Iranisches Regime : Sein eigener Feind

Nr. 11 –

Mit der Ernennung von Modschtaba Chamenei zum Staatsoberhaupt versucht der iranische ­Gottesstaat, seine Macht zu erhalten. Doch das System ist zu verkrustet, um langfristig zu überleben. Von Amina Aziz

ein Soldat mit Gewehr steht auf einem gepanzerten Fahrzeug auf dem das Konterfei des neuen Obersten Führers Modschtaba Chamenei angebracht ist
Aus dem Hintergrund ins Rampenlicht: Das Konterfei des neuen Obersten Führers Modschtaba Chamenei auf einem gepanzerten Fahrzeug in Teheran. Foto: Hossein Esmaeili, Imago

Rauchschwaden der jüngsten Angriffe hingen noch über Teheran, als sich die Aufmerksamkeit auf die bevorstehende Entscheidung des Expertenrats richtete, wer auf das iranische Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei folgen würde, der nach mehr als 36 Jahren an der Macht getötet worden war. Ernannt hat die Machtelite am Sonntag schliesslich Chameneis Sohn Modschtaba Chamenei (56). Der Schritt soll Stärke demonstrieren. Der neue Chamenei gilt als Mann der alten Garde. Doch was wie Entschlossenheit wirkt, ist in Wahrheit das verzweifelte Aufbäumen eines Regimes, das längst dem Untergang geweiht ist.

Um zu verstehen, wie es so weit kommen konnte, lohnt es sich zurückzublicken auf den Moment, in dem alles begann: Als Ruhollah Chomeini am 1. Februar 1979 aus seinem Pariser Exil nach Teheran zurückkehrte und damit den Grundstein für das heutige Regime legte, empfingen ihn Millionen Menschen voller Euphorie – ohne zu ahnen, dass sie den Anbruch einer neuen Diktatur bejubelten. Nach seiner Ankunft fuhr Chomeini zum weitläufigen Behescht-e-Sahra-Friedhof im Süden von Teheran. An diesem symbolträchtigen Ort hielt er seine erste längere Rede nach seiner Ankunft und erklärte die Opfer der Schah-Zeit zu «Märtyrern». Sein Vorhaben, religiöse Autorität und politische Herrschaft zusammenzuführen – und eine «Herrschaft des Rechtsgelehrten» (Welajat-e Fakih) zu etablieren –, klang hier bereits durch. Ein Prinzip, das Widerspruch und Opposition ausschliesst.

Kontrollierte Wirtschaft

Chomeinis Rückkehr fiel in eine Zeit globaler Spannungen, für die der Westen als verantwortlich galt: Kalter Krieg, Dekolonisation, Vietnamkrieg, Lateinamerika-Putsche. Der arabische Nationalismus verlor vor dem Hintergrund der militärischen Niederlagen arabischer Staaten gegen Israel – besonders nach dem Sechstagekrieg 1967 und dem Jom-Kippur-Krieg 1973 – zunehmend an Strahlkraft, da er seine zentralen Versprechen von Einheit und Stärke nicht einlösen konnte. Diese Enttäuschung liess viele Menschen nach neuen politischen und ideologischen Orientierungspunkten suchen, wodurch der Einfluss islamistischer Bewegungen wuchs.

Chomeini inszenierte sich vor diesem Hintergrund als antiwestlicher und antiimperialistischer Befreier. Der Schah hatte die Ressourcen des Landes günstig ins Ausland verscherbelt und Profite auf Schweizer Konten überwiesen. Gegen den autoritären Herrscher waren Demokrat:innen, Liberale und Linke auf die Strasse gegangen. Doch Chomeini riss die Revolution an sich und machte daraus eine islamische. Manche Linke stellten sich aus strategischen Gründen hinter Chomeini, doch dieser erklärte sie bald zu Feinden, liess sie systematisch verhaften und hinrichten. Dass Teile der Linken Chomeini anfangs unterstützten, prägt dennoch bis heute das Misstrauen vieler Iraner:innen gegenüber linken Bewegungen.

Die frühen Jahre der Islamischen Republik schufen eine Herrschaft, die Vielfalt als Bedrohung ansah und politische Einheit erzwang, um religiöse Legitimität zu wahren. Dieses Prinzip macht Reformen, die nach schiitischem Recht theoretisch durchaus möglich wären, bis heute unmöglich, da sie als Angriff auf den göttlich legitimierten Machtkern gelten.

Nach dem Tod von Chomeini 1989 wurde Ali Chamenei zu seinem Nachfolger ernannt. Davor hatte er im Verteidigungsministerium gearbeitet und dort die ideologische Linie der Armee und der Revolutionsgarde beeinflusst. Von 1981 bis 1989 amtierte er als Präsident des Iran. Etwa zeitgleich mit Chameneis Ernennung begann Präsident Haschemi Rafsandschani nach Ende des achtjährigen Krieges mit dem Irak, den Wiederaufbau voranzutreiben. Die Revolutionsgarde erhielt milliardenschwere Aufträge und wurde zu einem wirtschaftlichen Machtzentrum. Religiöse Stiftungen, sogenannte Bonyads, kontrollieren bis heute Schätzungen zufolge zwanzig bis dreissig Prozent der Wirtschaft, finanziert durch Schwarzmarkt, Korruption und Privatisierungen.

Luxusvillen in London

Die Konzentration von Reichtum und Autorität findet ihren sichtbaren Ausdruck auch in Ali Chameneis Familie. Sein Sohn Modschtaba ist ein ausgebildeter Kleriker, der schon vor seiner Ernennung enge Beziehungen zur Revolutionsgarde und zum Büro des Ajatollahs pflegte. Darüber hinaus ist wenig über ihn bekannt. Der Hardliner agierte jahrzehntelang ohne offizielle Spitzenämter, 2009 tauchte er in Berichten als Schlüsselfigur hinter der Niederschlagung der Grünen Bewegung auf. Die Agentur Bloomberg berichtet ausserdem über das Immobilienimperium von Modschtaba Chamenei: Luxusvillen in London und Dubai, Beteiligungen an Hotels und verschleierte Öldeals, mit denen Millionen US-Dollar an Sanktionen vorbeigeschleust werden.

Chamenei wird den Kurs seines Vaters fortsetzen. Ziel ist die Wahrung des Systems der Islamischen Republik und ihrer Institutionen, von denen vor allem die milliardenschwere Revolutionsgarde profitiert. Seine Ernennung soll Stärke signalisieren und nützt dem Regime insofern, als sich der Sohn des Ajatollah im Machtsystem auskennt. Für die Islamische Republik ist seine Wahl aber auch riskant: Denn sollten die USA und Israel wie angekündigt auch ihn töten, verlöre das Regime damit sein Ass im Ärmel. Modschtaba Chameneis Tod wäre ein herber Verlust für die Islamische Republik und würde sie entscheidend schwächen. Wahrscheinlich ist das der Grund, weshalb er bislang noch nicht öffentlich aufgetreten ist. Womöglich wurde er gar – wie israelische Medien berichten – bereits bei Angriffen verletzt.

Ohnehin steht der Erbfolger eines alternden Systems unter Druck von innen und aussen. Sein Reichtum steht in scharfem Kontrast zur propagierten Bescheidenheit des Regimes und zur wachsenden Armut der Bevölkerung. Israels Premier Netanjahu wiederum betrachtet die Islamische Republik als existenzielle Bedrohung, während die USA ihre Nahoststrategie daran ausrichten, die Machtbalance zugunsten Israels und ihrer arabischen Partner zu festigen. Die Abraham-Abkommen von 2020 haben diese neue Realität geschaffen: Ehemalige Gegner wie die Vereinigten Arabischen Emirate oder Bahrain kooperieren inzwischen wirtschaftlich und sicherheitspolitisch mit Israels Regierung. Nur der Iran bleibt aussen vor – isoliert, misstrauisch beäugt und gefangen in seiner eigenen Ideologie.

Macht mit Ablaufdatum

Modschtaba Chamenei hat keine Chance, die Bevölkerung hinter sich zu bringen. Er ist zu unbekannt und zu sehr von der Lebenswirklichkeit der Menschen entkoppelt. Die Legitimität des Regimes stützt sich nur noch auf Repression und die Hoffnung, dass weiter genügend Geld vorhanden sein wird, um die Loyalität der Elite zu sichern. Doch der laufende Krieg verschärft die ohnehin desolate wirtschaftliche Lage: Die zerstörte Infrastruktur, neue Sanktionen seit Januar 2026 sowie sinkende Einnahmen aus dem Ölexport kurbeln die Rezession weiter an. Dadurch schrumpfen die Devisenreserven; Importe – etwa zur Versorgung oder zur Bezahlung der Elite – werden teurer und knapper.

Während Chomeini einst noch auf Zustimmung und Mobilisierung setzte, bauen seine Nachfolger ihre zynische Macht allein auf Angst. Doch diese Macht hat ein Ablaufdatum. Wenn die finanziellen Reserven erschöpft sind, bleibt dem Regime nichts als die Kapitulation vor sich selbst. Die Islamische Republik hat sich mit dem Festhalten an ihrem Machtapparat ins Abseits gestellt, den Rückhalt der Bevölkerung in weiten Teilen verloren und damit ihr eigenes Ende eingeleitet.