Kurdische Selbstverwaltung : Was bleibt von der Utopie?

WOZ: Herr Küpeli, letzte Woche hat das kurdisch geführte Militärbündnis der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) seine Auflösung bekannt gegeben – eine Folge des im Januar geschlossenen Abkommens zwischen den SDF und der Übergangsregierung in Damaskus, das die Integration der kurdischen Gebiete in den Zentralstaat vorsieht. Ist das Ende des Projekts Rojava damit besiegelt?

Ismail Küpeli: Ja, definitiv. Auch wenn bei der Umsetzung des Abkommens noch viele Fragen offen sind, muss man jetzt schon sehr deutlich sagen: Das Projekt Rojava ist nun sowohl militärisch wie auch politisch beendet.

WOZ: Für die Zentralregierung in Syrien ist das Abkommen ein grosser Erfolg. Was aber springt für die Kurd:innen dabei heraus?

Ismail Küpeli: Sie haben sehr schmerzhafte Kompromisse gemacht. Die kurdische Sprache etwa wird nun zwar als eine Nationalsprache anerkannt, vorgesehen sind in den Schulen aber gerade einmal drei Unterrichtsstunden pro Woche. Auch bei der Integration der SDF-Truppen in die syrische Armee haben die Kurd:innen ihre Forderungen nicht durchsetzen können, sodass lediglich drei Brigaden kurdisch zusammengesetzt sein werden. Mehr war leider nicht zu erreichen. Die Kurd:innen hatten keine Trümpfe in der Hinterhand. Das wusste auch das Regime. Im letzten Winter hatte die syrische Armee die SDF weit zurückgedrängt. Die Offensive, die zahlreiche Menschen das Leben kostete, machte deutlich, dass das Regime ohne einen Deal kaum gezögert hätte, Rojava anzugreifen und militärisch aufzulösen.

Historiker und Rojava-Experte

Der deutsch-türkische Politologe und Historiker Ismail Küpeli, geboren 1978, forscht an der Ruhr-Universität Bochum zu den Schwerpunkten Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus sowie zur kurdischen Frage und zu Erinnerungspolitik. Er ist Herausgeber der beiden Sammelbände «Kampf um Kobanê» (2015) und «Kampf um Rojava, Kampf um die Türkei» (2019).

ausklappen einklappen

WOZ: Die Kurd:innen haben dem Deal also in erster Linie aus Kriegsmüdigkeit zugestimmt?

Ismail Küpeli: Und weil sie international isoliert sind. Die Unterstützung der USA, die einst bei der Bekämpfung des «Islamischen Staates» auf die Kurd:innen setzten, ist unter Donald Trump komplett weggebrochen. Die Türkei im Norden geht ohnehin seit Jahren gegen die kurdische Selbstverwaltung in Syrien vor. Und seit der Machtübernahme von Ahmed al-Scharaa, auf den sich nun die diplomatischen Bemühungen der Grossmächte fokussieren, können die Kurd:innen definitiv auch von den europäischen Ländern keine Solidarität mehr erwarten. Der Integrationsprozess lässt sich nicht mehr umkehren. Umso mehr muss nun die Umsetzung genau begleitet werden.

WOZ: Von wem?

Ismail Küpeli: Es gibt derzeit international keine Akteure, die sich einschalten werden. Die Kurd:innen sind hier auf sich allein gestellt, und das ist ihnen auch sehr bewusst. Druck aufbauen können sie allein über die Mobilisierung der kurdischen Bevölkerung. Ob man das Abkommen aus kurdischer Sicht am Ende als Erfolg werten kann, hängt davon ab, ob das Regime sich an seine Zusicherungen bezüglich der politischen, kulturellen und sprachlichen Minderheitsrechte hält. Was Damaskus kaum zulassen wird, ist der Erhalt von starken, eigenständigen Strukturen.

WOZ: Sehen Sie trotz dieser ernüchternden Analyse Elemente in der Vereinbarung, die Sie für die Zukunft der Kurd:innen in Syrien hoffnungsvoll stimmen?

Ismail Küpeli: Das Abkommen sieht die Rückkehr der Kurd:innen in Gebiete vor, aus denen sie vertrieben wurden, insbesondere in das Gebiet um Afrin. Wird dies tatsächlich so umgesetzt, wäre das ein grosser Erfolg. Denn vor dem Abkommen stand eine Rückkehr überhaupt nicht in Aussicht.

WOZ: Kurd:innen kämpfen auch in der Türkei, im Iran und im Irak um Anerkennung und Rechte. Vielerorts legen sie ihre Waffen nieder und suchen politische Lösungen. Statt eines eigenen Staats wird nun die Demokratisierung jener Staaten gefordert, in denen man als Minderheit lebt. Aber ist dieses Ziel nicht gerade heute besonders utopisch?

Ismail Küpeli: In der Türkei hat die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) unter Abdullah Öcalan die Forderung nach einem eigenen Nationalstaat schon vor zwanzig Jahren im Prinzip aufgegeben. Das war innerhalb der Bewegung nicht unumstritten. Es gab immer wieder Kräfte, die sich sehr klar dagegen aussprachen. Auch die Erfahrungen, die man jetzt in Syrien macht, unterstreichen aus Sicht dieser Kräfte die Notwendigkeit eines kurdischen Nationalstaats. Doch unter den realen politischen Gegebenheiten ist ein solcher nicht zu erreichen. Gleichzeitig stimmt freilich auch, dass das Ziel einer Demokratisierung insbesondere des Iran oder der Türkei aktuell äusserst utopisch wirkt. Im Grunde stehen die Kurd:innen in verschiedenen Ländern derzeit vor der Frage: Wie kann man in einem Moment der Isolation und der Schwäche noch das Maximum für sich herausholen?

WOZ: Gilt das auch für den Friedensprozess in der Türkei, wo sich die PKK letztes Jahr aufgelöst hat und Vertreter:innen der kurdischen Bewegung derzeit mit der Regierung Recep Tayyip Erdoğans verhandeln?

Ismail Küpeli: Ja, ganz klar. Auch dort herrschte in den kurdischen Gebieten im Südosten in den letzten zehn Jahren ein brutaler Krieg, der viele Städte zerstört hat. Die HDP als demokratischer Arm der Kurd:innen wiederum war heftiger Repression ausgesetzt. Die Kopräsident:innen der Partei, Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ, wurden inhaftiert, Tausende weitere Parteimitglieder ebenfalls ins Gefängnis gesteckt. Gleichzeitig erhält die HDP kaum Unterstützung von den anderen Teilen der Opposition. Die kurdische Bewegung kann also nicht darauf setzen, dass eine potenzielle künftige Regierung der heutigen Oppositionskräfte besser mit ihr verfahren würde. Aus kurdischer Sicht hätte man sich entscheiden können, weitere zwanzig Jahre zu warten und militärisch einen Kampf für die kurdische Sache fortzusetzen – die international immer weniger Aufmerksamkeit erfährt. Stattdessen versucht man, jetzt etwas zu erreichen, bevor sich das Fenster dafür vielleicht noch weiter schliesst.

WOZ: Der konkreteste Erfolg der Verhandlungen in der Türkei ist das sogenannte PKK-Gesetz, das manche ehemalige PKK-Kämpfer:innen vor Strafverfolgung schützt und einigen Inhaftierten eine Amnestie bringt.

Ismail Küpeli: Für mich lautet hier die entscheidende Frage: Folgt auf den ersten Schritt der Straffreiheit auch der zweite? Dass sich nämlich PKK-Mitglieder, die nun straf‌los bleiben, politisch engagieren können? Etwa in der DEM, der Nachfolgepartei der HDP? Diese Frage wird bisher nicht verhandelt, dabei ist das ein sehr entscheidender Faktor bei der Beurteilung dieses Gesetzes.

WOZ: Was motiviert auf der anderen Seite den autokratischen Präsidenten Erdoğan zu Verhandlungen mit den Kurd:innen?

Ismail Küpeli: Auf der Seite des Regimes geht es sicherlich entscheidend um die Frage, ob die autokratische Herrschaft weiter bestehen und auf welche Kräfte sie sich stützen kann. Wir wissen nicht, was vor den Verhandlungen in Hinterzimmern beschlossen wurde. Aber es ist denkbar, dass die Regierung den Start des Prozesses an die Bedingung geknüpft hat, dass sich die DEM bei den nächsten Wahlen nicht der übrigen Opposition anschliesst. Vielleicht hat sich das Regime auch die Zusicherung geholt, dass die Kurd:innen einer Amtszeitverlängerung für Erdoğan zustimmen. In entscheidenden Phasen hat sich das Regime immer wieder mit solchen Manövern eine neue Machtbasis gesichert.

WOZ: Wenn die Kurd:innen in der Türkei ebenfalls in der Defensive sind – wie wirkt sich nun das Ende von Rojava auf sie aus?

Ismail Küpeli: Rojava war für die kurdische Bewegung so etwas wie ein Leuchtfeuer. Ein reales Projekt, wo man seine eigenen politischen Ideen umsetzen konnte. Solange es bestand, konnte man aus kurdischer Sicht hoffen, dass es ein Startzeichen für mehr Rechte und Autonomie in der gesamten Region sein würde. Dieses Leuchtfeuer ist nun erloschen. Das ist sicherlich ein düsteres Zeichen für die Kurd:innen in der gesamten Region, aber auch in der Diaspora.

WOZ: Rojava war für viele Linke eine Art Utopie. Was bleibt davon?

Ismail Küpeli: Die Erfahrung, dass eine andere Art des Zusammenlebens möglich ist, dass ethnisch-religiöse Vielfalt nicht per se ein Problem ist oder etwas, das man unterdrücken muss. Auch die Frauenemanzipation wird langfristig relevant bleiben. Die Kurdinnen haben die Erfahrung gemacht, dass sie eine politische Kraft bilden und militärisch eigenständig agieren können. Dass ihre Interessen und Rechte berücksichtigt werden müssen. Das wird das Regime nicht so leicht zurückdrehen können, wie es sich das wünscht. Aber es wird ein ständiger Kampf werden. Und die Frage ist, ob und wann sich diese Erfahrung noch einmal in eine politische Realität umsetzen lässt.

WOZ: Mit welchen Aspekten sollten sich die Kurd:innen nach dem Ende von Rojava selbstkritisch auseinandersetzen?

Ismail Küpeli: Selbstkritisch reflektiert werden muss das Verhältnis zu den syrisch-arabischen Bevölkerungsteilen in der Region, das teilweise auch von Gewalt geprägt war. Wir müssen uns für die Zukunft fragen: Wie kann es gelingen, eine Utopie mit Basisdemokratie, der Berücksichtigung einer ethnisch-religiösen Vielfalt und auch der Frauenemanzipation umzusetzen, wenn die Bevölkerung in vielen Teilen doch viel konservativer und skeptisch gegenüber solchen Ideen ist?

WOZ: In Syrien konstituiert sich gerade ein neuer Staat. Wie gross ist Ihre Hoffnung, dass die Machthaber in Damaskus etwas aus den Erfahrungen in Rojava mitnehmen?

Ismail Küpeli: Theoretisch könnte man beim Auf‌bau des neuen Syrien natürlich ganz viel von Rojava lernen. Doch dafür bräuchte es eine ganz andere Regierung. Die heutigen Machthaber wollen einen autoritären syrisch-sunnitischen Einheitsstaat. Das gleiche Problem hat man übrigens in der Türkei, wo die HDP vor zehn Jahren versucht hat, einen Demokratisierungsprozess anzustossen. Es bräuchte bei beiden Regimen Lernbereitschaft. Und diese sehe ich derzeit beim besten Willen nicht. ●