Heute, mehr als siebzig Jahre nach der verfassungsmässigen Abschaffung seiner Armee, ist Costa Rica keineswegs das Paradies auf Erden. Symbolisch dafür steht ausgerechnet der ehemalige Präsident Óscar Arias Sánchez, den verschiedene Frauen des sexuellen Missbrauchs bezichtigt haben.

Angesichts der zahlreichen Bürgerkriege und zwischenstaatlichen Auseinandersetzungen im Rest Lateinamerikas hat das Land aber weiterhin eine einzigartige Erfolgsgeschichte vorzuweisen. Eine Erfolgsgeschichte, die die ehemalige Bundesrätin und Kanzlerin der Uno-Friedensuniversität, Ruth Dreifuss, einst wie folgt würdigte: «Am Tag, an dem mein Land entscheidet, die Armee abzuschaffen, nenne ich die Schweiz ‹das Costa Rica Europas›.»

Joël Graf ist assoziierter Forscher an der Abteilung für Iberische und Lateinamerikanische Geschichte der Universität Bern.

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch