Wahlen in Italien : Die rote Festung bröckelt

Nr. 38 -

Bologna gilt als linke Hochburg, doch selbst in der Hauptstadt der Emilia-Romagna hat der antifaschistische Widerstand Risse bekommen. Eine Spurensuche kurz vor Italiens «Schicksalswahl».

Aktion des Collettivo Universitario Autonomo zur Wohnungsnot in Bologna
Aktion des Collettivo Universitario Autonomo zur Wohnungsnot. Die Postfaschistin Giorgia Meloni? «Eine weitere schreckliche Person, die die Politik ihrer Vorgänger fortführen wird.»

Die drei Männer stehen etwas verloren um den kleinen Tisch, den ein Banner mit grün-weiss-roter Flamme und der Aufschrift Fratelli d’Italia ziert. Das Interesse der Einheimischen und Tourist:innen, die hier am Donnerstagmittag rund zehn Tage vor den nationalen Wahlen im historischen Zentrum Bolognas Palazzi fotografieren, an Schaufenstern vorbeischlendern und in Bars Kaffee trinken, hält sich in Grenzen. Eigentlich hätte heute ganz in der Nähe, auf der anderen Seite der Piazza Maggiore, Giorgia Meloni sprechen sollen, Vorsitzende und Mitgründerin der postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia (FdI).

«Der Partito Democratico ist heute eher eine Mittepartei.»
Floriano Fazzi, ­pensionierter Elektriker

Ihren Auftritt hat Meloni, die als Wahlfavoritin gilt, wenige Tage zuvor mit der Begründung abgesagt, sie werde im Parlament gebraucht. Es ist ihr nicht zu verdenken. Als rechtsextreme Politikerin in Italiens traditionell linkster Stadt Stimmung machen zu wollen, kann auch gründlich schiefgehen: Im November 2019, wenige Monate vor den Regionalwahlen, entstand auf Bolognas Piazza Maggiore die «Sardinen-Bewegung». Was als lokaler Protest gegen einen Auftritt des Rechtspopulisten und Lega-Politikers Matteo Salvini begann, der heute ein Bündnispartner von Meloni ist, breitete sich damals rasch im ganzen Land aus und führte mutmasslich dazu, dass der befürchtete Sieg der extremen Rechten ausblieb.

Wohnungsnot wichtiger als Wahlen

Von einer ähnlichen Widerstandsbewegung ist derzeit weit und breit nichts zu sehen in Bologna – einer Stadt, die ihre antifaschistische Tradition gerne hochhält und seit dem Zweiten Weltkrieg, von kurzen Unterbrechungen abgesehen, von linken Parteien regiert wurde. Die geplante Gegendemonstration unter dem Motto «Meloni, Bologna will dich nicht!» wurde nach der Absage der Postfaschistin «verschoben». Und die Sardinen-Bewegung, dank der sich vor drei Jahren noch 15 000 Bolognes:innen mobilisieren liessen, scheint tot. Oder im besten Fall «nicht so lebendig», wie Mattia Santori, einer der Gründer der Bewegung, gegenüber der WOZ sagt. Dem letzten Aufruf der Sardinen für eine Demo in Rom folgten gerade mal 200 Menschen. In der letzten Woche vor den nationalen Wahlen sei gar nichts mehr geplant, sagt Santori.

Doch nicht nur die Mobilisierung gegen den drohenden Sieg der Postfaschist:innen bleibt aus, auch sonst gewinnt man in Bologna nicht den Eindruck, dass in zehn Tagen eine sogenannte Schicksalswahl stattfinden wird. Wahlplakate etwa finden sich sowohl im Zentrum wie auch in den Wohnvierteln nur spärlich. An linken Veranstaltungen mangelt es hingegen nicht.

Auf einem anderen Platz in der Altstadt versammeln sich die Mitglieder des Collettivo Universitario Autonomo (CUA), eines linken Student:innenkollektivs, von denen es in der Universitätsstadt viele gibt. Die Luft ist sommerlich warm, und im schwindenden Tageslicht sitzen junge Leute an kleinen Tischen oder direkt auf der Piazza, die von zahlreichen historischen Bauten im für Bologna typischen blassroten Ton umgeben ist. Die jungen Besucher:innen trinken Bier und Spritz und rauchen, während die Aktivist:innen des CUA vor einer Wand mit einem riesigen Graffito, auf dem «storia partigiana» steht, ihren Stand aufbauen. Kurz darauf schallt italienische Discomusik aus den mitgebrachten Boxen.

Es soll an diesem Abend um das Thema Wohnungsnot gehen. «Wir wollen uns mit den Leuten austauschen, um herauszufinden, wie schlimm die Lage ist», sagt Isabella, die ihren Nachnamen nicht nennen möchte. Rund zwei Wochen vor Semesterbeginn hätten immer noch viele junge Leute keine Unterkunft gefunden, meint die Sprachwissenschaftsstudentin und fügt hinzu: «Wie auch viele Familien.» Die 24-Jährige ist ausser im CUA noch in weiteren politischen Kollektiven aktiv, darunter im Laboratorio Crash, einem der wenigen verbliebenen «centri sociali», autonomen Zentren, in der Stadt. Die Leute vom «Crash», das seit zwanzig Jahren existiert, engagieren sich in verschiedenen Projekten für die prekarisierte Bevölkerung. So unterstützen sie etwa immer wieder Familien, denen eine Zwangsräumung droht – indem sie ihnen helfen, ihre Wohnung zu besetzen. Doch es finden weitaus mehr Zwangsräumungen als Besetzungen statt, die Armut hat sich auch im während Jahrzehnten als «reich» geltenden Bologna breitgemacht.

Kommunismus nur noch im Herzen

In den vergangenen Jahren ging die Stadt rigoros gegen besetzte Häuser vor. Am symbolträchtigsten war wohl die Räumung des XM24, eines weit über Bologna hinaus bekannten Zentrums, dessen demolierte Ruine auch drei Jahre später noch steht – unweit von neu gebauten, teuer vermieteten Wohnblöcken. Von der linken Stadtverwaltung, die seit Jahren in den Händen des Partito Democratico (PD) liegt, ist man darum weder beim «Crash» noch beim CUA begeistert, wie Isabella sagt. «Anstatt günstigen Wohnraum für Studierende und andere zu schaffen, verkauft die Stadt leer stehende Gebäude an die Meistbietenden.» Alle paar Monate würden neue Student:innenhotels eröffnet – luxuriöse Unterkünfte, die sich viele nicht leisten könnten. Für die nun anstehenden Wahlen interessiert man sich beim autonomen Kollektiv hingegen kaum. «Wir glauben weder an das Wahl- noch an das Staatssystem.» Die Aufmerksamkeit, die Meloni derzeit erhält, findet Isabella übertrieben. «Sie ist einfach eine weitere schreckliche Person, die die Politik ihrer Vorgänger fortführen wird.»

An einer Party, die am selben Abend rund dreieinhalb Kilometer weiter nördlich steigt, sieht man das etwas anders. Auf dem Areal des Parco Nord findet wie jedes Jahr während mehrerer Wochen die Festa dell’Unità statt – ein ursprünglich von der Kommunistischen Partei und heute vom PD organisiertes Volksfest. Auf dem weitläufigen Gelände reiht sich ein Festzelt an das nächste, meist improvisierte Restaurants, die traditionelles Essen anbieten. In anderen Zelten finden täglich politische Diskussionen statt, die heute aber nur mässig besucht sind.

Der an diesem Abend aussergewöhnlich starke Wind trägt den Bass vom Lunapark herüber zu den Familien und auffallend vielen älteren Menschen, die an Tischen und Stühlen unter freiem Himmel Tagliatelle al ragù essen. Floriano Fazzi überblickt die rund 500 Sitzplätze des Restaurants Bertoldo, für das er die Verantwortung trägt. Seit fünfzig Jahren engagiert er sich als Freiwilliger an der Festa dell’Unità, wie die meisten seiner Mitstreiter:innen ist er längst pensioniert. Damit, dass das Fest der alten Linken seit 2007 vom Partito Democratico organisiert wird, hat er kein Problem, betont aber: «Ich habe die Kommunistische Partei noch immer im Herzen.»

Fazzi glaubt, dass es vor allem an der starken antifaschistischen und linken Tradition liege, dass die extreme Rechte in Bologna bisher keine Chance hatte, meint aber auch: «Ich habe Angst vor dem Ausgang der Wahlen.» Dass gerade Arbeiter:innen die Fratelli d’Italia wählen, versteht der 73-Jährige nicht. «Aber Italien hat auch schon Berlusconi gewählt. Was für eine Schande.» Einen Teil der Schuld für den Zuwachs der Rechten sieht er bei der traditionellen parlamentarischen Linken: «Der PD ist heute eher eine Mittepartei», sagt der ehemalige Elektromechaniker. Obwohl er mit der Politik der Partei nicht «überglücklich» sei, werde er sie trotzdem wählen. Es gebe für ihn keine Alternative.

Die Fröhlichkeit nicht verloren

Bei den letztjährigen Kommunalwahlen kamen die FdI und die Lega zwar nur auf fünf respektive drei Sitze im Gemeinderat – aber zu meinen, die extreme Rechte habe in Bologna gar keine Chance, ist ein Irrtum. Bei den anstehenden nationalen Wahlen würden in den Arbeiter:innenvierteln viele FdI wählen, glauben zwei, die sich dort auskennen. Fabio Perretta und Luigi Marinelli sitzen vor der antifaschistischen Bar Barnaut im alten Arbeiter:innenviertel Bolognina. Beide sind Mitglieder der Regionalleitung der Basisgewerkschaft USB. Diese vertritt Arbeiter:innen aus den unterschiedlichsten Sektoren und auch Personen in prekären Arbeitsverhältnissen, die befristete oder gar keine Arbeitsverträge haben.

«Die Menschen haben das Vertrauen in den PD verloren, mit dessen Hilfe die Rechte der Arbeitenden in den letzten Jahren kontinuierlich abgebaut wurden», sagt Perretta. Seit der Gründung des USB vor zwölf Jahren sei die Lage schwieriger geworden, erklärt sein Kollege Marinelli, auch in Bologna. Nicht nur ökonomisch, sondern auch politisch: «Früher hat man uns nicht einfach so die Tür vor der Nase zugeschlagen, da war es noch eher möglich, mit Leuten aus der Verwaltung zu verhandeln.» Tatsächlich gab es Zeiten, in denen die Stadtregierung manche Arbeiter:innenkämpfe unterstützt hatte. Doch das ist Jahrzehnte her. In den vergangenen Jahren hat die Repression gegenüber Basisgewerkschaften wie der USB oder der im Logistiksektor tätigen S. I. Cobas zugenommen, immer wieder werden Gewerkschafter:innen kriminalisiert, zuletzt etwa im Juli dieses Jahres, als gleich sechs Basisgewerkschaftsmitglieder wegen ihrer Arbeit verhaftet wurden. Ist Bologna in ihren Augen überhaupt noch eine linke Stadt? Es herrscht eine Sekunde Stille, dann lacht die Frau am Nebentisch. «Nein», tönt es dann fast unisono von Marinelli und Perretta, «nein», klingt es auch vom Paar am Nebentisch herüber, das zugehört hat. «Es ist eine rechtsliberale Stadt.»

Das lässt Mattia Santori nicht so stehen. Der Sardinen-Gründer sitzt seit letztem Jahr im Gemeinderat Bolognas. Er ist als Parteiloser auf der Liste der PD angetreten. «Zu sagen, die Stadt sei nicht mehr links, das stimmt so einfach nicht!» Er gibt zwar zu, dass die Partei den Bezug zur Bevölkerung verloren habe und nicht mehr «sexy» sei, fügt aber sogleich hinzu: «Der Partito Democratico in Bologna ist anders.» Einerseits sei das Parteiprogramm dezidiert links, andererseits habe die Stadt in dem einen Jahr, in dem er im Parlament sitze, durchaus linke Anliegen umgesetzt. Etwa den Beschluss, eine Bürger:innenversammlung für das Klima einzuberufen. Oder die geplante Einführung eines Stadtbürgerschaftsgesetzes. Rund 11 000 Kinder von Einwander:innen sollen so wenn schon nicht Italiener:innen, so doch zumindest Bürger:innen Bolognas werden. Wirklich klassenkämpferisch klingt es nicht, wenn Santori Dinge sagt wie: «Natürlich müssen wir berücksichtigen, dass Bologna mittlerweile eine internationale Touristendestination ist», oder: «Wir haben halt dieselben Probleme wie andere grosse Städte in Europa.»

Am Freitagabend findet in der Bar Barnaut eine Wahlkampfveranstaltung der Unione Popolare (UP) statt, einer erst vor zwei Monaten gegründeten kleinen Linkspartei. Vor der kleinen Bar haben sich etwa fünfzig Personen versammelt, unter ihnen sind auch Luigi Marinelli und Fabio Perretta. Ihre Basisgewerkschaft empfiehlt, im Gegensatz zu anderen Gewerkschaften und linken Kollektiven, die sich nicht an den Wahlen beteiligen, die Wahl der Unione Popolare. «Deren Leute sind unsere Kollegen, sie stehen jeweils mit uns auf der Strasse», sagt Perretta über die neue Partei. Daran, dass die UP die Dreiprozenthürde schafft, um überhaupt ins Parlament zu kommen, glauben hier eher wenige. Doch die Stimmung ist gut, es wird viel getrunken, und es werden Reden gehalten. Auch die Vertreter der Basisgewerkschaft sind gut gelaunt, keine Spur von Angst vor dem Faschismus. Sie planen gemeinsam mit anderen Gewerkschaften schon den nächsten Generalstreik gegen die neue Regierung – wie auch immer diese aussehen mag.