Türkei unter Erdoğan : Als der Sultan zurückkehrte
Auf den versuchten Putsch vor zehn Jahren folgte ein beispielloser autoritärer Umbau. Auch die grösste Oppositionspartei CHP ist nahezu gleichgeschaltet und müsste sich neu erfinden.
«Ein Geschenk Gottes»: So hatte Präsident Recep Tayyip Erdoğan den gescheiterten Putschversuch in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016 genannt. Teile des türkischen Militärs besetzten damals strategische Knotenpunkte in Istanbul wie die Bosporusbrücken; im Fernsehen liess ein selbsternannter «Rat für Demokratie in der Heimat» eine Erklärung zur geplanten Machtübernahme verlesen, während in Ankara Kampfflugzeuge das Parlamentsgebäude bombardierten. Unterdessen machte sich ein Spezialkommando auf den Weg in das ägäische Marmaris, um den dort urlaubenden Präsidenten auszuschalten – vergeblich.
Das Ereignis wird seither jährlich mit «Demokratie und Märtyrer»-Versammlungen zu Ehren jener gefeiert, deren Widerstand auf den Strassen und Brücken Istanbuls vor zehn Jahren die Rückkehr des Präsidenten in dessen Palast sicherte.
Denn damit bot sich dem Staatschef die einmalige Chance, sich seiner Gegner:innen zu entledigen und das politische System umzubauen. In der Dekade darauf hat Erdoğan den «kompetitiven Autoritarismus» türkischer Prägung errichten können, gegen den heute kein Kraut mehr gewachsen zu sein scheint.
In dieser Staatsordnung bleibt die formale Architektur der Demokratie bestehen: Wahlen, Mehrparteiensysteme und Elemente der Gewaltenteilung. Die seit 2002 regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) und ihr Führer nutzen jedoch die Macht über den Staatsapparat, um ihre politischen Gegner:innen einzuschüchtern oder zu illegalisieren.
Nichts demonstriert diese Aushöhlung demokratischer Normen und Instanzen besser als die Tatsache, dass nach der durch den Putsch begünstigten Einführung des Präsidialsystems 2018 die Ministerbank in der Grossen Türkischen Nationalversammlung abgeschraubt wurde. Rechenschaft sind die Regierungsmitglieder nur noch dem Präsidenten schuldig, nicht mehr dem Parlament. Mit dem «Königsrecht», das die meisten Legislativen haben, verlor die Nationalversammlung zudem die Hoheit über das Budget. Die Entscheidungen fällt der Staatspräsident in seinem 1150-Zimmer-Palast in Ankara im Kreise enger Berater, Familienangehöriger und befreundeter Unternehmer per Dekret. Dieses System ähnelt jenem des Sultanats, vor dessen Wiederkehr Metin Feyzioğlu, der Chef der türkischen Anwaltskammer, 2017 gewarnt hatte.
Erfolg hatte Erdoğan damit auch, weil er alle Gegenfiguren, die der fortschreitenden Autokratisierung gefährlich wurden, ausschaltete: vom 2016 festgenommenen Kurd:innenführer Selahattin Demirtaş über den 2017 inhaftierten Kulturmäzen Osman Kavala bis zum 2025 wegen angeblicher Korruption abgeführten Ekrem İmamoğlu, dem beliebten Istanbuler Bürgermeister, der der von Kemal Atatürk 1923 gegründeten Republikanischen Volkspartei (CHP) angehört.
Mit den Passepartoutvorwürfen «Beleidigung des Präsidenten», «Herabwürdigung religiöser Werte» oder «Fetö» (das Kürzel für die des Umsturzes verdächtigte Bewegung von Fethullah Gülen, Erdoğans Bündnispartner aus den Anfangsjahren) verfolgt die gleichgeschaltete Justiz jedwedes Zeichen zivilgesellschaftlichen Widerspruchs. Die Verhaftung von mehr als 250 Akademikerinnen, Anwälten, Gewerkschafterinnen, Journalisten sowie Umweltaktivistinnen im Vorfeld des Nato-Gipfels in Ankara Anfang Juli und die Festnahme von Teilnehmer:innen des verbotenen Istanbuler Pride-Marschs eine Woche zuvor waren die vorläufigen Höhepunkte dieser autoritären Formierung.
Begonnen hatte sie mit einer gigantischen Säuberungswelle nach dem Putschversuch, bei der gut die Hälfte der Militärs verhaftet, 130 000 Staatsdiener aus dem öffentlichen Dienst entfernt und mehr als zwei Millionen Türk:innen Ziel polizeilicher Ermittlungen wurden.
Ideologisch hat der tiefgläubige Präsident die türkische Gesellschaft in ein Korsett aus Neoliberalismus und Islam gesteckt. Ausgelegt wird Letzterer durch die staatliche Religionsbehörde Diyanet İşleri Başkanlığı, deren rund drei Milliarden Euro umfassender Jahresetat jenen vieler Ministerien übersteigt. Diyanet steuert auch das Netz religiöser Stiftungen, das die türkische Zivilgesellschaft wie ein Kapillarsystem durchdringt.
Die Unterordnung des politischen Systems unter eine Person sollte diesen Mai mit dem Versuch, die wichtigste Oppositionspartei CHP gleichsam zu verstaatlichen, komplettiert werden. Mit ihrem überraschenden Erfolg bei den Kommunalwahlen 2024 steht diese Erdoğan bei seinem Ziel im Weg, 2028 ein drittes Mal Präsident zu werden, diesmal auf Lebenszeit. Sein 2023 zum 100. Geburtstag der Republik ausgegebenes Motto «Jahrhundert der Türkei» bedeutet nichts anderes als den endgültigen Bruch mit der Republik Atatürks.
Jedenfalls: Aufgrund des unbewiesenen Vorwurfs, bei seiner Wahl zum CHP-Vorsitzenden 2023 Stimmen gekauft zu haben, wurde Özgur Özel vor drei Monaten von einem Istanbuler Gericht durch seinen Vorgänger, Kemal Kılıçdaroğlu, einen ehemaligen Beamten, ersetzt.
Kein Wunder, dass dann vor wenigen Wochen Deniz Göktaş verhaftet wurde. In seiner auf Youtube millionenfach angeklickten Show «Ölü Deniz» (was «Totes Meer» oder «Toter Deniz» heissen kann) sagte der Comedian, Erdoğan habe sich von einem «schüchternen zu einem mit sich selbst im Reinen befindlichen Diktator gewandelt». Und brachte damit das Offenkundige auf den Punkt.
Mit der schon zuvor erfolgten Rehabilitierung Abdullah Öcalans, des seit 1999 inhaftierten Chefs der militanten kurdischen Arbeiter:innenpartei PKK, spaltete der macchiavellistisch begabte Präsident auch die linksgerichtete prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP), die im Parlament unter Selahattin Demirtaş zu einer Art Zünglein an der Waage geworden war.
In einer Zeit, in der wegen der ökonomischen Krise im Land der innenpolitische Druck auf Erdoğan steigt, zerlegen sich nun die zwei wichtigsten Oppositionsparteien. Während die HDP in der Hoffnung auf Zugeständnisse Erdoğans bei der Gleichstellung der Kurd:innen laviert, hat Özel unerwartet Statur bewiesen, indem er den Protest gegen den Versuch, eine loyale Opposition zu installieren, auf die Strasse trug.
Ein wirklicher Systemwechsel könnte Özel aber nur gelingen, wenn er die Partei langfristig ideologisch von ihrer Rolle als Gralshüterin eines überholten Kemalismus löst: von dessen sozialem Elitarismus, dem übersteigerten Nationalismus, seinem Etatismus und von seiner Frontstellung zu den Kurd:innen. In Atatürks Narrativ von der homogenen türkischen Nation war für diese kein Platz.
Mag der schwelende Konflikt um Özels Absetzung auch wie der vorläufige Sieg Erdoğans über den letzten verbliebenen Gegner aussehen – er könnte dennoch zum Katalysator einer unbeabsichtigten Transformation werden: indem nämlich die CHP ihre Legitimität nicht mehr durch ritualisierte Treueschwüre von Parteikadern vor Atatürk-Porträts zu erringen sucht, sondern durch die direkte Mobilisierung der Massen.
So könnte aus der Asche der alten Staatspartei, als die die CHP von der progressiven Zivilgesellschaft zu Recht geschmäht wurde, die «Partei des Volkes» entstehen, die ihre Legitimität aus einer sozialen Verankerung bezieht, die bislang für Erdoğans AKP charakteristisch war. Eine Kostprobe dieser Strategie lieferte die CHP, als bei einer Kampagne nach der Verhaftung İmamoğlus auch Nichtmitglieder für die sonst parteiinterne Präsidentschaftskandidatenwahl stimmen konnten.
Dieser Kampf um die Selbstbehauptung der CHP sei, so argumentierte Özel in einem Aufsatz für das «Journal of Democracy», zu «einem der entscheidenden demokratischen Kämpfe» geworden, dessen Ausgang ein Echo jenseits der Grenzen der Türkei finden werde: «Deshalb hat sich die CHP zu einer politischen Bewegung entwickelt, die ein neues Verständnis von Massenmobilisierung entwickelt. Unsere Kundgebungen sind organisch, basisdemokratisch, inklusiv und interaktiv.»
Diese Strategie steht und fällt mit der sozialen Resonanz. Zwar gab es jüngst grossen Zulauf bei den Demonstrationen zur Unterstützung der CHP. Deren Motto lautet kämpferisch «Entweder wir alle gemeinsam – oder niemand von uns». Freilich kann es nicht darüber hinwegtäuschen, dass die seit dem Militärputsch von 1980 besonders resiliente Zivilgesellschaft, die Özels Ansatz flankieren müsste, seit dem Gezi-Park-Aufstand 2013 mit zyklisch wiederkehrenden Verhaftungs- und Schliessungswellen systematisch ausgetrocknet wurde.
Mögen Ökologieinitiativen oder die starke Frauenbewegung auch immer wieder Proteste lancieren: Wirtschaftskrise und Inflation, die rigorose Ahndung freier Meinungsäusserung, die Einschränkung von Demonstrationsrecht und sexueller Selbstbestimmung haben einen beispiellosen Braindrain von Akademiker:innen ausgelöst. Es ist fraglich, ob die Verbliebenen noch zu einer kritischen Masse für eine Transformation werden könnten. Das Beispiel Ungarn liesse sich nicht einfach kopieren. Mit dem Wechsel von Personen wäre es nach 25 Jahren Erdoğan überdies nicht getan. Ein Umbau würde eine komplexe «Reeducation» erfordern, ähnlich den Versuchen während der Entnazifizierung in Deutschland – so tief prägt das autoritative Dispositiv mittlerweile das türkische Massenbewusstsein. ●
