Es brauchte den Fall eines Künstlers, dessen Bilder 1981 in einer Ausstellung in Fribourg wegen «Blasphemie» und «unzüchtiger Veröffentlichung» konfisziert wurden: Josef Felix Müller erreichte mit seinem Gang an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, dass das Recht auf Kunstfreiheit Eingang in die revidierte Bundesverfassung 1999 gefunden hat. – Teil 3 der Serie «Frau Huber geht nach Strassburg».
«Frau Huber geht nach Strassburg»
Mit dem Beitritt der Schweiz zur Europäischen Menschenrechtskonvention im Jahr 1974 und in den Folgejahren ist der Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten hierzulande erheblich ausgeweitet worden. Doch was zuweilen als selbstverständlich gilt, muss im Einzelfall immer wieder erkämpft werden.
In einer Serie stellen wir Menschen vor, die dafür bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg gehen mussten – und damit die Schweizer Rechtspraxis entscheidend beeinflusst haben.
«Belilos contre Suisse»
11.05.2017Wie eine Busse das Schweizer Justizsystem umkrempelte
Eine Busse von 120 Franken wegen angeblicher Teilnahme an einer unbewilligten Demo 1981 in Lausanne veranlasste Marlène Belilos, bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu gehen. Mit Erfolg. – Teil 2 der Serie «Frau Huber geht nach Strassburg».
«Minelli contre Suisse»
13.04.2017Es begann mit einem simplen Branchentelefonbuch
Ludwig A. Minelli hat mit Beschwerden bis nach Strassburg unter anderem bewirkt, dass Nichtschuldigen seit 1983 nur noch bedingt Verfahrenskosten auferlegt werden dürfen. Ein erstes Beispiel dafür, wie nötig der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist.