Nr. 45/2020 vom 05.11.2020

Wie viel ist Zivilcourage wert?

Von Merièm StruplerMail an AutorIn

Eine halbe Million Schweizer Franken: So viel sollen die «Basel Nazifrei»-Prozesse kosten, schreibt ein Solidaritätsbündnis, das am Erscheinungstag dieser WOZ die Kampagne «500k» lanciert.

Rund sechzig Verfahren laufen derzeit gegen mutmassliche DemonstrantInnen, die sich im November 2018 bei der Gegendemonstration «Basel Nazifrei» auf dem Messeplatz dem rechtsextremen Pnos-Aufmarsch in den Weg gestellt haben sollen.

Auf den breiten antifaschistischen Protest reagierten die Basler Strafverfolgungsbehörden mit Repression, es kam im Anschluss zu etlichen Hausdurchsuchungen und Vorladungen – zeitweise fahndete die Polizei sogar mit einem Onlinepranger nach mutmasslichen Protestierenden.

Seit dem Sommer werden nun am Strafgericht nahezu wöchentlich «Nazifrei»-Prozesse verhandelt; die bisherigen Urteile sind drastisch: So wurde etwa im Juli ein 25-Jähriger zu sieben Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt, weil er ein Transparent in die Luft gehalten haben soll. Ende September wiederum wurde eine Aktivistin wegen blosser Anwesenheit an der Kundgebung zu acht Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Viele weitere Prozesstermine stehen derzeit noch nicht einmal fest.

Mit dem Slogan «Wie viel ist dir Zivilcourage wert?» will die Kampagne «500k» nun Spenden sammeln, um die Geldbussen, die Gerichtskosten und die Kosten für die AnwältInnen der Beschuldigten kollektiv tragen zu können.

www.500k.ch

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