Rechte im Strafvollzug : Eine Brücke zur Aussenwelt

Als Arta Hoti* zum ersten Mal an einem Donnerstagnachmittag die Nummer von humanrights.ch wählte, sass sie noch in U-Haft. Später rief sie immer wieder an: erst vom Gefängnistelefon aus, später im offenen Vollzug per Mobiltelefon. Die Mitarbeiter:innen der Rechtsberatungsstelle für Gefangene hätten ihr zum Beispiel geholfen, sich in der Fachsprache eines psychiatrischen Gutachtens zurechtzufinden, sagt Hoti. «Wir haben zusammen geschaut, welche Punkte ich noch nicht ganz verstehe.» Sie habe aber nicht nur für konkreten Rat angerufen, sondern auch schlicht wegen der Art, wie man dort mit ihr gesprochen habe. Das Gegenüber habe auch dann nicht aufgelegt, als sie von ihren Kindern erzählt habe. Wichtig für sie war auch: «Wenn man im Gespräch mit der Beratungsstelle ein falsches Wort sagt, ist das egal. Man wird dort nicht verurteilt.»

Personen, die wie Hoti in die Mühlen der Schweizer Justiz geraten, haben ein Anrecht darauf, sich rechtlich vertreten zu lassen. Fehlen die Mittel dafür, übernimmt der Staat die Kosten. Doch einmal rechtskräftig verurteilt, haben Gefangene kein Anrecht mehr auf Rechtsvertretung. «Von den Menschen, die in Gefangenschaft sind, können es sich aber nur wenige leisten, selbst eine solche zu finanzieren», sagt Lucía Aguilar von der Menschenrechtsorganisation humanrights.ch. «Diesen Personen, die dem Staat am stärksten ausgeliefert sind, fehlt dadurch meistens die Möglichkeit, überprüfen zu lassen, ob das, was mit ihnen geschieht, auch rechtens ist. Das ist eine Lücke im System.»

Diese Lücke füllen in der Schweiz zivilgesellschaftliche Initiativen. Die NGO humanrights.ch betreibt seit 2017 eine Rechtsberatung für Menschen im Freiheitsentzug. Aguilar und ein weiterer Berater arbeiten für die Stelle, unterstützt werden sie von ehrenamtlichen Pikettanwält:innen. Es ist das einzige entsprechende Angebot, das unabhängig arbeitet und allen Gefangenen in der Schweiz offensteht. Der Beratungsstelle droht allerdings das Aus. Wegen rückläufiger Einnahmen könnte schon Ende Jahr Schluss sein, so Aguilar. Dabei sagen nicht nur Direktbetroffene, dass das ein grosser Verlust wäre.

Unabhängige Einschätzung

Denn der Bedarf nach dem Angebot ist vorhanden. Die Beratungsstelle hat gemäss eigenen Angaben letztes Jahr 150 neue Beratungsdossiers eröffnet und insgesamt 1400 Schriftwechsel geführt. Von den beratenen Personen seien zwei Drittel Gefangene, ein Drittel Angehörige. Die Anfragen kamen aus 52 Institutionen in 19 Kantonen.

«Viele Themen sehen wir in diesen Beratungen immer wieder», sagt Aguilar, etwa Probleme wegen der Überbelegung der Gefängnisse oder der Gesundheitsversorgung sowie Disziplinarmassnahmen. «Viele wollen bei empfundenen Ungerechtigkeiten oder erlittener Willkür eine unabhängige Einschätzung ihrer Möglichkeiten. Oder auch mal nur Dampf ablassen», sagt Aguilar. Mandate übernehmen die Berater:innen nicht, vor Ort gehen sie nur in Ausnahmefällen. «Dafür fehlen uns heute schon die Ressourcen. Wir beraten, ordnen ein, helfen bei Gesuchen und intervenieren, wenn nötig, bei den Vollzugsanstalten. Bei komplexeren Fällen können wir eine halbe Stunde unentgeltliche Rechtsberatung mit einer unserer Pikettanwält:innen anbieten.»

Bisher wurde das Angebot gemäss eigenen Angaben von Grossspender:innen, Kirchen und Stiftungen getragen. Zusammen haben sie jährlich rund 100 000 Franken aufgebracht. «Diese Finanzierung bricht uns aber weg», so Aguilar. Schon seit Juli ist das Angebot deshalb auf Sparflamme gesetzt worden. Bis anhin konnten sich Betroffene auch per E-Mail an die Beratungsstelle wenden, neu muss das hingegen donnerstagnachmittags telefonisch geschehen. Humanrights.ch sucht nun neue Wege der Finanzierung, damit die Beratungsstelle Ende Jahr nicht endgültig schliessen muss.

So hat die Organisation Gelder von der öffentlichen Hand beantragt. Denn diese wäre eigentlich dafür verantwortlich, «dass immerhin dieses Minimalangebot für Gefangene bestehen bleibt», sagt Aguilar. Beim Bund und beim Kanton Bern ist man aber aufgelaufen. Beide begründeten den negativen Bescheid «mit dem Argument, dass die rechtliche Grundlage für unsere Finanzierung fehle». Das Vollzugskonkordat der Deutschschweiz wollte ebenfalls nicht zuständig sein.

Den Behörden fehlt der Überblick

Die jeweiligen Stellen bestätigen das. Olivier Aebischer vom Berner Amt für Justizvollzug schreibt auf Anfrage, dass man die bisherige Zusammenarbeit mit der Beratungsstelle zwar geschätzt habe, aber trotzdem keine Handhabung zur Mitfinanzierung habe. Und Stefan Weiss, Sekretär der Vollzugskonkordate, schreibt, gar nicht so genau zu wissen, was eigentlich die aktuellen Möglichkeiten für Gefangene seien, die Beratung wünschten: «Ich habe keinen Überblick über sämtliche Angebote in allen 26 Kantonen. Die Erfahrung über viele Jahre zeigt, dass sich das Angebot an Unterstützungsleistungen ständig verändert.»

Für Livia Hadorn, Geschäftsführerin der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter, erfüllt humanrights.ch in diesem fragilen, lückenhaften und sich verändernden Netz eine wichtige Funktion: «Gerade für verurteilte Personen ist es sehr schwierig, anwaltliche Vertretung zu finden. Bei uns melden sich ständig inhaftierte Personen oder deren Angehörige und haben Fragen zu dieser oder jener spezifischen Situation.» Das sei aber nicht ihr Mandat, die Kommission widmet sich vielmehr systemischen Fragen. «Wir können keine Beratung für individuelle Fälle anbieten und sind deshalb sehr froh, dass wir diese Leute an humanrights.ch weiterverweisen können.» Würde das Angebot eingestellt, würden viele dieser Anfragen ins Leere laufen, sagt Hadorn.

Arta Hoti sagt, humanrights.ch habe ihr geholfen, die Zeit im Gefängnis besser zu bewältigen. «Die Beratungsstelle war für mich eine Brücke zur Aussenwelt. Sie gab mir Hoffnung, zu wissen, dass da draussen Leute sind, die sich für mich und meine Situation interessieren.» Heute, im offenen Vollzug, melde sie sich weniger regelmässig. «Ich fände es aber sehr schlimm, wenn sie ihre Arbeit für andere Menschen, die gefangen sind, nicht mehr machen könnten.»

Im September läuft eine Kampagne an, mit der das Geld für die Beratungsstelle doch noch aufgetrieben werden soll. ●

* Name geändert.