Salih Muslim (1951–2026) : Der Vermittler und Mahner wird fehlen
Salih Muslim, der langjährige Vorsitzende der syrischen Kurd:innenpartei PYD, ist mit 75 Jahren verstorben. Seine Stimme verstummt ausgerechnet in einer Zeit der Umbrüche.
«Das Gebiet wird die Namen Rojava und Nordsyrien tragen», sagte der kurdische Politiker Salih Muslim vor genau zehn Jahren bei einer Konferenz in der nordsyrischen Stadt Rimelan, auf der die Autonomie der Region ausgerufen wurde. Weiter erklärte er: «Es hat eine demokratische Verwaltung, und alle ethnischen Gruppen, die im Norden Syriens leben, werden einbezogen.» 151 Delegierte verschiedener ethnischer und religiöser Bevölkerungsgruppen waren im März 2016 zusammengekommen, um in einer gemeinsamen Erklärung das «Föderale System Rojava/Nordsyrien» auszurufen. Salih Muslim war einer der wesentlichen Architekt:innen des Autonomieprojekts. Vergangene Woche ist er im Alter von 75 Jahren in Erbil an Nierenversagen verstorben. Sein Tod markiert das Ende einer politischen Biografie, die den Aufstieg und die Herausforderungen der kurdischen Bewegung in Syrien widerspiegelt.
Massgeblicher Architekt
Der 1951 geborene Muslim war nicht nur Parteifunktionär, er war wohl das bekannteste Gesicht einer Bewegung, die in den Wirren des Kriegs in Syrien ein unerwartetes Experiment startete: Vor allem die kurdische Bevölkerung begann 2012, im Norden des Landes im Rahmen der «Rojava-Revolution» in einzelnen Orten lokale Selbstverwaltungen aufzubauen, nachdem sich die Truppen des damaligen Diktators Baschar al-Assad zurückgezogen hatten. Die Bewegung baute auf Basisdemokratie, Frauenrechte und multiethnisches Zusammenleben. Muslim, ein Ingenieur, initiierte diesen Aufbauprozess massgeblich. Bereits 2003 gehörte er zu den Gründer:innen der Partei der Demokratischen Union (PYD), die zur zentralen Kraft der kurdischen Bewegung in Syrien wurde. Später – von 2010 bis 2017 und 2020 bis 2024 – prägte er die PYD als Kovorsitzender gewichtig mit.
Vor der «Rojava-Revolution» war Muslims politischer Weg von wiederholter Verfolgung durch das Assad-Regime geprägt. Erstmals 2003 inhaftiert, suchte er 2010 kurzzeitig Schutz im Irak, kehrte aber mit Ausbruch des Kriegs in Syrien 2011 zurück. International bekannt wurde Muslim während der Verteidigung seiner Heimatstadt Kobanê gegen den Islamischen Staat (IS) in den Jahren 2014 und 2015. In dieser Zeit verhandelte er als führende Persönlichkeit der PYD auch über militärische Kooperationen mit westlichen Staaten. Für internationales Aufsehen sorgte seine Festnahme 2018 in einem Prager Hotelzimmer. Als vermeintliches PKK-Mitglied stand Muslim auf der türkischen «Terrorliste der meistgesuchten Personen». Ein tschechisches Gericht sah die Vorwürfe jedoch als politisch motiviert an und liess Muslim frei.
2013 starb sein jüngster Sohn Şervan im Kampf gegen den IS. Salih Muslim blieb trotz persönlicher Opfer aktiv und entwickelte sich zu einer zentralen Integrationsfigur für ganz Nordsyrien. Er trat verstärkt als Vermittler auf, pochte darauf, auch arabische, assyrische, jesidische und andere Gruppen in die Selbstverwaltung zu integrieren. Damit propagierte Muslim ein demokratisches Syrien, in dem die Rechte aller ethnischen Minderheiten fest verankert sein sollten. Deren dauerhafte Sicherung durch verbindliche Verfassungsgarantien war sein Ziel: Noch vor wenigen Tagen warnte er gegenüber «20 Minuten»: «Solange unsere Rechte nicht in einer neuen syrischen Verfassung abgesichert sind, müssen wir auf alles vorbereitet sein.»
Ein berechtigtes Misstrauen
Muslims Tod fällt in eine Zeit des Übergangs in Syrien. Nach monatelangen Verhandlungen und schweren Kämpfen haben sich die Selbstverwaltung und die neue «Übergangsregierung» unter dem ehemaligen Al-Kaida-Mitglied Ahmed al-Scharaa auf ein Abkommen geeinigt, das eine schrittweise Integration der Selbstverwaltung in den syrischen Staat vorsieht. Zu den Kernpunkten gehören die Eingliederung von rund 15 000 kurdischen Kämpfer:innen, einschliesslich der Fraueneinheit YPJ, als eigenständige Divisionen ins Militär. Zudem wurde bereits der Kurde Nour Al-Din Issa Ahmed zum Gouverneur der Region Hasaka ernannt, die weitgehend mit den kurdisch dominierten Regionen im Nordosten des Landes übereinstimmt.
Sîpan Hemo, Kommandant der kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG, fungiert seit letzter Woche als syrischer Vizeverteidigungsminister. Mehrere Hundert kurdische Familien, die vor acht Jahren aus Afrin vertrieben worden waren, konnten zurückkehren; weitere Binnenvertriebene sollen folgen. Das Abkommen sieht auch vor, dass zivilgesellschaftliche Organisationen und Medienhäuser bestehen bleiben, sich jedoch in Damaskus registrieren müssen. Abschlüsse von Schulen und Universitäten der Selbstverwaltung sollen anerkannt werden. Gleichzeitig übernimmt Damaskus die Kontrolle über alle Ölfelder, was die ökonomische Autonomie der Selbstverwaltung beendet. Der Flughafen in Kamischli sowie die Grenzübergänge in die Türkei und den Nordirak sollen von Damaskus und der Selbstverwaltung gemeinsam betreut werden.
Auch wenn gegenwärtig erste positive Schritte in der Umsetzung des Abkommens zu verzeichnen sind, überwiegt vor Ort ein berechtigtes Misstrauen gegenüber den neuen Machthabern in Damaskus. Das demokratische Rojava ist weiterhin in seiner Existenz bedroht. Als Vermittler, Mahner und erfahrener Verhandlungsführer fehlt Salih Muslim in den kommenden Auseinandersetzungen. Seine Vorstellung eines pluralen Syrien besteht jedoch weiter.