Kommentar : Epischer Zorn statt Zukunft

Mit Wucht das Land überfallen, die Führungsspitze eliminieren, militärische Strukturen lahmlegen, fertig und raus. So in etwa habe sich US-Präsident Donald Trump den Einsatz im Iran Ende Februar vorgestellt, schreiben die «New York Times»-Journalist:innen Maggie Haberman und Jonathan Swan in ihrem neuen Buch «Regime Change», das auf etlichen Hintergrundgesprächen und Insiderinformationen beruht.

Entscheidende Überzeugungsarbeit sei dabei von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gekommen. Dieser habe Trump bei einem Besuch im Weissen Haus unter anderem eine Art Werbevideo präsentiert, das zeigte, wie der Iran nach dem Putsch aussehen könnte. Hochrangige Mitglieder der Trump-Regierung sollen den Plan als «lächerlich» und «Bullshit» diskreditiert haben, heisst es im Buch, doch Trump war offenbar nicht mehr aufzuhalten. So wie in Venezuela, wo das US-Militär Anfang Januar Präsident Nicolás Maduro entführte, sei auch im Iran ein schneller «Erfolg» möglich, dachte Trump wohl.

Die Realität heute: das düstere Gegenteil. Seit vergangener Woche greifen die USA und der Iran einander wieder an, zerbomben gegenseitig Militärbasen, Tankschiffe und Energieinfrastruktur. Die im April vereinbarte Waffenruhe ist damit beendet, auch der ökonomische Krieg ist reaktiviert. Beide Länder behaupten, die Strasse von Hormus zu kontrollieren, Trump hat eine erneute Blockade in Kraft gesetzt. Der Ölpreis ist bereits gestiegen, die Inflation dadurch angeheizt. Wie der Sender CNN berichtet, deuten Satellitenbilder darauf hin, dass der Iran eine Militärforschungsanlage wieder aufbaut, die für die Entwicklung von Atomwaffen relevant sein könnte.

Die Trump-Regierung steht mit leeren Händen da, kein einziges Ziel hat sie erreicht. Der einflussreiche Politologe und frühere US-Diplomat Richard Haass spricht von einer «strategischen Sackgasse». Und so hat Trump genau das in Gang gesetzt, was er seinen Wähler:innen zu unterbinden versprach: einen «dummen Krieg», womöglich auch einen «ewigen Krieg».

Die USA sind ein Imperium im Zerfall. Senile Politiker:innen, enthemmte Oligarchie und massenweise Prekarität beherrschen dieses Land. Während globalwirtschaftlich China das Tempo vorgibt, klammert sich die US-Regierung mit aller Gewalt an die Vergangenheit. Der zarte kulturelle Fortschritt der vergangenen Jahrzehnte soll zurückgedreht, ein weisses, christliches, patriarchales Land durchgesetzt werden. Trumps Abschottungsregime, seine manische Zollpolitik, der Abbau der Demokratie, die Bekämpfung von Medien und Wissenschaft, all das sind keine Zeichen hegemonialer Stärke, sondern letztlich auch Eingeständnisse eines Souveränitätsverlustes.

Endzeitstimmung ist in den USA nichts Neues. Der Historiker Tim Barker analysierte kürzlich in einem Essay für das digitale Magazin «Phenomenal World», dass Untergangsszenarien oftmals sogar einen «stabilisierenden Effekt» gehabt hätten. Anders als früher aber, so Barker, fehle heute das positive Pendant zur Schwarzmalerei. Es gebe kaum noch Glauben an eine «Ära der Erneuerung».

Wo Zukunft fehlt, bleibt nur «epischer Zorn» – so heisst die Militäroperation im Iran, in der Trumps autoritäre, destruktive, inkohärente Politik auf den Punkt kommt. Die Regierung hat weder völkerrechtliche Legitimation noch parlamentarische Rückendeckung für diesen Einsatz und scheint auch Propaganda nicht wirklich für wichtig zu halten. Sonst hätte man sich im Kabinett zumindest auf ein Narrativ geeinigt. Aussenminister Marco Rubio sagte etwa noch Ende Juni, dass «kein Staat auf einer internationalen Wasserstrasse Mautgebühren erheben» dürfe. Trump wiederum posaunte am Montag heraus, dass die USA in der Strasse von Hormus künftig eine Gebühr von zwanzig Prozent auf den Wert aller Frachtgüter erheben würden – um diese Ankündigung am Dienstag dann wieder zu kassieren. Widersprüche solcher Art sind Ausdruck von Planlosigkeit. Sie machen Trumps Aussenpolitik nicht weniger fatal.

Die US-Bevölkerung ist kriegsmüde. In einer am Montag veröffentlichten Reuters-Umfrage äussern rund achtzig Prozent der Befragten die Befürchtung, dass sich der Einsatz im Iran noch lang hinziehen wird. Mehr als die Hälfte gehen mittelfristig von erhöhten Benzinpreisen aus. Nur rund ein Drittel befürworten den Krieg. Teile der Maga-Welt haben sich in den vergangenen Monaten von Trump distanziert, manche sogar mit ihm gebrochen, darunter Moderator Tucker Carlson, einer der einflussreichsten Rechten der USA. Auch Joe Rogan, der meistgehörte Podcaster des Landes, kritisierte die Reaktivierung des Krieges. Sollten die Republikaner im November bei den Midterms die Mehrheit im Kongress verlieren, wofür derzeit vieles spricht, wird der Krieg gegen den Iran ein Hauptgrund dafür sein. ●