Konfliktdiplomatie : Verhandeln trotz allem

Nr. 34 –

Auf der Welt gibt es so viele bewaffnete Konflikte wie nie in den vergangenen achtzig Jahren. Viel Arbeit also auch für private Vermittlungsorganisationen, die inmitten geopolitischer Umwälzungen ihre Rolle zu behaupten versuchen.

zwei Sprechblasen

Friedensverhandlungen, sagt Luxshi Vimalarajah, seien langwierig und kompliziert. Da ist zum Beispiel die Sitzordnung: Wer sitzt auf welcher Seite, wer schüttelt wem zuerst die Hand? Wer hat welche Bedürfnisse oder Befürchtungen? Gibt es zurückliegende Beziehungen zwischen den Verhandelnden? Vor allem aber brauche es deren Bereitschaft, miteinander zu sprechen. Und viel, viel Realismus.

Vimalarajah sitzt an einem kleinen Konferenztisch in einem modernen Bürokomplex in Berlin-Kreuzberg. Seit 23 Jahren vermittelt sie in internationalen Konflikten und Krisen weltweit. Unter anderem in Sri Lanka, Myanmar, Kolumbien, Nepal oder dem Jemen hat sie gearbeitet. Nicht selten sah sie Verhandlungen scheitern oder konnte die Erfolge erst Jahre später bemessen.

Es gibt gerade viel zu vermitteln auf der Welt: Die Zahl der Konflikte ist so hoch wie nie seit Ende des Zweiten Weltkriegs. 65 bewaffnete Konflikte in 35 Ländern zählte das «Conflict Data Program» der Universität Uppsala im vergangenen Jahr. Und die Zahl der weltweiten Opfer bewaffneter Auseinandersetzungen ist so hoch wie seit 1994 nicht mehr, dem Jahr des Völkermords in Ruanda. Oft bekämpfen sich mehr als zwei Parteien; Bürgerkriege wie etwa jene im Sudan oder in Myanmar sind von Fragmentierung, wechselnden Allianzen und dem Einfluss anderer Staaten geprägt. All das macht die Vermittlungsarbeit noch komplexer, als sie es ohnehin schon wäre.

Gewachsene Bedeutung

Vimalarajahs Arbeitgeberin ist die Berghof Foundation in Berlin. Die NGO ist eines von 27 Mitgliedern des Mediation Support Network, einer globalen Organisation von NGOs, die sich für Mediation in Friedensverhandlungen einsetzen; dazu gehören etwa auch die Schweizer Organisationen Swisspeace und das Center for Humanitarian Dialogue in Genf. Die privaten Vermittlerinnen und Mediatoren agieren meist als unparteiische Drittvermittler:innen und ergänzen so die Bemühungen von Staaten und internationalen Organisationen.

«Wir sind kein Garant für Frieden, aber können gerade in vertrackten Situationen den Rahmen für Gespräche schaffen», sagt Mediatorin Vimalarajah. Vertrackte Situationen kennt sie auch aus persönlicher Erfahrung: Vimalarajah wuchs als Angehörige der tamilischen Minderheit in Sri Lanka auf und war noch ein Kind, als dort 1983 der Bürgerkrieg ausbrach. Hunderttausende, darunter Vimalarajah und ihre Familie, mussten fliehen, als die Armee und die Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) gegeneinander kämpften. Diese Erfahrung, sagt sie heute, sei einer der Gründe, weshalb sie später in Deutschland Politikwissenschaften studiert habe.

Portraitfoto von Luxshi Vimalarajah
Luxshi Vimalarajah, Friedensvermittlerin bei der NGO Berghof Foundation

2003 kehrte sie für die Berghof Foundation als Vermittlerin nach Sri Lanka zurück. Der Konflikt hatte sich nach einem Waffenstillstand im Jahr zuvor etwas entspannt. Weder Armee noch LTTE hätten ihn militärisch für sich entscheiden können, «es herrschte ein militärisches Patt», sagt sie. Miteinander gesprochen hätten die beiden Seiten zunächst kaum. Die LTTE bezichtigte die Regierung, ethnische Säuberungen angeordnet zu haben. Die Regierung warf der LTTE vor, Terroranschläge zu verüben und an einer politischen Lösung nicht interessiert zu sein.

Eine klassische Situation, in der private Vermittler wie die Berghof Foundation eine entscheidende Rolle einnehmen. Deren Bedeutung sei seit dem Ende des Kalten Krieges, als zunächst vor allem die Uno und staatliche Akteure die Friedensdiplomatie geprägt hätten, stetig gewachsen, sagt Achim Wennmann, Professor am Geneva Graduate Institute. Seit Jahrzehnten forscht er zur internationalen Friedensmediation. «Anders als Regierungen oder die Uno können private Vermittler auch mit nichtstaatlichen Akteuren sprechen, die etwa als Terrorgruppe gelistet sind oder gegen die Sanktionen bestehen», erklärt Wennmann. Oft im Auftrag staatlicher oder internationaler Institutionen agierend, könnten diese bereits lange vor offiziellen Verhandlungen auf allen Seiten belastbare Netzwerke schaffen und Vertrauen aufbauen.

Fast sieben Jahre lang blieben die Mediator:innen der Berghof Foundation damals in Sri Lanka, um unter einem Mandat der norwegischen Regierung sechs Verhandlungsrunden in mehreren Ländern zu begleiten. An lokalen Dialogformaten nahmen Intellektuelle, ehemalige Politiker:innen und andere einflussreiche Akteure beider Seiten teil, erzählt Luxshi Vimalarajah. Dort seien gemeinsam Lösungsansätze diskutiert und in Rollenspielen Perspektivenwechsel ermöglicht worden. «Friedensprozesse finden im besten Fall immer sowohl auf lokaler und zivilgesellschaftlicher als auch auf Führungsebene statt», sagt Vimalarajah. Oft dauere es Jahre, bevor sich etwas bewege, und nur selten komme es zur klassischen Verhandlungssituation, in der sich Konfliktparteien direkt gegenübersässen.

Schwierige Finanzierungslage

Gemäss «PA-X Peace Agreements Database», einer Datenbank der Universität Edinburgh, wurden im letzten Jahr weltweit rund sechzig Friedensabkommen auf staatlicher, nichtstaatlicher und regionaler Ebene geschlossen – die meisten davon räumlich oder zeitlich begrenzt. Nachhaltige, umfassende Friedensabkommen bleiben dagegen die Ausnahme. Auch Vimalarajahs persönliche Bilanz fällt ernüchternd aus: In 23 Jahren hat sie in acht Konflikten vermittelt. Nur in einzelnen Fällen mit nachhaltigem Erfolg, unter anderem in Nordmazedonien und im Baskenland.

In Sri Lanka hingegen scheiterten die Bemühungen. 2007 erklärte Sri Lankas Regierung den Vorsitzenden der Berghof Foundation zur Persona non grata und startete kurze Zeit später eine Grossoffensive gegen die LTTE, die bis 2009 Zehntausende Menschen das Leben kosten sollte. «Wir hatten die Konfliktgeschichte einfach nicht gut genug analysiert», sagt Vimalarajah heute. Dennoch seien die jahrelangen Vermittlungsbemühungen nicht umsonst gewesen. Im Gegenteil: Viele lokale zivilgesellschaftliche und zuvor marginalisierte Akteur:innen seien gestärkt worden und der Lernprozess für spätere Verhandlungen gross gewesen. «Friedensprozesse lassen sich oft nicht allein am Abschluss eines Abkommens messen», sagt Vimalarajah.

Während heute aber die Ausgaben für Rüstungsgüter weltweit neue Höchststände erreichen, stagnieren die Ausgaben für die Konfliktdiplomatie. Laut OECD lagen die Mittel für Friedenssicherung und Konfliktprävention im vergangenen Jahr weltweit auf dem zweitniedrigsten Stand seit 2004. Zunehmend führe dies auch zu einem Wettbewerb zwischen den privaten Vermittlungsorganisationen, sagt Achim Wennmann.

Einrichtungen wie die Berghof Foundation (mit einem Jahresbudget von rund zwanzig Millionen Franken) oder das Center for Humanitarian Dialogue (gegen fünfzig Millionen Franken) gehören zu den grössten privaten Konfliktvermittlern Europas. Finanziert werden sie vor allem von internationalen Institutionen wie der EU sowie von staatlichen Geldgebern wie Deutschlands Auswärtigem Amt oder dem Schweizer Aussendepartement. Das gesamte Budget der zehn grössten NGOs auf diesem Gebiet belief sich gemäss Berechnungen Wennmanns im Jahr 2023 allerdings auf gerade mal etwa 250 Millionen Franken – etwa 0,01 Prozent der weltweiten Militärausgaben. «Damit können Sie etwa zehn Meter eines amerikanischen Nuklear-U-Boots finanzieren», sagt Wennmann.

Hinzu kommt der aktuelle, tiefgreifende Wandel der internationalen Verhältnisse. Der Krieg gegen die Ukraine führte in Europa zu einer Verschiebung der aussenpolitischen Prioritäten zugunsten von Sicherheit und Verteidigung. Und die Grossmächte konkurrieren wieder offensiver um Dominanz, während traditionelle Institutionen wie Uno und OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) mit wachsender Handlungsunfähigkeit kämpfen. Daneben haben regionale Akteure mancherorts den Moment genutzt, um an Einfluss zu gewinnen. Die «multipolare Welt» nimmt Formen an.

Trend zur kurzen Sicht

Das eröffne einerseits zwar die Chance auf eine gerechtere internationale Ordnung, in der verschiedene Regionen und Perspektiven stärker repräsentiert seien, sagt Luxshi Vimalarajah. Gleichzeitig trete die langfristige Auseinandersetzung mit Konfliktursachen in den Hintergrund, während top-down ausgearbeitete und kurzfristig ausgerichtete Lösungsansätze an Bedeutung gewännen. «Es wird verstärkt über militärische Zwangsmassnahmen und militärischen Druck diskutiert», sagt Vimalarajah, «während Dialog und Menschenrechte zunehmend in den Hintergrund rücken.» Längst nutzten Staaten wie Pakistan, das jüngst zwischen den USA und dem Iran vermittelte, die Verhandlungen auch zur Stärkung der eigenen Reputation und wirtschaftlicher Interessen sowie zur Ablenkung von innenpolitischen Problemen.

Angesichts der weltweiten autokratischen Welle und des Statusverlusts demokratischer Institutionen sei das zwar nicht überraschend, sagt Achim Wennmann. Dennoch dürfe auch das traditionelle westliche Friedensmodell, das jahrzehntelang die Konfliktdiplomatie geprägt habe, nicht überbewertet werden, sagt der Friedensforscher: Auch dessen Gerechtigkeitsprinzip sei häufig eher akademischer Diskurs denn tatsächlich verfolgte Strategie gewesen. Und auch klassische Vermittlerstaaten wie etwa Norwegen hätten ihre Friedensbemühungen stets mit aussenpolitischen Interessen und teils engen US-Beziehungen in Einklang gebracht.

Viel Potenzial für künftige Friedensprozesse sieht Wennmann dagegen im Lokalen. Noch immer engagierten sich vielerorts unzählige Menschen gerade auch der jüngeren Generationen für demokratisch legitimierte Regierungs- und Verwaltungsformen. «Die lokalen Bewegungen werden oft übersehen, dabei können sie dort helfen, wo Friedensverhandlungen auf höherer Ebene scheitern», sagt er.

Weil die klassische Friedensvermittlung vielerorts blockiert sei, gewännen informelle Dialog- und Mediationsprozesse zunehmend an Bedeutung, stellt auch Luxshi Vimalarajah fest. «Wir bekommen heute mehr entsprechende Anfragen als je zuvor», sagt sie. Das sei zwar in der Öffentlichkeit weniger sichtbar, könne aber dennoch dazu beitragen, neue Ideen auszuloten und Kommunikationskanäle offenzuhalten. Und auch wenn die Fortschritte oft klein und fragil blieben, ermöglichten sie doch immer wieder vorsichtige Annäherungen. «Frieden entsteht selten in grossen Sprüngen», sagt Vimalarajah. Viele kleine Schritte seien stattdessen nötig – und viele mutige Menschen. ●