Atomwaffen: «Der Einstieg ins Wettrüsten ist ein schwerer Fehler»
Emmanuel Macron will das französische Atomwaffenprogramm ausbauen und andere europäische Staaten daran beteiligen. Der renommierte Pariser Professor für Atompolitik Benoît Pelopidas kritisiert diesen Ausbau – und entzaubert die Mythen hinter dem «atomaren Schutzschirm».
WOZ: Herr Pelopidas, Sie beschäftigen sich in Ihrer Forschung schwerpunktmässig mit dem französischen Atomprogramm. Am vergangenen Montag hat Präsident Emmanuel Macron eine Grundsatzrede zu diesem Programm gehalten. Sie haben diese Rede sicher verfolgt …
Benoît Pelopidas: Natürlich. Und es lohnt sich, diese Rede nicht nur zu hören oder zu lesen, sondern sie sich auch anzuschauen. Man muss sie als Performance verstehen, als Kommunikationsübung: Ein Mann steht ganz allein am Rednerpult, dahinter wässert gut sichtbar ein Atom-U-Boot ein. Dieses Boot habe eine tausendmal grössere Zerstörungskraft als die ersten Atombomben, betonte Macron. Eine Aussage, die sich an potenzielle gegenwärtige und künftige Feinde richtete. Der Präsident wollte den entschlossenen Staatschef verkörpern, der im Fall eines Angriffs nicht zögern wird, Atomwaffen einzusetzen – in der Hoffnung, Feinde so von einem Angriff abzuhalten. Potenzielle Feinde waren aber längst nicht die einzigen Adressat:innen seiner Rede.
WOZ: An wen richtete sich Macrons Rede noch?
Benoît Pelopidas: An ein nationales Publikum. Der französische Präsident hat ein erhebliches Popularitätsproblem. Mit seinem Auftritt inszenierte er sich als Oberbefehlshaber der Streitkräfte, der über mächtige Atomwaffen verfügt. Er benutzte erstaunlich oft die Worte «mächtig» und «Macht» in Verbindung mit Souveränität und Unabhängigkeit. Die Entscheidungshoheit über den Einsatz französischer Atomwaffen bleibe in der Hand des Staatspräsidenten. Macron wandte sich in seiner Rede aber auch an seine Verbündeten in Europa. Die versuchte er davon zu überzeugen, dass die französischen Atomwaffensysteme nicht nur der nationalen, sondern auch der europäischen Sicherheit dienen. Er sprach auch die Möglichkeit an, künftig französische Atomwaffen auf dem Boden der Verbündeten zu stationieren.
Der Nuklearprofessor
Benoît Pelopidas (44) ist Professor für Politikwissenschaften an der Universität Sciences Po in Paris. Dort hat er das interdisziplinäre Forschungsprogramm «Studium der Nuklearwissenschaften» aufgebaut. Es zeichnet sich vor allem auch durch finanzielle Unabhängigkeit aus, was in Frankreich einzigartig ist. «Wir lehnen jede Finanzierung ab, die Interessenkonflikte mit sich bringt. Weder das Verteidigungsministerium noch Waffenhersteller oder Anti-Atomkraft-Aktivist:innen finanzieren uns», sagt Pelopidas.
2022 hat er das Buch «Repenser les choix nucléaires» verfasst, in dem er die hegemoniale Rhetorik analysiert, die die nukleare Abschreckung banalisiert und die demokratische Debatte einschränkt.
WOZ: Halten Sie das für ein realistisches Szenario?
Benoît Pelopidas: Materiell ist das möglich, aber es ist derzeit noch überhaupt nicht klar, woran die Verbündeten – allen voran Deutschland, Grossbritannien, aber auch Polen oder die Niederlande – genau interessiert sind und wie eine Beteiligung umgesetzt werden soll. Macron hat diese europäische Öffnung des französischen Atomwaffenprogramms als «etwas völlig Neues» angepriesen. Es ist nicht der einzige Widerspruch in seiner Rede, aber die europäische Dimension des Programms haben bereits seine Amtsvorgänger bekräftigt. Neu ist hingegen, dass Länder wie Deutschland oder Grossbritannien vor allem angesichts einer US-Regierung, die auf geopolitische, mittlerweile auch europakritische Alleingänge setzt, wirklich daran interessiert sind.
WOZ: War denn an der Rede Macrons überhaupt etwas neu?
Benoît Pelopidas: Ja, denn er hat mit dem «Konzept der strikten Suffizienz» gebrochen, das seit den siebziger Jahren den Umfang des französischen Atomwaffenarsenals definiert hat. Damals, während des Kalten Krieges, sagte sich Frankreich angesichts der immer grösser werdenden Atomwaffenarsenale der USA und der Sowjetunion, es brauche keine Symmetrie der Arsenale. Weltweit existieren heute etwa 12 200 Atomwaffen, wovon die USA und Russland annähernd neunzig Prozent besitzen. Frankreich verfügt über 290, und die Überzeugung hinter der strikten Suffizienz war, dass sie für die nukleare Abschreckung ausreichen. Nun hat Macron das Wort «strikt» gestrichen. Das Wort «Suffizienz» ist geblieben, aber in Wirklichkeit kündigt der Präsident eine Aufstockung des Arsenals an und gibt gleichzeitig nicht mehr bekannt, über wie viele Waffen Frankreich verfügen wird. Mit anderen Worten: Er hat sich auf ein Wettrüsten mit den anderen Atommächten eingelassen. Ich halte das für einen schweren Fehler.
WOZ: Wieso?
Benoît Pelopidas: Zunächst einmal ist es wichtig festzuhalten, dass wir uns alle in einer Situation grundlegender nuklearer Verwundbarkeit befinden. Es existiert schlichtweg keine Möglichkeit, die Bevölkerung vor einem Atomschlag zu schützen – unabhängig davon, ob dieser absichtlich oder unbeabsichtigt, aufgrund einer Fehleinschätzung oder eines Unfalls verursacht wird. Ein Atomschlag lässt sich nicht mit Atomwaffen abwehren, das ist ein ganz zentraler Punkt. Ein weiterer Aspekt ist der nukleare Winter: Darunter werden Auswirkungen in der Atmosphäre nach einem Atomschlag verstanden, die etwa die Temperatur senken. Angenommen, es kommt zu einem Atomangriff zwischen Pakistan und Indien – dann würde Frankreich keine Atomwaffe gegen diese gravierenden Auswirkungen schützen. Die so oft verwendete Metapher des nuklearen Schutzschilds, des Regenschirms, ist deshalb schlicht falsch. Als ob es sich um einen Regenschirm handelt, der den Regen aufhalten soll, sodass wir trocken bleiben. Bei einem nuklearen Regen bleibt niemand trocken.
WOZ: Aber genau deshalb, argumentieren Befürworter:innen von Atomwaffen, sei ja die Abschreckung wichtig. Sie sorge dafür, dass es eben nicht zu Atomangriffen kommt. Da es seit Hiroshima und Nagasaki 1945 keine solchen Angriffe mehr gab, sei die Abschreckung ein Erfolgskonzept …
Benoît Pelopidas: Es stimmt, dass ein Atomkrieg bis jetzt verhindert werden konnte und keine ungewollten nuklearen Explosionen stattfanden. Aber das Bild der perfekten Kontrolle über Atomwaffen, das auch Macron vermittelt, ist – das hat die historische Forschung gezeigt – schlicht nicht haltbar. Während der Kubakrise 1962 ist die Welt nur sehr knapp an einem solchen Krieg vorbeigeschrammt. Man darf nicht glauben, dass kein Staatschef jemals den Befehl zum Einsatz seiner Waffen erteilen wird. Es gibt eine Logik des nationalen Märtyrertums, und es gibt Staatschefs, die angesichts des drohenden Zusammenbruchs ihres Regimes der Meinung sind, dass es besser ist, einen Atomkrieg zu beginnen, wenn man schon sterben muss.
WOZ: Wo könnte ein solches Szenario eintreten?
Benoît Pelopidas: Denken Sie an Indien und Pakistan: Die Strom- und Wasserversorgung der beiden Staaten ist stark vom Fluss Indus abhängig, das gilt besonders für Pakistans Landwirtschaft. Die meisten Prognosen gehen davon aus, dass die Durchflussmenge des Indus erheblich zurückgehen wird. Für das pakistanische Regime ist das eine existenzielle Bedrohung. Wird es friedlich abtreten oder nach Lösungen suchen – oder wird es sich sagen: «Wenn wir untergehen, dann soll auch unser historischer Todfeind Indien sterben, also setzen wir unser Atomwaffenarsenal ein»? Sich einzureden, dass alles gut wird und unter Kontrolle bleibt, ist – auch wenn man es nicht zugeben will – ein gefährliches Glücksspiel.
WOZ: Was halten Sie selbst vom Konzept der Abschreckung?
Benoît Pelopidas: Ich bin nicht grundsätzlich gegen das Konzept. Aber zurzeit wird es von den Atommächten definiert und benutzt, um ihre Arsenale nicht nur zu rechtfertigen, sondern sogar wieder auszubauen. Dabei dürfen wir die Grössenordnung dieser Arsenale nicht aus den Augen verlieren. Seit den sechziger Jahren hat jeder Staat, der zu einem bestimmten Zeitpunkt über Atomwaffen verfügte, mit Ausnahme Südafrikas, ein Arsenal behalten, das in der Lage ist, ganze Staaten oder sogar die Zivilisation auszulöschen, im Falle der USA und Russlands sogar mehrfach. Das ist völlig unverhältnismässig. Doch statt die wichtige und richtige Frage in den Raum zu stellen, wie viele Atomwaffen eigentlich nötig wären, um als abschreckend zu gelten, hat ein erneutes Wettrüsten eingesetzt.
WOZ: Warum steht diese Frage nicht im Raum?
Benoît Pelopidas: Man geht davon aus, dass Abschreckung nur nukleare Abschreckung bedeuten kann. Die Rede von Macron war dafür ein perfektes Beispiel. Für ihn kommt die Bedrohung von aussen, er erwähnte China, Russland oder den Nahen Osten, und diese Akteure könnten nur mit Atomwaffen abgeschreckt werden. Um die Abschreckung zu erhöhen, brauche es einfach ein paar mehr. Hat er über die Möglichkeit nachgedacht, dass diese Akteure auch durch konventionelle Waffen abgeschreckt werden können? Nein. Hat er über die Möglichkeit nachgedacht, dass diese Akteure gar nicht abschreckbar sind und dass Frankreich gerade durch den Besitz der Atomwaffen auf unserem Boden zum vorrangigen Ziel wird? Nein. Dass die Stationierung dieser Waffen im Fall einer kriegerischen Eskalation oder auch eines Unfalls unsere Verwundbarkeit erhöht? Hat er über die Auswirkungen der Verflechtung von Klima und Atomwaffen nachgedacht? Nein. Stattdessen hat der französische Präsident einfach jene Bedrohungen erwähnt, die zu dem Arsenal passen, das er aufstocken möchte.
WOZ: Wie sind Klima und Atomwaffen miteinander verflochten?
Benoît Pelopidas: Die Antwort der Wissenschaftler:innen auf die Frage, ob der Klimawandel und die Überschreitung der planetarischen Grenzen eine Bedrohung für unsere Sicherheit und den Lebensunterhalt darstellen, ist völlig klar. Trotzdem spielt die Klimakrise in den Positionen der ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats keine Rolle, und auch Macron hat sie ignoriert. Dabei wäre es zwingend zu sagen, dass es einen nationalen und europäischen Sicherheitsapparat braucht, der Sicherheit vor feindlichen Bedrohungen anderer Staaten schafft, aber auch die bedrohlichen Auswirkungen des fortschreitenden Klimawandels eindämmt. Atomwaffen bringen dabei nichts.
WOZ: Was braucht es, damit die sicherheitspolitische Diskussion nicht weiter von Atomwaffen dominiert wird?
Benoît Pelopidas: Wir müssen in der Lage sein, eine fundierte, klare und gut begründete Debatte über die Rolle zu führen, die wir den Atomwaffensystemen in unserer Verteidigungsarchitektur zuweisen wollen. Für mich liegt der Schlüssel ausgerechnet in jenem Begriff, den Macron gerade aufgegeben hat: die strikte Suffizienz, die sich am Konzept der Genügsamkeit orientiert. Es bräuchte eine breite Allianz – unabhängig davon, ob ich die nukleare Abschreckung befürworte oder ablehne –, die hinsteht und sagt: Eine Abschreckung lässt sich mit viel weniger Waffen als heute und ohne Anreize für die Proliferation, also die Weitergabe dieser Massenvernichtungswaffe, erreichen. Nicht die Aufrüstung, sondern gerade der Abbau der Arsenale bringt uns mehr Sicherheit, auch weil die enorme Einsparung an Steuerausgaben dann für die Bewältigung des Klimawandels eingesetzt werden kann.